FacebookTwitterVKontakteTelegramWhatsAppViber

Baloga stellt Timoschenko Bedingungen für den Fortbestand der Koalition

Gestern wurde dem “Kommersant-Ukraine“ bekannt, dass der von der Partei der Regionen geplante Rücktritt des Kabinetts der Minister wohl nicht stattfindet. Den Informationen von Informanten in der Regierung nach, fand Ende vergangener Woche ein Treffen der Premierministerin Julia Timoschenko und des Leiters des Präsidialamtes Wiktor Baloga statt, welches der Suche nach Varianten für die Beibehaltung der Koalition der “demokratischen Kräfte” gewidmet war. Julia Timoschenko wurde vorgeschlagen den Rücktritt der Minister der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” zu initiieren und öffentliche Reue vom Innenminister Jurij Luzenko und des Parlamentsabgeordneten David Shwanijas zu fordern, welche mit unerfreulichen Erklärungen in Richtung Wiktor Juschtschenko auftraten. Im Austausch garantiert Wiktor Baloga die Beibehaltung der Mehrheit und die Einbeziehung des Blockes Litwin in die Koalition.

Gestern wurde dem “Kommersant-Ukraine“ die zeitweilige Unterbrechung des Planes der Umsetzung des Kabinetts der Minister bekannt. Am 20. Juni hatten Abgeordnete der Partei der Regionen eine Resolution registriert, welcher der Regierung das Vertrauen entzieht. Informanten des “Kommersant-Ukraine“ bestätigen, dass der Plan zum Rücktritt der Regierung am Mittwoch, den 25. Juni, auf einer außerordentlichen Sitzung der Werchowna Rada umgesetzt werden sollte.
Übrigens, wie Informanten des “Kommersant-Ukraine“ im Kabinett mitteilten, fand am vergangenen Freitag im Präsidialamt ein Treffen des Leiters des Präsidialamtes, Wiktor Baloga, und der Premierministerin, Julia Timoschenko, statt. Den Informationen des Informanten nach, hat Baloga Timoschenko eine Reihe von Bedingungen präsentiert, deren Erfüllung die Beibehaltung der Koalition der “demokratischen Kräfte” garantiert.

Die Koalition hörte faktisch nach dem Austritt der Abgeordneten Igor Rybakow (Block Julia Timoschenko) und Jurij But (Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung) auf zu existieren. Wie die Informanten bestätigen, versprach Wiktor Baloga die Zahl der Mitglieder der Koalition bis auf das notwendige Minimum – 226 Abgeordnete – zu führen, darunter auch auf Kosten von Rybakow und But. “But hat bereits angerufen und ist bereit sein Mandat abzugeben, wenn man ihn danach in Ruhe lässt.”, teilte der Informant des “Kommersant-Ukraine“ bei der “Nationalen Selbstverteidigung” mit. Übrigens, konnte dies gestern nicht bestätigt werden – But war für den “Kommersant-Ukraine“ telefonisch nicht erreichbar.

Es wird ebenfalss mitgeteilt, dass der Leiter des Präsidialamtes in nächster Zeit garantiert eine Vereinbarung über den Eintritt des Blockes Litwin zur Koalition zu erreichen. Grundlage für derartige Behauptungen wurde der Vorschlag, den der Vorsitzende der Fraktion, Wladimir Litwin, nur schwer zurückweisen kann – der Posten des Sprechers der Werchowna Rada. Doch der Abgeordnete Oleg Sarubinskij (Block Litwin) erklärte dem “Kommersant-Ukraine“: “Es ist mir nichts bekannt über den Beitritt unserer Fraktion zur Koalition von BJuT und UUNS und ich denke, dass diese Information sehr unwahrscheinlich ist. Der Posten des Sprechers kann nicht die adäquate Vertretung unserer Fraktion in der Koalition sein. Wenn für uns an erster Stelle Personalfragen gestanden hätten, dann wäre Wladimir Litwin bereits im Oktober/November 2007 Parlamentssprecher geworden.”

