Gestern nahm Präsident Wiktor Janukowitsch an einer erweiterten Kabinettssitzung teil. Noch vor dem Beginn wurde bekannt, dass das Staatsoberhaupt eine Reihe von Personaländerungen vorbereitet, jedoch begann er in der Anwesenheit der Journalisten nicht mit der Verkündung seiner Entscheidungen. Mit Kritik an den Entlassungskandidaten trat Premier Nikolaj Asarow auf, der Probleme bei der Arbeit einer Reihe von Ministerien und Oblastverwaltungen verkündete.
Die Hauptfragen der erweiterten Sitzung des Ministerkabinetts wurden vorher bekannt – am Montag teilte der Leiter der Präsidialadministration, Sergej Ljowotschkin, mit, dass der Präsident eine Reihe von Personalentscheidungen vorbereitet. Bei der Eröffnung der Sitzung bestätigte Wiktor Janukowitsch diese Angaben: „Es muss eine Bilanz der Arbeit gezogen werden. Wir haben das zweite Jahr in Folge ein Wirtschaftswachstum und ein Produktionswachstum. Doch in der Reihe der positiven Dinge haben wir viele negative“. In seinen Einleitungsworten beschränkte sich der Präsident übrigens auf allgemeine Phrasen und nannte nicht die Staatsbediensteten, mit deren Arbeit er unzufrieden ist.
Derweil konzentrierte sich das Staatsoberhaupt auf das soziale Hauptproblem der letzten Wochen – die Proteste der Afghanistanveteranen, der Liquidatoren und Vertreter anderer Kategorien von Bürgern die Ermäßigungen erhalten. „In den letzten Jahren wurden populistische Gesetze beschlossen. Um diesen nachzukommen, braucht man fünf Staatshaushalte! Kennen wir die Autoren dieser Gesetze?“, wandte sich Wiktor Janukowitsch an Premierminister Nikolaj Asarow. „Kennen wir diese, Nikolaj Janowitsch (Asarow)? Also muss den Leuten die Wahrheit gesagt werden!“ Der Premier erfüllte die Bitte des Präsidenten nicht und konstatierte lediglich, dass es unmöglich ist, alle Vergünstigungen zu realisieren. Merken wir an, dass bis 2010 Gesetzentwürfe, die neue Vergünstigungen oder die Erhöhung alter enthielten, von der Partei der Regionen, die sich damals in der Opposition befand, ungeändert unterstützt und teilweise selbst initiiert worden waren.
Im Verlaufe einiger Stunden hörten sich der Präsident und der Premierminister die Vorträge der Mitglieder der Regierung und anderer hochgestellter Staatsbediensteter an. Einer von ihnen – der Leiter des Gesundheitsministeriums Alexander Anischtschenko – wurde zum Objekt der Kritik vonseiten Wiktor Janukowitschs.
„Alexander Wladimirowitsch, Sie kennen die Mängel im Gesundheitsministerium besser als andere. Sagen Sie, haben Sie die Hoffnung, dass wir Ordnung in diesem Bereich schaffen werden?“, fragte das Staatsoberhaupt, den Bericht des Ministers über die Pläne zur Fortsetzung der Reformen hörend.
„Es wird Ordnung geben! Doch haben wir beim Ministerium gerade eine Anpassungsperiode, wir haben eine Periode der Bildung eines neuen Teams und danach wird alles gut“, antwortete der Minister stockend, als ob er etwas Ungutes fühlte.
„Doch warum sollen die Menschen leiden, während sie Ordnung schaffen. Warum machen sie alles, wie man so sagt, nur unter Zwang? Wissen Sie, wovon ich rede, über die Impfstoffe“, setzte der Präsident fort. Bekanntlich war die Unterbrechung der Versorgung der staatlichen Krankenhäuser mit Impfmitteln einer der Hauptgründe für Beschwerden über die Arbeit des Gesundheitsministeriums in den letzten Monaten.
„Wir machen es nicht nur unter Zwang, wir arbeiten jeden Tag, wir versuchen alles zu tun, was nötig ist … Fast alle Impfmittel sind bereits in den Regionen“, versuchte sich Anischtschenko zu rechtfertigen.
Einige Zeit schweigend, fasste der Präsident mit einem Seufzer zusammen: „Gut, setzen Sie sich. Es ist schwer mit Ihnen zu reden, schwer ist es“.
