Der Lauf nach oben auf einer Rolltreppe, die nach unten führt

Einige im Umfeld der Opposition zu beobachtende Entwicklungen lassen Zweifel an ihrem Sieg bei den Parlamentswahlen 2012 aufkommen. Nicht nur in Bezug auf die Direktwahlkreise, sondern auch die Wahllisten. Und was am wichtigsten ist – in Bezug auf Fragen, die das Vertrauen seitens der Bürger sowie das soziale Kapital betreffen, die Perspektiven allgemein als politische Akteure.

Beginnen wir damit, dass die Opposition bei den momentan vorliegenden Verhältnissen an der Machtspitze eigentlich um zwei Schritte voraus sein sollte, wenn sie bei den Wahlen gewinnen möchte. Es geht nicht darum, dass sie finanzkräftiger als die Regierungspartei sein sollte oder einen größeren Parteiapparat besitzen, mehr „Massenszenen“ usw. sammeln müsste – das ist eine Sackgasse. Eine extensive Entwicklung käme für die Opposition oder andere „dritte Kräfte“ bei diesen Verhältnissen dem Untergang gleich.

Das aus der Defensive heraus gestaltete Spiel der Opposition erinnert angesichts der momentanen Kontextbedingungen mal an das einem verpassten Zug Hinterherjagen, mal an die Flucht vor diesem auf dem Gleis – und sowohl das eine als auch das andere endet gewöhnlich nicht gut. Die Regierung ist der Opposition faktisch immer einen Schritt voraus, selbst dann, wenn sie ziemlich ungeschickt und übereilt agiert. Und selbst diese Regierung, die nicht gerade durch Intelligenz glänzt und ständig Anlass für Spott und Entrüstung bietet, kann die Opposition aus irgendeinem Grund nicht übertrumpfen. Sie spielt mit ihr lediglich Fangen. Und ist irgendwie erstaunt, dass sie behandelt wird wie ein Kätzchen.

Nehmen wir beispielsweise die Verabschiedung des „Sprachgesetzes“ (das lange im Vorfeld von den Regionalen angekündigt worden und von welchem bekannt war, dass es dabei weder um die Verteidigung der nationalen Minderheiten noch um eine faktische Unterstützung der russischen Sprache und Kultur ging, sondern darum, die lokalen Regierung in bestimmten Regionen von der Pflicht zu befreien, die ukrainische Sprache zu beherrschen, und von der wachsenden Hysterie auf sprachlichem Boden), auch hier konnte die Opposition (insbesondere die Vereinigte Opposition) den Gang der Dinge nicht zu ihren Gunsten zu wenden, obgleich die Möglichkeiten dazu existierten.

Statt a) einer konkreteren Übersetzung der Europäischen Charta in die regionalen Sprachen und Minderheitensprachen, die frei von Manipulationen ist und aufzeigen würde, dass Kolesnitschenko und Kiwalow mit ihrem Gesetz alle irreführen würden, b) einer guten Promotion-Kampagne zur Förderung der ukrainischen Kultur, Kunst u.s.w., die demonstriert, wie schön, modern und zeitgemäß die ukrainische Sprache ist, hat sich die Opposition den Protestaktionen vor dem Ukrainischen Haus angeschlossen, allerdings post facto, um sich danach gleichfalls in ihrer Mehrheit von den Aktionen zu distanzieren, nachdem mitgeteilt worden war, dass der Sprecher Litwin angeblich versprochen habe, den über den abzustimmenden Gesetzesentwurf nicht zu unterschreiben und seinen Abschied zu nehmen, was die Partizipation der Politiker an den Aktionen nicht mehr erforderlich mache. Genau an diesem Tag wurde überdies über eine ganze Reihe von Gesetzesvorlagen abgestimmt, die von Fachleuten und der Presse als klar korruptionsbedingt interpretiert wurden – über die Neuordnung der Staatsankäufe bei einem Gesellschafter, die eine Verheimlichung von Daten über den Kauf ermöglicht, über neue Anleihen beim chinesischen Staat, über die Abzweigung von zusätzlichen Mitteln aus dem Haushalt (trotz des wachsenden Haushaltsdefizits) für die Generalstaatsanwaltschaft sowie für die vergleichsweise unnütze Ausrüstung der Wahllokale mit Webkameras, aber die Opposition hat diese Gesetzesvorlagen mit keinem Wort erwähnt, obgleich diese in gewisser Weise eine größere Gefahr für die Ukraine darstellen als das „Sprachgesetz“. Sie klammerte sich selbst dann noch hartnäckig an eine „Sprach“-Kundgebung, als sie bezeichnenderweise eigentlich an dieser gar nicht mehr teilgenommen hatte.

