Die politischen Programme in der Ukraine sind keine besonders populäre Sache. Die Politiker sind sich sicher, dass die Menschen diese nicht lesen, das machen vielleicht nur noch Experten, Journalisten und die Vertreter der internationalen Organisationen. Deswegen schreibt man diese Programme blindlings, man formuliert eine Liste wenig verständlicher Deklarationen, ohne zu erklären, wie sie zu verwirklichen sind.
Aber während der letzten Parlamentswahlen hat Julija Tymoschenko versucht, diese Praxis zu ändern.
BJuT (Block Julija Tymoschenko) hat damals ein Wahlprogramm unter dem Namen „Ukrainischer Durchbruch“ präsentiert und Tymoschenko selbst bezeichnete es als Strategie für die Entwicklungs des Landes, während zahlreiche pompöse Bürgerdiskussionen rund um das Programm organisiert wurden. Ihre Mitstreiter verkündeten sogar bereits neue Politikansätze nach der Präsentation dieses Dokuments.
Genau dieses Programm liegt dem Programm der Regierungstätigkeit von Tymoschenko zu Grunde, das während einer Regierungsitzung verabschiedet wurde und einen noch lauteren Titel “Ukrainischer Durchbruch: für die Menschen und nicht für die Politiker” hatte.
Inzwischen, nachdem Tymoschenko der Regierung zwei Jahre lang vorsaß, erinnern sich sie und die Mitglieder ihrer Partei nicht mehr an den “Durchbruch”. Der Text des Programms wurde sogar von allen Internetressourcen von BJuT eliminiert. Das Regierungsprogramm ist wiederum auf der offiziellen Internetseite der Regierung präsent. Trotzdem ist kein Erfolg bei der Erfüllung der verkündeten Ziele zu sehen.Aber wenn “sie arbeitet” (das bezieht sich auf eine aktuelle Werbekampagne Julija Tymoschenkos), dann würde man gerne erfahren, – was sie macht?
Eine Sache ist es, allgemeinen Sachen zu deklarieren, wie z. B. “Krisenbehebung”, und eine andere Sache ist es – eigene konkrete Programmversprechen einzuhalten. Die Autoren haben versucht, das erste Kapitel des Regierungsprogramms zu analysieren, das “Zivilgesellschaft” heißt.
In diesem Kapitel hat Tymoschenko versprochen, einen Dialog zwischen der Staatsmacht, den NGOs und den Bürgern herzustellen, günstige Bedingungen für die Arbeit der Institutionen der Zivilgesellschaft zu schaffen; eine rechtzeitige und öffentliche Reaktion der Organe der Staatsmacht auf die Initiativen und Anfragen der Öffentlichkeit sicherzustellen, die Gesetzgebung über die NGOs in Übereinstimmung mit den europäischen Standards zu bringen.
Darüber, wie der „Dialog“ hergestellt wurde, kann man z. B. auf der Internetseite des Ministerkabinetts lesen, auf der in der letzten Zeit in einem vollkommenen Sowjetstil Mitteilungen über „tausende Telegramme“ zur Unterstützung der Handlungen von Tymoschenko und viele andere “Lobpreisungen” veröffentlicht werden. Aber in Wirklichkeit ist in diesem Kapitel die gegenwärtige Regierung ganz sicher nicht besser als die vorherige.
Lassen wir uns konkreter werden. In dem Dokument gibt es ganz konkrete Versprechen, eine Liste von Gesetzen zu verabschieden: “Über die Eintragung von Änderungen ins Gesetz über Bürgervereinigungen” (Vereinfachung und Vergünstigung des Verfahrens für die Gründung und Registrierung bürgerschaftlicher Organisationen); “Über Offenheit und Transparenz der Arbeit der staatlichen Behörden und der Organe der lokalen Selbstverwaltung” (neue Fassung).
Es betrifft ebenso die “Gesetze zu den sozialen Diensten” (neue Fassung – Reglementierung des Mechanismus und der Bedingungen für die Gewährleistung der Dienstleistungen der Non-Profit-Organisationen); “Über die Non-Profit-Organisationen”; “Über die öffentliche Kontrolle der Arbeit der staatlichen Behörden und der Organe der lokalen Selbstverwaltung”; “Über das Eintragen der Änderungen in das Gesetz über die wohltuende Tätigkeit und Organisationen” (die Vereinfachung und Vergünstigung des Verfahrens für die Registrierung der wohltätigen Organisationen, die Bestimmung der Besonderheiten des Rechtsstatus der Spendenfonds, der Stiftungen und der Einrichtungen, der Volontäre, Sponsoren und Spender).
