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Beantragung einer Arbeitserlaubnis in der Ukraine

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Zum Geschäftsführer einer ukrainischen Gesellschaft kann auch ein Ausländer bestellt werden. In diesem Fall ist vor der Aufnahme der Arbeitstätigkeit durch den Ausländer zuerst eine Arbeitserlaubnis bei dem zuständigen Arbeitsamt am Ort des Sitzes der Gesellschaft zu beantragen.

Antragsteller einer Arbeitserlaubnis ist die Gesellschaft (Arbeitgeber), und nicht der Ausländer selbst. Die Arbeitserlaubnis wird auf den Namen des Arbeitgebers mit der Angabe des Namens des Arbeitnehmers und der von diesem besetzten Position ausgestellt. Diese Tatsache hat zur Folge, dass es sich laut der geltenden Gesetzgebung der Ukraine nicht um eine uneingeschränkte Arbeitserlaubnis (unbeschränkter Zugang zum ukrainischen Arbeitsmarkt) handelt.

Ausländer, die über eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung in der Ukraine verfügen, bedürfen keiner Arbeitserlaubnis. Ferner ist keine Arbeitserlaubnis für die Ausländer erforderlich, welche vom Investor im Rahmen eines Vertrags über die Produktionsaufteilung angestellt sind.

Zu betonen ist hier, dass eine Arbeitserlaubnis unter der Voraussetzung erteilt wird, dass es keine ukrainischen Mitarbeiter der gleichen Qualifikation gibt bzw. dass die Zweckmäßigkeit der Anstellung eines ausländischen Mitarbeiters gesondert begründet wird.

Neben einer Begründung der Notwendigkeit der Anstellung eines Ausländers sowie der Gewährleistung von adäquaten Arbeitsbedingungen ist von der ukrainischen Gesellschaft eine Reihe von Unterlagen bei dem örtlichen zuständigen Arbeitsamt einzureichen, darunter auch Bescheinigungen des Finanzamts und des Arbeitsamtes über die Bezahlung von allen Steuern bzw. Pflichtabgaben seitens der Gesellschaft, Vorlage eines Arbeitsvertrags mit dem Ausländer, polizeiliches Führungszeugnis, Kopie von Ausbildungs- bzw. Qualifikationszeugnissen des Ausländers. Die Bearbeitungsgebühr beträgt vier gesetzliche Mindestlöhne (zurzeit somit 3.940,- UAH, umgerechnet ca. 360,- EUR).

Die Entscheidung über die Erteilung der Arbeitserlaubnis wird vom Arbeitsamt innerhalb von dreißig Tagen ab der Antragsstellung getroffen. Die Arbeitserlaubnis wird auf die Dauer von bis zu einem Jahr erteilt. Die Anzahl von Verlängerungen wird durch die Gesetzgebung der Ukraine nicht begrenzt.

Nach dem Ablauf der Arbeitserlaubnis kann sie auf Antrag des Arbeitgebers verlängert werden. In diesem Fall ist der Antrag auf die Verlängerung der Arbeitserlaubnis spätestens ein Monat vor deren Ablauf zu stellen. Wird von der Gesellschaft keine Verlängerung der Arbeitserlaubnis beantragt, so ist diese nach deren Ablauf beim Arbeitsamt abzugeben.

Handelt es sich um die Anstellung von konzerninternen Entsandten, so sind bei der Beantragung der Arbeitserlaubnis zusätzlich noch folgende Unterlagen vorzulegen:

Beschluss des ausländischen Unternehmens über die Entsendung des Ausländers in die Ukraine;

Kopie des Vertrags des Ausländers mit dem ausländischen Unternehmen über dessen Entsendung in die Ukraine mit der Angabe der Frist der Beschäftigung in der Ukraine.

Die Arbeitserlaubnis für konzerninterne Entsandte wird für eine Dauer von bis zu drei Jahren ausgestellt und kann um weitere zwei Jahre verlängert werden.

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Der Arbeitgeber ist verpflichtet, das Arbeitsamt innerhalb von drei Werktagen schriftlich über den Tag der Anstellung bzw. die Kündigung des Ausländers zu benachrichtigen. Ferner hat der Arbeitgeber im Falle der Nichtaufnahme der Arbeitstätigkeit durch den Ausländer ohne wichtigen Grund innerhalb der vom Arbeitskontrakt vorgesehenen Frist das Arbeitsamt, den Migrationsdienst und den Grenzschutz innerhalb von drei Werktagen davon schriftlich in Kenntnis zu setzen. Darüber hinaus hat der Arbeitgeber die Registrierung des Reisepasses des Ausländers beim Migrationsdienst sicherzustellen.

