Gestern bereitete das Kabinett der Minister Vorschläge für die Finanzierung der außerordentlichen Parlamentswahlen vor und sendete sie an die Werchowna Rada. Darüber informierte gestern der Finanzminister, Wiktor Pinsenyk. Premierin Julia Timoschenko nannte diese Entscheidung der Regierung eine “formale” und rief Präsident Wiktor Juschtschenko ein weiteres Mal dazu auf, auf die Idee von Neuwahlen zu verzichten.
Solange die Mitglieder der Regierung auf den Beginn der Sitzung warteten, informierte der Innenminister, Jurij Luzenko, seine Entrüstung nicht verbergend, die Anwesenden über den Erlass des Präsidenten zur Einsetzung Wladimir Kolesnitschenko auf den Posten des Vorsitzenden des Petschersker Kreisgerichts von Kiew.
“Das Petschersker Gericht ist erobert worden! Mit einem Präsidentenerlass wurde anstelle von Otrosch (Inna Otrosch, die Vorsitzende des Petschersker Kreisgerichts in Kiew) ein anderer ernannt.”, sagte Luzenko, davon aus einer erhaltenen SMS-Nachricht erfahrend.
Die Minister diskutierten diese Neuigkeit etwa 15 Minuten – bis dahin als Julia Timoschenko in den Saal kam. Die Regierungschefin begann die Eingangsworte mit der Erzählung über ihren Besuch in Brüssel, wo sie an einem Arbeitsgipfel der Europäischen Volkspartei teilnahm (gestriger “Kommersant-Ukraine“). Ihren Worten nach, sendet die Regierung bereits heute Vorschläge an den Rat für Nationale Sicherheit und Verteidigung bezüglich der Minimierung des Einflusses der weltweiten Finanzkrise auf die Ukraine, welche Timoschenko von den Führern der Länder der Europäischen Union erhalten hat.
Aus den Worten der Premierin folgte übrigens, dass die Krise die Ukraine umgangen hat, insbesondere das Bankensystem.
“Es (das Bankensystem) funktioniert absolut zuverlässig und erfolgreich.”, versicherte Julia Timoschenko den Anwesenden. “Was die PromInvestBank betrifft, so ist das eine gesonderte Raiderattacke und keinesfalls ein Auswirkung der Systemkrise auf die Ukraine.” Die einleitenden Worte beendend, bat die Regierungschefin die Journalisten sich zu entfernen.
“Ich bitte die Vertreter der Presse darum den Saal zu verlassen. Alle, die ein Interview mit den Ministern machen möchten …”, in diesem Moment sah Timoschenko die erhobene Hand des Vizepremiers Iwan Wasjunyk, “und des Vertreters des Präsidialamtes, können dies nach der Sitzung machen.”
Doch Wasjunyk, der, wie bekannt ist, in die Regierung aufgrund der Quote der propräsidialen Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” geriet, entschied sich aus irgendeinem Grund keine Erklärung in Anwesenheit der Massenmedien zu machen. Gleichzeitig hob auch der Erste Vizepremier, Alexander Turtschinow, seine Hand, in Verbindung dessen entspann sich ein Streit zwischen den Auftrittsinteressenten.
“Ich bin Vizepremier und habe das Recht zu sprechen.”, sagte Iwan Wasjunyk.
“Doch ich bin der Erste Vizepremier!”, unterbrach ihn Turtschinow, so ihm die Möglichkeit des Auftritts vor den Journalisten nicht gebend.
Nach einer halben Stunde, aus dem Pressezentrum des Kabinetts austretend, teilte Wasjunyk der Presse mit, dass man ihn auf der Sitzung nicht reden ließ.
