Die Regierung hat dem Internationalen Währungsfonds (IWF) die Haushaltswerte für das Jahr 2009 gemeldet, doch verbirgt sie diese weiter vor der ukrainischen Öffentlichkeit. Wie dem “Kommersant-Ukraine“ bekannt wurde, fehlten dem allgemeinen Teil des Staatshaushaltes nach operativen Daten 12,4 Mrd. Hrywnja (etwas mehr als 1 Mrd. €). Unter Einberechnung des geplanten Defizits, den Rekapitalisierungen der Banken und der NAK (Nationalen Aktiengesellschaft) „Naftogas Ukrainy“ erreichte das „Loch“ im Haushalt 81,5 Mrd. Hrywnja. (ca. 7 Mrd. €). Experten sind sich sicher, dass die fehlenden Einnahmen jede neue Regierung dazu zwingen den Anstieg der Sozialtransfers im Jahre 2010 einzufrieren.
Der kommissarische Finanzminister, Igor Umanskij, teilte gestern mit, dass das Finanzministerium dem IWF vorläufige Resultate zur Haushaltserfüllung im Jahre 2009 geschickt hat, doch der Fonds detailliere Informationen angefordert hat, welche die Regierung im Verlaufe von ein bis zwei Wochen vorlegen wird. Für die Öffentlichkeit hat das Ministerium die Daten zur Haushaltserfüllung, die im letzten Jahr bereits am 8. Januar vorlagen, nicht offen gelegt. Bereits Ende des letzten Jahres prognostizierten Experten, dass das Kabinett, mit dem Ziel der Verheimlichung der fehlenden Einnahmen im allgemeinen Teil des Haushalts, die Daten nicht vor Mitte Januar veröffentlicht (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 4. Dezember 2009). „Der Jahresbericht wird bis zum 9. April fertig und Anfang Mai werden wir soweit sein diese Daten der Werchowna Rada vorzulegen. Die operativen Daten werden noch berechnet“, teilte dem “Kommersant-Ukraine“ der Pressesprecher des Finanzamts/Schatzamts, Ljubomir Stadnik, mit. Doch bereits gestern gingen beim Sekretariat des Radaausschusses für Budgetfragen vorläufige Informationen zur Budgeterfüllung ein. „Nikolaj Derkatsch, der Leiter des Ausschusses, hat sie bereits erhalten und in einigen Tagen werden sie den Abgeordneten zur Verfügung gestellt“, präzisierte der Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine“ beim Ausschuss. Der Pressedienst des Finanzministeriums hat die Anfrage des “Kommersant-Ukraine“ ignoriert.
Dem allgemeinen Teil des Staatshaushaltes fehlten 2009 12,4 Mrd. Hrywnja an Einnahmen, erzählte man dem “Kommersant-Ukraine“beim Präsidialamt. „Es wurden die IWF Gelder vom November berücksichtigt. Ohne diese würde das Defizit 31 Mrd. Hrynwja (ca. 2,7 Mrd. €) betragen“, sagte dem “Kommersant-Ukraine“ der Informant im Präsidialamt. Unter Berücksichtigung der Mittel für die Rekapitalisiserung der Banken und der NAK „Naftogas Ukrainy“ und ebenfalls des geplanten Defizits von 9,8 Mrd. Hrywnja betrug das Haushaltsloch 81,5 Mrd. Hrywnja, berechnete man beim Präsidialamt. Bei der Staatlichen Steuerverwaltung und dem Zollamt bestätigte man dem “Kommersant-Ukraine“ inoffiziell die Nichterfüllung des Haushaltsplans: die Steuerleute nahmen 6% weniger als geplant ein und die Zolleute weigerten sich den Prozentsatz der Mindereinnahmen zu nennen. „Wir haben ihn (den Plan) nicht erfüllt, das reicht, setzen wir dahinter einen Schlusspunkt“, erklärte dem “Kommersant-Ukraine“ ein Mitarbeiter der Zollverwaltung. Im Ergebnis betrugen die Restmittel auf dem Einheitskonto der Regierung zum 1. Januar nur 1,1 Mrd. Hrywnja (ca. 90 Mio. €).
