Lukaschenko und Juschtschenko bauen freundschaftliche Beziehungen auf

Gestern fand in Tschernigow das Treffen der Präsidenten der Ukraine und Weißrusslands, Wiktor Juschtschenko und Alexander Lukaschenko, statt. Deren Gespräche zogen sich länger als vier Stunden und, der Meinung der Oberhäupter der beiden Staaten, waren sie sehr erfolgreich. Sie einigten sich auf Elektroenergielieferungen für Weißrussland, den Transit von Elektroenergie in die Länder des Baltikums und den Bau einer neuen Erdölpipeline für kaspisches Erdöl. Im Laufe der abschließenden Pressekonferenz kommentierte Juschtschenko die Gasvereinbarungen zwischen der Ukraine und Russland.

Der Arbeitsbesuch Alexander Lukaschenkos in der Ukraine wurde seit Anfang 2006 vorbereitet. Nicht weniger als fünf mal stimmten Kiew und Minsk Termine ab, doch jedes mal scheiterten die Besuche – so aufgrund der politischen Krise und aufgrund der Nichtabstimmung der Abschlussdokumente. In Verbindung damit sprach man beim Außenministerium inoffiziell sogar von einer Krise in den gegenseitigen Beziehungen zwischen der Ukraine und Weißrussland. Wahrscheinlich hat daher kaum jemand an Ergebnisse des gestrigen Treffens der Präsidenten geglaubt. Skepsis zeigten sogar die Mitarbeiter der Protokolldienste der Staatsoberhaupte, welche sich darauf einigten, dass das Treffen Wiktor Juschtschenkos und Alexander Lukaschenkos unter vier Augen weniger als eine Stunde dauert. Weitere 15 Minuten wurden für die Verhandlungen im erweiterten Rahmen unter Teilnahme der Regierungsdelegationen vorgesehen.

Die Hauptfragen der Tagesordnung betrafen die Energiewirtschaft. Wiktor Juschtschenko und Alexander Lukaschenko begannen zu diesem Thema bereits vor dem Treffen auf dem Aufgang zum Hotel “Pridesnjanskaja” zu reden, in dem später ihre offiziellen Gespräche stattfanden.

“Beim Gas gibt es keine Probleme, ist das wahr?”, interessierte sich vor allem anderen der belorussische Führer, die Hand des ukrainischen Kollegen drückend.

“Ja, alles in Ordnung!”, versicherte ihm Wiktor Juschtschenko munter. Doch Lukaschenko zeigte aufrichtiges Interesse.

“Und war es kalt bei Ihnen an diesen Tagen?”, fragte er nach, offensichtlich die Zeit der Unterbrechung der Lieferung des russischen Gases meinend.

“Maxmimum 20-22 Grad Frost”, antwortete Juschtschenko, ohne mit der Wimper zu zucken.

Alexander Lukaschenko lachte auf, dies als diplomatische Antwort wertend. Das Eis in den Beziehungen fing an zu tauen. Sofort danach ging der Präsident Weißrusslands zum Präsidenten der Ukraine zum “du” über.

“Ah, deswegen warst du nicht beunruhigt. Das ist ja überhaupt nicht kalt!”, fügte Alexander Lukaschenko, breit lächelnd hinzu.

Eine der Haupt- und am meisten abgestimmten Fragen war die Zusammenarbeit im Bereich der Elektroenergie. “Es ist geplant, dass wir die Lieferungen von Elektroenergie nach Weißrussland in Höhe von mehr als 3 Mrd. kWh im Jahr wieder aufnehmen. Und was die Preise betrifft, muss man darüber noch verhandeln”, teilte dem “Kommersant-Ukraine“ der erste Vizepremier Alexander Turtschinow mit, hinzufügend, dass die Ukraine ebenfalls plant, das Transitpotential Weißrussland für den Export von Elektroenergie in die Länder des Baltikums zu verwenden.

Informanten des “Kommersant-Ukraine“ in der Präsidialverwaltung betonten, dass Wiktor Juschtschenko beabsichtigt Alexander Lukaschenko den gemeinsamen Bau eines Flügels der Erdölpipeline aus Brody bis zur Litauer Raffinerie Maschejka über das Territorium Weißrusslands vorzuschlagen. Dochdie Mitglieder der offiziellen Delegation bewerten die Perspektive einer solchen Einigung sehr skeptisch. So, erklärte Turtschinow, dass man erst nach dem Übergang der Pipeline Odessa-Brody zum Betrieb in averser Richtung reden kann und dafür gibt es, seiner Meinung nach, derzeit keine ökonomischen Voraussetzungen. Sein Kollege, der erste Stellvertreter des Premierministers Weißrusslands, Wladimir Semaschko, teilte ebenfalls Journalisten mit, dass für sein Land dieses Projekt nicht einträglich ist.

