FacebookXVKontakteTelegramWhatsAppViber

Die neue Koalition wird eine Regierungsumstellung nach sich ziehen

0 Kommentare

Auf der gestrigen Sitzung des Kabinetts der Minister erklärte Julia Timoschenko, dass man nach der Formierung einer neuen Koalition in der Werchowna Rada Umstellungen in der Regierung erwarten kann. Übrigens, wer von den Ministern seinen Posten verlassen muss, präzisierte die Premierin nicht, unterstreichend, dass die neuen Leute die Zusammensetzung des Kabinetts verstärken sollen.

Gestern morgen begannen die für das Kabinett der Minister akkreditierten Journalisten ihre Jagd auf die Mitglieder der Regierung. Beim Eingang in den Sitzungssaal wurde jedem der Minister ein und dieselbe Frage gestellt – ob sie darauf vorbereitet sind, dass sie nach der Verkündung der neuen Koalition in der Werchowna Rada in der Zusammensetzung der Fraktionen des Blockes Julia Timoschenko, des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” und des Blockes Litwin zurückzutreten gezwungen sein könnten. Die Vertreter der Massenmedien interessierte mehr als alles andere die Reaktion der Minister des wirtschaftlichen Blockes der Regierung. Am lakonischsten war der Finanzminister Wiktor Pinsenyk. Kaum die Frage hörend, sagte er: “Ich werde nicht auf politische Fragen antworten”, und beschleunigte seinen Schritt.

“Ich möchte sagen, dass ich, als Wirtschaftsminister, mich bemühte weniger Politik zu betreiben”, erklärte den Journalisten der Chef des Wirtschaftsministeriums Bogdan Danilischin. “Jeden Tag von morgens bis abends beschäftigte ich mich mit den laufen Fragen der Entwicklung der Wirtschaft des Landes”.

“Sie antworten nicht auf die direkte Frage – ob sie bereit sind zurückzutreten oder nicht?”, forderten die Journalisten eine Antwort, doch Danilischin tat so, als ob er sie nicht hören würde und fuhr fort, über seinen nicht leichten Alltag zu erzählen.

“Ich bekräftige noch einmal, dass ich auf meinem Posten alles tue, damit die Wirtschaft der Ukraine sich in den Mengen und den Geschwindigkeiten entwickelt, für die das Potential existiert”, fuhr der Minister fort.

“So haben ihnen alle gesagt, dass sie zurücktreten sollen oder nicht?!”, gaben die Journalisten nicht nach und Danilischin gab auf.

“Darüber hat niemand geredet”, antwortete er aufatmend.

Später gelang es Journalisten mit dem Minister für Transport und Kommunikation, Iosif Winskij, zu reden. Vorher hatte er seine Absicht erklärt, zurückzutreten, falls eine Koalition zwischen dem Block Julia Timoschenko und der Partei der Regionen zustande kommt. Da dies nicht eingetreten ist, ist Winskij davon überzeugt, dass die Notwendigkeit für Änderungen in der Regierungszusammensetzung hinfällig geworden ist.

“In der Verfassung ist deutlich festgelegt worden, dass wenn eine neue Werchowna Rada gewählt wird, dann tritt die Regierung zurück und danach wird eine neue gebildet, aber in ihr ist nicht vorgeschrieben, dass wenn eine neue Koalition gebildet wird, dann sich sofort eine neue Regierung zu bilden hat”, erklärte der Leiter des Transportministerium, den Journalisten ratend “sich mit den Grundlagen vertraut zu machen/учить матчасть”. Übrigens, Chancen dafür, dass Winskij zurücktritt, gibt es trotzdem. Anfang Dezember hatte der Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden des Blockes Julia Timoschenko, Andrej Portnow, gesagt, dass “in jeder beliebigen Koalition wird Winskij nicht zur Exekutive gehören wird”.

“Ich denke, dass dies ein interessantes Gespräch für diejenigen ist, die andere Interessen haben, außer staatlichen. Glauben sie, an den Posten klammern, werde ich mich nicht. Wenn ich mich daran klammern würde, hätte ich anders gehandelt”, resümierte Iosif Winskij.

Darüber, dass Umstellungen in der Regierung stattfinden werden, erzählte auf der Kabinettssitzung die Premierministerin Julia Timoschenko. Die Sitzung eröffnend, erklärte sie mit Optimismus, dass mit der Bildung einer neuen Koalition in der Rada in der Ukraine die politische Krise beendet wurde und dies zum Pfand für die erfolgreiche Überwindung der ökonomischen Krise wird. Dabei bringt Timoschenko auch die Tatsache nicht in Verlegenheit, dass formal die Bildung einer Koalition nicht abgeschlossen ist.

