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Die verzagte Revolution

Die Aktivisten der orangen Bewegung wenden sich nach den unfairen Parlamentswahlen von den Oppositionsparteien ab. Sie setzen auf einen Wandel aus der Gesellschaft heraus, doch die reagiert mit Apathie.

Alf und KobsarAlf und Kobsar, Foto: Cedric Rehman Der Aufstand ist nicht mehr sexy. Auf der Bühne vor der zentralen Wahlkommission in Kiew rappen sich „Alf“ und „Kobsar“ heiser. Die Wände des sowjetischen Trutzbaus hinter ihnen wirken wie Schallverstärker. „Lasst uns die Revolution beginnen“ heißt das Lied der Hip-Hop-Band. Doch vor der Bühne steht nicht die Generation, die etwas mit Rap-Musik anfangen kann. Die Babuschka mit ihren Wollmützen und dicken Wintermänteln betrachten die beiden Jungen in ihren Baggy-Hosen und Kapuzenshirts auf dem Podium, als würde sich vor ihnen der Teufel zu unchristlicher Musik verrenken. Sobald sie eine Kamera sehen, halten sie ihre Zeitungsausschnitte mit dem Konterfei der inhaftierten Ex- Premierministerin Julia Tymoschenko wie Heiligenbilder in die Höhe. Ansonsten scheint sie wenig zu interessieren an diesem Abend, den die Opposition vorab schon mal historisch genannt hat. Menschen schwenken blaue, rote und weiß-rote Fahnen vor dem Gebäude, in dem die von Präsident Wiktor Janukowytsch eingesetzte Wahlkommission sitzt. Redner mit Abzeichnen in den gleichen Farben wollen verkünden, wie die drei Parteien der Opposition auf die Manipulationen bei der Parlamentswahl reagieren werden. Boykott des Parlaments, die Forderung nach einer Amtsenthebung von Präsident Wiktor Janukowytsch, oder der Aufruf an die Bevölkerung, wie 2004 den zentralen Maidan-Platz zu besetzen, all das schwirrt als Gerücht seit Tagen durch Kiew. Zuerst reden sich die Oppositionspolitiker in Rage, wettern gegen das Regime des Präsidenten. Doch dann verkündet ein Redner den entscheidenden Satz: Die Julia Tymoschenko treue Partei Vaterland, Witalij Klytschkos liberale Gruppierung Udar und die Nationalisten von der Partei Swoboda werden ihre Sitze in der Werchowna Rada, dem ukrainischen Parlament einnehmen. Dann folgt die Bitte an die Demonstranten, auch wirklich nachhause zu gehen. Die Fahnen werden eingepackt und die Rapper „Alf“ und „Kobsar“ müssen sehr enttäuscht sein: ihre Revolution wurde soeben abgeblasen. „Das ist der Selbstmord unserer Opposition“, sagt Oleh Weremejenko. Während der Kundgebung klatscht er kein einziges Mal zu den Reden der Politiker. Aber er lacht, wenn sie ins Mikrofon brüllen „Bandu Het“, „Hinweg mit der Bande!“ „Wen meinen die damit eigentlich? Janukowytsch, oder sich selbst?“ , sagt er. Am Ende hat er es schon lange geahnt: Die Opposition wird die umstrittene Wahl vom 28. Oktober akzeptieren.

Vor einer Woche, sagt Weremejenko, seien bei einer Demonstration am gleichen Ort mehr Polizisten gewesen als Demonstranten. „Mit Schlagstöcken bewaffnet und mit Hunden haben sie einen Kessel gebildet, damit wir uns nicht bewegen können.“ Es gab Rangeleien und Festnahmen. Eine Woche später bei der mit Spannung erwarten Großkundgebung zeigen sich die Sicherheitskräfte dagegen ganz entspannt. Dem einen oder anderen Protestler nehmen sie die Fahnen weg, andere lassen sie damit auf den Platz. Ansonsten stehen die Polizisten vor ihren Einsatzwagen und pusten in ihre dampfenden Kaffeebecher. „Das jetzt alles so friedlich abläuft, kann kein Zufall sein, die müssen gewusst haben, worauf es hinausläuft“, sagt Weremejenko.