Die Aufzählung ist nicht besonders lang, aber in dem Kapitel der Verwirklichung haben wir eine Null, sogar mehr, bei einigen Positionen beobachten wir ein Zurückrollen nach hinten.
So wurde am 14. Oktober 2009 von der Regierung das elektronische Register der öffentlichen Prüfungen aufgehoben. Das ist die einzige Datenbank der Regierungsseite, die die Informationen über die Beschlüsse der öffentlichen Organisationen betreffend der Arbeit der Staatsorgane und Beschlüsse der Staatsmacht bezüglich ihrer Berücksichtigung enthält.
Jetzt wird jede bürgerliche Initiative bezüglich der Beschlüsse der Staatsmacht noch mehr ignoriert.
Und besonders bezeichnend ist der Schicksal des ersten Gesetzentwurfs – der neuen Fassung des Gesetzes “Über die Vereine der Bürger”.
Man muss sagen, dass die Regierung es doch geschafft hat, den Entwurf beim Obersten Rat (Werchowna Rada) einzureichen. Er steckt da aber schon länger als ein Jahr lang. Apropos, er steckt auf der Ebene des Ausschusses für Rechtspolitik, den u. a. das Mitglied der Partei Tymoschenkos Sergej Mischtschenko leitet, der insbesondere daran interessiert sein sollte, das Partei- und Regierungsversprechen zu erfüllen.
Aber Herr Mischtschenko hat im Laufe des Jahres dieses Dokument nicht dem Ausschuss zur Prüfung vorgelegt.
Es stellt sich heraus, dass in dem Gesetzentwurf einige Punkte enthalten sind, die eine absolute Ablehnung eines Ausschussmitglieds – Olena Lukasch, Partei der Regionen – hervorgerufen haben, welche die Beibehaltung des Rechts von Ausländern und Personen ohne Staatsbürgerschaft auf die Gründung und Mitgliedschaft bei öffentlichen Organisationen als kritisch betrachtet.
Dabei entsprechen diese Normen und der Gesetzentwurf insgesamt den Empfehlungen von internationalen Institutionen, wie z. B. des Europarats, der UNO und der OSCE.
Aber da von der Anwesenheit der Frau Lukasch oft das Vorhandensein des Quorums bei den Ausschusssitzungen abhängt, zu dessen Mitgliedern solch „disziplinierte“ Abgeordnete wie Wiktor Janukowytsch, Petro Symonenko und andere zählen, die aber zu den Sitzungen dieses Ausschusses nicht gehen, hat sich der Ausschussvorsitzende nichts Besseres ausgedacht, als den Regierungsentwurf unter „dem Saum“ zu verstecken.
Und zwar hat er nach der letzten Sitzung des Komitees mitgeteilt, dass er den Entwurf überhaupt nicht zur Erörterung vorlegen wird.
Die Tatsache, dass das Reglement des Obersten Rates so einen Umgang mit den Dokumenten nicht vorsieht, war für ukrainische Gesetzgeber nie ein Argument. Darum ist das Dokument, an dem die Regierung und eine Menge der NGOs gearbeitet haben, das von den Experten der UNO getestet wurde, in den “Ruhestand” geraten.
Wir halten es für nötig, Sie daran zu erinnern, dass die Verabschiedung dieses Gesetzentwurfs nicht nur ein Versprechen von Tymoschenko ist. Das ist vor allem die Pflicht des Staates Ukraine. Im April 2008 wurde mit dem Beschluss des Europäischen Gerichts für Menschenrechte in der Sache “Korezkij und andere gegen die Ukraine” das gültige ukrainische Gesetz über die Vereine der Bürger als undemokratisch und festgestellt, das es die Konvention über den Schutz der Menschenrechte und der grundlegenden Freiheiten verletzt.
Laut Gesetz der Ukraine über die Umsetzung der Beschlüsse und die Anwendung der Praxis des Europäischen Gerichts für Menschenrechte ist die Umsetzung der Beschlüsse des Gerichts obligatorisch und sieht die Einführung der entsprechenden Änderungen zur geltenden Gesetzgebung voraus.
Aber dieser Grund, was die Notwendigkeit der Verabschiedung des Dokuments anbelangt, ist nicht der Hauptgrund, obwohl er ebenso ausschlaggebend ist. Der Hauptgrund, der insgesamt für die Gesetzgeber schwer zu begreifen ist, liegt darin, dass dieses Land das neue Gesetz einfach benötigt, weil man ohne dieses keine Entwicklung des dritten Sektors zu erhoffen hat.
