Die neue Koalition wird eine Regierungsumstellung nach sich ziehen

Auf der gestrigen Sitzung des Kabinetts der Minister erklärte Julia Timoschenko, dass man nach der Formierung einer neuen Koalition in der Werchowna Rada Umstellungen in der Regierung erwarten kann. Übrigens, wer von den Ministern seinen Posten verlassen muss, präzisierte die Premierin nicht, unterstreichend, dass die neuen Leute die Zusammensetzung des Kabinetts verstärken sollen.

Gestern morgen begannen die für das Kabinett der Minister akkreditierten Journalisten ihre Jagd auf die Mitglieder der Regierung. Beim Eingang in den Sitzungssaal wurde jedem der Minister ein und dieselbe Frage gestellt – ob sie darauf vorbereitet sind, dass sie nach der Verkündung der neuen Koalition in der Werchowna Rada in der Zusammensetzung der Fraktionen des Blockes Julia Timoschenko, des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” und des Blockes Litwin zurückzutreten gezwungen sein könnten. Die Vertreter der Massenmedien interessierte mehr als alles andere die Reaktion der Minister des wirtschaftlichen Blockes der Regierung. Am lakonischsten war der Finanzminister Wiktor Pinsenyk. Kaum die Frage hörend, sagte er: “Ich werde nicht auf politische Fragen antworten”, und beschleunigte seinen Schritt.

“Ich möchte sagen, dass ich, als Wirtschaftsminister, mich bemühte weniger Politik zu betreiben”, erklärte den Journalisten der Chef des Wirtschaftsministeriums Bogdan Danilischin. “Jeden Tag von morgens bis abends beschäftigte ich mich mit den laufen Fragen der Entwicklung der Wirtschaft des Landes”.

“Sie antworten nicht auf die direkte Frage – ob sie bereit sind zurückzutreten oder nicht?”, forderten die Journalisten eine Antwort, doch Danilischin tat so, als ob er sie nicht hören würde und fuhr fort, über seinen nicht leichten Alltag zu erzählen.

“Ich bekräftige noch einmal, dass ich auf meinem Posten alles tue, damit die Wirtschaft der Ukraine sich in den Mengen und den Geschwindigkeiten entwickelt, für die das Potential existiert”, fuhr der Minister fort.

“So haben ihnen alle gesagt, dass sie zurücktreten sollen oder nicht?!”, gaben die Journalisten nicht nach und Danilischin gab auf.

“Darüber hat niemand geredet”, antwortete er aufatmend.

Später gelang es Journalisten mit dem Minister für Transport und Kommunikation, Iosif Winskij, zu reden. Vorher hatte er seine Absicht erklärt, zurückzutreten, falls eine Koalition zwischen dem Block Julia Timoschenko und der Partei der Regionen zustande kommt. Da dies nicht eingetreten ist, ist Winskij davon überzeugt, dass die Notwendigkeit für Änderungen in der Regierungszusammensetzung hinfällig geworden ist.

“In der Verfassung ist deutlich festgelegt worden, dass wenn eine neue Werchowna Rada gewählt wird, dann tritt die Regierung zurück und danach wird eine neue gebildet, aber in ihr ist nicht vorgeschrieben, dass wenn eine neue Koalition gebildet wird, dann sich sofort eine neue Regierung zu bilden hat”, erklärte der Leiter des Transportministerium, den Journalisten ratend “sich mit den Grundlagen vertraut zu machen/учить матчасть”. Übrigens, Chancen dafür, dass Winskij zurücktritt, gibt es trotzdem. Anfang Dezember hatte der Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden des Blockes Julia Timoschenko, Andrej Portnow, gesagt, dass “in jeder beliebigen Koalition wird Winskij nicht zur Exekutive gehören wird”.

“Ich denke, dass dies ein interessantes Gespräch für diejenigen ist, die andere Interessen haben, außer staatlichen. Glauben sie, an den Posten klammern, werde ich mich nicht. Wenn ich mich daran klammern würde, hätte ich anders gehandelt”, resümierte Iosif Winskij.

Darüber, dass Umstellungen in der Regierung stattfinden werden, erzählte auf der Kabinettssitzung die Premierministerin Julia Timoschenko. Die Sitzung eröffnend, erklärte sie mit Optimismus, dass mit der Bildung einer neuen Koalition in der Rada in der Ukraine die politische Krise beendet wurde und dies zum Pfand für die erfolgreiche Überwindung der ökonomischen Krise wird. Dabei bringt Timoschenko auch die Tatsache nicht in Verlegenheit, dass formal die Bildung einer Koalition nicht abgeschlossen ist.

“Ich möchte ihnen allen gratulieren, dass gestern eine Koalition proklamiert wurde, die aus dem Block Julia Timoschenko, dem Block ‘Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung’ und dem Block Litwin besteht”, erklärte die Premierministerin. “Die drei Fraktionen, die gestern eine Koalition gebildet haben, einigten sich auf eine spezielle Antikrisenmannschaft, in die Spezialisten ohne Ausnahme aller Fraktionen eintreten werden”.

Vom Auftauchen neuer Spezialisten erzählte Timoschenko etwas detaillierter.

“Ich denke, dass die Regierung sich ebenfalls mit der parlamentarischen Antikrisenmannschaft konsolidiert. Und ich denke, dass wir in den nächsten Tagen die Zusammensetzung der Regierung mit neuen Leuten, die im Kabinett arbeiten werden, verstärken können”, sagte Julia Timoschenko, die Minister mit einem Blick streifend. Nach diesen Worten, lächelte nur ein Mitglied der Regierung – der Erste Vizepremier Alexander Turtschinow.

Alexej Gushba

Quelle: Kommersant-Ukraine