Auf der gestrigen Sitzung des Kabinetts der Minister erklärte Julia Timoschenko, dass man nach der Formierung einer neuen Koalition in der Werchowna Rada Umstellungen in der Regierung erwarten kann. Übrigens, wer von den Ministern seinen Posten verlassen muss, präzisierte die Premierin nicht, unterstreichend, dass die neuen Leute die Zusammensetzung des Kabinetts verstärken sollen.
Gestern morgen begannen die für das Kabinett der Minister akkreditierten Journalisten ihre Jagd auf die Mitglieder der Regierung. Beim Eingang in den Sitzungssaal wurde jedem der Minister ein und dieselbe Frage gestellt – ob sie darauf vorbereitet sind, dass sie nach der Verkündung der neuen Koalition in der Werchowna Rada in der Zusammensetzung der Fraktionen des Blockes Julia Timoschenko, des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” und des Blockes Litwin zurückzutreten gezwungen sein könnten. Die Vertreter der Massenmedien interessierte mehr als alles andere die Reaktion der Minister des wirtschaftlichen Blockes der Regierung. Am lakonischsten war der Finanzminister Wiktor Pinsenyk. Kaum die Frage hörend, sagte er: “Ich werde nicht auf politische Fragen antworten”, und beschleunigte seinen Schritt.
“Ich möchte sagen, dass ich, als Wirtschaftsminister, mich bemühte weniger Politik zu betreiben”, erklärte den Journalisten der Chef des Wirtschaftsministeriums Bogdan Danilischin. “Jeden Tag von morgens bis abends beschäftigte ich mich mit den laufen Fragen der Entwicklung der Wirtschaft des Landes”.
“Sie antworten nicht auf die direkte Frage – ob sie bereit sind zurückzutreten oder nicht?”, forderten die Journalisten eine Antwort, doch Danilischin tat so, als ob er sie nicht hören würde und fuhr fort, über seinen nicht leichten Alltag zu erzählen.
“Ich bekräftige noch einmal, dass ich auf meinem Posten alles tue, damit die Wirtschaft der Ukraine sich in den Mengen und den Geschwindigkeiten entwickelt, für die das Potential existiert”, fuhr der Minister fort.
“So haben ihnen alle gesagt, dass sie zurücktreten sollen oder nicht?!”, gaben die Journalisten nicht nach und Danilischin gab auf.
“Darüber hat niemand geredet”, antwortete er aufatmend.
Später gelang es Journalisten mit dem Minister für Transport und Kommunikation, Iosif Winskij, zu reden. Vorher hatte er seine Absicht erklärt, zurückzutreten, falls eine Koalition zwischen dem Block Julia Timoschenko und der Partei der Regionen zustande kommt. Da dies nicht eingetreten ist, ist Winskij davon überzeugt, dass die Notwendigkeit für Änderungen in der Regierungszusammensetzung hinfällig geworden ist.
“In der Verfassung ist deutlich festgelegt worden, dass wenn eine neue Werchowna Rada gewählt wird, dann tritt die Regierung zurück und danach wird eine neue gebildet, aber in ihr ist nicht vorgeschrieben, dass wenn eine neue Koalition gebildet wird, dann sich sofort eine neue Regierung zu bilden hat”, erklärte der Leiter des Transportministerium, den Journalisten ratend “sich mit den Grundlagen vertraut zu machen/учить матчасть”. Übrigens, Chancen dafür, dass Winskij zurücktritt, gibt es trotzdem. Anfang Dezember hatte der Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden des Blockes Julia Timoschenko, Andrej Portnow, gesagt, dass “in jeder beliebigen Koalition wird Winskij nicht zur Exekutive gehören wird”.
“Ich denke, dass dies ein interessantes Gespräch für diejenigen ist, die andere Interessen haben, außer staatlichen. Glauben sie, an den Posten klammern, werde ich mich nicht. Wenn ich mich daran klammern würde, hätte ich anders gehandelt”, resümierte Iosif Winskij.
Darüber, dass Umstellungen in der Regierung stattfinden werden, erzählte auf der Kabinettssitzung die Premierministerin Julia Timoschenko. Die Sitzung eröffnend, erklärte sie mit Optimismus, dass mit der Bildung einer neuen Koalition in der Rada in der Ukraine die politische Krise beendet wurde und dies zum Pfand für die erfolgreiche Überwindung der ökonomischen Krise wird. Dabei bringt Timoschenko auch die Tatsache nicht in Verlegenheit, dass formal die Bildung einer Koalition nicht abgeschlossen ist.
“Ich möchte ihnen allen gratulieren, dass gestern eine Koalition proklamiert wurde, die aus dem Block Julia Timoschenko, dem Block ‘Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung’ und dem Block Litwin besteht”, erklärte die Premierministerin. “Die drei Fraktionen, die gestern eine Koalition gebildet haben, einigten sich auf eine spezielle Antikrisenmannschaft, in die Spezialisten ohne Ausnahme aller Fraktionen eintreten werden”.
Vom Auftauchen neuer Spezialisten erzählte Timoschenko etwas detaillierter.