Experten sind überzeugt davon, dass es nicht von Vorteil für Premierministerin Julia Tymoschenko ist, vor dem zweiten Wahlgang vom Scheitern des 2009er Haushaltsplans zu berichten – die niedrige Ausgangsbasis von 2009 zwingt jede Regierung die Werte zu revidieren, die dem Haushaltsentwurf für 2010 vom letzten September zugrunde liegen. Der Senior Economist des Zentrums „CASE Ukraina“, Wladimir Dubrowskij, erwartet keine kardinalen Korrekturen, da eine Kürzung der Ausgaben bereits fast nicht mehr möglich ist. „Der Großteil der Ausgaben – sind die Sozialtransfers, daher hätte deren Kürzung den Haushalt retten können, wie dies in Lettland getan wurde. Doch für uns ist das eine unpopuläre Maßnahme, daher ist eine Verzögerung der Auszahlung nicht ausgeschlossen“, sagt er. Präsident Wiktor Juschtschenko warf der Regierung am 15. Januar vor, die Renten nicht pünktlich auszuzahlen. Den Angaben des Ministeriums für Arbeit und Sozialpolitik nach waren zum 20. Januar 84,4% oder 12,37 Mrd. Hrywnja (etwas mehr als 1. Mrd. €) an Renten ausgezahlt worden.
Der Ökonom des Büros für Wirtschafts- und Sozialforschung, Wladislaw Komarow, vermutet, dass der IWF die Ukraine für den Erhalt der Kredittranche zwingen könnte die Erhöhung der Sozialstandards zu revidieren oder auf dem Niveau von 2009 einzufrieren. „Im letzten Jahr konnten wir es dem Fonds versprechen und dann nicht erfüllen, doch in diesem Jahr hat die Ukraine kein Geld und allein ‘Naftogas’ braucht monatlich 500 Mio. $ für die Gasrechnungen“, betonte er.
Natalja Neprjachina


Forumsdiskussionen
volontaer45 in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Das sind Untermenschen, normale Menschen verhalten sich anders. Slava Ukraine“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Hallo Lev, habe das im Internet gefunden, Probleme ist wohl die Grenzkontrolle ohne EU Pass, dann wird es eine Warterei von 2h..., Mein Browser hat mir das automatisch auf Deutsch übersetzt.“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Hat eventuell jemand hier im Forum, Erfahrung mit der neuen Zugverbindung und dem Umstieg in Przemyel ?“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Zuletzt war ich zweimal kurz hintereinander in Ustyluh/Zosin im Röntgenapparat (Polen), kostet halt jedes Mal auch noch ca. 15 - 20 Minuten..., das nervt. Nach Kiew würde ich ebenfalls die "nördliche"...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Kowel-Sarnyj-Korosten-Kiew, weil wesentlich weniger Verkehr als die A4-Route im Süden. Ach die Strecke kann man normal fahren? Da ist nur der Grenzübergang Dorohusk nicht möglich.“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Das macht ihn noch lange nicht zu einer Art Untermenschen.“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Das hat sich spätestens erledigt seitdem "die Russen" ein Teil der Russen von damals hinterhältig überfallen hat. Und ein Teil der Russen von damals über "den Russen" von heute genauso denkt. Heisst...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Im vergangenen Jahr haben die Ukrainer ab 2022 eine Rekordzahl neuer Autos gekauft
„In diesem Zusammenhang würde mich ja Mal interessieren welche Rolle E-Autos in UA unter den derzeit herrschenden Bedingungen spielen ?“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Gerade wir als Deutsche sollten uns jetzt hüten wieder in alte verhängnisvolle Denkmuster gegenüber "den Russen" zu verfallen !“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ja das könnte passen. Der stand da mitten im Wald auf der Strasse mit der Kalaschnikow um den Hals. Da waren es noch paar km bis zur Grenze. Hatte da nur den EU-Pass gezeigt, hat er mich durch gewunken....“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin erst 2025 das erste Mal bei Uhryniv über die Grenze, der Blockposten ist Schätzungsweise 7 Kilometer von der Grenze weg. Ansonsten lässt sich noch vermuten ggf. Gibt da was in der Nähe, dass gerne...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Interessant, Blockposten gibt es an den anderen Grenzorten schon lange nicht mehr. Zumindest nicht in Budomierz oder Korczova, Astey, Kosun, Richtung Ungarn. Uhryniv .... Ist das nicht der wo Armeeposten...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„"RESPEKT " ist vermutlich das "Fremdwort" schlechthin für einen Russen. Meine Erwartungshaltung wurde " leider " nicht enttäuscht, faschistisches Russenpack, ist bleibt was es ist, ein Haufen voller...“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Wieso Respekt? Werden die Russenfaschisten mit Absicht gemacht haben - wie kann man auch die Feiertage wie im Westen nutzen ....“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ja, das ist interessant, eigentlich sollen ja mit unter, Männer vor der Annäherung zur Grenze abgehalten werden und natürlich dann die Flucht außer Landes. Du hast recht, im Sommer hatte ich in Astey...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„War über die Feiertage in der Ukraine in Luzk bei der Familie, die Russen sind schon blöde Arschlöcher, Luzk als Stadt zählt meiner Ansicht nach auch eher noch zu den ruhigeren Plätzen im Kriegsgebiet,...“
