Die Rada hat gestern im beschleunigtem Verfahren ein Gesetz bestätigt, mit dem die NBU (Nationalbank der Ukraine) angewiesen wird 10 Mrd. Hrywnja (ca. 0,9 Mrd. €) zu drucken. Die Entscheidung wurde mit einer anständigen Ausrede getroffen – das Geld geht in die Finanzierung der Vorbereitungsprogramme für die Euro-2012. Gewinnen wird dabei die Regierung und der Hauptfußballer des Landes aus der Partei der Regionen.
Das Parlament entschied, dass die NBU mit dem Haushalt Geld nur unzureichend teilt. “Es wird festgelegt, dass die Zentralbank im Jahr 2009 in den Haushalt die Übersteigungen der veranschlagten Einnahmen über die veranschlagten Ausgaben einbringt: den Ergebnissen des Jahres 2008 eine Summe von nicht weniger als 4 Mrd. Hrywnja (ca. 364 Mio. €); den Ergebnissen der quartalsweisen Schätzung der Einnahmen und Ausgaben der NBU im laufenden Jahr – der allgemeinen Summe von nicht weniger als 9,8 Mrd. Hrywnja, darunter für das erste Halbjahr nicht weniger als 3,4 Mrd. Hrywnja – bis 20. Juli, für das dritte Quartal nicht weniger als 3,4 Mrd. Hrywnja – bis 20. Oktober, für das vierte Quartal nicht weniger als 3 Mrd. Hrywnja – bis 10. Oktober”, heißt es in den beschlossenen Zusätzen zum Staatshaushalt. Die 4 Mrd. Hrywnja für 2008 hat die NBU bereits überwiesen. Auf diese Weise soll sie bis zum 20. Juli 3,4 Mrd. Hrywnja drucken.
Dem Gesetz nach, geht das Geld in die Errichtung von Infrastrukturobjekten. “… die Realisierung des staatlichen Zielprogrammes zur Vorbereitung und Durchführung des finalen Teiles der Europameisterschaft 2012 im Fußball, den Bau, die Rekonstruktion, die Entwicklung und Erhaltung des Autostraßennetzes, darunter den Bau und die Rekonstruktion von Brücken staatlichen und kommunalen Eigentums (einschließlich des Baus der Eisenbahn- und Autobrücke über den Dnepr in Kiew im Wert von 650 Mio. Hrywnja; ca. 59 Mio. €) und ebenfalls den Ausbau der Metronetze in Dnepropetrowsk, Donezk, Kiew und Charkow”, heißt es im Gesetz.
Dabei wird die konkrete Liste der Objekte, Maßnahmen und Volumina der Budgetmittel, welche für die Umsetzung des Gesetzes aufgewandt werden, vom Kabinett in Abstimmung mit dem Parlamentsausschuss für Budgetfragen und Fragen der Finanzierung der Banktätigkeit bestätigt.
“Dafür” stimmten 373 Abgeordnete. Praktisch vollständig bestätigten das Gesetz die Partei der Regionen, der Block Julia Timoschenko (Block Julia Timoschenko), die Kommunisten und der Block Litwin. Dieser Ausgang der Abstimmung war vorbestimmt. Das Dokument wurde nur einen Tag vor der Abstimmung von der zweiten Reihe von BJuT und der Partei der Regionen – Andrej Koshemjakin und Boris Kolesnikow, eingereicht. Und sowohl der eine, als auch der andere gehörten zur Arbeitsgruppe, welche eine mögliche Koalition zwischen der Partei der Regionen und BJuT diskutierte.
Das Dokument ist sowohl für die einen, als auch für die anderen vorteilhaft. Wie bekannt ist, besitzt der faktische Vorsitzende der Regionalen, Rinat Achmetow, den Fußballklub “Schachtjor”. Was BJuT betrifft, so erlaubt das Gesetz Premierin Julia Timoschenko sich die massenhafte Finanzierung der Vorbereitung auf die Euro-2012 zugute zu schreiben.
Eine Begründung des Gesetzes erwies sich als nicht nötig. Offensichtlich ist, dass dem erklärenden Anhang zum Dokument wenig Aufmerksamkeit gewidmet wurde. Die makroökonomischen Risiken der Ausgabe von 10 Mrd. Hrywnja und die Übereinstimmung der Entscheidung mit dem IWF-Memorandum wurde nicht analysiert. Gleich ist auch, dass in diesem Jahr entschieden wurde die Haushaltseinnahmen des Jahres 2010 auszugeben.
