Es wird keine Vertreter von "Batkiwschtschyna" im Lwiwer Oblastrat geben

In der Lwiwer Gebietswahlkommission für die Oblast wurde gestern der Beschluss gefasst, die Registrierung der Kandidaten der Allukrainischen Vereinigung „Batkiwschtschyna/Vaterland“, die vom Parlamentsabgeordneten Iwan Denkowitsch, der vorher aus der Partei ausgeschlossen worden war, eingereicht wurden, für den Oblastrat aufzuheben. Zur Erinnerung: die Lwiwer Oblastorganisation von „Batkiwschtschyna“, die von Denkowitsch geleitet wird, ist eine Alternative zur Lwiwer Oblastorganisation unter Führung des Stellvertreters des Vorsitzenden des Lwiwer Oblastrates, Roman Ilyk, der von Julia Timoschenko anerkannt wird (über die Spaltung in der Lwiwer Oblastorganisation von „Batkiwschtschyna“ schrieb der “Kommersant-Ukraine“ am 25. Oktober). Derart kann „Batkiwschtschyna“ aufgrund des Beschluss der Wahlkommission nicht an den lokalen Oblastwahlen am 31. Oktober teilnehmen.

Der Fraktionsvorsitzende des Blocks Julia Timoschenko im Lwiwer Oblastrat, Iwan Stezkowitsch, meint, dass die Gebietswahlkommission der Oblast einen ihrer Fehler berichtigt hat: „Die Kommission hatte kein Recht die falsche Liste von ‘Batkiwschtschyna’ (von Iwan Denkowitsch eingereicht) anzunehmen. Natürlich haben wir einerseits den Sieg errungen, doch andererseits haben die Wähler keine Möglichkeit ihre Stimme für die wirkliche ‘Batkiwschtschyna’ zu geben“

Derweil beließ die Wahlkommission für die Stadt Lwiw die Entscheidung über die Registrierung der Kandidaten nach den Listen von Iwan Denkowitsch in Kraft. „Die Regierung hat alles dafür getan, damit die wirkliche ‘Batkiwschtschyna’ nicht zu den Wahlen zugelassen wird und um mit allen Mitteln die falsche von Denkowitsch durchzusetzen“, betonte Ilyk im Gespräch mit dem “Kommersant-Ukraine“. Der Parlamentsabgeordnete Stepan Kupril (Block Julia Timoschenko) bewertet die Handlungen der Mitglieder der Wahlkommission für die Stadt als „Proregierungsinquisition“.

Iwan Denkowitsch ist hingegen überzeugt von der Gesetzeskonformität der Entscheidung der Wahlkommission: „Ich sehe keine juristischen Gründe für die Entfernung unserer Listen aus dem Wahlprozess. Welche ‘Batkiwschtschyna’ die wirkliche ist, bleibt noch zu klären“.

Weronika Sawtschenko

Quelle: Kommersant-Ukraine