“Ich denke, dass die Regierung sich ebenfalls mit der parlamentarischen Antikrisenmannschaft konsolidiert. Und ich denke, dass wir in den nächsten Tagen die Zusammensetzung der Regierung mit neuen Leuten, die im Kabinett arbeiten werden, verstärken können”, sagte Julia Timoschenko, die Minister mit einem Blick streifend. Nach diesen Worten, lächelte nur ein Mitglied der Regierung – der Erste Vizepremier Alexander Turtschinow.
Alexej Gushba
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
mavaho in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Seit dem 15. Juni 2021.ist die Einreise in die Ukraine für Deutsche mit einer Impfung, nachgewiesen im Impfpass, wieder möglich. Es muss sich um einen Impfstoff handeln, der in Eurtopa zugealssen ist,...“
bernhard1945 in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Danke für die Info! Ich fahre am Freitag los Richtung Westen und wollte via Uhryniw fahren.“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Parkplatz in Lwiw
„naja wenn du Parkplatz suchst braucht man auch nur Lviv ... in der Nähe .... Parkplatz bei google.maps eingeben Das ist ja wohl kein Problem“
flieger09 in Berichte und Reisetipps • Re: Parkplatz in Lwiw
„Hallo Michael, hallo Thomas Danke für Eure Tips. Diese bringen mich nun tatsächlich weiter. Viele Grüße aus dem Allgäu Bernhard“
bandito7 in Berichte und Reisetipps • Re: Parkplatz in Lwiw
„Bewachter Parkplatz Akademika Krypiakevycha vulytsia, N49 50.565 E24 03.198. Ca. 1,50 € pro Tag. In der Nähe kann ich das das Hotel Sacvoyage Lviv empfehlen: ... Gruß Michael“
ThomasWierzbitzki in Berichte und Reisetipps • Re: Parkplatz in Lwiw
„Hallo, in der Nähe dieses Hotels gibt es einen bewachten Parkplatz für kleines Geld: ... Das Hotel kann ich auch sehr empfehlen. Sunny Hotel, 20 Fedkovycha St., 79000 Lviv Wir werden auch Anfang Juli...“
Frank in Vermischtes • Re: Made in Germany: Ukraine als Schmuckanhänger, aber ohne die Krim
„Das es technisch nicht geht ist ja wohl Unfug. Den Teil südlich Moldau haben sie ja auch dran obwohl der auch sozusagen als Zipfel am Land "hängt"“
Martin74 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise auf Krim über Ukraine als deutscher Staatsbürger
„Hallo beisammen, wie ist denn momentan die Situation, um mit dem Auto via Polen und Ukraine auf die Krim zu fahren? Wir haben BRD Reisepässe und würden uns ein Touristenvisum für Russland besorgen....“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Parkplatz in Lwiw
„Man liest das der Bahnhofsvorplatz wohl seit 2019 etwa neu gemacht wird. Denke mal von da fahren auch die Fernbusse ab, oder? Da liest man auch von sogar unterirdischen Langzeitparkplätzen. Keine Ahnung...“
carlton68 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Hallo, ich bin heute morgen in Charkiv gelandet. Bei der Passkontrolle ging es super schnell. Ich hatte meinen PCR-Test dabei (ohne eindeutigen Code oder QR-Code). Der Test wurde sofort akzeptiert. Dann...“
flieger09 in Berichte und Reisetipps • Re: Parkplatz in Lwiw
„Hallo, Ich denke, mit den Tips komme ich weiter. Nochmal Danke an Alle. Gruß aus dem Allgäu flieger09“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Parkplatz in Lwiw
„Ach in Galati war ich auch, da fährt man doch mit Fähre über die Donau. Letzte Mal in Lviv hatte das Hotel gar kein Parkplatz. Kommt davon wenn man nahe zum Zentrum wohnen will. Da setzte sich der Page...“
flieger09 in Berichte und Reisetipps • Re: Parkplatz in Lwiw
„Hallo, Danke Euch Beiden: Ich denke, das ist ein guter Tip. Mir selbst wäre nur der Parkplatz am Flughafen Lwiw eingefallen. Grüße aus dem Allgäu“
tjankethwgmxde in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Danke für die vielen verschiedenen Antworten. Ich werde jetzt die Anmeldung und meinen Personalausweis übersetzen und dem ukrainischen Sachbearbeiter vorlegen, mit der Bitte zu prüfen ob diese Unterlagen...“
tjankethwgmxde in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Ich habe eine 2 Jahre alte Abmeldung und einen Personalausweis mit dem Eintrag, dass ich keine Wohnung in Deutschland habe. Screenshot_20210616-160428_Gallery.jpg“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Du hast doch bereits eine Abmeldebescheinigung, die ist vermutlich schon ca. 2 Jahre alt, Du kannst unmöglich einen Personalausweis haben, ohne deutsche Adresse, ohne in Deutschland komplett abgemeldet...“
tjankethwgmxde in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Ich verstehe nur nicht warum die Ukraine davon ausgeht, daß ich in Deutschland gemeldet bin. Meine angeheiratete Familie lebt in der Ukraine. Ich bin deutscher Staatsbürger mit einem deutschen Personalausweis...“