Lediglich die wissenschaftliche Hauptverwaltung der Rada sprach aus, dass das Gesetz massiv die Verfassung, Gesetze und sogar das Reglement des Parlaments verletzt, nicht zu reden von vorher verkündeten Absichten der Staatsmacht. “Der eingebrachte Gesetzesvorschlag entzieht dem Fonds der Einlagensicherung physischer Personen, der Staatlichen Hypothekenverwaltung und ebenfalls Banken (im Bereich ihrer Kapitalisierung) einen bestimmten Teil ihrer Finanzressourcen. Dabei sind im Entwurf keine Kompensationen für diese Verluste vorgesehen und in den zum Entwurf vorgelegten Begleitdokumenten fehlt die Einschätzung der möglichen Folgen der Umsetzung der entsprechenden Positionen”, heißt es in den Erläuterungen der Verwaltung zum Gesetz. Übrigens, in der Praxis wurde die Meinung der Verwaltung niemals und von niemandem berücksichtigt.
Das Gesetz zu kommentieren weigerten sich alle. Vizepremier Iwan Wasjunyk, welcher der Euro-2012 vorsteht, schwieg einfach. Die ersten Personen der Zentralbank erwiesen sich als nicht erreichbar, der Leiter des Zentralbankrates, Pjotr Poroschenko – war ständig beschäftigt. Das Mitglied des NBU Rates, Wassilij Gorbal, der gestern “dafür” stimmte, war sogar nach 18:00 Uhr auf Arbeit.
Das Präsidialamt zog es offiziell ebenfalls vor zu schweigen. Inoffiziell teilte ein Informant der “Ekonomitscheskije Iswestija“ aus dem Präsidialamt mit, dass der Präsident wahrscheinlich sein Veto gegen das Gesetz einlegt. “Doch ebenfalls wahrscheinlich ist, dass die Abgeordneten das Veto überwinden. Populismus nutzt allen, niemand denkt an die Folgen”, kommentierte der Staatsangestellte.
Die Zentralbank selbst bestätigte buchstäblich eine halbe Stunde nach Beschluss des Gesetzes die Durchführung von Interventionen auf dem Interbankenwährungsmarkt ohne Einschränkungen. Faktisch stimmte der Regulierer zu Dollar allen Interessenten für 7,65 Hrywnja/$ zu verkaufen. Noch am Dienstag kam sie wie gewöhnlich nur den Anträgen nach, die auf die Tilgung von Auslandskrediten abzielten.
Neben den Mitteilungen über die unbegrenzten Interventionen, versandte der Regulierer Briefe an die Banken in der Art, wie sie es am Anfang des Jahres tat und die von überzeugenden Anrufen begleitet wurden. In diesem forderte der Erste Stellvertreter des Vorsitzenden der NBU, Anatolij Schapowalow, erneut von den Banken härter mit den Kunden zu arbeiten, die in den Anträgen überhöhte Kurse festsetzen.
“Mit dem Ziel einer weiteren Stabilisierung des Interbankenwährungsmarktes … richten wir die Aufmerksamkeit darauf, dass die Kurse, welche die bevollmächtigte Bank festsetzt, auf der realen Konjunktur des Interbankenwährungsmarktes und den realen Kursen der Vertragsabschlüsse unter Berücksichtigung der Orientierungswerte begründen sollen, welche die NBU auf täglicher Basis den bevollmächtigten Banken zur Auskunft gibt … Die außergewöhnliche Wichtigkeit dieser Aufgaben berücksichtigend, verpflichtet die Zentralbank die Leiter der Banken die Erfüllung des Kurses unter ihre persönliche Kontrolle zu nehmen”, heißt es im Brief.
“Ich vermute, dass der Brief und die Interventionen eben mit dem Beschluss des Gesetzes in Verbindung stehen. Verkaufen müssen alle, damit der Dollar nicht in den Himmel steigt. Obgleich er sich auch ohnehin in den letzten Tagen verteuert. Das ist tatsächlich so, da bereits fast alle Banken die Devisen verkauft haben, von denen sie ihre Reserven bildeten”, erläuterte der Stellvertreter des Vorstandsvorsitzenden einer der großen Banken.