Das bedeutet, dass die Regierung weiterhin den Rahmen für den öffentlichen Diskurs in der Ukraine determiniert, ungeachtet ihrer Begrenztheit und Rückständigkeit. Über sie wird gelacht, über die Taten ihrer Repräsentanten ist man entrüstet, und dennoch gehen alle Initiativen im Großen und Ganzen von ihr aus. Die Regierung verfügt permanent über einen Vorteil, wenn dieser auch zu Beginn unbedeutend scheinen mag. Diejenigen, die rundenbasierte Strategiespiele wie Panzer General gespielt haben, verstehen, was „Initiative“ bedeutet und das „Recht des ersten Zuges“. Wenn der erste Zug aufseiten des Gegners ist und dieser über mehr Truppenanteile mit hoher Motivation verfügt, können bei ungefährer Gleichverteilung der Kräfte oder gar bei Vorliegen einer leichten Übermacht zu Ihren Gunsten Ihre Verluste infolge dieses Zuges kritisch für den erfolgreichen Abschluss des Szenarios sein. Etwas Ähnliches geschieht in der ukrainischen Politik – die Regierung geht, selbst wenn sie alle naselang stolpert, langsam und ungleichmäßigen Schrittes in den Angriff über, und die Opposition bleibt angesichts eines solchen schwerfälligen und kurzsichtigen Gegners dennoch in der Defensive und verzichtet auf das Recht des ersten Zuges. Das Tagesprogramm gestaltet die Opposition quasi überhaupt nicht, sie antwortet lediglich auf die von der Regierung diktierte Agenda. Verharrt in ein und demselben Diskurs mit der Regierung, indem sie auf deren Signale in einer Weise reagiert, die Wiktor Janukowitsch und seinem Umfeld entgegen kommt. Während man sich eigentlich nicht nur beispielsweise der Partei der Regionen, entgegen stellen sollte, sondern auch über die Probleme reden müsste, zu denen ihre Sprecher schweigen. Schrittweise aus einer Diskussion aussteigen sollte, die von der Regierung diktiert wird, indem man sich das Fehlen einer strategischen Denkweise insgesamt zu Nutzen macht.

Das erinnert an die Worte des ukrainischen Künstlers Sergej Pojarkow in der Fernsehsendung „Die Große Politik“. Während er die Umfrageergebnisse der politischen Parteien kommentierte, wandte er sich an die Oppositionspolitiker mit den Worten:„Leute, wie kann das sein? Wie könnt ihr schlechter als diese Regierung sein?“

Selbst wenn man sich anschaut, wie die Opposition versucht, im Rahmen dieses diktierten Tagesprogramms zu agieren, wird die Undurchdachtheit einiger Handlungen augenscheinlich, die Neigung „mit der Tür ins Haus zu fallen“ (Arsenij Jazenjuk versprach die Abschaffung des Verfassungsgerichts in Kombination mit einem vollständigen Austausch sämtlicher Richter des VGH der Ukraine sowie einer umfassenden Justizreform – erinnern wir uns daran, wozu die Abschaffung der GAI (Staatliche Automobilinspektion) als Abteilung des Ministeriums für Innere Angelegenheiten führte. Und wer würde dann die ukrainische Gesetzgebung hinsichtlich der Vereinbarkeit mit der Verfassung und dem „Ethos der Gesetze“ überprüfen? Die Gesetzgeber selbst? Oder eine Spezialkammer des Obersten Gerichts, die wer weiß wie gebildet werden würde?

Wenn man über ein weiteres Versprechen der Opposition spricht – ein Amtsenthebungsverfahren – taucht eine ganze Reihe von Fragen auf:

a) Woher die 300 Stimmen nehmen?