Wenn festgestellt wird, dass der Ausländer in einer anderen (als in der Arbeitserlaubnis angegebenen) Position oder bei einem anderen Arbeitgeber tätig ist, so wird die Arbeitserlaubnis annulliert. In diesem Fall wird für diesen Ausländer keine Arbeitserlaubnis innerhalb eines Jahres nach der Annullierung erteilt.

Wenn die Arbeitserlaubnis annulliert wird oder wenn der Ausländer die Arbeitstätigkeit innerhalb der vom Arbeitskontrakt vorgesehenen Frist ohne wichtigen Grund nicht aufgenommen hat, kann er aus der Ukraine zwangsmäßig abgeschoben werden. Dabei trägt der Arbeitgeber alle mit der Zwangsabschiebung verbundenen Kosten.

Für die Beschäftigung eines Ausländers ohne eine gültige Arbeitserlaubnis wird der Gesellschaft eine Geldstrafe in Höhe von zwanzig gesetzlichen Mindestlöhnen (zurzeit somit 19.700,- UAH, umgerechnet ca. 1.790,- EUR) auferlegt.

Für ausländische Mitarbeiter der Repräsentanz eines ausländischen Unternehmens in der Ukraine, darunter auch für den Repräsentanzleiter, wird keine Arbeitserlaubnis beantragt. Diese Ausländer bekommen Dienstkarten, welche vom Ministerium für Wirtschaft und europäische Integration der Ukraine für die Dauer von bis zu drei Jahren ausgestellt werden und innerhalb der Ukraine gelten.

Autor:   Igor Dykunskyy — Wörter: 657

Kontakt:

Igor Dykunskyy, LL.M (Universität Augsburg)
zugelassener Rechtsanwalt in der Ukraine

DLF attorneys-at-law
Torus Business Centre
17d Hlybochytska Street
UA-04050 Kyiv
T +380 44 384 24 54
F +380 44 384 24 55
www.DLF.ua

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„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen. Bei dir ist sehr auffällig dass du immer anderen die Sachen aufdrücken willst welche...“

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„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Minimax was doch gar nicht was Nazis sind, kennt ja nicht mal die Definition. @Frank hast recht, jemand hat wieder Ausgang! Sitzt mit ner Flasche Wodka in der Birne und verträgt es nicht, jetzt kotzt...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden.“

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„Wenn das große Strafgericht kommt solltest Du aber bald die Seiten wechseln Minimax. Nicht daß Du als aufrechter Putintroll auch noch im Filtrationslager endest... Wer weiß, vielleicht gelingt es Dir...“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Handrij, Mariupol blüht ja auch auf. Im aktuellen Kriegsverlauf sind großflächige Zerstörungen leider unvermeidlich. Ob später alle Dörfer und Städte aufgebaut werden, ist natürlich fraglich. Später...“

„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden. Hat der Nazi wieder mal Ausgang bekommen ...“

„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden.“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

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„Aber minimax, ich muss auch einen Dank aussprechen, es herrscht Bürgerkrieg in der Ukraine? Das ist der Witz des Tages! Interessanter Ansatz, ich frage mich nur, warum wusste ich nicht, dass so viele...“

„Weil ein minimax überhaupt weiß was ein Nazi ist? Bitte eine Definition davon. Ansonsten würde ich meinen, deinen verbalen Dünnschiss kann man auch ohne die Beschimpfungen anderer " ablassen" und Druck...“

„Oh man, diese bescheuerten Artikel werden wohl nie enden. Die armen Schweine bzw. Leibeigene in der Ukraine können einem Leid tun, sind praktisch komplett ohne Rechte und müssen sich andauernd verstecken....“

„Der Trottel Scholz war ja zuletzt beim Biden und der hatte sicher versucht den Trottel zu überreden, den ukr. Nazis mehr Geld zu geben. Also wegen den deutschen Idioten geht dann vielleicht doch noch...“

„Ich kann dir zumindest sagen, dass das Wetter in D, speziell in NRW beschissen ist. Betreibe bspw. das schöne Hobby Astrofotografie und wegen dem Wetter braucht man es eigentlich gar nicht anfangen.“