Außerdem liegt der Wert der Ukraine laut der Rangliste der Weltbank letztes Jahr im Bereich “Beteiligung der Bürger und Rechenschaft der Regierung” bei 47%. Das ist der gleiche Rang wie bei Bolivien, Sambia, Mosambik…
In der Tat ist es nicht so, als ob die Normen der geltenden Gesetzgebung keine Entwicklungsmöglichkeiten gäben, sie sind in der Lage die Arbeit jeder real agierenden öffentlichen Organisation abzublocken.
Als Beispiel gilt in dem Gesetz die Norm, die sagt, dass eine öffentliche Organisation als Aufgabe der Statuten den Schutz der Rechte ausschließlich der Organisationsmitglieder haben kann. Das bedeutet, dass jede Organisation für den Umweltschutz, für den Schutz der Menschenrechte oder für den Widerstand gegen gesetzwidrige Bebauung alle zu ihren Mitgliedern machen muss oder sich Vollmachtsurkunden von denen ausstellen lassen muss, deren Rechte sie schützt. Auf andere Weise kann man nicht agieren.
Heute, um als gesamtukrainische Organisation zu gelten und nicht bloß innerhalb eines bestimmten Gebietes tätig zu sein, muss so eine Organisation ihre Vertretungen in den meisten Gebieten registrieren, d. h. sie muss sofort 14-15 Struktureinheiten und nicht weniger als 40 Gründer haben.
Und die Hilfe den Opfern der Überschwemmungen oder infolge der Explosionen kann nur durch die Organisationen geleistet werden, die auf dem Territorium eines entsprechenden Gebiets handeln können. D.h. für die in Kiew angemeldete Organisation kann die Wohltätigkeit in Transkarpatien richtig “teuer” werden.
Die Gesetzgebung schränkt die Rechte der Organisationen auf die Interessenvertretung ihrer Mitglieder bei Gericht ein, (Verordnung ВАСУ № 2 vom 6. März 2008). Diese Gesetzgebung beruht auf veralteten Normen des Gesetzes und macht es sinnlos, sich zur Wahrung gesetzlicher oder allgemeiner Rechte zu vereinigen.
Wesentlich ist auch das Recht auf die wirtschaftliche Tätigkeit eingeschränkt. Sogar um eigene Veröffentlichungen zu verkaufen, verlangt das Gesetz die Gründung eines Unternehmens. Es geht hier nicht um die Steuer, sondern um das Recht ein Vermögen auf Kosten eigener Tätigkeit zu bekommen, dabei reguliert das gültige Gesetz nicht einmal die Mitgliedschaftsbeiträge.
Es gibt noch einen Punkt, der schwer zu verstehen ist – die Verwendung des Namens des bürgerlichen Vereins für die Sache, die nicht in den Statutzielen verankert wurde, ist untersagt. (Artikel 12-1 des geltenden Gesetzes). De facto bedeutet das, dass die Journalisten sich erst erkundigen müssen, ob das Thema der Reportage zu der Statuttätigkeit der Organisation gehört, bevor man ihren Namen in seinem Artikel erwähnt.
Wenn eine öffentliche Organisation Mitglied einer internationalen Organisation (!) geworden ist oder ihre Tätigkeit auf das Territorium eines anderen Staates auf eine andere Weise erweitert hat, – wie z. B. wenn sie an einem Umweltmonitoring oder an einer Konferenz teilgenommen hat, – verpflichtet der Artikel 34 des gültigen Gesetzes sie zur Anmeldung innerhalb eines Monats als internationale Organisation und zur Bezahlung einer Anmeldegebühr in Höhe von 42,5 Griwna plus 250 US Dollar laut Währungskurs der NBU (Verordnung des Ministerkabinetts der Ukraine № 143/93).
Die Anmeldung der gesamtukrainischen und internationalen Organisation kann laut Gesetz 40 Tage dauern, und diese Fristen werden oft überschritten. Und die Strafe für jede Teilnahme an einer nicht angemeldeten Organisation oder an solcher, die eine Absage bei der Anmeldung bekommen hat, kann 130 nichtpfändbare Minimalsätze des Einkommens des Bürgers oder 2.210 Hrywnja betragen (Artikel 186-5 des Gesetzbuches der Ukraine über die administrative Rechtverletzung).
