Die Fraktion der Partei der Regionen stellte die Forderung auf, die Abstimmung über die Kandidatur Julia Timoschenkos zur Premier-Ministerin der Ukraine auf Dienstag, den 18 Dezember, zu verschieben. Heute, nach dem sich die Fraktionen über die Frage der Wahl der Premierministerin, die Regierungsbildung und die Abgabe der Vollmachten des vorangegangenen Ministerialkabinetts geeinigt haben werden, plant die Rada über die Tagesordnung des 18. Dezembers abzustimmen.
Der Vorsitzende der Werchowna Rada, Arsenij Jazenjuk, teilte über das Mikrofon, den auf der Tribüne des Sitzungssaal Sitzenden, mit, dass momentan noch der Vermittlungsausschuss tagt und die Rede über die mögliche Annahme der Entscheidung über eine Änderung der Abstimmunsmodalitäten geht. Den Worten Jazenjuks nach, wird eine mögliche Abstimmung per Handzeichen, bei gleichzeitiger Aufzeichnung des Vorgangs auf Video und Audiodatenträger, diskutiert. Er fügte an, dass es bislang keine Entscheidung in dieser Frage gäbe.
Den Worten des Parlamentssprechers nach, muss die Entscheidung über die Änderung des Abstimmungsverfahrens zur Wahl des Premiers von allen parlamentarischen Fraktionen getragen werden. “Damit die Partei der Regionen diesen Prozess nicht blockiert.”, sagte er.
Der Parlamentsleiter fügte weiterhin hinzu, dass die Fraktionsvorsitzenden “sich weitere 15 Minuten zur Entscheingsfindung gewährt haben”, und entschuldigte sich für die Verhinderung der Durchführung der heutigen Sitzung des Parlamentes. Den Worten des Sprechers nach, gestaltet sich der Verhandlungsprozess “sehr, sehr schwierig”.
Für diese Erklärung, kam Jazenjuk über den Eingang unweit der Sitze der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” in den Sitzungssaal, da die Tribüne des Parlamentes und die Türen des Präsidiums der Werchowna Rada weiterhin mit Sesseln blockiert sind. Gleichfalls blockiert sind die Türen der Regierunsloge. Die Mitglieder der Fraktion der Partei der Regionen halten sich unweit der Tribüne, des Präsidiums und in der Regierungsloge auf.
Wie der Vorsitzende der Werchowna Rada sagte, fordert die Fraktion der Partei der Regionen die Abstimmung am Dienstag durchzuführen. Er merkte an, dass er in dieser Situation allen Abgeordneten vorschlägt, heute in den Sitzungssaal zu kommen über die Tagesordnung des Parlamentes am 18. Dezember abzustimmen.
“Wir gehen jetzt in den Saal und stimmen über die Tagesordnung am Dienstag und die Änderung des Abstimmungsverfahrens für den Premier ab.”, sagte Jazenjuk.
Den Worten des Parlamentssprechers nach, soll am Dienstag in der Morgensitzung der Werchowna Rada der alte Premierminister von seinem Amt befreit und ein neuer gewählt werden. Das Gleiche für die alte und die neue Regierung.
Jazenjuk fuhr fort damit, dass in der Abendsitzung des Parlamentes am Dienstag die Fragen die Bestimmung der Ausschüsse und der Leitung des Parlamentes betreffend untersucht werden sollten. Zugleich unterstrich er, dass dies in keiner Weise die Bestimmung des Premierministers berührt.
Bei der Eröffnung der heutigen Radasitzung unterstrich Arsenij Jazenjuk, dass die Abstimmung über die Kandidatur Timoschenkos als Premierministerin heute stattfindet. Später verkündete Jazenjuk eine halbstündige Pause der Parlamentssitzung für die Durchführung überfraktioneller Konsultationen. Doch lange Zeit begann der Vermittlungsausschuss nicht mit seiner Arbeit, aufgrund des fehlenden Parlamentssprechers und der Vertreter der Partei der Regionen.