Informanten in der Regierung bekräftigen, dass im Austausch Baloga angeblich die Erfüllung zweier Bedingungen forderte. Vor allem – Julia Timoschenko soll den Rücktritt aller Minister initiieren, die aufgrund der Quote von UUNS ernannt wurden und mit deren Tätigkeit man im Amt unzufrieden ist. Die Rede geht von acht Ministern, mit Ausnahme des Gesundheitsministers, Wassilij Knjasewitsch, und des Leiters des Kulturministeriums, Wassilij Wowkun. Insbesondere plant man an Stelle des Energieministers Jurij Prodan Jurij Bojko zu ernnennen, der dieses Ministerium zur Zeit der Regierung Janukowitsch führte, informierte ein Informant des “Kommersant-Ukraine“ im Präsidialamt. Doch, wie dem “Kommersant-Ukraine“ der Parlamentsabgeordnete Oles Donij (UUNS) mitteilte, ??“hat weder das Präsidialamt, noch Julia Timoschenko die Vollmacht diese Fragen zu entscheiden. Nach der Annahme des neuen Gesetzes über das Ministerialkabinett, tritt entweder die komplette Regierung zurück, oder bleibt. Wenn die Rede von einem Misstrauensvotum für die Regierung geht, dann kann die Koalition eine neue Zusammensetzung für das Kabinett vorschlagen. Der Mechanismus der Ablehnung eines, zweier oder einem Dutzend Minister existiert nicht. Das Parlament konnte früher das Misstrauen gegenüber einem Minister aussprechen. Jetzt gibt es diese Möglichkeit nicht mehr.

Eine weitere Bedingung des Leiters des Präsidialamtes ist ein “öffentliches Reuebekenntnis” des Innenministers Jurij Luzenko und des Parlamentsabgeordneten von UUNS, David Shwanija, welche mit scharfen Erklärungen in Richtung Wiktor Juschtschenko auftraten. Luzenko, seine Unterhaltung mit dem Präsidenten wiedergebend, beschuldigte ihn im Versuch des politischen Umsturzes: “Es ist absolut offensichtlich, dass Präsident Wiktor Juschtschenko den Plan Baloga-Kolesnikow (Boris Kolesnikow, Parlamentsabgeordneter der Partei der Regionen) zur Zerstörung der vom Volk 2007 gewählten deomkratischen Koalition unterstützt.” Und Shwanija erklärte in seinen vielzähligen Interviews, dass eine Vergiftung des Präsidenten mit Dioxin nicht stattfand. “Wiktor Juschtschenko ist von niemandem vergiftet worden.”, ist sich der Abgeordnete sicher.

Im Umfeld des Innenministeriums sagte man dem “Kommersant-Ukraine“, dass im Laufe der Verhandlungen Wiktor Baloga erklärte, dass er bereits ist sich mit dem Rücktritt eines einzigen Ministers zufriedenzugeben. “Als Timoschenko fragte und wer kommt an Stelle von Luzenko, sagte Wiktor Baloga folgendes: ‘Ich bin bereit’”, teilte der Informant mit.