tjankethwgmxde in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Vielen Dank für die Tipps. Ich habe die Abmeldebescheinigung und in meinem deutschen Personalausweis steht drin "kein Wohnsitz in Deutschland". Ich werde mir jetzt in Deutschland eine Wohnung suchen und...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Wenn ich den Kommentar von Herrn Ahrens lese, rät er die Abmeldebescheinigung vorzulegen, er schreibt nicht, dass diese aus 2021 sein muss! Da Du in Deutschland keinen Wohnsitz mehr hast, müsste die...“
DmitriyHlebushkin in Berichte und Reisetipps • Re: Parkplatz in Lwiw
„Ich stimme vollkommen zu. funktioniert -100%“
Duscha in Berichte und Reisetipps • Re: Einreise Ukraine nach Deutschland unter Covid - 19 Bedingungen
„Gestern sah ich einen Bericht auf YOUTUBE über eine Auswandererfamilie (2 Erwachsene, 2 Jugendliche und ein Kleinkind), die nach Rußland wollten. In Lettland wurden sie von der Polizei angehalten......“
Eric in Berichte und Reisetipps • Re: Parkplatz in Lwiw
„Ich stelle mein Auto schon mal in guten bewachten Hotelparkplätzen ab. Das klappte immer mit einem 20 Euro Schein.“
Eric in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Der Normalfall ist eben, dass man irgendwo in der Welt einen gemeldeten Wohnsitz hat. Melde Dich doch bei irgendeinem Bekannten in Deutschland an. Dann bekommst Du einen Meldeschein und/oder Personalausweis...“
flieger09 in Berichte und Reisetipps • Re: Parkplatz in Lwiw
„Hallo Frank, Danke für deinen Beitrag. Ich fahre zwar kein Luxusauto, aber doch einen noch schönen BMW und einfach das Auto für ein paar Tage an die Straße zu stellen, das will ich nicht. Vielleicht...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Parkplatz in Lwiw
„Mit Bus ist doch komplizierter als mit Auto. Wenn du kein Luxusauto fährst kannst das auch einfach auf die Straße stellen, so schnell klaut das keiner. Aber in Lviv sollte es genug bewachte Plätze geben....“
tjankethwgmxde in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Das heißt also, ich muss mir in Deutschland eine Wohnung suchen. Die Meldebescheinigung hier in der Ukraine vorlegen und dann die Wohnung in Deutschland wieder kündigen, wenn das Verfahren in der Ukraine...“
Ahrens in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Der Staatliche Migrationsdienst will Informationen über den Wohnsitz des Ausländers im Ausland. Das sowas vorhanden ist, davon geht man in der Regel aus. Wenn der Antragsteller in Deutschland nicht angemeldet...“
tjankethwgmxde in Recht, Visa und Dokumente • Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Sehr geehrte Damen und Herren, Vielleicht kann mir jemand behilflich sein. Ich bin im November 2 Jahre verheiratet und wir leben seit 2 Jahren in der Ukraine. Heute habe ich mir die Vorgaben geholt, welche...“
Duscha in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat in der Ukraine
„Danke Dir, Bernd, Euch auch. Natürlich lernt man einen Menschen erst nach längerer Zeit richtig kennen. Auch wächst im Normalfall die Liebe von Jahr zu Jahr immer mehr, aber individuell für uns beide...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat in der Ukraine
„Soweit es mich betrifft, es müssen gewisse Dinge passen, auch bei einer Heirat direkt in Deutschland, wären die Notwendigkeiten erfüllt sein müssen, Prüfung der Scheinehe ist immer eine Option. Also...“
flieger09 in Berichte und Reisetipps • Parkplatz in Lwiw
„Suche Ein Neuer meldet sich mit einer Bitte: Weiß jemand, wo man ein Auto in Lwiw für ca. 1 Woche sicher abstellen kann.( Natürlich auch gegen Bezahlung.) Ich möchte von dort weiter nach Odessa und...“
Duscha in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat in der Ukraine
„Liebe Forumgemeinde, hier mein "Erlebnisbericht" zu diesem Thema... 1. Durch ihre Cousine, ich war damals mit ihr liirt , lernte ich meine spätere ukrainische Frau in "OK" (russischer Gegenpart zu Facebook)...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Frage zu Auslandsreisen während des laufenden Ausbürgerungsverfahrens
„Ich sag mal so, es widerspricht sich etwas in sich, falls der Monat verstreicht, ist die Entscheidung zur Ausbürgerung obsolet, d.h. für mich man bleibt Ukrainerin. Dann müsste man ja sonst keine Maßnahmen...“
Pilotos13 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Frage zu Auslandsreisen während des laufenden Ausbürgerungsverfahrens
„Hallo Herr Ahrens, ich schätze selbstverständlich Ihre Einschätzung als erfahrener Jurist. Der nachfolgende Text, der bereits mal in diesem Forum veröffentlicht wurde, irritiert mich. Insbesondere...“