Zum Vergleich muss eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung innerhalb dreier Werktage angemeldet werden, und die Strafe für die Unternehmertätigkeit ohne Anmeldung beträgt bis zu 40 unpfändbare Minimalsätze des Bürgereinkommens (Artikel 164 5 des Gesetzbuches der Ukraine über die administrative Rechtverletzung).
So versuchen Sie gemäß diesem Dokument effektiv Ihr Verfassungsgrundrecht auf die Vereinigungsfreiheit zu vollziehen. Und Sie werden es verstehen, dass es heute viel komplizierter, mehr zeitraubend und teurer ist, eine öffentliche Organisation zu gründen, als ein Geschäftsunternehmen zu gründen.
Von uns selbst fügen wir bloß ein paar Thesen hinzu. Es stimmt, dass es heutzutage viele Probleme im Lande gibt, und sie können einem viel wichtiger vorkommen. Aber… Offensichtlich wurde der Bereich der Demokratie, der Zivilgesellschaft und der Meinungsfreiheit nicht zufällig als Kapitel 1 von den Autoren des Programms der Tymoschenko gewählt.
Sie verstanden die grundlegende Bedeutung dieser Bereiche für jede andere Reform im Land und wussten ganz gut, dass, wenn sie dieses Verständnis vorführen werden, sie ein positives Feedback von den Experten und der internationalen Gemeinschaft erhalten werden. Sie haben es aber nicht berücksichtigt, dass die meisten ukrainischen Politiker bis jetzt keine Ahnung davon haben, was es ist, wie es funktioniert und wozu man es braucht.
Und wie ist es mit Julija Tymoschenko, die so gerne in der Öffentlichkeit verschiedene Weise und Philosophen zitiert? Hier mögen wir Sie an ein Zitat von Konfuzius erinnern: “Der beste Bürger für einen Regenten ist derjenige, der ihn nicht betrügt und nicht in Ruhe lässt”.
Die ukrainischen Politiker sind der Weisheit von Konfuzius offensichtlich noch nicht gewachsen, und die Zivilgesellschaft, die sie nicht in Ruhe lässt, brauchen sie ganz sicher nicht…
22.10.2009 Wiktorija Sjumar (Institut für Masseninformation), Maxym Lazyba (Ukrainisches Zentrum für unabhängige Politikforschung)
Quelle: Ukrajinska Prawda



Forumsdiskussionen
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Das macht ihn noch lange nicht zu einer Art Untermenschen.“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Das hat sich spätestens erledigt seitdem "die Russen" ein Teil der Russen von damals hinterhältig überfallen hat. Und ein Teil der Russen von damals über "den Russen" von heute genauso denkt. Heisst...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Im vergangenen Jahr haben die Ukrainer ab 2022 eine Rekordzahl neuer Autos gekauft
„In diesem Zusammenhang würde mich ja Mal interessieren welche Rolle E-Autos in UA unter den derzeit herrschenden Bedingungen spielen ?“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Gerade wir als Deutsche sollten uns jetzt hüten wieder in alte verhängnisvolle Denkmuster gegenüber "den Russen" zu verfallen !“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ja das könnte passen. Der stand da mitten im Wald auf der Strasse mit der Kalaschnikow um den Hals. Da waren es noch paar km bis zur Grenze. Hatte da nur den EU-Pass gezeigt, hat er mich durch gewunken....“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin erst 2025 das erste Mal bei Uhryniv über die Grenze, der Blockposten ist Schätzungsweise 7 Kilometer von der Grenze weg. Ansonsten lässt sich noch vermuten ggf. Gibt da was in der Nähe, dass gerne...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Interessant, Blockposten gibt es an den anderen Grenzorten schon lange nicht mehr. Zumindest nicht in Budomierz oder Korczova, Astey, Kosun, Richtung Ungarn. Uhryniv .... Ist das nicht der wo Armeeposten...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„"RESPEKT " ist vermutlich das "Fremdwort" schlechthin für einen Russen. Meine Erwartungshaltung wurde " leider " nicht enttäuscht, faschistisches Russenpack, ist bleibt was es ist, ein Haufen voller...“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Wieso Respekt? Werden die Russenfaschisten mit Absicht gemacht haben - wie kann man auch die Feiertage wie im Westen nutzen ....“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ja, das ist interessant, eigentlich sollen ja mit unter, Männer vor der Annäherung zur Grenze abgehalten werden und natürlich dann die Flucht außer Landes. Du hast recht, im Sommer hatte ich in Astey...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„War über die Feiertage in der Ukraine in Luzk bei der Familie, die Russen sind schon blöde Arschlöcher, Luzk als Stadt zählt meiner Ansicht nach auch eher noch zu den ruhigeren Plätzen im Kriegsgebiet,...“