Die nächsten Redner – es waren nicht weniger als fünfzehn – hörte Wiktor Janukowitsch schweigend oder mit zustimmenden Kommentaren an, wonach er das Wort an Nikolaj Asarow übergab. Der Premier ging im Unterschied zum Präsidenten zu einer harten Kritik an seinen Untergebenen über: „Ihre Reden anhörend, könnte man denken, dass alles normal ist. Doch die Menschen denken nicht so“.
Er unterstützte die Vorwürfe an die Adresse des Gesundheitsministeriums, kritisierte die Arbeit der Staatlichen Agentur für Investitionen und das Management der nationalen Projekte unter der Leitung von Wladislaw Kaskiw und ebenfalls das Verteidigungsministerium, das von Michail Jeshel geleitet wird. „Ich bedauere sehr, Michail Bronislawowitsch (Jeshel), dass sie keine Schlüsse aus der Kritik gezogen haben, die vor einem Jahr auf der Sitzung des Rates für nationale Sicherheit und Verteidigung an ihre Adresse ertönte“, erklärte der Premier. Kritische Anmerkungen empfing ebenfalls der Minister für Bildung und Wissenschaften, Dmitrij Tabatschnik: „Der Minister vermag es nicht und wünscht es offen nicht einen Dialog mit den Rektoren der Hochschulen und der Studentenschaft zu führen und die Arbeit zur Versorgung mit Schulbüchern und Schulbussen wird durch Erzählungen ersetzt. Sie müssen diese Spiele einstellen und sich real mit der Arbeit beschäftigen!“
Doch Hauptobjekt der Kritiken wurden die Leiter der Oblastverwaltungen von Lwiw, Saporoshje und Nikolajew – Michail Zymbaljuk, Boris Petrow und Nikolaj Kruglow. Ihre Arbeit bezeichente Nikolaj Asarow als äußerst unzufriedenstellend. Den Lwiwer Gouverneur beschuldigte der Premier steigender Lohnrückstände und eines starken Rückgangs beim Bautempo, den Saporoshjer des Rückgangs des Investitionsvolumens, den Nikolajewer des unzureichenden Tempos beim Bau von Gemüselagern. Bei den Fehlern des Letzteren hielt sich Asarow detaillierter auf. „Nikolaj Petrowitsch (Kruglow) hat keine Schlüsse aus der Kritik gezogen und zeigte auf der Kabinettssitzung seine Ambitionen. Sie hätten ihre Ambitionen für sich behalten und das erfüllen sollen, was sie sollten!“, erklärte Asarow emotional. Die Episode, von der die Rede war, blieb für die Journalisten unbekannt.
Die abschließende Rede Wiktor Janukowitschs fügte der Liste der Entlassungsanwärter keine neuen Namen hinzu. Der Präsident versprach lediglich, Ende Dezember eine Bilanz der Arbeit der Staatsbediensteten zu ziehen. Mehr beunruhigt ihn das Thema der Sozialproteste, zu dem er erneut zurückkehrte. „Es gibt Aufrufe zu einer Revolution … Man sagt mir, dass Waffen gekauft werden und es Vorbereitungen auf bewaffnete Überfälle auf Regierungsorgane gibt. Die Leute haben ihre Angst und ihr Gewissen verloren. Wer organisiert das?“, wandte er sich an den Saal.
Niemand entschloss sich dem Präsidenten zu antworten, zumal viele der Staatsbediensteten mit anderen Gedanken beschäftigt waren. So kommentierte Michail Zymbaljuk beim Hinausgehen aus dem Saal hinreichend offen seine Eindrücke von der Sitzung: „Die Kritik war konstruktiv. Und Entlassungen? Fürchte ich, fürchte ich…“ Einige Stunden später wurde der Entlassungserlass auf der Seite des Präsidenten veröffentlicht.