„Irgendiwe werde ich das Gefühl nicht los, daß Selenskyi keine Ahnung von Diplomatie hat (und auch keine Ahnung von Völkerrecht - z.B. welche Befugnisse ein Land in einem anderen hat - oder eben nicht)“

„Wenn ich mir überlege wie es gerade in Ungarn rumort (im Volk - nicht in der Regierung), dann habe ich wieder mehr Hoffnung ... Allerdings arbeitet die Zeit für Putin und es ist offen wie lange es dauern...“

„Oh man, diese bescheuerten Artikel werden wohl nie enden. Die armen Schweine bzw. Leibeigene in der Ukraine können einem Leid tun, sind praktisch komplett ohne Rechte und müssen sich andauernd verstecken.“

„... Russland eher am Anfang ihrer Möglichkeiten. ja klar - ein Schritt vorm Abgrund ""Putin hat sich und sein System an den Rand der Katastrophe gelenkt. In dieser Katastrophe, davon bin ich überzeugt,...“

„Abwarten und Tee trinken. In Zeiten großer Umbrüche, die wir jetzt definitiv haben, kann sich manches auch schnell entwickeln. Ein Bürgerkrieg in den gottverdammten Staaten (in der Ukraine findet übrigens...“

„Und wenn D meinen sollte, den Krieg weiterhin und noch intensiver unterstützen zu müssen, braucht man sich nicht wundern, wenn D irgendwann selber angegriffen wird. Von wem? Doch nicht etwa von den Russenkaspern...“

„Der minderbemittelte "Stratege" ist wieder am Fantasieren. D verliert gerade seine Konkurrenzfähigkeit. Und wenn D meinen sollte, den Krieg weiterhin und noch intensiver unterstützen zu müssen, braucht...“

„Man darf ja wohl noch träumen, tatsächlich aber ein Armutszeugnis für Selenskyi, politischer Dünnschiss! Trotzdem liegt er an anderer Stelle auch mal richtig. Zuviel Politik in der Ukraine, man sollt...“

„@minimax, Du bist nicht mal nützlich als I....., solch einen "subtilen" Russentroll hatten wir noch nie hier. Deutschland tut, was Deutschland tut, die Notwendigkeiten sind klar gegeben. Die deutsche...“

„Die Deutschen sind besonders nützliche Idioten, da geht sicher was. Auch wenn dabei das eigene Land zugrunde geht.“

„Der Clown will schon mal viel, wenn der Tag lang ist. Ne, eigentlich andauernd und nicht selten besonders absurd.“

„Ein Päckchen von Berlin nach Kiew hat mit der Nova Post / Nowa Poschta jetzt gerade einmal fünf Tage benötigt. In umgedrehter Richtung genau so. Wurde am Sonntag in der Nähe von Kyjiv aufgegeben und...“

„Hi, bin auf der Suche für ein Projekt nach privaten Bildern von den ersten Tagen der Majdan Revolution. Mich interessieren Bilder von Majdan Platz bei Nacht in der Zeit bis 30.11.2013 am besten mit vielen...“

„He Minimax. Nur noch einmal kurz zu Ihrer Äußerung, Salo und Slava, GEROJAM - Salo ist eine Beleidigung es heißt Slava. Man sollte sich vielleicht vorher etwas eingehender informieren ehe man seine...“

„"Feuer breitet sich nicht aus hast du Minimax im Haus ... Aber Minimax ist grosser Mist wenn du nicht zuhause bist" Muss direkt mal Bekannte fragen ob dort viele Kasper arbeiten“

„Apropos Absetzung, ist anscheinend bereits beschlossene Sache und er wird nicht alleine entlassen. Die Selenskij Bande wartet wohl noch ab, bis die Lage in Awdejewka für die Nazis katastrophal wird. Und...“

„Klugscheißer! Das Selenskyj das nicht selbst liest weiß ich auch, vielleicht dringt das eine oder andere doch einmal zu ihm durch.“

„Was ist denn das für ein Theater hier? Der Clown liest hier nicht mit. Er duldet halt keine ernsthaften Konkurrenten, auch wegen der eigentlich bald endenden Legitimität des Clowns. Außerdem heißt...“