Obm100 in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Interessant, Blockposten gibt es an den anderen Grenzorten schon lange nicht mehr. Zumindest nicht in Budomierz oder Korczova, Astey, Kosun, Richtung Ungarn.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Grenzübergang Urgyniw - Dolgobytschuw Wollte in der Nacht von Samstag 3.1.26 auf Sonntag 4.1.26 am Grenzübergang Urgyniw um ca 2 Uhr ausreisen, daraus wurde aber nichts, da wir am "Blockposten" - Kontrollpunkt...“
Anuleb in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Was wohl die Russen davon halten, dass die Ukrainer beinahe schon nach belieben jede Raffinerie erfolgreich angreifen können, Putins Residenz aber so derartig gut gesichert ist, sodass sie angeblich 91...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Was wohl die Ausgebombten aus Dnipro oder die Bauern im Kursker Gebiet denken wenn sie erfahren würden daß sich ihre Kriegsherren selbst gegenseitig nur mit Samthandschuhen anfassen ?“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Also bisher habe ich nichts davon gelesen dass es entsprechende Angriffe gab. Letztes Jahr gab es mal ein Ziel in der Nähe vom Präsidentenpalast. ... denke mal das läuft auf Gegenseitigkeit hinaus...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Mal ganz abgesehen davon daß dieses behauptete Ereignis vermutlich nur als Vorwand konstruiert wurde um sich vor ernsthaften Friedensverhandlungen drücken zu können: Putin scheint wohl ein schlechter...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin am 24.12.25 in Zosin/Ustyluh in die Ukraine eingereist, war das erste und einzige Auto, in ca. 45 Minuten durch gewesen. Ausreise nach Polen, ca. 10 PKW zu der Zeit.“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Typisch Russenkasper welche vom korrupten Putin und der Machtelite um ihn herum verarscht werden. Zu mehr als zivile Ziele in Städten zu zerstören reicht es nicht.“
Anuleb in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Warum sollten die sich auch trollen?? Für mich ist es immer wieder eine Offenbarung, wenn man mal wieder feststellen kann, mit welch limitierten Fähigkeiten und Qualitäten jene Russlandfans unterwegs...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Hallo Hendrij, habe mal ne Frage zu der neuen Zugverbindung Leipzig - Krakau - Przemyel. Wir fahren ja seit vielen Jahren immer mit dem Wohnmobil und im Winter mit dem Bus nach Lwiw. Da wir unweit von...“
JohannesTim in Ukrinform • Re: 930 Soldaten - Kampfverluste der Russen von gestern
„Meine Ehefrau ist eine Ukrainerin, und ich kenne sie schon seit dem 4. Oktober 2016. Das ist der Grund, weshalb ich mich als deutscher Zivilist in der Ukraine aufhalte. Als Gerhard Schröder noch Deutschlands...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Katar: KI-Nachfrage könnte zu LNG-Knappheit führen
„Irgendwas stimmt mit dieser Meldung wohl nicht. Katar ist schon seit mehreren Jahren in der Tat aus der OPEC ausgetreten. Warum wird diese offenbar längst überholte Nachricht jetzt wieder aufgewärmt...“
Awarija in MDR • Re: Ukraine-News: Kadyrow droht nach Angriff mit Gegenschlag
„Danke. Ergänzend dazu habe ich heute gelesen daß es wohl auch noch eine Truppe "Achmat Ost" im Gebiet Saporischschija geben soll.“
Awarija in MDR • Re: Ukraine-News: Kadyrow droht nach Angriff mit Gegenschlag
„Achja, das Großmaul Kadyrow.ist auch noch da. Das Blatt scheint sich zu wenden. Von den angeblichen Heldentaten seiner Kadyrowzy in der Ukraine ist ja schon länger nichts mehr zu hören. Weiß jemand...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Den Trollen fällt das sich trollen schwer...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Selenskyj und Sandu bestätigten die Möglichkeit der Versorgung der Region Transnistrien mit Energie
„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Russen in Gefangenschaft foltern Priester der Orthodoxen Kirche der Ukraine - Denisov
„Du verwechselst das mit Kriegsverbrecher Putin.“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: Russen in Gefangenschaft foltern Priester der Orthodoxen Kirche der Ukraine - Denisov
„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“
Anonymer Gast in Ukrinform • Re: 12 Priester in Kyjiw wechseln zur Orthodoxen Kirche der Ukraine
„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: Ein Priester der ukrainisch-orthodoxen MP-Kirche hat versucht, einen Mobilisierungsverweigerer unter seiner Soutane zu schmuggeln
„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“
Anonymer Gast in Ukrinform • Re: Mann versucht, Apple-Geräte in Wert von 17,5 Mio. Hrywnja über die Grenze zu schmuggeln
„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“
Anonymer Gast in Ukrinform • Re: Ministerpräsidentin Sandu: Moldawien will dem Schmuggeln an moldawisch-ukrainischer Grenze ein Ende setzen
„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“
Anonymer Gast in Ukrinform • Re: Sandu beruft Sicherheitsrat im Zusammenhang mit Ereignissen in Transnistrien ein
