Ab Beginn des kommenden Jahres wird es nun auch in der Ukraine ein Bodenkataster geben. Als einheitliches, staatliches Geoinformationssystem enthält es Angaben über die Zweckbestimmung des Grundstücks, Nutzungseinschränkungen, Informationen über die quantitative und qualitative Charakteristik und Bewertung des Grundstücks sowie Angaben über den Eigentümer und das Verhältnis zwischen Eigentümer und Personen, die Rechte an dem Grundstück haben.
Zusammen mit dem momentan im Parlament diskutierten Bodenmarkt-Gesetz bildet das Bodenkataster die Grundlage für eine grundlegende Reform der ukrainischen Bodenmarktgestaltung. Das staatliche Bodenkataster wird in elektronischer Form und auf dem Papier geführt werden. Die elektronischen Angaben werden für die Öffentlichkeit ab 1. Januar 2013 zugänglich sein und dadurch eine erheblich positive Auswirkung auf die Korruptionsbekämpfung haben.
Das Bodenkataster sorgt zukünftig für mehr formelle Rechtssicherheit und ist aufgrund der damit verbundenen Vereinfachung von Bodentransaktionen sowie Transparenz der Grundstückseigentumstitel ein wichtiger Schritt, um Investoren, für die grundstücksrechtliche Rechtssicherheit von Bedeutung ist, für die Ukraine zu gewinnen.
Das neu verabschiedete Gesetz hat das Bodenkataster als einheitliches, staatliches Geoinformationssystem definiert, das Angaben über den Boden beinhaltet und diese verbindlich festlegt. Hinzu kommen Angaben über die Staatsgrenzen der Ukraine, Angaben über Grenzverläufe der einzelnen Grundstücke, Bodenkategorien, Ländereien, wirtschaftliche und normative Bodengeldbewertung und Bonitierung sowie Angaben über Nutzeinschränkungen und Zoneneinteilung der Böden.
Das BodenkatasterG sieht vor, dass folgende Angaben für die Öffentlichkeit über das Internet zugänglich sind:
- Grenzen der territorialen Verwaltungsbezirke,
- Katasternummer der Grundstücke,
- Zweckbestimmung, Art der Nutzung und Nutzungseinschränkungen,
- Gebäude und Anlagen auf den Grundstücken (mit Kennzeichnung der Konturen der sich auf dem Grundstück befindlichen Gebäuden und Anlagen),
- Rechte von Personen an dem Grundstück,
- Daten über quantitative und qualitative Bodencharakteristik (Flächen, Grenzen, Lage).
Gemäß dem BodenkatasterG sollen die elektronischen Angaben des Katasters für die Öffentlichkeit ab dem 1. Januar 2013 zugänglich sein. Die oben genannten Basisinformationen werden für jeden Interessenten online zugänglich sein. Eine Ausnahme bilden die persönlichen Angaben über den oder die Eigentümer des Grundstücks (v.a. der Name), die von dem Gesetz „Über den Schutz der persönlichen Angaben“ geschützt werden.
Gemäß dem BodenkatasterG erfolgen die Eintragung der Angaben in das staatliche Bodenkataster sowie die Erteilung der Angaben aus dem Bodenkataster durch den staatlichen Katasterregistrator. Die staatlichen Katasterregistratoren sind angegliedert an das Zentralorgan der Exekutivgewalt für Bodenressourcen („Derzhzemagenstvo“ – Staatliche Agentur für Bodenressourcen) sowie dessen Territorialabteilungen.
Wichtig ist, dass die Unterlagen unmittelbar durch den Katasterregistrator bei den Bürgern aufgenommen werden. Diese Regelung bezweckt eine Entbürokratisierung, die momentan noch vielfach bei Behörden existiert.
Der staatliche Katasterregistrator unterschreibt alle aus dem Kataster stammenden Unterlagen persönlich, stempelt diese mit dem Siegel ab und gibt seinen Namen und seine Arbeitsstelle an. Diese Regelung wird die zurzeit bei der Dokumentenaushändigung existierende Korruptionsgefahr minimieren und die Personifizierung der für die nicht-ordnungsgemäße Erfüllung der Dienstverpflichtungen verantwortlichen Person ermöglichen.
