Medwedjew nennt Bedingungen für die Wiederaufnahme des Gastransits

Das Vorliegen eines von allen Seiten unterzeichneten Dokumentes zur Überwachung des Gastransits über das Territorium der Ukraine und die Anwesenheit von Beobachtern an den Kontrollpunkten bleiben wie gehabt die notwendigen Bedingungen für die Wiederaufnahme der Lieferungen von Gas aus Russland, erklärte der Präsident der Russischen Föderation, Dmitrij Medwedjew.

“Unsere Position bei der Vorgehensweise in der Situation, welche im Resultat der rechtswidrigen Handlungen der Ukraine – dem Diebstahl von Gas, der sich über einen hinreichend langen Zeitraum vollzog, bleibt die alte”, erklärte Medwedjew am Sonntag auf einem Arbeitstreffen mit dem Vizepremier Igor Setschin in seiner außerstädtischen Residenz.

“Wir gehen zur Wiederaufnahme des Transits erst bei der Erfüllung zweier Bedingungen über”, sagte der Präsident der Russischen Föderation.

Medwedjew erläuterte, dass die erste Bedingung “das Vorhandensein eines von allen Seiten unterzeichneten Dokumentes ist, welches vom Text her dem Dokument entspricht, welches von der russischen Seite vorbereitet, abgestimmt und unterzeichnet wurde”.

Als zweite Bedingung erscheint, den Worten des Staatsoberhauptes nach, “die reale Anwesenheit von Beobachtern an den Stellen, wo die Kontrolle durchgeführt wird – an den ukrainischen Grenzen und den unterirdischen Gasspeichern”.

“Bei der Erfüllung dieser zwei Bedingungen wird der Transit wieder eröffnet. Wir sind bereit dazu, dies zu tun, sobald alle Bedingungen erfüllt sind. Um so schneller dies getan wird, um so leichter wird es aus dieser Situation zu gelangen, die für alle europäischen Verbraucher und alle Teilnehmer dieses Prozesses von der Ukraine geschaffen wurde”, sagte Medwedjew.

Er bat Setschin darum “sich zukünftig danach zu richten und regelmäßig über die Situation zu berichten”.

Quelle: Unian