Zur Verwunderung aller Anwesenden, verzögerten sich die Verhandlungen von Wiktor Juschtschenko und Alexander Lukaschenko. Anstatt der geplanten 60 Minuten unterhielten sie sich fast vier Stunden und am Ende des Vieraugengesprächs verloren sie eine weitere halbe Stunde für die Unterhaltung mit den anwesenden Mitgliedern der offiziellen Delegationen. Auf die Abschlusspressekonferenz kamen die Präsidenten gut gelaunt und verkündeten sofort, dass die Verhandlungen erfolgreich waren. “Wir haben alle alten Probleme in den gegenseitigen Beziehungen beseitigt und uns auf gemeinsame Arbeit in der Zukunft geeinigt. Wie sie verstehen, wurden ebenfalls Fragen diskutiert, welche nicht geplant waren und im Laufe der Verhandlungen aufkamen”, teilte Lukaschenko mit. Juschtschenko bestätigte seine Worte, hinzufügend, dass er den weißrussischen Führer zu seinen Freunden zählt.

Nach den einführenden Worten wurden den Staatsoberhäuptern klar, dass sie die Zeit wirklich nicht umsonst verbracht hatten. Allein für die Aufzählung der Fragen, wo Einigungen erzielt wurden, benötigten die Präsidenten etwa 20 Minuten. Darunter waren gemeinsame Maßnahmen zur Überwindung der Folgen der ökonomischen Krise und der Aktivierung des Handels (insbesondere ist die Einführung eines Mechanismus der Überkreuzkreditierung von Herstellern in Hrywnja und weißrussischen Rubel durch die ukrainische und die weißrussische Zentralbank vorgesehen). Es wurden ebenfalls eine Reihe von Fragen von humanitärer und grenzüberschreitender Zusammenarbeit entschieden – beispielsweise wurde die Aufenthaltsfrist von Ukrainern in Weißrussland ohne Registrierung verlängert. Wichtige Einigungen wurden im Energiebereich erreicht. Die Präsidenten versprachen, dass “in der nächsten Zeit” die Lieferungen von Elektroenergie nach Weißrussland wieder aufgenommen und danach der Transit nach Litauen geregelt wird, wofür Alexander Lukaschenko versprach Strom-Übergabestationen zu bauen. Doch am unerwartesten erwies sich die Vereinbarung der Präsidenten zur Absicht Minsks an der Gründung des Euro-Asiatischen Erdöltransportkorridors für die Lieferung von kaspischem Erdöl in die Länder des Baltikums und die weißrussische Raffinierie in Mosyr teilzunehmen.

“Bis April werden wir zu realen Lieferanten für den Transportkorridor kommen”, versprach Wiktor Juschtschenko.

“Ilham Alijew (Präsident Aserbaidschans) sagte, dass im nächsten Jahr Erdöl da sein wird”, unterstützte ihn Alexander Lukaschenko. ??Ich muss sagen, dass man mich oft gefragt hat, wie sich das Projekt Odessa-Brody für uns rentiert. Ich möchte jetzt sagen: es wird für uns in jedem Fall vorteilhaft!

Am Ende der Pressekonferenz kommentierte Wiktor Juschtschenko den am Vortage unterzeichneten Vertrag über die Lieferung von russischem Gas in die Ukraine, diesen als unvorteilhaft für die Ukraine bezeichnend und den Gaspreis als überhöht.

“Wenn sie unsere Probleme hätten und wir ihre!”, unterbrach ihn plötzlich Lukaschenko. “30 Mrd. Kubikmeter (Gas) unter der Erde habend und weitere 20 aus eigener Förderung und sie klagen noch über den Preis! Ich weiß, dass die Ukraine jeden Preis unter diesen Bedingungen verträgt!”

“Alexander Grigorjewitsch, in fremden Händen sieht die Pirogge immer größer aus”, widersprach Wiktor Juschtschenko, wonach er resümierte: ??“Die ganze Welt hat ihre Lehren gezogen. Jetzt wird niemand voreilig an die Erfüllung von Abmachungen glauben. Ich möchte nicht, dass es so aussieht, als ob es ein kleiner Konflikt war, der heute um 11 Uhr geendet hat. Ich verspreche – die ukrainische Nation wird diesen Gaskrieg nicht vergessen.

Sergej Sidorenko

Quelle: Kommersant-Ukraine