Gemäß dem BodenkatasterG werden die staatlichen Akten über Eigentumsrechte an Grundstücken ab dem 1. Januar 2013 nicht mehr erstellt. Zur Bestätigung der staatlichen Registrierung des Grundstückes wird ein Auszug aus dem staatlichen Bodenkataster kostenlos ausgehändigt.
Das BodenkatasterG sieht ein funktionierendes Kataster ab dem 1. Januar 2012 vor. Der Vorsitzende der staatlichen Agentur für Bodenressourcen sagte, dass der Start des automatisierten Systems des Bodenkatasters bis Winter 2011 geplant sei. Bis zu diesem Zeitpunkt werden, laut seinen Worten, die Angaben über Eigentümer und Grenzen aller Grundstücke eingetragen worden sein.
Laut Aussage des Ministerrats für Agrarpolitik und Lebensmittel existieren bereits ca. 70 % der Unterlagen für Grundstücke, die Bürgern oder Unternehmen zum Eigentum, Nießbrauch oder zur Pacht übergeben wurden, in elektronischer Form. Dementsprechend seien noch 30 % einzutragen.
Die Zusammenstellung des vollständigen Bodenkatasters wird ca. 10 Jahre in Anspruch nehmen.
Forumsdiskussionen
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Gestern Freitagnacht auf Samstag, 2 Uhr Kiewzeit, habe ich bei Zosin/Ustyluh ins Klo gegriffen, ca. 12 bis 15 PKW und pro Einlas nur 5 PKW..., der weitere Ablauf bei den Polen, unerträglich langsam, das...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Meine derzeitige Ein- und Ausreisestrategie sieht wie folgt aus, Einreise am Grenzübergang in Ustyluh, zuletzt beide Grenzen in 18 Minuten passiert, Lichtgeschwindigkeit. 1 Uhr in der Nacht (Kiewzeit)...“
Anuleb in Recht, Visa und Dokumente • Re: Verlängerung ukrainischer Reisepässe bei gesundheitlicher Einschränkung
„..... Mir liegen von meinen Eltern unterzeichnete Generalvollmachten in deutscher Sprache vor. ..... Grundsätzlich wirst du mit Vollmachten in deutscher Sprache bei einem ukrainischen Konsulat nicht weit...“
kasamb in Recht, Visa und Dokumente • Re: Verlängerung ukrainischer Reisepässe bei gesundheitlicher Einschränkung
„2016? Sorry, ich meinte 2026“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Verlängerung ukrainischer Reisepässe bei gesundheitlicher Einschränkung
„2016? Das Konsulat ist doch in Hamburg. Warum rufst dort nicht an?“
kasamb in Recht, Visa und Dokumente • Verlängerung ukrainischer Reisepässe bei gesundheitlicher Einschränkung
„Sehr geehrte Damen und Herren, meine Eltern sind ukrainische Staatsbürger und leben seit 2008 mit einer unbefristeten Aufenthaltserlaubnis in Deutschland, genauer gesagt in Hamburg. Im Juni 2016 läuft...“
YbborNhurg in Hilfe und Rat • Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Hallo an ALLE, ich vermute meine Beteiligung hier entspricht nicht meinen Erwartungen und Hoffnungen. Mein Anliegen war in Erfahrung zu bringen,was ich beachten muss,wenn ich mit einer ukrainischen Frau...“
volontaer45 in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Das sind Untermenschen, normale Menschen verhalten sich anders. Slava Ukraine Nachricht von Moderator Handrij volontaer45 wurde für diesen Beitrag verwarnt. Nazisprache ist hier unerwünscht! Un|ter|mensch,...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Hallo Lev, habe das im Internet gefunden, Probleme ist wohl die Grenzkontrolle ohne EU Pass, dann wird es eine Warterei von 2h..., Mein Browser hat mir das automatisch auf Deutsch übersetzt.“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Hat eventuell jemand hier im Forum, Erfahrung mit der neuen Zugverbindung und dem Umstieg in Przemyel ?“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Zuletzt war ich zweimal kurz hintereinander in Ustyluh/Zosin im Röntgenapparat (Polen), kostet halt jedes Mal auch noch ca. 15 - 20 Minuten..., das nervt. Nach Kiew würde ich ebenfalls die "nördliche"...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Kowel-Sarnyj-Korosten-Kiew, weil wesentlich weniger Verkehr als die A4-Route im Süden. Ach die Strecke kann man normal fahren? Da ist nur der Grenzübergang Dorohusk nicht möglich.“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Das macht ihn noch lange nicht zu einer Art Untermenschen.“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Das hat sich spätestens erledigt seitdem "die Russen" ein Teil der Russen von damals hinterhältig überfallen hat. Und ein Teil der Russen von damals über "den Russen" von heute genauso denkt. Heisst...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Im vergangenen Jahr haben die Ukrainer ab 2022 eine Rekordzahl neuer Autos gekauft