“Ich unterstütze die Position, welche von der Premierin ausgesprochen wurde, dass die Regierung sich nicht in eine politische Konfrontation hineinziehen lassen soll. Dabei beziehe ich mich mit Unverständnis auf die in der letzten Sitzung vom Kabinett beschlossene Anordnung, in der man sich an den Präsidenten mit der Bitte wendet, die Durchführung der außerordentlichen Wahlen zur Rada zurückzunehmen. Ich betrachte das als politische Einmischung der Regierung in die Arbeit des Präsidenten der Ukraine.”, erklärte der Vize-Premier. Auf dieser Sitzung wurde die Entscheidung angenommen, dass das Ministerium für Finanzen einen Vorschlag für die Werchowna Rada zur Finanzierung der vorgezogenen Wahlen vorzubereiten. Gestern wurde diese Anweisung umgesetzt, darüber informierte der Minister für Finanzen, Wiktor Pinsenyk.
“Wir brachten Änderungen in das Budget ein – zur Unterstützung des Pensionsfonds, untersuchten die Fragen zur Staatlichen Aktiengesellschaft “Naftgas Ukrainy” und der Finanzierung der Wahlen.”, informierte der Finanzminister, anmerkend, dass die Summe, welche für die Durchführung von Parlamentswahlen zugeteilt wurde, “bereits in den Massenmedien verkündet wurde”. Wie bekannt ist, erklärte die Zentrale Wahlkommission vorher, dass für die Durchführung von Wahlen etwa 417 Mio. Hrywnja (ca. 59,6 Mio. €) notwendig sind. Den Worten von Pinsenyk nach, wurde die Frage über die Einbringung von Änderungen in das Staatsbudget wurde einstimmig von den Regierungsmitgliedern angenommen.
“Der Finanzminister hat formell die Entscheidung des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung umgesetzt und, das Gesetzesprojekt von Xenia Ljapina (Parlamentsabgeordnete von ‘Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung’) dublierend, einfach ein weiteres Dokument eingereicht, damit der Rat für Nationale Sicherheit und Verteidigung kein Strafverfahren gegen den Finanzminister einleitet und nicht das Kommando zu Repressionen gibt.”, erläuterte Julia Timoschenko später auf der Pressekonferenz. Sie unterstrich ebenfalls, dass im Laufe der Regierungssitzung eine weitere Erklärung an den Präsidenten zur Unzulässigkeit der Durchführung von vorgezogenen Wahlen verabschiedet wurde.
Bereits nach der Sitzung traf der Korrespondent des “Kommersant-Ukraine“ auf einem der Korridore des Kabinetts Andrej Portnow, den Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden des Blockes Julia Timoschenko.
“Spricht Ihre SMS Kommunikation mit dem Leiter des Innenministeriums davon, dass er mit dem Block Julia Timoschenko unter einer Decke steckt?”, interessierte sich der “Kommersant-Ukraine“ bei ihm.
“Wieso unter einer Decke? Natürlich nicht”, begann Portnow zu antworten, wonach er sich besinnend, verwundert nachfragte: “Und woher wissen Sie das?”
Jedoch, die Antwort nicht abwartend, begann Portnow zu lachen und winkte gegenüber dem Korrespondenten des “Kommersant-Ukraine“ ab, womit er zu verstehen gab, dass das Gespräch beendet ist.