Sergej Sidorenko
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
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„Wohl eher umgekehrt. Putin würde es aus Angst vor amerikanischen Atomwaffen niemals wagen Alaska oder andere US-Territorien direkt anzugreifen. Von angeblicher Rechtlosigkeit der dort noch ansässigen...“
Obm100 in MDR • Re: Ukraine-News: Selenskyj: USA können Russland zum Frieden zwingen
„Mich würde es Interessieren, ob die Amis sich auch raushalten, wenn der Zwerg Alaska besetzt oder Teilbesetzt. Es könnte ja zu einem Atomkrieg kommen, wenn die Amis Truppen schicken. Sie senden anscheinend...“
Nicnac in Hilfe und Rat • Re: Adoption / Adoptieren eines ukrainischen Kindes
„Klar, ist aber trotzdem auch heute noch - vielleicht gerade heute wo tausende Kinder Hilfe benötigen - ein Thema und wenn der Teilnehmer nicht gelöscht ist, kann man doch fragen, oder? Mehr als KEINE...“
Bernd D-UA in Nützliche und interessante Sachen • Re: Botschaftshinweise: Onlineeintragung in die "Deutschenliste" zur Krisenvorsorge
„@tombi, das Land hat andere Probleme als Dir Deine Wahlunterlagen hinterher zu tragen. Soll auch so bleiben, kostet nur unnötig Steuergelder! Es ist Deine Entscheidung im Ausland zu leben, offensichtlich...“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Adoption / Adoptieren eines ukrainischen Kindes
„Hast aber schon gesehen dass das 8 Jahre alt ist?“
Nicnac in Hilfe und Rat • Re: Adoption / Adoptieren eines ukrainischen Kindes
„Hello, Nico! If you are still interested my friends used ukrainian organization to addopt ukrainian kid, I could ask them for contacts of that company. How to connect you for questions?“
Awarija in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Erdgaspreise, Erdgasröhren, Sojus/Druschba und Nord Stream
„Ja schade, jetzt ist Herr Erler, neuerdings 5685, wieder in der Versenkung verschwunden. Ich hoffte er könnte vielleicht auch noch ein paar themenbezogene Beiträge hier beisteuern.“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Erdgaspreise, Erdgasröhren, Sojus/Druschba und Nord Stream
„.. Das erste Erdölvorkommen der DDR wurde 1961 in Reinkenhagen bei Grimmen, im heutigen Landkreis Vorpommern-Rügen, unweit von Greifswald, gefunden. ,... Du haust schon wieder alles sinnlos durcheinander....“
Awarija in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Erdgaspreise, Erdgasröhren, Sojus/Druschba und Nord Stream
„Erst: "Was wenige wissen die DDR hatte bedenken und sIe versuchten eigene Gasvorkommen in Ostdeutschland zu suchen." Jetzt: "Das erste Erdölvorkommen der DDR wurde 1961 in Reinkenhagen bei Grimmen..."...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Erdgaspreise, Erdgasröhren, Sojus/Druschba und Nord Stream
„Aha Wiki links funktionieren nicht weisst aber was steht. Oh man. Noch mal: Während man in Thüringen und der Altmark beim Erdgas fündig wurde, lag das schwarze Gold unter dem pommerschen Boden an der...“
Marek in Anzeigen • Deutscher möchte eine nette Dame kennenlernen.
„Hallo. Ich möchte auf diesem Wege eine nette Frau zwischen 40 und 50 Jahren alt kennenlernen. Ich heiße Marek und komme ursprünglich aus Polen. Ich lebe Deutschland seit über 35 Jahren. Letztes Jahr...“
Tombi in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Ich tippe da eher auf einen gewissen Dauerpegel .... Ist mir egal. Zum Glück gibt es hier sowas wie die Ignorfunktion, welche auch tatsächlich recht gut funktioniert.... Du kannst dieses Forum einfach...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Seit Beginn des Krieges hat die russische Armee mehr als 794.000 Soldaten an der Front verloren, berichtet der Generalstab
„Noch 15 Jahre so weiter und das Problem ist gelöst; Russland hat sich ausgelöscht. Ich fänd's ganz gut, schappt sich eben Deutschland das Jamal Feld, wenn keiner mehr da ist: greift man zu.“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Trotz Ficos Drohungen: Slowakischer Betreiber verspricht, weiterhin Strom in die Ukraine zu liefern
„Schon wieder eine weitere leere Drohung von einem Putin-Sklaven ? Wie kam der Mann eigentlich an die Macht, ist die Slovakei so hinterfotzig.? Was jetzt? Hat er "einmal heisse Luft" geblubbert? Freut er...“
Anuleb in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Ich tippe da eher auf einen gewissen Dauerpegel .... Ist mir egal. Zum Glück gibt es hier sowas wie die Ignorfunktion, welche auch tatsächlich recht gut funktioniert....“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Sibirien am Ende des Gastransits: Putin wird eines seiner letzten Druckmittel gegenüber der EU beraubt