Wenn die Repräsentanten der Opposition wenigsten auf die richtige Art und Weise den Wählern die Message vermittelten „Wir sollten wie die 300 Spartaner sein, um Janukowitsch aufzuhalten, wählt also so, dass wir 300 an der Zahl werden“. Nein, für den Erhalt der 300 Stimmen müsste die Opposition im voraus das Wahlfeld insgesamt und die Wahlbezirke so aufteilen, dass „UDAR“ so wenig wie möglich mit der Vereinigten Opposition „Batkiwschtschyna“ in ihren traditionellen Gebieten konkurrieren und weiter Richtung Osten und Süden gehen würde, um mit vereinten Kräften zumindest Charkow, Dnepropetrowsk und Odessa zurückzuerobern;

b) Verfahren wie diese existieren nicht und die Regierung kann die Vorbereitungen zu jedem beliebigen Zeitpunkt blockieren. Es existiert kein Gesetz über eine spezielle Untersuchungskommission (und selbst wenn es verabschiedet würde, wenigstens als Teil des Gesetzes zum Amtsenthebungsverfahren, müssen die 300 Stimmen um jeden Preis erhalten bleiben), der amtierende Generalstaatsanwalt müsste entlassen werden, der Austausch der Mitglieder des Verfassungsgerichts durchgesetzt werden – zumindest seitens der Werchowna Rada und der Richterversammlung (und gerade mit Letzterem könnte es Probleme geben, da der Hohe Rat der Justiz, der einen starken Einfluss auf die Richter ausübt, momentan vollständig vom Präsidenten kontrolliert wird);

c) es wird angenommen, dass es eine große Zahl von Wankelmütigen geben wird – ein wegweisendes Indiz wird die Abstimmung zur Kandidatur des neuen Sprechers. Sollte der Schützling der heutigen Regierung gewinnen, lässt dies frühzeitige Schlussfolgerungen zu.

Entsprechend müssen die oppositionellen Parteien für die Umsetzung ihrer Wahllosung zum Amtsenthebungsverfahren nicht nur die 300-Stimmen-Latte nehmen (und diese halten), sondern auch von langer Hand eine ganze Reihe von Gesetzesvorlagen vorbereiten, überdies müsste man dazu bereit sein, ständig ein Veto zu überstehen usw., ein ständiges Pressing der Regierung usw. auszuhalten. Aber sind die Vereinigte Opposition und UDAR dazu bereit?

Oder das Versprechen „Swobodas“, eine Durchleuchtung (Lustration) durchzusetzen. Aus irgendeinem Grund hat ihnen niemand klar gemacht, dass eine Lustration nach den Maßstäben der „ehemaligen Kommunisten“ oder „Nachrichtendienste des KGBs“ nicht hilfreich sein kann. Einfach auch deshalb, weil bereits eine neue Generation bestechlicher Politiker herangewachsen ist, die niemals in der KPdSU oder im Komsomol gewesen war, auch nicht im KGB gedient hatte, weder etat- noch außeretatmäßig. Und dies ist eine junge Generation, die viel einfallsreicher und schamloser ist als die Komsomolzen und darüber hinaus unter jeder beliebigen Regierung zur Mimikry fähig ist (das schillerndste Beispiel ist das frühere BJuT-Mitglied Anton Jazenko). Eine Lustration nach der Methode „Swobodas“ kann nur wirkungslos bleiben.

Eine vollkommen logische Frage ist: Wollen sie überhaupt bei diesen Wahlen gewinnen (nach der Auffassung des Verfassers dieser Zeilen beinhaltet dies nicht nur den Einzug ins Parlament, sondern auch die Bildung einer parlamentarischen Mehrheit)? Die Zen-Devise einer bekannten russischen Künstlergruppe „Angesagte Künstler möchte niemand in die Knie zwingen und deshalb sind sie allmächtig“ funktioniert hier nicht, und auf Passivität steht Strafe – „Wenn Du nicht zuschlägst, wird auf Dich eingeschlagen“. Der bloße antithetische Vergleich zwischen sich selbst und der Macht im Sinne eines „Stimmt für uns, weil wir nicht die sind“ ist passe.

Gezwungenermaßen beginnt man darüber nachzudenken, ob zwischen der Regierung und der offiziellen Opposition Vereinbarungen darüber bestehen, dass im Austausch für den unbehinderten Einzug der ersten Listenplatzinhaber auf den Wahllisten die Regierung nicht nur die einfache Mehrheit im Parlament, sondern auch die Verfassungsmehrheit erhält. Nach dem Motto 150 oder bestenfalls 180-200 Plätze geben wir euch, kann uns egal sein…aber auf die restlichen Plätze werdet ihr keine Ansprüche erheben. In politwissenschaftlichen Kreisen wurde eine derartige Konstellation, für die einige Belege existieren, bereits diskutiert. Diese sind:

1) die oben erwähnte Passivität der Opposition allgemein zu Beginn sowie sogar mitten im Wahlkampf, das Fehlen durchschlagender, neuer Züge und Thesen, das vermehrt „unseriöse“ Verhältnis zum Wahlkampf, das Fehlen einer Arbeit gegen die „technischen“ Projekte der Führungsspitze.