Im „Mc Donalds“ am zentralen Maidan-Platz wärmt sich Oleh Weremejenko nach der Kundgebung an einer Tasse Tee. Er rührt zwei Zuckerpäckchen in das Getränk, als könnte er so seine Bitterkeit vertreiben. „Es ist derselbe Janukowytsch und dieselbe Partei wie 2004, aber wir sind nicht mehr die Gleichen“, sagt Weremejenko. Während der Revolution hat er mit anderen Aktivisten der Bewegung Pora! das Kiewer Rathaus besetzt. „Wir haben damals auf den Fluren geschlafen, auf den Tischen oder in den Bürostühlen.“ Die Truppen des Innenministeriums hätten damals einen Befehl gehabt, das Rathaus zu räumen, sagt er. „Wir haben jede Nacht auf sie gewartet.“ Am Ende ist es anders gekommen. Das Oberste Gericht erklärte den Wahlsieg des damaligen Premierministers Wiktor Janukowytsch für ungültig. Die Truppen blieben in der Kaserne.

Weremejenko gehört zu einer Generation von Juristen, die nach der Orangen Revolution aufräumen wollten im ukrainischen Rechtssystem. „Wir träumten von einer unabhängigen Justiz und von einer menschlichen Behandlung von Gefängnisinsassen.“ Ein Jahrzehnt später ist von diesen Träumen nichts mehr übrig. Der Anwalt erzählt von Polizeigewalt, Folter und Korruption in den Gerichten. Viel Freude scheint er an seinem Beruf nicht zu haben. 2004, sagt er, sei er jung gewesen und naiv. „Wir dachten, wir tauschen die Köpfe aus, und dann entwickelt sich Demokratie. Aber wir haben das System unterschätzt.“ In seiner Familie ist Oleh Weremejenko ein einsamer Aktivist. Seine jüngeren Schwestern hätten Angst vor den Rechnungen, die morgens im Briefkasten landen, nicht vor dem, was im Land passiert, sagt Weremejenko. „Olga hatte ein eigenes Café in Kiew gegenüber einer Polizeistation“, sagt Oleh Weremejenko. Die Polizisten wären gerne auf einen Kaffee vorbei bekommen, nur gezahlt haben sie selten. Dann hat die Regierung von Präsident Janukowytsch im Sommer mitten in einer tiefen Wirtschaftskrise die Gewerbesteuern für kleine Unternehmen drastisch erhöht. „Viele Kleinbetriebe mussten aufgeben. Das war sehr hart für die Mittelschicht“, sagt Weremejenko. Dennoch, auf eine Demonstration würde seine Schwester niemals gehen. „Sie sagt immer, sie müsse arbeiten und an ihre Kinder denken“, sagt Weremejenko. Jetzt hat sie eine neue Stelle gefunden als Bedienung. Gewählt hat sie übrigens die Partei von Wiktor Janukowytsch.

Oleh Weremejenko hat eine Erklärung für das, was in der Ukraine nach der Revolution schiefgelaufen ist. Er schaut sich um in dem Schnellrestaurant. Es ist gut gefüllt mit einem jungen Publikum, das in Burger beißt und sich über alles Mögliche unterhält, nur nicht über die Kundgebung der Opposition auf dem Lesja-Ukrajinka-Platz. „Wir haben die jungen Leute verloren. Am Ende sind uns nur die Babuschkas geblieben.“

Hostynna RespublikaHostynna Respublika, Foto: Cedric Rehman Am Kontraktowa Ploschtscha im Kiewer Zentrum gibt es ein abbruchreifes Gebäude, in dem sich Ukrainer treffen, die jünger sind als Oleh Weremejenkos Schwestern. Aber es sind Ukrainer, die niemals für Janukowytschs Partei der Regionen stimmen würden. Über dem Eingang des Hostynnyj Dwir (ein Marktgebäude im klassizistischen Stil) hängt ein Plakat, auf dem „gastliche Republik“ steht. Im Innenhof stehen junge Menschen herum, einige mit Dreadlocks. Viele tragen grüne Tarnhosen und klobige Militärstiefel. Es sieht ein bisschen aus wie beim Guerillatraining. Die Hip-Hopper „Alf“ und „Kobsar“, mit bürgerlichen Namen heißen sie Kostjantin Datschenko und Taras Swatoula, sitzen auf umgedrehten Obstkisten und rauchen selbst gedrehte Zigaretten. Sie sehen ziemlich zerknirscht aus. Oleksander Danyljuk führt durch die Enklave der Widerständler. Er trägt Jackett und Rollkragenpulli, eine Spur zu schick für einen Hausbesetzer und auch ein paar Jahre älter als der Rest der Truppe. 2004 schlief Danyljuk während der Revolution in der Zeltstadt von Pora! auf dem Maidan-Platz. „Dieses Jahr haben sie vor den Parlamentswahlen das Aufstellen von Zelten auf öffentlichen Plätzen in Kiew verboten. Aber wir hatten vorgesorgt“, sagt Danyljuk. Er steigt eine rostige Metalltreppe hoch in den ersten Stock. Ein riesiger Schlafsaal bietet Platz für eine Kompanie. Matratzen und Schlafsäcke liegen aneinandergereiht auf dem Boden. Sie können wieder weggepackt werden. Denn die Kompanie wird niemals eintreffen. „Wir haben in den vergangenen Tagen nach den Wahlen überall in Kiew etwas vorbereitet, damit die Demonstranten aus anderen Landesteilen einen Platz zum Schlafen finden. Dann haben wir haben auf das Signal der Opposition gewartet“, sagt Danyljuk. Wie viele Protestler gekommen wären, will er nicht schätzen. „Es spielt ohnehin keine Rolle mehr. Die Tuschki sind uns mal wieder in den Rücken gefallen.“

