FacebookTwitterVKontakteTelegramWhatsAppViber

Demokratie ohne Demokraten – die Ukraine nach der Wahl

0 Kommentare

„Nicht einmal die größten deutschen Zeitungen schaffen es, Korrespondenten in der Ukraine arbeiten zu lassen“, erzählt Kyryl Savin, Leiter der Heinrich-Böll-Stiftung in Kiev. “Bei besonderen Ereignissen, wie zum Beispiel den Wahlen, kommen einige aus Moskau oder Warschau, sie bleiben einige Tage, zitieren die Meinung des Taxifahrers, der sie ins Hotel brachte, das ist mehr oder weniger Katastrophenjournalismus.“ Nur Clemenz Hoffmann lebt hier und berichtet für den Deutschlandfunk.

Von Christoph D. Brumme

Kyryl zeigt mir eine Grafik aus der ZEIT vom 11.09.2008. Demnach liegt Kiev im Westen des Landes, nahe an der polnischen Grenze, und der Dnepr fließt durch Moldawien, worüber die Moldawier sicher sehr glücklich wären. „Das ist keine Fotomontage“, sagt Kyryl. Als ich darauf hinweise, dass Transnistrien, der Staat in der geografischen Mitte Europas, auf der Karte ganz fehlt, meint er: „Transnistrien, das ist schon die hohe Liga für Osteuropa-Experten.“

Die Heinrich-Böll-Stiftung ist allerdings auch nicht leicht zu finden. Am Haus fehlt ein Hinweisschild, selbst die Angabe „Büro 10“ hilft nicht weiter, eine Klingel mit dieser Bezeichnung gibt es nicht.

Es seien zu viele Genehmigungen erforderlich, erklärt Kyryl, man müsse nachweisen, dass die gewollte Information keine Werbung sei.

Wir sprechen über die Wahlen. Ich war einige Tage im Donbass, wo neunzig Prozent der Wähler Janukovitsch bzw. die Partei der Regionen gewählt haben. Vasja, den ich auf meinen Fahrradreisen durch die Ukraine kennen gelernt habe, hat mich zu seinem Geburtstag nach Novosilka eingeladen. In Novosilka lebten vor zwanzig Jahren noch 30.000 Menschen, heute nur halb so viele, darunter zwanzig Prozent Griechen und dreizehn Prozent Russen, so die offiziellen Angaben auf der Schautafel zwischen den Porträts verdienstvoller Bürger.

Vasja arbeitet als Busfahrer, sein Chef Mischa sagt, für die Regierung, Vasja meint, für Mischa. Auf die Regierung ist Vasja im Moment nicht gut zu sprechen. Als einer der Liquidatoren von Tschernobyl erhält er normalerweise eine Ehrenrente von monatlich 14 Euro, in diesem Monat sind es nur 10 Euro, ohne dass es eine Erklärung dafür gibt.

Einen Tag lang begleite ich ihn auf seinen Fahrten durch die verschneiten Dörfer. Ich weise auf die Janukovitsch-Fahnen über dem Lenkrad, er meint, es sei Mischas Wunsch, alle Busse so zu schmücken. In den nächsten Tagen trinken wir mit den Kollegen im Bus-Depot, einer ehemaligen Brotfabrik. Mischa formuliert die Trinksprüche, jeder zweite ist Janukovitsch gewidmet. Der habe Donezk so gut regiert, er habe die Stadt wieder aufgebaut, Straßenbeleuchtung geschaffen. Auch in der Banja wird fleißig auf Jankukowitschs Sieg gebechert, und auf „Unseren berühmten Donbass“, wie es auf den Wahlplakaten heißt.

Luisa, Vasjas Frau, arbeitet als Geschichtslehrerin am Gymnasium, sie nimmt an der Wahl nicht teil. Wir sehen uns die Abschlusskundgebungen der beiden Kandidaten im Fernsehen an. Julia Timoschenko, der einzige Mann in der ukrainischen Politik, wie die Ukrainer sagen, beschwört Schicksal und Nation; Hysterie und Pathos sind kaum zu unterscheiden, und Luisa ahmt genüsslich ihre Stimme nach. Janukovitsch lässt sich feiern, die Life-Schaltungen in mehrere Städte erinnern an ein Fußball-Fest.

Luisa erzählt, dass Julia Timoschenko, die vielleicht reichste Frau der Ukraine, in einem Fragebogen zu ihrem Vermögen angegeben habe, weder ein Haus noch eine Wohnung zu besitzen. „Die Ministerpräsidentin lebt auf der Straße? Die Frau ist eine Diktatorin, ihr Partei heißt ja auch BLOK JULIA. Sie trifft alle Entscheidungen allein, wer ihr widerspricht, fliegt raus. All die Machos in ihrer Umgebung haben Angst vor ihr, sie ist hart wie Stein.“ Im Wahlkampf wurde Julia Timoschenko von einem Journalisten gefragt, ob sie sich lieber mit Stalin oder mit Katharina der Großen vergleichen lassen wolle. Kokett lächelnd antwortete sie, sie vergleiche sich nur mit sich selber.

Im Gymnasium besuche ich eine 11. Klasse. Fünf der sechs Mädchen würden Julia wählen, sie sei so klug, sagen sie, während die zwei Jungen schweigen. In der Schule gibt es zwei Sporthallen, zwei Computerräume, die Schüler schreiben sich mit Gleichaltrigen aus England und Deutschland.