Quelle: Korrespondent.net
Forumsdiskussionen
Frank in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Und warum zählst das jetzt auf? Panzer dürften keine Rolle mehr spielen. Um die 10.000 von den Russen sollen zerstört worden sein. Unbemerkt kann sich eine grössere Anzahl auch nicht mehr ansammeln....“
JohannesTim in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Einen reinen Bewegungskrieg gibt es nicht. Falls es den Verteidigern gelingt, die feindlichen Angriffsverbände in einigen Abschnitten aufzuhalten, kann daraus ein Stellungskrieg entstehen. Zur Verteidigung...“
Awarija in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Panzer sind im modernen Krieg Dinos, zu schwerfällig, zu verwundbar, zu teuer. Jede 100€-Spielzeugdrohne kann so einen millionenschweren Koloß binnen Sekunden vernichten. Die Russen setzen sich inzwischen...“
Anuleb in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„..... Sind solche gewaltigen Panzer-Operationen, die im Sommer 1941 real vollzogen worden sind, in der Gegenwart nicht mehr möglich? Damals hatte man auch mit riesigen Bomberschwärmen angegriffen. Das...“
JohannesTim in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Eine Anmerkung zur Kriegsgeschichte: sind die Erkenntnisse aus dem Zweiten Weltkrieg heute technisch überholt? Als Student hörte ich in militärhistorischen Vorlesungen in Deutschland ungefähr Folgendes:...“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„@lev dann wünsche ich Dir eine gute Reise, es war sehr schön in LVIV, muss unbedingt nochmals so eine Rundreise machen. Ich habe so wundervolle Menschen kennengelernt, ich bin zutiefst beeindruckt! Es...“
lev in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Danke Bernd für deine Eindrücke. Ich fahre Ende Mai wieder für mehrere Wochen nach Lviv. Nicht um Urlaub zu machen, sondern in unsere Wohnung. Hatte sie ja vor dem Krieg, aufwendig saniert und möchte...“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Hallo liebe Forengemeinde und Mitleser, ich bin gerade auf einem Kurztripp durch die Ukraine. Es ist wunderschön wieder hier zu sein. Es fehlen die Touristen, gestern habe ich einen persönlichen und...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Kurzer Bericht, hab dann doch den Wachwechsel erwischt, bei den Polen ging dann bestimmt 45 Minuten gar nix. Und dann wurde in zwei Schüben eingelassen, ich finde, dann ging es in einem guten Tempo voran....“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin jetzt da, 10 PKW vor mir, das ist akzeptabel, ist ja auch der 1.Mai. Bin zufrieden mit der Situation. @Frank Fahre immer noch ein schwarzes Auto... kennst doch meine Erfahrung mit der Polizei in UA...Kaffeebraun...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Probier doch einfach. Wenn der offen ist doch alles ok. Bin da glaube mal zurück drüber gefahren. War dann nur eine ewige Kurverei bis zur A4. Bin da aber eh erstmal bis Krakau. Kann natürlich auch...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Schade, dass es keine Info´s zu Zosin gibt, wer aber noch was weiß, bitte schreiben, ich fahre jetzt in 30 Minuten los und kann immer noch in ca. 10h bei einem Stopp nochmals nachlesen. Google Maps schickt...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Diesen Grenzübergang hatte ich schon auf dem Schirm, kenne ihn nur noch nicht. Kann jemand noch etwas zu Zosin sagen, wäre ja auch machbar oder lieber nicht? Vielen Dank Bernhard.“
bernhard1945 in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Hallo Bernd Es hängt etwas davon ab, wohin Du in Ukraine fahren möchtest. So wie es scheint möchtest Du (wie ich normalerweise) in Richtung Kiew fahren. Ich benütze deshalb seit Jahren den Übergang...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ergänzend, möchte nach Luzk fahren, ist ja sicherlich nicht uninteressant für einen Ratschlag.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Möchte morgen über Nacht in die Ukraine fahren und plane die Ankunft an der Grenze sehr früh am Morgen. Fahre entweder über Polen oder ggf. über Tschechien, je nachdem was google maps empfiehlt. Normalerweise...“
Ahrens in Recht, Visa und Dokumente • Re: Visa D14
„Das ist ein simples D-Visum, wie man es auch in Deutschland für die Beantragung einer Aufenthaltsgenehmigung braucht. Man benötigt dazu keine Mindestaufenthaltszeit. Auch bei der Aufenthaltserlaubnis...“
JohannesTim in Berichte und Reisetipps • Mit dem Zug in die Ukraine
„Zunächst möchte ich sagen, daß die PKP für die Sitzplatzzüge, die zum Beispiel von Kattowitz bis nach Przemysl fahren, die Preise nicht erhöht hat. Allgemein gilt die Polnische Staatsbahn eher als...“
MHG1023 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„"Warum verlangt die PKP von den Fahrgästen solch einen Preis ?" - Weil sie es können ... Die Nachfrage dürfte weiter hoch sein und weil es keine vergleichbaren Alternativen gibt (Buslinien über Nacht...“
JohannesTim in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Die Polnische Staatseisenbahn PKP Intercity S.A. erhöhte für den Schlafwagen-Zug D 68 am 1. Februar 2025 die Fahrpreise um + 38 Prozent. : Vom Warschauer Ostbahnhof fährt abends um 17.49 Uhr der Schlafwagen-Zug...“
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