Die Ukraine ist ein Land, in dem es ein besonderes Schimpfwort gibt für käufliche und wachsweiche Oppositionspolitiker: Tuschka – geschlachtetes Hähnchen. Eine böse Beschimpfung für diejenigen, die in der Öffentlichkeit und in Wahlkämpfen als radikale Kämpfer gegen Wiktor Janukowytsch und Verfechter der Orangen Revolution auftreten. Die Frage, wie viele Abgeordnete der drei Oppositionsparteien in der künftigen Werchowna Rada nun wirklich Tuschki sind, wird nach den Parlamentswahlen aber gar nicht mehr entscheidend sein. Die Mehrheit von Janukowytschs „Partei der Regionen“ und der mit ihnen verbündeten Kommunisten ist dank des Erfolgs vieler unabhängiger, aber regierungsnaher Kandidaten noch komfortabler geworden. Beste Voraussetzung, die Macht von Wiktor Janukowytsch so zu festigen, dass die kommenden Präsidentschaftswahlen 2015 nur noch ein Abnicken des Unausweichlichen werden, fürchtet Oleksander Danyljuk. Die Opposition beklagte zwar Wahlfälschungen am 28. Oktober und bei der ungewöhnlich langen Auszählung bis Mitte November. Fünf Wahlkreise werden sogar tatsächlich neu ausgezählt. „Aber das dürfte am Endergebnis wenig ändern“, sagt Danyljuk.

Über die Metalltreppe geht es wieder ins Erdgeschoss. Unter den Schlafsälen haben die Aktivisten der Gruppe „Res Publica“ ein Büro eigerichtet. Sie werten in dem ungeheizten Raum Protokolle aus über den Verlauf der Wahlen in 225 ukrainischen Distrikten. „Untergrundwahlbüro“ nennen sie das. „Res Publica“ gibt es offiziell nicht in der Ukraine. Der Staat hat eine Registrierung als Verein immer verweigert. Offizielle Wahlbeobachter konnte „Res Publica“ deshalb nicht am 28. Oktober entsenden. Aber es gab Kandidaten, die den Bürgerrechtlern wohlgesonnen waren und Aktivisten der illegalen Gruppe die Protokolle aus den einzelnen Bezirken zugespielt haben. Etwas Erstaunliches fiel dabei auf, sagt Oleksander Danyljuk „In den Bezirken, in denen die so genannten Unabhängigen aus dem Janukowytsch-Lager einen schweren Stand hatten, gab es eine gewaltige Menge an Briefwählern.“ 2000 Briefwähler seien es etwa in einem umstrittenen Wahlbezirk Kiews gewesen, in dem es bei vorangegangen Wahlen nur 15 Briefwähler gegeben hat, sagt Danyljuk „Wir sind nach der Wahl in die Bezirk gegangen, und haben Menschen getroffen, die nicht in das Wahllokalen durften, weil sie angeblich per Briefwahl abgestimmt haben.“ Ähnliche Berichte gäbe es aus allen Teilen der Ukraine, vor allem aus der oppositionstreuen Westukraine. „Die Opposition weiß von uns und von anderen Organisationen, dass sie mindestens so massiv übers Ohr gehauen wurde wie 2004, aber sie ziehen es vor, sich arrangieren“, sagt er. So sei das eben in einem Land, in dem es keine Politiker gäbe, sondern nur Tuschki, sagt Danyljuk.