Den Angaben von finance.ua nach, hat sich in der letzten Woche der Dollarpreis im bargeldlosen Verkehr aus dem gewohnten Bereich von 7,62-7,66 Hrywnja/$ auf 7,7-7,75 Hrywnja/$ erhöht. An den Wechselstellen wurde gestern angeboten Dollar im Mittleren zu 7,81 Hrywnja/$ zu kaufen. Im Vergleich, bis dahin hielt sich der Preis einige Wochen auf einem Niveau von 7,65 Hrywnja/$.
Quelle: Ekonomitscheskije Iswestija
Forumsdiskussionen
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ist wie immer Glückssache. Bin am 1. Juni, in Krakivets in 50 Minuten rüber. Gestern, waren es zurück 6 h.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Passt nicht ganz in diesen Thread, bin dieses Mal über Ungarn in die Ukraine eingereist. Grenzübergang Berehove/Luschanka, ich war das einzigste Auto, bin in 20 Minuten durch beide Kontrollen gekommen....“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Und ja, Lutsk war schon mehrfach "unter Feuer " das Leben geht weiter, am Montag war Riwne dran, im Grunde gleich neben an, aber ich lasse mir mein Hirn nicht von Putin... F..., das ist mein Wiederstand!“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Tanken ist kein Problem... Westukraine ist das komplett safe, Lwiw... oder unterwegs... kein Problem, morgen tanke ich in Lutsk wieder voll, kein Problem Bisher hatte ich keine Einschränkungen, bin aber...“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Wasserstandsmeldung. In Lwiw habe ich eine tolle Nacht im Hotel verbracht, inkl. Restaurantbesuch, hab tief geschlafen und bin gut erholt aufgewacht. War dann heute nochmals Golf spielen, unweit von Lwiw......“
Awarija in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„"Toll und sicher in der Westukraine" ? - Das mag vielleicht noch für das unmittelbare Grenzgebiet um Mukatschewo gelten. Aber gerade Luzk ist doch schon mehrfach mit großen Luftschlägen angegriffen...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Flixbus fährt ab Kiew mir Umsteigen komplett Deutschland oder private Busse, das klappt auch oder " blablacar" App Mitfahrgelegenheit. Mache ich schon seit über 10 Jahren, da werden sicher Fahrten angeboten“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Wiederum, vielleicht sitzt sie schon in D im Aufnahme..." Lager" und hat Langeweile und braucht Geld und Ablenkung...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Kollege, die sitzt in einen Bus und fährt nach D. Das ist so was von unseriös... lass Dich doch nicht verarschen.“
Bernd D-UA in Termine • Re: Kyjiwer/Kiewer Stammtisch für Deutschsprachige / Регулярная встреча немецкоязычных в Киеве / Регулярна зустріч німецькомовних у Києві
„Schade, bin am Sonntag leider nicht mehr in UA“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Luhansk... wieder so ne "Geschichte "“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Die Frage ist wo? In der Ukraine oder in Deutschland? In D geht es ein bisschen länger, so 4 bis 6 Wochen, aber sehr seriös und zuverlässig. Generalkonsulat in München und deren Außenstelle. 05.2025...“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Nun, ich bin schon wieder in der Ukraine im Urlaub..., jaaa, das geht! Hängt natürlich etwas von der " Gegend " ab, wo man "abhängt". War gestern in Mukatschewo und in Irschawa (Zakarpatska). Bin heute...“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ich sehe gerade, das ich mich mit dem Bus Ticket vertan habe. Es sind 4600 Hrywnja, ca 100€“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Also könnte sie nicht einfach mit ihrer ukrainische ID-Karte und dem Bus Ticket (siehe #2) für ca 250 Hrxwnja ( ca. 5,50€) die Reise durchführen?“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ergänzend der Hinweis: Falls Sie eine ukrainische ID-Karte (Modell 2015) besitzen, gilt diese bis zum 23.2.2026 als Passersatz. Sollten Sie uns glaubhaft nachweisen können, dass Sie keinen Reisepass...“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Hey zusammen, ich habe soetwas ähnliches. Die Frau wohnt ebenfalls in charkiv und möchte nach Deutschland ausreisen. Sie besitzt aber keinen Reisepass. Ich denke das es sich um eine Betrugsmasche handelt....“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Gibt es in der Ukraine inzwischen SWIFT? Habe eine UA… Kontonummer bekommen.“
