In der Lwiwer Gebietswahlkommission für die Oblast wurde gestern der Beschluss gefasst, die Registrierung der Kandidaten der Allukrainischen Vereinigung „Batkiwschtschyna/Vaterland“, die vom Parlamentsabgeordneten Iwan Denkowitsch, der vorher aus der Partei ausgeschlossen worden war, eingereicht wurden, für den Oblastrat aufzuheben. Zur Erinnerung: die Lwiwer Oblastorganisation von „Batkiwschtschyna“, die von Denkowitsch geleitet wird, ist eine Alternative zur Lwiwer Oblastorganisation unter Führung des Stellvertreters des Vorsitzenden des Lwiwer Oblastrates, Roman Ilyk, der von Julia Timoschenko anerkannt wird (über die Spaltung in der Lwiwer Oblastorganisation von „Batkiwschtschyna“ schrieb der “Kommersant-Ukraine“ am 25. Oktober). Derart kann „Batkiwschtschyna“ aufgrund des Beschluss der Wahlkommission nicht an den lokalen Oblastwahlen am 31. Oktober teilnehmen.
Der Fraktionsvorsitzende des Blocks Julia Timoschenko im Lwiwer Oblastrat, Iwan Stezkowitsch, meint, dass die Gebietswahlkommission der Oblast einen ihrer Fehler berichtigt hat: „Die Kommission hatte kein Recht die falsche Liste von ‘Batkiwschtschyna’ (von Iwan Denkowitsch eingereicht) anzunehmen. Natürlich haben wir einerseits den Sieg errungen, doch andererseits haben die Wähler keine Möglichkeit ihre Stimme für die wirkliche ‘Batkiwschtschyna’ zu geben“
Derweil beließ die Wahlkommission für die Stadt Lwiw die Entscheidung über die Registrierung der Kandidaten nach den Listen von Iwan Denkowitsch in Kraft. „Die Regierung hat alles dafür getan, damit die wirkliche ‘Batkiwschtschyna’ nicht zu den Wahlen zugelassen wird und um mit allen Mitteln die falsche von Denkowitsch durchzusetzen“, betonte Ilyk im Gespräch mit dem “Kommersant-Ukraine“. Der Parlamentsabgeordnete Stepan Kupril (Block Julia Timoschenko) bewertet die Handlungen der Mitglieder der Wahlkommission für die Stadt als „Proregierungsinquisition“.
Iwan Denkowitsch ist hingegen überzeugt von der Gesetzeskonformität der Entscheidung der Wahlkommission: „Ich sehe keine juristischen Gründe für die Entfernung unserer Listen aus dem Wahlprozess. Welche ‘Batkiwschtschyna’ die wirkliche ist, bleibt noch zu klären“.
Weronika Sawtschenko
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
Awarija in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„ Obwohl der Leo-Express angeblich seit Juni den Betrieb auf dieser Strecke aufgenommen hat wird die "Bahnfahrt" über Przemysl nach UA wohl noch lange Zukunftsmusik bleiben.
Wie zu lesen ist gibt es noch nichtmal für das polnische Streckennetz eine Zulassung so daß derzeit dort wohl noch mit Bussen gefahren wird.
“
MHG1023 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„изображение.png изображение.png Da muß man wohl mit den Daten etwas herumspielen ... Da wird wohl noch nicht täglich gefahren. Trotzdem Danke.“
MHG1023 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„
Ist korrekt, aber ich finde man hätte trotzdem im Text gleich darauf hinweisen können.War aber nicht "böse" gemeint ...
Bis jetzt sind die Tickets auch noch nicht auf der Webseite buchbar - warum auch immer ...
Hab´s versucht - bekomme aber immer angezeigt "auf dieser Strecke fahren wir nicht"
“
MHG1023 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Man sollte aber explizit dazu schreiben, daß es ein Zug von LeoExpress ist - und nur auf deren Webseite kann man die Fahrkarten kaufen. Zumindest ist es die erste Umsteigefreie Verbindung von Deutschland...“
Eric in Recht, Visa und Dokumente • Re: Deklaration gebrauchter Kleidung beim Zoll
„Vielen Dank, mit einem Briefchen meiner Frau im Gepäck gab es keine Probleme“
Anuleb in Recht, Visa und Dokumente • Re: Seit Anfang des Jahres haben die Zollbeamten Verstöße im Wert von fast 11 Milliarden aufgedeckt
„Am besten wäre natürlich, wenn die Frau mit dabei ist. Alleinreisende Männer stehen schließlich immer unter Verdacht.“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Seit Anfang des Jahres haben die Zollbeamten Verstöße im Wert von fast 11 Milliarden aufgedeckt
„Kein Zoll. Du musst an sich nur sagen dass das privat ist und du nicht damit handeln willst. So lange das nicht Originalverpackt ist und ersichlich das nicht neu sollte es keine Probleme geben“
Eric in Recht, Visa und Dokumente • Deklaration gebrauchter Kleidung beim Zoll
„Hallo Leute, ich weiß nicht, ob ich hier richtig bin mit meiner Anfrage. Ich möchte 4 Umzugskartons mit gebrauchter Straßen Kleidung bei der Einreise in die Ukraine mitnehmen. Es ist gebrauchte Kleidung...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Wir sind mit unserem Wohnmobil, wie geplant am Montag 15.6. in Krakovets rüber. Sehr zeitig los gegen 5 Uhr in der Früh. Mit sehr sehr wenig Verkehr, super bis zur Grenze. Nur 8 PKW vor der Schranke....“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Gestern 6 Stunden warten vor der Grenze Richtung Polen in Krakowez mit dem Kleinbus. Abfertigung ging dann schnell da auch Passagiere mit EU-Pass dabei waren“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin am Montag 15.6.26 um 8 Uhr in Urgyniw ausgereist, das erste Mal an einem Montagmorgen ca. 15 Fahrzeuge vor mir, bin sonst der Erste oder Zweite, egal, nach ca 20 Minuten wurde dann die nächste Welle...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Derzeit, ist es überall sehr voll an den Grenzen Ukraine/ Polen. Zb. Krakovets 100 PKW ca. 10 h Wartezeit. Wollen Montag rüber, versuchen es sehr früh.“