Einer, der keine Tuschka sein will, ist der UDAR-Politiker Rostyslaw Pawlenko. Sein Büro in der Parteizentrale an der Gorki-Straße liegt auf demselben Stockwerk, in dem auch Witalij Klytschko seine Räume hat. Pawlenkos offizielle Bezeichnung ist „Leiter des Zentralkomitees für Ideologie.“ Auch die sich so bewusst pro-westlich gebende Partei ist offenbar nicht ganz frei von sowjetischen Strukturen. Der Chefideologe hat die undankbare Aufgabe, zu erklären, warum seine Partei, die alles ganz anders machen wollte, einschwenkt auf den Konsenskurs der älteren Oppositionsparteien. Und er muss auch noch erklären, warum Parteiführer Witalij Klytschko nicht einmal persönlich erschienen ist bei der Kundgebung der Opposition vor der Zentralen Wahlkommission. „Herr Klytschko beklagt ein Todesfall in seinem Bekanntenkreis, er ist zu einer Beerdigung in die USA gereist“, sagt Pawlenko. Außerdem sei die Partei ja nicht nur Klytschko. Die orangen Aktivisten verkennen aus seiner Sicht vollkommen die Lage. „Das Volk ist doch gar nicht bereit für eine neue Revolution.“ Deshalb sei es besser, weiter im System zu wirken. „Wenn wir das Parlament boykottiert hätten, hätte der Präsident unsere Sitze kassiert, dann wäre doch gar nichts gewonnen.“

Jeder darf Janukowytsch mal schlagen ...Faustschlag für Janukowytsch. Foto: Cedric Rehman Offenbar sieht der UDAR-Politiker Chancen, den Spieß herumzudrehen und das Regierungslager zu Tuschki der Opposition zu machen. „Wir und die anderen Oppositionsparteien werden in dieser Wahlperiode keine Abweichler dulden. Die anderen sind sich dagegen gar nicht so einig. Das bietet uns gute Chancen, Dinge in unserem Sinn zu verändern.“ An Verfassungsänderungen, die das autoritäre Regime in Richtung Diktatur verschärfen, glaubt er deshalb nicht. Ebenso wenig übrigens an die Integrität der außerparlamentarischen Opposition. Da seien viele Provokateure dabei, die eigentlich für die Regierung arbeiten würden, sagt er. „Die sollen uns jetzt erst einmal arbeiten lassen, bevor sie uns kritisieren“, sagt Pawlenko. Aber auch er hat offenbar Zweifel. „Falls wir in vier Jahren nichts bewirken, sollen sie ruhig das Volk wieder auf die Straße bringen.“

Oleh Weremejenko ist ein überzeugter Liberaler. Aber er ist auch ein religiöser Mensch. In der Nähe des Parlaments, der Werchowna Rada, haben orthodoxe Gläubige einen Altar improvisiert. Zwei ältere Frauen und ein Mann wechseln sich ab mit den Gebeten. 24 Stunden und sieben Tage in der Woche flehen sie Gott an um Heil für die Ukraine. Die beiden Frauen haben sich eingewickelt in Schals und Mäntel. Babuschka aus dem Bilderbuch, die im Schein der Opferkerzen aus der Bibel lesen. Weremejenko will nach der aus seiner Sicht enttäuschenden Kundgebung der Opposition eine Kerze anzünden für sein Land. Er hat Angst, dass die Parlamentswahlen die letzten Wahlen waren, bei denen die Opposition wenigstens noch einen gewissen Einfluss hätte geltend machen können. Die Chance sieht er nun vertan. „Ich glaube nicht, dass wir 2015 bei den Präsidentschaftswahlen, noch friedlich etwas ändern können, und ich bin mir nicht einmal sicher, dass viele Leute uns noch folgen würden.“ Im Moment fällt dem Revolutionär von 2004 nicht anderes ein als Beten.

INFOKASTEN: Die Nationalisten auf dem Vormarsch
Überraschungssieger der Parlamentswahlen vom 28. Oktober wurde die nationalistische Partei Swoboda. Sie errang über zehn Prozent der Stimmen und zieht erstmals mit 37 Mandaten in das ukrainische Parlament ein. Ihre Ideologie beschreibt sie als „sozialnationalistisch“. Tatsächlich wird sie von Beobachtern als rechtsextrem und antisemitisch eingeschätzt. Dennoch verbündete sich die orange Partei Vaterland vor der Wahl mit Swoboda. Das Bündnis wurde von außerparlamentarischen Gruppen und der liberalen UDAR-Partei kritisiert. Swoboda widerspreche den demokratischen Zielen der Orangen Revolution, kritisieren Bürgerrechtler. Stark ist Swoboda besonders in der Westukraine, in der anti-russische Ressentiments traditionell verankert sind.

Autor: Cedric Rehman

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«Ach so. Sie wollen uns mitteilen, daß Annexionen und hybride Kriegsführung erlaubt sind, wenn das angegriffene Land nicht...»

«Sie schreiben "... sollte zuerst einmal die Ukraine beweisen ..." - sind Sie noch bei Sinnen? Ob die Ukraine zu auch nur...»

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