Darüber hinaus gibt man bei der Partei der Regionen die Hoffnungen nicht auf Jurij Luzenko in den Ruhestand zu schicken. “Es gab ein Projekt eines Beschlusses zur Bildung einer Untersuchungskommission zum Studium der Angaben, insbesondere davon, dass Luzenko Waffen im Wert von 140.000 Hrywnja (ca. 18.667 €) ausgegeben hat und ebenfalls ein Flugzeug zu persönlichen Zwecken für die Überführung von Mitgliedern seiner Familie genutzt hat. Einbeziehend, dass die Werchowna Rada nicht arbeitet, konnte ich die Schlussfolgerungen der Kommission nicht darlegen. Und diese sind derart: Jurij Luzenko von dem besetzten Posten entlassen.”, erklärte gestern dem “Kommersant-Ukraine“ Nikolaj Dshiga, der Stellvertreter des Leiters des Parlamentsausschusses des Kampfes mit der organisierten Kriminalität und Korruption. Dabei dementierte Dshiga kategorisch die Unterstellung, dass er Ansprüche auf den Posten des Innenministers erhebt. “Ich werde nicht auf diesen Posten gehen, unter keinen Umständen. Ich denke, dass auch Baloga dies nicht macht, da er kein Spezialist ist. Dort ist ein Profi erforderlich, welcher die Arbeit aller Unterabteilungen der Milliz kennt. Ich denke, dies ist eine Frage an die Regierung und vor allem an den Präsidenten, soweit es in seinen Ernennungsbereich fällt.”, erklärte dem “Kommersant-Ukraine“ Nikolaj Dshiga.

Wiktor Baloga selbst trat gestern mit einer Erklärung auf, welche davon zeugen kann, dass der Regierung Julia Timoschenko eine letzte Chance geblieben ist die Koalition und die Regierung zu wahren. Der Leiter des Präsidialamtes erklärte, dass der Unterpfand für die Beibehaltung der momentanen Kabinettszusammensetzung die Normalisierung der Situation in der Werchowna Rada ist, welche Baloga nicht anders als “in die Länge gezogene, schlaffe und uninteresante Vorstellung” charakterisierte. “Der Präsident zwingt die Koalition zu aktiven Handlungen für deren Beibehaltung und der Fortsetzung der Arbeit. Im Falle dessen, wenn die genannten politischen Akteure (Parlamentssprecher, Premierin, Fraktionsvorsitzende) keine deutlichen Plan für einen Ausweg aus der jetzigen Situation vorschlagen, wird das Staatsoberhaupt andere Wege für die Neutralisierung der negativen Prozesse im Parlament suchen.”, unterstreicht die Erklärung Wiktor Balogas. Dabei fühlt der Leiter des Präsidialamtes “einen zurückhaltenden Optimismus in Bezug auf die Fähigkeit” der Premierministerin und BJuTs “zur Führung eines produktiven Dialogs von der Position des Verständnisses und der Verantwortung aus”.

Informanten in der Regierung melden bislang nicht, ob Julia Timoschenko Wiktor Balogas Bedingungen akzeptierte oder nicht. Doch sofort bestätigten einige vom “Kommersant-Ukraine“ befragte Beamte, dass in den nächsten Tagen das Regierungsoberhaupt mit einer Erklärung auftritt, in der sie zum weiteren Mal erklärt, dass sie für eine Vereinbarung aller Machtflügel eintritt und von Präsident Wiktor Juschtschenko als einzigem Führer der parlamentarischen Koalition ausgeht.

Quelle: Kommersant-Ukraine

Unseren Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1269

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Telegram, Twitter, VK, Facebook, RSS und per Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Ist die Vereinbarung zwischen den USA und Deutschland zu Nord Stream 2 wirklich gut für die Ukraine, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel am 22. Juli meinte?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen
Kiewer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)18 °C  Ushhorod14 °C  
Lwiw (Lemberg)13 °C  Iwano-Frankiwsk13 °C  
Rachiw14 °C  Jassinja13 °C  
Ternopil13 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)16 °C  
Luzk10 °C  Riwne10 °C  
Chmelnyzkyj15 °C  Winnyzja15 °C  
Schytomyr14 °C  Tschernihiw (Tschernigow)13 °C  
Tscherkassy17 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)17 °C  
Poltawa14 °C  Sumy11 °C  
Odessa20 °C  Mykolajiw (Nikolajew)19 °C  
Cherson19 °C  Charkiw (Charkow)16 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)16 °C  Saporischschja (Saporoschje)15 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)16 °C  Donezk15 °C  
Luhansk (Lugansk)12 °C  Simferopol17 °C  
Sewastopol19 °C  Jalta19 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Danke für die Erklärung mit der grünen Karte, das habe ich vollkommen falsch interpretiert.. da frage ich nochmal nach. mein Schwager wird auch nochmal bei einer seriöseren Agentur nachfragen.. die...“