„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: Selenskyj und Sandu bestätigten die Möglichkeit der Versorgung der Region Transnistrien mit Energie
„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Energie Versorgung UA
„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“
Anonymer Gast in Ukrinform • Re: Tuka: In der ATO-Zone muss man Anzahl der Überwachungsgeräte der OSZE erhöhen
„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: Evakuierung in Frontregionen möglich - Tuka
„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: Russen schlagen in Saporischschja mit einer gelenkten Fliegerbombe zu: sieben Häuser zerstört, ein Verletzter
„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: In Charkiw waren Explosionen zu hören, und das Militär warnte vor einer gelenkten Fliegerbombe
„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: Russland greift die Region Charkiw mit einer gelenkten Fliegerbombe an: ein Toter und ein Verletzter
„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“
Anonymer Gast in Ukraine Crisis Media Center • Re: 30. November bis 6. Oktober 2015: Was deutschsprachige Medien zur Ukraine berichteten - UCMC
„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“
Anonymer Gast in Termine • Re: Kyjiwer/Kiewer Stammtisch für Deutschsprachige / Регулярная встреча немецкоязычных в Киеве / Регулярна зустріч німецькомовних у Києві
„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Wehrdienst/Wehrersatzdienst in der Ukraine?
„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: Der radikale Filimonow wird in Boryspil aus dem Flugzeug entfernt
„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“
Anonymer Gast in MDR • Re: Ukraine-News: Stromabschaltungen in allen ukrainischen Regionen
„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: Ein Bürgeraktivist schlägt vor, den Verkauf ukrainischer Waffen ins Ausland zu erlauben
„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Ukraine kann einer anderen Bevölkerungsgruppe erlauben, ins Ausland zu reisen
„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“
Anonymer Gast in Ukrinform • Re: Im Kampf um Bachmut etwa 6.000 Wagner-Söldner eingesetzt – General Milley
„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“
Awarija in Ukrinform • Re: Von der Leyen: Jüngste Signale aus Kreml deuten darauf hin, dass Ukraine nur erster Schritt in größerem Spiel ist
„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“
Anonymer Gast in Ukrinform • Re: Von der Leyen: Jüngste Signale aus Kreml deuten darauf hin, dass Ukraine nur erster Schritt in größerem Spiel ist
„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“
Anonymer Gast in Ukrinform • Re: Russische Truppen töteten gestern fünf Zivilisten
„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“
Awarija in Ukrinform • Re: Russische Truppen töteten gestern fünf Zivilisten
„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“
Anonymer Gast in MDR • Re: Ukraine-News: Experten halten russische Eroberung von Donezk für unwahrscheinlich
„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“
Anonymer Gast in Ukrinform • Re: Russische Truppen töteten gestern fünf Zivilisten
„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“
Awarija in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Energie Versorgung UA
„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“
MHG1023 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Energieversorgung UA
„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Energie Versorgung UA
„DANKE, es war Zeit dafür.“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Energie Versorgung UA
„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“
Awarija in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Energie Versorgung UA
„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“
Awarija in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Energie Versorgung UA
„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“
Awarija in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Energie Versorgung UA
„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“
Awarija in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Energie Versorgung UA
„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Energie Versorgung UA
„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“
Awarija in Allgemeines Diskussionsforum • Energie Versorgung UA
„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“
JohannesTim in Hilfe und Rat • Re: Geld in die Ukraine überweisen?
„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“
Greg in Hilfe und Rat • Re: Geld in die Ukraine überweisen?
„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“
kurtus in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Friedensvertrag
„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“