„In diesem Zusammenhang würde mich ja Mal interessieren welche Rolle E-Autos in UA unter den derzeit herrschenden Bedingungen spielen ?“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Gerade wir als Deutsche sollten uns jetzt hüten wieder in alte verhängnisvolle Denkmuster gegenüber "den Russen" zu verfallen !“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ja das könnte passen. Der stand da mitten im Wald auf der Strasse mit der Kalaschnikow um den Hals. Da waren es noch paar km bis zur Grenze. Hatte da nur den EU-Pass gezeigt, hat er mich durch gewunken....“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin erst 2025 das erste Mal bei Uhryniv über die Grenze, der Blockposten ist Schätzungsweise 7 Kilometer von der Grenze weg. Ansonsten lässt sich noch vermuten ggf. Gibt da was in der Nähe, dass gerne...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Interessant, Blockposten gibt es an den anderen Grenzorten schon lange nicht mehr. Zumindest nicht in Budomierz oder Korczova, Astey, Kosun, Richtung Ungarn. Uhryniv .... Ist das nicht der wo Armeeposten...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„"RESPEKT " ist vermutlich das "Fremdwort" schlechthin für einen Russen. Meine Erwartungshaltung wurde " leider " nicht enttäuscht, faschistisches Russenpack, ist bleibt was es ist, ein Haufen voller...“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Wieso Respekt? Werden die Russenfaschisten mit Absicht gemacht haben - wie kann man auch die Feiertage wie im Westen nutzen ....“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ja, das ist interessant, eigentlich sollen ja mit unter, Männer vor der Annäherung zur Grenze abgehalten werden und natürlich dann die Flucht außer Landes. Du hast recht, im Sommer hatte ich in Astey...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„War über die Feiertage in der Ukraine in Luzk bei der Familie, die Russen sind schon blöde Arschlöcher, Luzk als Stadt zählt meiner Ansicht nach auch eher noch zu den ruhigeren Plätzen im Kriegsgebiet,...“
Obm100 in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Interessant, Blockposten gibt es an den anderen Grenzorten schon lange nicht mehr. Zumindest nicht in Budomierz oder Korczova, Astey, Kosun, Richtung Ungarn.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Grenzübergang Urgyniw - Dolgobytschuw Wollte in der Nacht von Samstag 3.1.26 auf Sonntag 4.1.26 am Grenzübergang Urgyniw um ca 2 Uhr ausreisen, daraus wurde aber nichts, da wir am "Blockposten" - Kontrollpunkt...“
Anuleb in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Was wohl die Russen davon halten, dass die Ukrainer beinahe schon nach belieben jede Raffinerie erfolgreich angreifen können, Putins Residenz aber so derartig gut gesichert ist, sodass sie angeblich 91...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Was wohl die Ausgebombten aus Dnipro oder die Bauern im Kursker Gebiet denken wenn sie erfahren würden daß sich ihre Kriegsherren selbst gegenseitig nur mit Samthandschuhen anfassen ?“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Also bisher habe ich nichts davon gelesen dass es entsprechende Angriffe gab. Letztes Jahr gab es mal ein Ziel in der Nähe vom Präsidentenpalast. ... denke mal das läuft auf Gegenseitigkeit hinaus...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Mal ganz abgesehen davon daß dieses behauptete Ereignis vermutlich nur als Vorwand konstruiert wurde um sich vor ernsthaften Friedensverhandlungen drücken zu können: Putin scheint wohl ein schlechter...“