„Naja Planen muss man gar nicht grpßartig, einfach los bringt meist mehr. Ein Bekannter von Bekannten war jetzt auch dort mit seiner ukr. Freundin und fährt jetzt langsam wieder zurück nach Sachsen....“

„Vor "Pandemie" schaffen Briefe von Hamburg nach Slowjansk in 9-16 Tagen. In "Pandemie" über Kiew dauert Briefzustellung 2-3 Wochen. Flug Frankfurt-Kiew war jeden Montag. Nach Juli 2021 Briefe fliegen...“

„Das kommt ja sicherlich über Luftpost. Und da kann man nur raten dass vll. die Flughafengebühren in Lviv günstiger sind.“

„Hallo allerseits! Ich sende wöchentlich Briefe (mit Sendungsverfolgung) aus Deutschland nach Slowjansk: "Ukraine Украiна, Донецька обл. 84122 Слов’янськ ..." Seit diese Sommer...“

„Du musst aufmerksam lesen was ich schreibe, die Versicherung schränkt die Fahrten ein, die grüne Karte ist nur die Internationale Karte zum Nachweis des Versicherungsschutzes. Was bedeutet das jetzt?...“

„Naja Planen muss man gar nicht grpßartig, einfach los bringt meist mehr. Ein Bekannter von Bekannten war jetzt auch dort mit seiner ukr. Freundin und fährt jetzt langsam wieder zurück nach Sachsen....“

„meine Erfahren früher waren auch das google meist die besseren Routen vorgeschlagen hat.. wir haben uns eben entschieden dieses mal zu fliegen und die Tour mit bisschen mehr Zeit zu Planen“

„Kurzzeitkennzeichen funktioniert nicht. Du benötigst ein Zollkennzeichen, dafür sind die auch da. Kurzzeitkennzeichen sind für solche Strecken nicht vorgesehen, hier kommt Dir der Versicherungsschutz...“

„Sowas hatte ich anfangs auch vor aber das hat sich einfach nicht gelohnt. Alte Kisten wollen sie in der Ukraine auch nicht haben, also Schadstoffklasse sollte stimmen. Und Zoll war damals auch sehr teuer....“

„Sowas hatte ich anfangs auch vor aber das hat sich einfach nicht gelohnt. Alte Kisten wollen sie in der Ukraine auch nicht haben, also Schadstoffklasse sollte stimmen. Und Zoll war damals auch sehr teuer....“

„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil. je nach Tageszeit schlägt google und tomtom vor über...“

„Kurzzeitkennzeichen funktioniert nicht. Du benötigst ein Zollkennzeichen, dafür sind die auch da. Kurzzeitkennzeichen sind für solche Strecken nicht vorgesehen, hier kommt Dir der Versicherungsschutz...“

„Hallo Robin, insoweit stelle doch mal präziser die Frage zu den angebotenen Routen, was wird vorgeschlagen und welche Varianten als Strecken werden empfohlen, dann kann man diskutieren und Dir aufgrund...“

„Hallo Frank, kenne die Strecke-/en nach Odessa nicht! Stellungnahme war nur zum Grenzübergang Dorohusk. Also bist Du definitiv der richtige Ansprechpartner wenn es um die Strecke geht.“

„Hallo, ich möchte mein Auto an meinen Schwager in der Ukraine weitergeben. Der Plan ist mit der Familie dahin fahren, Urlaub machen und mit dem Flugzeug zurück. die Empfehlung von dem Zollagenten war,...“

„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil. je nach Tageszeit schlägt google und tomtom vor über...“