Obm100 in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Interessant, Blockposten gibt es an den anderen Grenzorten schon lange nicht mehr. Zumindest nicht in Budomierz oder Korczova, Astey, Kosun, Richtung Ungarn.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Grenzübergang Urgyniw - Dolgobytschuw Wollte in der Nacht von Samstag 3.1.26 auf Sonntag 4.1.26 am Grenzübergang Urgyniw um ca 2 Uhr ausreisen, daraus wurde aber nichts, da wir am "Blockposten" - Kontrollpunkt...“
Anuleb in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Was wohl die Russen davon halten, dass die Ukrainer beinahe schon nach belieben jede Raffinerie erfolgreich angreifen können, Putins Residenz aber so derartig gut gesichert ist, sodass sie angeblich 91...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Was wohl die Ausgebombten aus Dnipro oder die Bauern im Kursker Gebiet denken wenn sie erfahren würden daß sich ihre Kriegsherren selbst gegenseitig nur mit Samthandschuhen anfassen ?“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Also bisher habe ich nichts davon gelesen dass es entsprechende Angriffe gab. Letztes Jahr gab es mal ein Ziel in der Nähe vom Präsidentenpalast. ... denke mal das läuft auf Gegenseitigkeit hinaus...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Mal ganz abgesehen davon daß dieses behauptete Ereignis vermutlich nur als Vorwand konstruiert wurde um sich vor ernsthaften Friedensverhandlungen drücken zu können: Putin scheint wohl ein schlechter...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin am 24.12.25 in Zosin/Ustyluh in die Ukraine eingereist, war das erste und einzige Auto, in ca. 45 Minuten durch gewesen. Ausreise nach Polen, ca. 10 PKW zu der Zeit.“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Typisch Russenkasper welche vom korrupten Putin und der Machtelite um ihn herum verarscht werden. Zu mehr als zivile Ziele in Städten zu zerstören reicht es nicht.“
Anuleb in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Warum sollten die sich auch trollen?? Für mich ist es immer wieder eine Offenbarung, wenn man mal wieder feststellen kann, mit welch limitierten Fähigkeiten und Qualitäten jene Russlandfans unterwegs...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Hallo Hendrij, habe mal ne Frage zu der neuen Zugverbindung Leipzig - Krakau - Przemyel. Wir fahren ja seit vielen Jahren immer mit dem Wohnmobil und im Winter mit dem Bus nach Lwiw. Da wir unweit von...“
JohannesTim in Ukrinform • Re: 930 Soldaten - Kampfverluste der Russen von gestern
„Meine Ehefrau ist eine Ukrainerin, und ich kenne sie schon seit dem 4. Oktober 2016. Das ist der Grund, weshalb ich mich als deutscher Zivilist in der Ukraine aufhalte. Als Gerhard Schröder noch Deutschlands...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Katar: KI-Nachfrage könnte zu LNG-Knappheit führen
„Irgendwas stimmt mit dieser Meldung wohl nicht. Katar ist schon seit mehreren Jahren in der Tat aus der OPEC ausgetreten. Warum wird diese offenbar längst überholte Nachricht jetzt wieder aufgewärmt...“
Awarija in MDR • Re: Ukraine-News: Kadyrow droht nach Angriff mit Gegenschlag
„Danke. Ergänzend dazu habe ich heute gelesen daß es wohl auch noch eine Truppe "Achmat Ost" im Gebiet Saporischschija geben soll.“
Awarija in MDR • Re: Ukraine-News: Kadyrow droht nach Angriff mit Gegenschlag
„Achja, das Großmaul Kadyrow.ist auch noch da. Das Blatt scheint sich zu wenden. Von den angeblichen Heldentaten seiner Kadyrowzy in der Ukraine ist ja schon länger nichts mehr zu hören. Weiß jemand...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Den Trollen fällt das sich trollen schwer...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Selenskyj und Sandu bestätigten die Möglichkeit der Versorgung der Region Transnistrien mit Energie
„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Russen in Gefangenschaft foltern Priester der Orthodoxen Kirche der Ukraine - Denisov
„Du verwechselst das mit Kriegsverbrecher Putin.“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: Russen in Gefangenschaft foltern Priester der Orthodoxen Kirche der Ukraine - Denisov
„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“
Anonymer Gast in Ukrinform • Re: 12 Priester in Kyjiw wechseln zur Orthodoxen Kirche der Ukraine
„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“