2) die Charakteristika ihrer Parteiwahllisten, wie auch ihrer Kandidaten in den Wahlkreisen, wo sich eine Vielzahl potenzieller „Überläufer“ finden lässt, wie auch an Direktkandidaten regierungsnaher Oligarchen, während eine Vielzahl von „Ideologen“ nicht in den oberen Bereich der Wahllisten Eingang fand und auch nicht von den oppositionellen Parteien in den Wahlkreisen als Kandidaten erklärt wurde, darüber hinaus konkurrieren die verschiedenen Kandidaten der Opposition bis zum jetzigen Zeitpunkt miteinander, was den Kandidaten der „Partei der Regionen“ und den von ihr geförderten „unabhängigen“ Kandidaten entgegenkommt;

3) die Budgetkürzung für die Wahlkampagnen und die Verteilung der Aufträge für deren Ausarbeitung und Organisation zwischen den „eigenen“ Polittechnologen, die vermehrte Übertragung dieser Aufgaben unmittelbar an den Parteiapparat oder an „besonders nahestehende“ Agenturen, die sich im Vorfeld nie mit Wahlkampagnen beschäftigt haben, und das Resultat dessen ist, dass bereits in der Startphase eine Vielzahl an Fehlkalkulationen erkennbar wurde;

Ich erinnere nochmals daran, dass, wenn die Partei der Regionen sich erlauben kann, in polittechnologischen Fragen dermaßen nachlässig zu sein, und darauf hoffen kann, den Absturz in den Umfragen umzudrehen, sich „Pannen“ in den Politreklamen usw. erlauben kann zulasten des öffentlichen Budgets, der Verteilung der Rentenzuschläge, der loyalen „unabhängigen“ potenziellen Gewinner in den Direktwahlkreisen usw., dann existiert keine Opposition. Diese hätte allein schon aus moralischer Sicht nicht das Recht dazu, dem Gegner die Initiative zu überlassen und diesen nicht ernst zu nehmen.

Wenn das so weitergeht, wird die Partei der Regionen ohne große Anstrengung gewinnen, und die bunte Opposition erhält, nachdem sie ein paar laute Statements von sich gegeben und für das „Bild“ zwei-drei Meetings veranstaltet hat, ihre Quote im Parlament (was nicht bedeutet, dass sie diese für der gesamte Amtszeit behält). Und dann – der russische Entwicklungsweg, bei dem die Opposition aus „Ehemaligen“ besteht, entsprechend vorhersagbar ist und überhaupt nicht mehr ins Parlament einzieht (außer der „dekorativen“ KPRF). Dadurch, dass sie sich gegenseitig den einmaligen und unproblematischen Einzug in die Werchowna Rada garantieren, verliert die Führung der Opposition die Perspektive, das nächste Mal in diese einzuziehen. Das Setzen auf ein „worauf wird das hinauslaufen – stimmt für uns, weil die Partei der Regionen sich bereits alle „geangelt“ hat, die man angeln konnte“ wird auch dieses Mal nicht funktionieren. Obgleich dies alles eher Verschwörungstheorien sind und wir überhaupt nicht wollen, dass genau diese Möglichkeit wahr wird, aber…Wie sagt man noch: Es ist bei Gott kein Ding unmöglich…

Entweder gehen unsere Oppositionellen bereits jetzt davon aus, dass das zukünftige Parlament aufgelöst werden würde und es deshalb keinen Sinn macht, sich anzustrengen. Aber andererseits, warum sollte Wiktor Janukowitsch ein Parlament mit einer bereiten und loyalen Mehrheit auflösen, insbesondere vor den Präsidentschaftswahlen 2015 (sollte nicht eine höhere Gewalt dazwischen kommen), und erst recht nach diesen? Und wenn die Opposition auf die Idee kommen sollte, das Parlament für einen Monat zu blockieren, damit die Sitzungen nicht stattfinden können, seid versichert, dass die Partei der Regionen sehr gut weiß, wie eine Blockade des Parlaments aufgelöst werden kann, wenn dies erforderlich ist. Das Setzen auf eine „Revolte der Oligarchen“ gegen die Familie und den faktischen Zerfall der Partei der Regionen: Die Chance für eine solche Entwicklung der Ereignisse besteht, aber mit der Auflösung des Parlaments würde dies kaum enden.