vwer in Recht, Visa und Dokumente • Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Guten Morgen, Ich bin in diesem Forum zufällig über die Information gestoßen, dass es offenbar Dienstleister gibt, die gegen Gebühr einen Reisepass für Ukrainer innerhalb von zehn Tagen ausstellen...“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Das Geld soll schon in die Ukraine gehen. Aber nicht auf den Namen des Passes. Den sie mir gezeigt hat und mit Betreff GIFT. Konto gehört angeblich ihrer Mutter, die eines besitzt weil sie Rente bekommt....“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Die Masche ist wohl wieder im Vormarsch. Gab doch erst letzte Woche so eine komische Anfrage. In welches Land soll denn das Geld gehen?“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Liebe Forumsgemeinschaft, Ich hoffe auf eure Erfahrung und unvoreingenommen Urteilskraft. Ich habe über eine Partnerbörse eine ukrainische Grundschullehrerin kennen gelernt, die nach eigener Aussage...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Trump sagt, die USA werden die Sanktionen gegen Russland nicht erhöhen
„Nächste Woche geht es durch den Kongress, Mehrheit ist vorhanden Saudi-Arabie hat auch schon die Produktion hochgefahren.: sagt schon eimal: Hasta la Vista, Putina.....“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„@Frank..., da wirst Du vermutlich nicht Unrecht haben! Züge fahren jedenfalls nach Kiew, auch von Kharkiv aus, eine Ukrainerin findet das selbst auch sehr viel schneller, da sie der Landessprache mächtig...“
Bernd D-UA in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Habe gedient, allerdings hat es nur zum Obergfreiten gereicht, als Wehrdienstleistender die " Krönung", aber klar doch UA = Ukraine. Ich denke, da hat sich jemand nur einen Spaß gemacht. Panzer sind...“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Soll das ein Witz sein? Die Dame aus Charkiv weis nicht wie sie nach Kyjiw kommt? Klingt doch wieder mal nach jemand der dir das Geld aus der Tasche ziehen will.“
bluesky092028 in Hilfe und Rat • Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ich benötige einmal Euer Schwarmwissen: Für den Besuch einer Bekannten aus Charkiv nach Hannover suche ich gerade nach Möglichkeiten der Reisemöglichkeit. Meines Wissens fahren Busse auf der Route...“
Awarija in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Johannes: "Bedeutet UA = Unteroffiziersanwärter?" Natürlich nicht, UA = Autokennzeichen der UKRAINE. Meine Güte in welcher Welt lebst Du eigentlich ??“
Anuleb in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„..... Naja als die Leos damals geliefert wurden war ja wohl eine Offensive angesagt. Denke mal das wurde ein totaler Fehlschlag, wurde auch nicht weiter kommuniziert. ..... Doch, es wurde schon kommuniziert....“
Awarija in Recht, Visa und Dokumente • Re: Zollerklärung (private Sendung)
„Dann verstehe ich das Problem nicht. Die paar Gegenstände einmalig aufzulisten dürfte doch nicht schwerfallen, hier geht's doch auch ? Aber vielleicht findet sich tatsächlich noch eine fundierte Antwort.“
kurti in Recht, Visa und Dokumente • Re: Zollerklärung (private Sendung)
„Es ist das erstere: ich sende ein paar persönliche Gegenstände (die mir gehören und für mich bestimmt sind) an mich in die Ukraine. Es ist ein Paket.“
Awarija in Recht, Visa und Dokumente • Re: Zollerklärung (private Sendung)
„"Private Sendung" meint eine gelegentliche Versendung an einen bestimmten privaten Adressaten zur persönlichen Verwendung ? Oder handelt es sich um größere Mengen zur Weiterverteilung,, sog. "private...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Trump sagt, die USA werden die Sanktionen gegen Russland nicht erhöhen