„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil.“

„Wenn es um das Navi (neben meinem BMW Navi) geht, greife ich immer auf googel maps zurück. die anderen kenne ich allerdings nicht. Kenne Dorohusk, hat bisher immer gut funktioniert . aber generell ist...“

„Na da sprichst du ja immerhin Russisch wie ein Bekannter welcher aus Kirgisistan/Tadschikistan kam. SIM ist sinnvoll und nicht teuer. Für 10GB für ein Monat hat das 3,21€ jetzt gekostet. Karte selber...“

„Hallo, ich möchte mit meiner Frau (ukrainische Staatsbürgerin) für einen Urlaub nach Odessa fahren (von Dresden) ich habe die Route in verschiedenen Planern berechnet google, tomtom, here we go, mapy,...“

„Ich bin ein spätaussiedler aus Kasachstan. 1998 nach De ausgewandert. Danke Bernd. Ich schaue mir das Hotel mal an. Internet werde ich schon zwingend brauchen. Ich kaufe mir glaub ich eine Simkarte für...“

„Fahre BMW 640d mit serienmäßigen Fahrwerk, mit läuft es, die Straße von der Grenze bis Kiew ist tip top. In Kiew vorsichtiger fahren, da sind die Straßen schlechter, Bodenschwellen zur Verkehrsberuhigung...“

„Na da liegt das ja auf dem Weg. Kennzeichen Klauen liest man in den Warnungen beim AA. Aber noch keinen Bericht darüber gesehen. Ist halt wie überall - kann dir überall passieren. Und keine Wertsachen...“

„Ok, ja ich suche eh nach bekannten Hotels die es auch in anderen Städten wie Berlin gibt. Es würde mir einfach ein sicherers Gefühl geben. Mein 3er ist 10j alt und hat 300.000km drauf. Für den interessiert...“

„Ich fahre immer mit dem Auto, bewachten Parkplatz braucht man nicht außer du hast eine Luxuskarre. Gibt es auch nur bei den besseren Hotels oder suchst dir einen entsprechenden Parkplatz. Wegen so einem...“

„Scheinst dich ja gut auszukenne da :D Evtl kannst du mir noch ein paar Fragen beantworten? Wird man beim Taxifahren abgezockt oder gibt es so ein Sytsem wie mit yandex in RU mit festpreis? Kann man überall...“

„An der Schlange wo du dich nicht anstellen sollst stehen meist Kleintransporter. Das sollte eigentlich auffallen. Außerdem sind die Fahrer da meist so freundlich und schicken dich sowieso vor. Wobei mir...“

„Das sind wertvolle tipps, danke. Ich dachte wenn ich an der Schlange vorbeifahre, werde ich von den anderen Wartenden gelyncht Ich war leider noch nie an einer Eu Grenze aber bin leidenschaftlicher Autofahrer....“

„habe Anfang des Jahres die Vdoma App bereits in Deutschland auf meiner normalen D Simkarte gestartet, die läuft. Hatte sie aus versehen aktiviert. Deutsche SIM Karten funktionieren reibungslos, Du musste...“

„Direkt an der Grenze gibt es auch "Hütten/Container" zum Testen. Jedenfalls an den großen Übergängen. Ist aber relativ teuer. Die App brauchst ja da du dadurch ja sozusagen als "clean" bestätigt wirst....“

„Servus Mein Name ist Igor und ich plane mit meiner Freundin im Oktober für ein paar Tage nach Kiev zu fahren. Ich hab die Seite -visitukraine- 100 mal gelesen aber immernoch ein paar Fragen, die ihr mir...“

„Tierische Produkte (aus Fleisch / Milch) sind natürlich nicht erlaubt einzuführen wegen Tierseuchen. Bei Obst und Gemüse gibt es keine Beschränkungen. Obacht bei Zigaretten. Da sind es mit Auto 2 Schachteln...“