„Ein steriler Machthaber: hurrah, wir haben ihn kastriert. Hat der Wichser schon vor Jahren verdient: kastriert ihn einfach: schnipp schnapp, der Schniedelwutz ist ab. Nur f£ür die Zarenknecht nicht,...“
Tombi in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Vielleicht tue ich den Bewohnern des Donbass ja unrecht mit meiner Einschätzung, wenn Du Tombi also belastbare Informationen .... Was willst Du denn noch: der Dombass hat mit Grosser Mehrheit für die...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Mein "ADSL" ist wesentlich langsamer geworden, durch diesen Windows 10/11 Schrott mit meinem Glasfaseranschluss. ADSL ist Kupferkabel, nix Glasfaser.“
Frank in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Da hat wohl jemand noch zu viel Restalkohol im Blut... Ich tippe da eher auf einen gewissen Dauerpegel ....“
Awarija in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Vielleicht tue ich den Bewohnern des Donbass ja unrecht mit meiner Einschätzung, wenn Du Tombi also belastbare Informationen zur derzeitigen Situation bzw Stimmung dort hast immer her damit. Kein Grund...“
Anuleb in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Da hat wohl jemand noch zu viel Restalkohol im Blut. Wenn du wieder nüchtern bist, können wir uns ja gerne auf einem zivilisierten Niveau austauschen. Sollte dieses zur Schau gestellte Niveau jedoch...“
Tombi in Politik • Re: Ukraine auf "unumkehrbarem Weg" in die NATO
„Die Willensbekundungen zur Aufnahme der Ukraine in die NATO und der EU dienen doch einzig und alleine dem Zweck, die Moral der Bevölkerung und der Armee etwas aufzubessern. Deine Kleinpisserei steck Dir...“
Tombi in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Sofern einige Prognosen Realität werden, wird das Mullahregime im Iran nächstes Jahr zum Teufel gejagd werden. Dann dürften so einige Blicke Richtung Iran bei vielen Russen noch deutlich mehr Besorgnis...“
Tombi in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Die Telekom hat sich auch Jahrzehnte gegen Glasfaser gesträubt. Da ist D mit das Schlusslicht. .... Wozu braucht "man" eigentlich Glasfaser? Mein "ADSL" ist wesentlich langsamer geworden, durch diesen...“
Tombi in Politik • Re: Russische Vermisste in 2024: 48000
„Ich will hier kein Spielverderber beim Putin-bashing sein, aber hoffentlich verrennst Du Dich da nicht in Deinem Weltbild: PUtin bashing, oder nicht bashing: das entscheidest nicht Du: er hat einfach den...“
Awarija in Politik • Re: Russische Vermisste in 2024: 48000
„Ich will hier kein Spielverderber beim Putin-bashing sein, aber hoffentlich verrennst Du Dich da nicht in Deinem Weltbild: Man kann ihm viel nachsagen, aber bestimmt nicht daß er heutzutage noch ein Genosse...“
Awarija in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Erdgaspreise, Erdgasröhren, Sojus/Druschba und Nord Stream
„Was soll daran so verdächtig sein wenn die DDR parallel zu den Importen auch die eigenen kleinen Reserven erschließt ? Beim Öl spielte damals zB auch die Qualität eine Rolle. Deine Links funktionieren...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Die Telekom hat sich auch Jahrzehnte gegen Glasfaser gesträubt. Da ist D mit das Schlusslicht. ....“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Erdgaspreise, Erdgasröhren, Sojus/Druschba und Nord Stream
„Ja, 1970 bis 1980. Haste recht nu schaue mal was in der Zeit DDR so los war: VEB Erdöl-Erdgas Mittenwalde; (ab 1973 als VEB Untergrundspeicher Mittenwalde und ab 1984 Stammbetrieb des Kombinats Gasanlagen)[7]...“
MHG1023 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Da gibt es keinerlei Pläne. Nur im Grenzbereich wurden ein paar alte Gleise reaktiviert. Sie schaffen es ja nicht mal ein europäisches Normalspurgleis nach Lwiw zu bauen. Im Baltikum ist auch nach 20...“
Tombi in Politik • Re: Russische Vermisste in 2024: 48000
„THERE ARE 56,000 UNIDENTIFIED BODIES ONLY IN THE CITY OF ROSTOV iframe Ich weiss auch nicht, ob es stimmt oder nicht, unser man aus Rostov hat sich ja verdrückt? Huhu, wo bist Du? Schau mal nach in Euren...“
Tombi in Politik • Moskauer Bürgermeister geht von 600.000 Schwerstverletzten & Versehrten aus
„Von mindestens 600.000 Kriegsversehrten geht der Moskauer Bürgermeister aus. In einem TV-Interview hat der alten Sergei Sobjanin von mindestens 600.000 stark kriegsversehrten & Amputierten aus. iframe...“
Awarija in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Natürlich will niemand diesen rust-belt aus abgetakelten Industrieanlagen und Kohleminen an der Backe haben, bevölkert von entwurzelten Russenproletariern. Das Lithium wird auch nur eine begrenzte Attraktivität...“