Den täglichen oder wöchentlichen Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

“Ich möchte ihnen allen gratulieren, dass gestern eine Koalition proklamiert wurde, die aus dem Block Julia Timoschenko, dem Block ‘Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung’ und dem Block Litwin besteht”, erklärte die Premierministerin. “Die drei Fraktionen, die gestern eine Koalition gebildet haben, einigten sich auf eine spezielle Antikrisenmannschaft, in die Spezialisten ohne Ausnahme aller Fraktionen eintreten werden”.

Vom Auftauchen neuer Spezialisten erzählte Timoschenko etwas detaillierter.

“Ich denke, dass die Regierung sich ebenfalls mit der parlamentarischen Antikrisenmannschaft konsolidiert. Und ich denke, dass wir in den nächsten Tagen die Zusammensetzung der Regierung mit neuen Leuten, die im Kabinett arbeiten werden, verstärken können”, sagte Julia Timoschenko, die Minister mit einem Blick streifend. Nach diesen Worten, lächelte nur ein Mitglied der Regierung – der Erste Vizepremier Alexander Turtschinow.

Alexej Gushba

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 739

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Bluesky, Facebook, Google News, Mastodon, Telegram, X (ehemals Twitter), VK, RSS und täglich oder wöchentlich per E-Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Neueste Beiträge

Kiewer/Kyjiwer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew/Kyjiw

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)-18 °C  Ushhorod-3 °C  
Lwiw (Lemberg)-13 °C  Iwano-Frankiwsk-13 °C  
Rachiw-5 °C  Jassinja-9 °C  
Ternopil-16 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)-12 °C  
Luzk-14 °C  Riwne-15 °C  
Chmelnyzkyj-17 °C  Winnyzja-16 °C  
Schytomyr-22 °C  Tschernihiw (Tschernigow)-21 °C  
Tscherkassy-17 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)-15 °C  
Poltawa-16 °C  Sumy-18 °C  
Odessa-4 °C  Mykolajiw (Nikolajew)-6 °C  
Cherson-6 °C  Charkiw (Charkow)-20 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)-10 °C  Saporischschja (Saporoschje)-8 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)-11 °C  Donezk-9 °C  
Luhansk (Lugansk)-9 °C  Simferopol-1 °C  
Sewastopol1 °C  Jalta2 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Das sind Untermenschen, normale Menschen verhalten sich anders. Slava Ukraine“

„Hallo Lev, habe das im Internet gefunden, Probleme ist wohl die Grenzkontrolle ohne EU Pass, dann wird es eine Warterei von 2h..., Mein Browser hat mir das automatisch auf Deutsch übersetzt.“

„Hat eventuell jemand hier im Forum, Erfahrung mit der neuen Zugverbindung und dem Umstieg in Przemyel ?“

„Zuletzt war ich zweimal kurz hintereinander in Ustyluh/Zosin im Röntgenapparat (Polen), kostet halt jedes Mal auch noch ca. 15 - 20 Minuten..., das nervt. Nach Kiew würde ich ebenfalls die "nördliche"...“

„Kowel-Sarnyj-Korosten-Kiew, weil wesentlich weniger Verkehr als die A4-Route im Süden. Ach die Strecke kann man normal fahren? Da ist nur der Grenzübergang Dorohusk nicht möglich.“

„Das hat sich spätestens erledigt seitdem "die Russen" ein Teil der Russen von damals hinterhältig überfallen hat. Und ein Teil der Russen von damals über "den Russen" von heute genauso denkt. Heisst...“

„In diesem Zusammenhang würde mich ja Mal interessieren welche Rolle E-Autos in UA unter den derzeit herrschenden Bedingungen spielen ?“

„Gerade wir als Deutsche sollten uns jetzt hüten wieder in alte verhängnisvolle Denkmuster gegenüber "den Russen" zu verfallen !“

„Ja das könnte passen. Der stand da mitten im Wald auf der Strasse mit der Kalaschnikow um den Hals. Da waren es noch paar km bis zur Grenze. Hatte da nur den EU-Pass gezeigt, hat er mich durch gewunken....“

„Bin erst 2025 das erste Mal bei Uhryniv über die Grenze, der Blockposten ist Schätzungsweise 7 Kilometer von der Grenze weg. Ansonsten lässt sich noch vermuten ggf. Gibt da was in der Nähe, dass gerne...“

„Interessant, Blockposten gibt es an den anderen Grenzorten schon lange nicht mehr. Zumindest nicht in Budomierz oder Korczova, Astey, Kosun, Richtung Ungarn. Uhryniv .... Ist das nicht der wo Armeeposten...“

„"RESPEKT " ist vermutlich das "Fremdwort" schlechthin für einen Russen. Meine Erwartungshaltung wurde " leider " nicht enttäuscht, faschistisches Russenpack, ist bleibt was es ist, ein Haufen voller...“