„@tombi ach je Du armer Tropf Gute Manieren sind unbezahlbar, das weiß doch jedes Kind! Fest steht, ich habe gute Manieren und Du nicht und Du tombi kannst Dir keine kaufen. Es spricht schon Bände über...“
kurti in Recht, Visa und Dokumente • Zollerklärung (private Sendung)
„Ich habe eine Frage bezüglich der Zollerklärung (CN22) für persönliche Gebrauchsgegenstände: Ich möchte einige persönliche Gegenstände von Deutschland nach Lviv (mit Nowa Posta) verschicken. Es...“
Trick in Recht, Visa und Dokumente • Re: Visa D14
„Danke euch“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Trump sagt, die USA werden die Sanktionen gegen Russland nicht erhöhen
„@tombi Grüß Dich, immer noch nichts dazugelernt? Wolltest doch wegbleiben? Würde mich wundern, wenn Du mit Deinen schlechten Manieren hier noch länger verweilen darfst! Na, Deine sind ja auch nicht...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Trump sagt, die USA werden die Sanktionen gegen Russland nicht erhöhen
„@tombi Grüß Dich, immer noch nichts dazugelernt? Wolltest doch wegbleiben? Würde mich wundern, wenn Du mit Deinen schlechten Manieren hier noch länger verweilen darfst!“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • fz
„aha, hofft man also.... man, ich kann ja den Lavrov bereits bis hierhin sabbern hören.... Mal eine Frage an die Forumsleitung: wessen Moral wollt ihr eigentlich mit diesen Fakes untergraben und Was zahlt...“
Tombi in Fotos, Videos und Musik .... • Chief Rabbi of Ukraine Moshe Azman - Time to fight
„Chief Rabbi of Ukraine Moshe Azman - Time to fight Hey, der Rabbi kann ja richtig rocken: iframe Der lässt ja richtig die NaZi-Riege in Moskau in Fetzen reissen..... geil“
Anonymer Gast in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Bedeutet UA = Unteroffiziersanwärter? Jedenfalls hat mir Bernd eine sehr gute Antwort über die Schwachstellen der Leopard-Panzer gegeben. Die Sache mit der relativ massiv und stabilen Trennwand zwischen...“
Bernd D-UA in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Yeep Frank, so war es. Auch der Leo ist keine Wunderwaffe. Drohnen greifen von oben an, dort wurde bei allen Kampfpanzermodell an Panzerung gespart, mußte nie geschützt werden. Jedenfalls hält die Front...“
Frank in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Was soll das werden? Spielst du im Sandkasten Panzerkrieg? Damalss die 70 km Fahrzeugkolonne der Russen vor Kyiv wurde einfach aufgerieben. Da ist nix mit nebeneinander fahren. Das war eine Strasse durch...“
JohannesTim in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Awarija hat uns mitgeteilt, dass es heute für den Preis von hundert €uro Spielzeugdrohnen gäbe, mit der ein Panzer vernichtet werden könne. Könnte mit einer solchen Drohne auch ein Leopard II oder...“
Frank in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Und warum zählst das jetzt auf? Panzer dürften keine Rolle mehr spielen. Um die 10.000 von den Russen sollen zerstört worden sein. Unbemerkt kann sich eine grössere Anzahl auch nicht mehr ansammeln....“
JohannesTim in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Einen reinen Bewegungskrieg gibt es nicht. Falls es den Verteidigern gelingt, die feindlichen Angriffsverbände in einigen Abschnitten aufzuhalten, kann daraus ein Stellungskrieg entstehen. Zur Verteidigung...“
Awarija in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Panzer sind im modernen Krieg Dinos, zu schwerfällig, zu verwundbar, zu teuer. Jede 100€-Spielzeugdrohne kann so einen millionenschweren Koloß binnen Sekunden vernichten. Die Russen setzen sich inzwischen...“
Anuleb in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„..... Sind solche gewaltigen Panzer-Operationen, die im Sommer 1941 real vollzogen worden sind, in der Gegenwart nicht mehr möglich? Damals hatte man auch mit riesigen Bomberschwärmen angegriffen. Das...“
JohannesTim in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Eine Anmerkung zur Kriegsgeschichte: sind die Erkenntnisse aus dem Zweiten Weltkrieg heute technisch überholt? Als Student hörte ich in militärhistorischen Vorlesungen in Deutschland ungefähr Folgendes:...“