„Das war ja wieder einmal zu erwarten. Hat Selenskyj wieder einmal nichts anderes zu tun als zu versuchen hochrangige Spezialisten zu defarmieren und sie ins Abseits zu schieben und sich selbst als den...“

„Das hört sich doch mal sehr gut an. Ich werde das mal weitergeben. Vielen Dank.“

„Zunächst einmal danke für die Antwort. Teilweise habe ich schon bei den vorgeschlagenen Stellen Hilfe gesucht. Es wird aber immer nur angeboten einen Reisepass auszustellen oder einen Pass zu verlängern....“

„Sehr geehrte Forennutzer. Ich benötige einen Rat, bezüglich der Beantragung eines Ukrainischen Ausweises (kein Reisepass). Eine junge ukrainische Frau besitz nur einen Kinderausweis, der seit kurzen...“

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„Da das nach irischem Recht beurteilt werden muß kann Dir hier in D wohl kaum jemand beantworten. Ich vermute daß trotz anderer Begrifflichkeit ("Asyl") dort für Ukrainer ähnlich weitgehende Befreiungen...“

„Flixbus erscheint mir als die beste Alternative. Von Chisinau in die Ukraine sollte es aber auch mit dem Bus gehen, leider kann ich da nicht weiter helfen , daher der lange Weg nur mit Flixbus sinnvoll“

„Gar nicht, bleib wo Du bist. Ein Asylverfahren ist kein Wunschkonzert. Ansonsten geh nach Hause in die Ukraine, kannst von dort aus Deinen Geschäften nachgehen“

„Hallo, wir sind gerade in der gleichen Situation, allerdings kommt meine Frau aus dem Osten der Ukraine (Donetsk) und sie kann sich nicht mal abmelden da keinerlei Dokumente von dort in der Ukraine gültig...“

„hallo zusammen wir wohnen in estepona spanien und meine frau überlegt gerade mit dem bus nach odessa oder chisinau zu reisen. kennt jemand eine verbindung oder ein unternehmen danke“

„hallo guten tag,kann mir jemand sagen ob es möglich ist wenn ich als ukrainer in irland asyl habe und das hotel bezahlt vom staat habe,wie kann ich ich dann in die eu oder moldavien reisen“

„Laut Asylstelle sind wohl beide Verfahren noch in der Prüfung. Ist frustrierend, wenn du selbst als der deutschen Sprache halbwegs mächtiger Mensch kaum Informationen bekommst. Ich bleibe am Ball. Solange...“

„Ich lese auch nur kreuz und quer im Internet. Bei dem 2. Mann ist es ja wohl noch in Prüfung. Warum ist es bei ihm anders? Allg. musst aber da dran bleiben, da ist das letzte Wort sicherlich nicht gesprochen“

„Danke für die Antwort! Hast du irgendwelche Links, wie die Bedingungen sind? Gesetzestexte etc? Wir haben heute die Asylsprechstunde genutzt. Die Sachbearbeiterin fand es selbst verwunderlich, dass die...“

„Da wird halt geprüft ob sie wegen langen Polenaufenthalt den Sonderstatus als Ukaineflüchling erhalten oder nicht. Ansonsten gelten sie halt nach Asylgesetz. Ukrainer werden halt NICHT als Asylsuchende...“

„Vielen Dank für deine Antwort. Ja, beide waren bereits öfter mit Visum in Polen arbeiten. Doch erst 20 Tage vor dem Kriegsausbruch hat er erstmasl seine Frau und sein Kind mitgenommen aus Angst vor dem...“

„Wie lange waren denn die Männer schon in Polen zum Arbeiten gemeldet? Sicherlich länger als sie dann komplett mit Familie rüber sind. Das könnte das Problem sein.“

„Hallo und schön, dass es euch gibt! Ich bin durch Zufall hier in Deutschland an zwei ukrainische Männer geraten. Ihre Geschichte geht wie folgt: Ziemlich genau einen Monat vor dem Kriegsausbruch haben...“

„Ich danke sehr für die schnelle und informative Antwort. Habe noch eine Rückfrage Als billigste Variante fand ich das ( 50 UAH ) - verstehe ich das richtig, dass in dem Fall keine weiteren Zahlungen...“

„Meine Frau möchte für ihre in der Ukraine verbliebene Wohnung Dienstleistungen zahlen bzw. Salden abrufen. Zur Anmeldung im Portal der Stadt braucht es eine ukrainische Handynummer. Dorthin kommen dann...“