Oder hoffen sie auf die Nichtanerkennung der Wahlen durch internationale Organisationen und darauf, dass die Beamten und Politiker bis hin zu den führenden Persönlichkeiten des Staates den Status „unerwünscht“ auf dem Territorium der USA und EU erhalten (die ersten Anzeichen dafür existieren bereits)? Aber eine solche Möglichkeit kommt eher der Regierung entgegen – sie wird dies als Erleichterung auffassen, schließlich ist sie dann die ihr bereits überdrüssig gewordenen Fragen zu ehrlichen Wahlen, Demokratie sowie Menschenrechten los. Und überhaupt, „werden wir auch hier nicht schlecht gefüttert“. Eine andere Sache ist es, wenn es finanzielle Sanktionen geben würde, wenn beispielsweise die Konten gesperrt würden – aber auch in diesem Fall existiert für unsere Elite ein Ausweg: Sie wird die Mittel einfach, sagen wir, auf chinesische Bankkonten transferieren. Entsprechend wenig wird die Nichtanerkennung des Wahlergebnisses an der Position der Regierung etwas ändern, insbesondere der Familie, deren Geschäft auf der Verteilung der Mittel aus dem Staatsbudget beruht, und nicht auf dem Export von Walzstahl und chemischen Düngemitteln. Zumindest auf kurzfristige Sicht – noch etwa zwei Jahre – kann das Land sie „durchfüttern“. Aber was geschieht danach?

Kehren wir jedoch zum ersten Punkt des Artikels zurück. Es fragt sich nun: Und für diese Politiker, die sich für die Opposition halten, aber nicht über ausreichend oppositionelle Qualität verfügen und Richtung Kollaboration rudern, sollen wir stimmen? Was bislang trotz der Defizite der oppositionellen Parteien zählt. Zum ersten wurde der Punkt „gegen alle“ in den Wahllisten geändert, so dass der Wähler nicht mehr über die Möglichkeit verfügt, seine Unzufriedenheit auszudrücken. Überhaupt nicht zur Wahl zu gehen, bedeutet im Umkehrschluss, seine Stimme den Wahlfälschern zu überlassen. Zum zweiten finden sich in den Reihen der Opposition bzw. der regierungsfernen unabhängigen Kandidaten nicht wenige, die der Ukraine im zukünftigen Parlament einen realen Nutzen bringen könnten. Drittens: Selbst wenn sich unsere Befürchtungen hinsichtlich einer Absprache zwischen der Regierung und der Oppositionsführung als wahr erweisen sollten, könnten die Zweitstimmen der Opposition einen Anlass geben, diese nicht einzuhalten. Wenngleich das Verhalten der oppositionellen Parteien vorerst an eben den Vorgang erinnert, der als Titel dieses Artikels fungiert. Der Lauf nach oben auf einer Rolltreppe, die nach unten führt.

P.S.: Wäre alles anders, wenn Julia Timoschenko und Jurij Luzenko nicht hinter Gittern wären, und das Umfeld Wiktor Janukowitsch keinen Vernichtungskrieg gegen die Führungspersönlichkeiten der Opposition angefangen hätte? Höchstwahrscheinlich würden diese Prozesse nur langsamer ablaufen, aber ein vollständiger Stillstand würde wohl nicht gelingen. Auch ist nicht gewiss, dass nicht eben selbige Julia Timoschenko hinter verschlossenen Türen mit Wiktor Janukowitsch über die Zubilligung des Status „Opposition Seiner Majestät“ für ihre politische Partei verhandeln würde. Immerhin kann man des Machtkampfs überdrüssig werden – und sich nur noch Annehmlichkeit und Ruhe wünschen. Auch das Umfeld würde beginnen, Julia Wladimirowna aktiv vorzuschlagen, mit Wiktor Fjodorowitsch einen Friedensvertrag im Austausch für komfortable Bedingungen für BJuT-nahe Geschäfte auszuhandeln. Zumindest haben wir bereits einen Versuch der Bildung einer großen Koalition PR und BJuT verfolgen können. Ob sich in Zukunft analoges ergeben könnte? Möglich ist es.

1. Oktober 2012 // Maxim Pobokin

Quelle: Lewyj Bereg