„Wieso Respekt? Werden die Russenfaschisten mit Absicht gemacht haben - wie kann man auch die Feiertage wie im Westen nutzen ....“

„Ja, das ist interessant, eigentlich sollen ja mit unter, Männer vor der Annäherung zur Grenze abgehalten werden und natürlich dann die Flucht außer Landes. Du hast recht, im Sommer hatte ich in Astey...“

„War über die Feiertage in der Ukraine in Luzk bei der Familie, die Russen sind schon blöde Arschlöcher, Luzk als Stadt zählt meiner Ansicht nach auch eher noch zu den ruhigeren Plätzen im Kriegsgebiet,...“

„Interessant, Blockposten gibt es an den anderen Grenzorten schon lange nicht mehr. Zumindest nicht in Budomierz oder Korczova, Astey, Kosun, Richtung Ungarn.“

„Grenzübergang Urgyniw - Dolgobytschuw Wollte in der Nacht von Samstag 3.1.26 auf Sonntag 4.1.26 am Grenzübergang Urgyniw um ca 2 Uhr ausreisen, daraus wurde aber nichts, da wir am "Blockposten" - Kontrollpunkt...“

„Was wohl die Russen davon halten, dass die Ukrainer beinahe schon nach belieben jede Raffinerie erfolgreich angreifen können, Putins Residenz aber so derartig gut gesichert ist, sodass sie angeblich 91...“

„Was wohl die Ausgebombten aus Dnipro oder die Bauern im Kursker Gebiet denken wenn sie erfahren würden daß sich ihre Kriegsherren selbst gegenseitig nur mit Samthandschuhen anfassen ?“

„Also bisher habe ich nichts davon gelesen dass es entsprechende Angriffe gab. Letztes Jahr gab es mal ein Ziel in der Nähe vom Präsidentenpalast. ... denke mal das läuft auf Gegenseitigkeit hinaus...“

„Mal ganz abgesehen davon daß dieses behauptete Ereignis vermutlich nur als Vorwand konstruiert wurde um sich vor ernsthaften Friedensverhandlungen drücken zu können: Putin scheint wohl ein schlechter...“

„Bin am 24.12.25 in Zosin/Ustyluh in die Ukraine eingereist, war das erste und einzige Auto, in ca. 45 Minuten durch gewesen. Ausreise nach Polen, ca. 10 PKW zu der Zeit.“

„Typisch Russenkasper welche vom korrupten Putin und der Machtelite um ihn herum verarscht werden. Zu mehr als zivile Ziele in Städten zu zerstören reicht es nicht.“

„Warum sollten die sich auch trollen?? Für mich ist es immer wieder eine Offenbarung, wenn man mal wieder feststellen kann, mit welch limitierten Fähigkeiten und Qualitäten jene Russlandfans unterwegs...“

„Hallo Hendrij, habe mal ne Frage zu der neuen Zugverbindung Leipzig - Krakau - Przemyel. Wir fahren ja seit vielen Jahren immer mit dem Wohnmobil und im Winter mit dem Bus nach Lwiw. Da wir unweit von...“

„Meine Ehefrau ist eine Ukrainerin, und ich kenne sie schon seit dem 4. Oktober 2016. Das ist der Grund, weshalb ich mich als deutscher Zivilist in der Ukraine aufhalte. Als Gerhard Schröder noch Deutschlands...“

„Irgendwas stimmt mit dieser Meldung wohl nicht. Katar ist schon seit mehreren Jahren in der Tat aus der OPEC ausgetreten. Warum wird diese offenbar längst überholte Nachricht jetzt wieder aufgewärmt...“

„Danke. Ergänzend dazu habe ich heute gelesen daß es wohl auch noch eine Truppe "Achmat Ost" im Gebiet Saporischschija geben soll.“

„Achja, das Großmaul Kadyrow.ist auch noch da. Das Blatt scheint sich zu wenden. Von den angeblichen Heldentaten seiner Kadyrowzy in der Ukraine ist ja schon länger nichts mehr zu hören. Weiß jemand...“

„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

Newsletter jeden Morgen

Sie möchten täglich über Neuigkeiten auf der Seite benachrichtigt werden? Dann ist vielleicht ein Kurzüberblick mit den wichtigsten Beiträgen der vergangenen 24 Stunden für Sie interessant. Der Versand erfolgt jeden Tag 6.00 Uhr morgens.




Nach dem Eintrag Ihrer E-Mailadresse erhalten Sie eine E-Mail zum Bestätigen Ihrer Adresse und können dann die Eintragung abschließen (so genanntes "Double Opt-In-Verfahren"). Ihre E-Mailadresse wird dabei nur auf unserem Server in Deutschland gespeichert und nicht an Dritte übermittelt.