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
malshandir in Ukraine-Nachrichten.de • Re:
„Gibt es hier einen Übersetzungsfehler? 280 Millionen griwna für 100 mitarbeiter, das sind 2,8 Millionen Griwna gehalt. Also 89000 Euro. Ist das pro jahr? oder 10 Jahre?“
malshandir in Ukraine-Nachrichten.de • Re: Astrologe Ross sagt voraus, wer der neue Präsident der Ukraine sein wird
„! Und ich shee das genau jetzt in China ein Sack reis umfällt.“
malshandir in Ukraine-Nachrichten.de • Re: Aufruhr beim Parken: Anwohner in Kiew protestieren gegen Parkgebühren am Straßenrand
„Also da hilft nur eines, parkhäuser bauen. Wenn man sich anschaut, wie viel Wohnungen gebaut werden ohne Parkplätze, man muss sich nicht wundern. Für mich war das abzusehen. Am besten man entscheidte...“
Manne42 in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Hallo Robin 427 Ich fahre seit über 4 Jahren die Strecke von Acheresleben nach Izmail über Odessa mindestens einmal im Jahr.Also die polnische A 4 bis Przemisl,dann nach Dorohusk/Shegeni,weiter über...“
Anonymer Gast in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Googel fahre ich auch regelmäßig nach Odessa, auf der Strecke ein paar Baustellen und Straße schlecht! Aber die kürzeste und schnellst strecke dank Googel. Viel spaß bin gerade wieder zu Hause angekommen“
Robin427 in Recht, Visa und Dokumente • Re: 5 Tages Kurzzeitkennzeichen in Ukraine
„Danke für die Erklärung mit der grünen Karte, das habe ich vollkommen falsch interpretiert.. da frage ich nochmal nach. mein Schwager wird auch nochmal bei einer seriöseren Agentur nachfragen.. die...“
Robin427 in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Naja Planen muss man gar nicht grpßartig, einfach los bringt meist mehr. Ein Bekannter von Bekannten war jetzt auch dort mit seiner ukr. Freundin und fährt jetzt langsam wieder zurück nach Sachsen....“
Nautro in Hilfe und Rat • Re: Postsendung / Paket ohne Tracking von DE nach UKR --> kommt nicht an
„Vor "Pandemie" schaffen Briefe von Hamburg nach Slowjansk in 9-16 Tagen. In "Pandemie" über Kiew dauert Briefzustellung 2-3 Wochen. Flug Frankfurt-Kiew war jeden Montag. Nach Juli 2021 Briefe fliegen...“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Postsendung / Paket ohne Tracking von DE nach UKR --> kommt nicht an
„Das kommt ja sicherlich über Luftpost. Und da kann man nur raten dass vll. die Flughafengebühren in Lviv günstiger sind.“
Nautro in Hilfe und Rat • Re: Postsendung / Paket ohne Tracking von DE nach UKR --> kommt nicht an
„Hallo allerseits! Ich sende wöchentlich Briefe (mit Sendungsverfolgung) aus Deutschland nach Slowjansk: "Ukraine Украiна, Донецька обл. 84122 Слов’янськ ..." Seit diese Sommer...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: 5 Tages Kurzzeitkennzeichen in Ukraine
„Du musst aufmerksam lesen was ich schreibe, die Versicherung schränkt die Fahrten ein, die grüne Karte ist nur die Internationale Karte zum Nachweis des Versicherungsschutzes. Was bedeutet das jetzt?...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Naja Planen muss man gar nicht grpßartig, einfach los bringt meist mehr. Ein Bekannter von Bekannten war jetzt auch dort mit seiner ukr. Freundin und fährt jetzt langsam wieder zurück nach Sachsen....“
Robin427 in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„meine Erfahren früher waren auch das google meist die besseren Routen vorgeschlagen hat.. wir haben uns eben entschieden dieses mal zu fliegen und die Tour mit bisschen mehr Zeit zu Planen“
Robin427 in Recht, Visa und Dokumente • Re: 5 Tages Kurzzeitkennzeichen in Ukraine
„Kurzzeitkennzeichen funktioniert nicht. Du benötigst ein Zollkennzeichen, dafür sind die auch da. Kurzzeitkennzeichen sind für solche Strecken nicht vorgesehen, hier kommt Dir der Versicherungsschutz...“
Robin427 in Recht, Visa und Dokumente • Re: 5 Tages Kurzzeitkennzeichen in Ukraine
„Sowas hatte ich anfangs auch vor aber das hat sich einfach nicht gelohnt. Alte Kisten wollen sie in der Ukraine auch nicht haben, also Schadstoffklasse sollte stimmen. Und Zoll war damals auch sehr teuer....“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: 5 Tages Kurzzeitkennzeichen in Ukraine
