Gestern hat eines der Unternehmen, welches Nahrungsmittel an Teile des Militärs liefert, die Einstellung der Versorgung von 15.000 Wehrdienstpflichtigen aufgrund von Schulden des Verteidigungsministeriums in Höhe von 75 Mio. Hrywnja bekanntgegeben. Beim Ministerium bekräftigt man, dass die Gelder für die Bezahlung vorhanden sind und erklärt die vorliegende Situation mit einer Rechtskollision, die nach Änderungen im Gesetz über Staatseinkäufe eingetreten ist. Beim Fachausschuss im Parlament beschuldigt man das Verteidigungsministerium.
Gestern teilte die Stellvertreterin des Direktors der OOO (Gesellschaft mit beschränkter Haftung), Olga Larina, mit, dass das Unternehmen die Lebensmittellieferung für 15.000 Wehrpflichtige einstellt. Die OOO „Iwala“ ist eine der kommerziellen Strukturen, welche die Ernährung von Wehrpflichtigen sicherstellt. Wie Larina erklärte, ist dieser Schritt durch die Verbindlichkeiten des Verteidigungsministeriums in Höhe von 75 Mio. Hrywnja und dem Fehlen von Vertragsbeziehungen mit der Militärbehörde hervorgerufen worden. „Diese Situation entstand aufgrund der Unvollkommenheit der Gesetzgebung im Bereich staatlicher Einkäufe und der Verantwortungslosigkeit der Leitung des Verteidigungsministeriums, das sich nicht rechtzeitig um die Durchführung der Prozedur für den Einkauf von Lebensmitteldienstleistungen für das Jahr 2011 gekümmert hat“, erläuterte Olga Larina.
Wie man dem “Kommersant-Ukraine” beim Pressedienst des Verteidigungsministeriums mitteilte, verfügt die Behörde über die notwendigen Mittel, doch ist die vorliegende Situation durch eine „juristische Kollision“ hervorgerufen worden. „Die ersten Verträge mit kommerziellen Firmen zur Lieferung von Lebensmitteln wurden 2007 als ein Experiment unterzeichnet. Die Verlängerung der Verträge findet jährlich statt, doch in diesem Jahr wurden Änderungen in das Gesetz über staatliche Einkäufe eingetragen. Aufgrund der unterschiedlichen Normen der alten und der neuen Gesetzgebung hat das Schatzamt die Dokumente des Ministeriums zur Bezahlung nicht angenommen“, erläuterte dem “Kommersant-Ukraine” der Stellvertreter des Direktors der Presseabteilung des Verteidigungsministeriums, Konstantin Sadilow. „Die Situation auflösen kann das Wirtschaftsgericht von Kiew, an welches sich ‘Iwala’ gewandt hat. Nur nach einem Gerichtsentscheid kann das Verteidigungsministerium die Verbindlichkeiten tilgen, ohne die geltenden Gesetze zu übertreten“.
Sadilows Worten nach wirde es sogar wenn „Iwala“ sich weigert mit dem Verteidigungsministerium zusammenzuarbeiten, keine Probleme mit der Versorgung der Wehrdienstpflichtigen geben, da an deren Stelle ein anderes Unternehmen gelassen wird. „Mit Trockenration ernähren sich die Soldaten nicht und sie blieben nicht hungrig. Heute hatte sie ein Frühstück, ein Mittagessen und ein Abendbrot“, versicherte er dem “Kommersant-Ukraine”. Gestern Abend wurde bekannt, dass das Verteidigungsministerium sich entschieden hat auf die Dienste der OOO „Iwala“ zum Vorteil eines anderen Unternehmens zu verzichten.
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses der Werchowna Rada, Anatolij Grizenko („Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung“) – Verteidigungsminister von 2005-2007, der die Versorgung der Streitkräfte über kommerzielle Strukturen einleitete, bezeichnete die Vorgänge als „Notfallsituation“. „Verteidigungsminister Michail Jeshel begreift nicht, dass er nicht nur Minister sein muss, sondern auch Mitglied des Ministerkabinetts, welches die notwendige Zusammenarbeit aller Regierungsorgane für die Sicherstellung der erforderlichen Funktion der Armee realisieren muss. Jedoch ist er offensichtlich nicht dazu in der Lage,so dass der Präsident unverzüglich eine entsprechende Personalentscheidung fällen muss“, erklärte er dem “Kommersant-Ukraine”.
Bei der Allukrainischen Organisation der Soldatenütter ist man überzeugt davon, dass die Organisierung der Ernährung der Wehrpflichtigen nicht von einer kommerziellen Organisation betrieben werden soll, sondern vom Lebensmitteldienst der Armee. Der Meinung der Leiterin der Organisation, Walentina Artamonowaja, nach kann die Vereinigung nur in diesem Fall das Ernährungssystem kontrollieren. „Wir können jeden Bereichskommandeur befragen, doch die kommerziellen Firmen sind nicht kontrollierbar – sie können ihre Tätigkeit wie sie wollen verbergen, indem sie sich auf das Geschäftsgeheimnis berufen“, erläuterte Artamonowa dem “Kommersant-Ukraine”.
Artjom Skoropadskij
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
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„am 20.05.Ausreise über Budomiers mit dem Wohnmobil.Wir hatten Schwierigkeiten mit dem Ukrainischen Zoll. Das Wohnmobil hat ein Gesamtgewicht von 3500 Kg und die Zollbeamtin wollte das Wohnmobil als Lkw...“
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