„Sowas hatte ich anfangs auch vor aber das hat sich einfach nicht gelohnt. Alte Kisten wollen sie in der Ukraine auch nicht haben, also Schadstoffklasse sollte stimmen. Und Zoll war damals auch sehr teuer....“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil. je nach Tageszeit schlägt google und tomtom vor über...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: 5 Tages Kurzzeitkennzeichen in Ukraine
„Kurzzeitkennzeichen funktioniert nicht. Du benötigst ein Zollkennzeichen, dafür sind die auch da. Kurzzeitkennzeichen sind für solche Strecken nicht vorgesehen, hier kommt Dir der Versicherungsschutz...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Hallo Robin, insoweit stelle doch mal präziser die Frage zu den angebotenen Routen, was wird vorgeschlagen und welche Varianten als Strecken werden empfohlen, dann kann man diskutieren und Dir aufgrund...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Hallo Frank, kenne die Strecke-/en nach Odessa nicht! Stellungnahme war nur zum Grenzübergang Dorohusk. Also bist Du definitiv der richtige Ansprechpartner wenn es um die Strecke geht.“
Robin427 in Recht, Visa und Dokumente • 5 Tages Kurzzeitkennzeichen in Ukraine
„Hallo, ich möchte mein Auto an meinen Schwager in der Ukraine weitergeben. Der Plan ist mit der Familie dahin fahren, Urlaub machen und mit dem Flugzeug zurück. die Empfehlung von dem Zollagenten war,...“
Robin427 in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil. je nach Tageszeit schlägt google und tomtom vor über...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Wenn es um das Navi (neben meinem BMW Navi) geht, greife ich immer auf googel maps zurück. die anderen kenne ich allerdings nicht. Kenne Dorohusk, hat bisher immer gut funktioniert . aber generell ist...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Na da sprichst du ja immerhin Russisch wie ein Bekannter welcher aus Kirgisistan/Tadschikistan kam. SIM ist sinnvoll und nicht teuer. Für 10GB für ein Monat hat das 3,21€ jetzt gekostet. Karte selber...“
Robin427 in Berichte und Reisetipps • welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Hallo, ich möchte mit meiner Frau (ukrainische Staatsbürgerin) für einen Urlaub nach Odessa fahren (von Dresden) ich habe die Route in verschiedenen Planern berechnet google, tomtom, here we go, mapy,...“
Igor in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Ich bin ein spätaussiedler aus Kasachstan. 1998 nach De ausgewandert. Danke Bernd. Ich schaue mir das Hotel mal an. Internet werde ich schon zwingend brauchen. Ich kaufe mir glaub ich eine Simkarte für...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Fahre BMW 640d mit serienmäßigen Fahrwerk, mit läuft es, die Straße von der Grenze bis Kiew ist tip top. In Kiew vorsichtiger fahren, da sind die Straßen schlechter, Bodenschwellen zur Verkehrsberuhigung...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Na da liegt das ja auf dem Weg. Kennzeichen Klauen liest man in den Warnungen beim AA. Aber noch keinen Bericht darüber gesehen. Ist halt wie überall - kann dir überall passieren. Und keine Wertsachen...“
Igor in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Ok, ja ich suche eh nach bekannten Hotels die es auch in anderen Städten wie Berlin gibt. Es würde mir einfach ein sicherers Gefühl geben. Mein 3er ist 10j alt und hat 300.000km drauf. Für den interessiert...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Ich fahre immer mit dem Auto, bewachten Parkplatz braucht man nicht außer du hast eine Luxuskarre. Gibt es auch nur bei den besseren Hotels oder suchst dir einen entsprechenden Parkplatz. Wegen so einem...“
Igor in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Scheinst dich ja gut auszukenne da :D Evtl kannst du mir noch ein paar Fragen beantworten? Wird man beim Taxifahren abgezockt oder gibt es so ein Sytsem wie mit yandex in RU mit festpreis? Kann man überall...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„An der Schlange wo du dich nicht anstellen sollst stehen meist Kleintransporter. Das sollte eigentlich auffallen. Außerdem sind die Fahrer da meist so freundlich und schicken dich sowieso vor. Wobei mir...“
Igor in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Das sind wertvolle tipps, danke. Ich dachte wenn ich an der Schlange vorbeifahre, werde ich von den anderen Wartenden gelyncht Ich war leider noch nie an einer Eu Grenze aber bin leidenschaftlicher Autofahrer....“