Unseren Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

Am Wahltag wird mir zunächst nicht gestattet, im Wahllokal zu fotografieren. „Haben Sie ein Geheimnis?“ frage ich die Wahlleiterin. Ich habe allerdings keine Journalistenausweis.

Auch im zweiten Wahllokal wird mir der Wunsch verwehrt. Wir gehen ins Amt des Bürgermeisters, wo der Stab Janukovitsch arbeitet. Es ist vierzehn Uhr, der Stabsleiter meldet die Zahl der bisherigen Wähler an die Zentrale. Ich frage nach dem Stab Timoschenko. „Die haben nur ein Zelt“, antwortet der Leiter. Dank seiner Fürsprache darf ich im dritten Wahllokal fotografieren. Auch hier verläuft die Wahl selber korrekt. Die Kabinen sind mit den gelb-blauen Nationalfahnen geschmückt, die Wahlurnen sind durchsichtig und versiegelt.

Kyryl erwartet besondere Gäste, junge Linke und Anarchisten, die einen Filmabend veranstalten wollen. Als die ersten gepiercten und schwarz gekleideten Jugendlichen eintreffen, meint er, solche Gestalten habe er hier noch nie gesehen. In Kiev gibt es kaum öffentliche Räume für gemeinnützige Arbeit. Die Böll-Stiftung fördert zivilrechtliches Engagement, jede legale Organisation kann unterstützt werden.

Kyryl hat drei Semester in Deutschland studiert, seine Doktorarbeit über Bankenmanagement geschrieben, ein Praktikum im Bundestag absolviert, dann an der Deutschen Botschaft in Kiev gearbeitet. Er bezeichnet die Orangene Revolution als die Revolution der Millionäre gegen die Milliardäre. „Die Klischees über die Orangen als die Guten, Europafreundlichen, und über die Blauen als die Bösen, Russlandfreundlichen, stimmen schon lange nicht mehr, vielleicht haben sie nie oder nur für sehr kurze Zeit gestimmt.“ Er könne selbst nicht sagen, vor wessen Sieg man sich stärker fürchten müsse. Auch er bestätigt, dass Julia Timoschenko autokratisch regiere. „Bisher hat sie jedoch immer einen Präsidenten über sich gehabt, der ihre Macht beschneiden konnte.“ Janukovitsch arbeite im Team, jedoch ebenfalls nicht demokratisch, die Männer hinter ihm kenne man oftmals nicht, er treffe kaum eigene Entscheidungen. In Wirklichkeit sei die Ukraine ja dreigespalten, das reale Wahlergebnis laute: 30 % Nichtwähler, 34 % Timoschenko, 36 % Janukovitsch.

Doch was hilft es, wenn Wahlen korrekt durchgeführt werden, gleichzeitig aber keine Rechtssicherheit gegeben sei, die Korruption ein ehrliches Leben nahezu unmöglich mache? Die medizinische Versorgung sei laut Verfassung zwar kostenfrei, in Wirklichkeit jedoch müssten für Medikamente „deutsche Preise“ gezahlt werden, und wer krank ist, sei selber schuld. „Apotheken gibt es an fast Ecke, fast alle Medikamente sind rezeptfrei, sogar drogenanaloge, für die im Fernsehen geworben wird.“ Es mangle an staatlicher Kontrolle, die Testlabors werden geschmiert, Zertifikate gefälscht.

Wir gehen ins andere Zimmer zu den jungen Anarchisten. Gezeigt wird der deutsche Film „Die Welle“ mit Jürgen Vogel in der Hauptrolle, in einer synchronisierten Fassung. Jürgen Vogel spielt einen Lehrer, der mit seinen Schülern in einem Kurs „Autokratie“ das Experiment durchführt, wie leicht sich aus Disziplinlosigkeit und Langeweile ein brutaler Fanatismus formen lässt.
Die anschließende Diskussion über Rechtsradikalismus und Faschismus ist hochinteressant. Jeder meldet sich diszipliniert, die Fragen und Meinungen werden knapp formuliert, man geht auf den Gesprächspartner ein. Schnell wird klar, dass die jungen Wilden sich selbst in Frage stellen und die Risiken sowohl des (westlichen) Individualismus als auch des (östlichen) Kollektivismus genau abwägen und das Entstehen von Feindbildern ergründen. Die Anarchisten praktizieren das, was man sich von den Politkern im Parlament erhofft. „Könnte Vergleichbares auch an einer ukrainischen oder russischen Schule passieren?“, wird gefragt. Die Antwort lautet nein, weil ein Lehrer hier nicht die Freiheit hätte, mit seinen Schülern etwas ganz anderes auszuprobieren.

Nachts auf der Heimfahrt schneit es im Metro-Wagen als der Zug über den Dnepr fährt. Der Schnee wird über die Lüftungsschächte angesaugt. Einige Passagiere ziehen sich die Kapuzen über die Köpfe, andere lächeln.

„Vom Gefängnis ist Präsidentenamt“, titelt die englischsprachige „Kyiv Post“ am nächsten Tag, und so schimpfen auch manche Bürger der Straße, zum Beispiel der Schnee schippende Angestellte vor der Deutschen Botschaft. Janukovitsch wird als Person stark mythologisiert, seine Kindheit ist ein großes Geheimnis. In einer von der Heinrich-Böll-Stiftung veranstalteten Podiumsdiskussion meint der fraktionslose Abgeordnete Taras Tschornowil, der für kurze Zeit Berater von Janukovitsch war und ihn zweimal, „für zwei und neun Minuten, traf“: „Er schlägt niemanden ins Gesicht, er hat keine pro-russischen Positionen, er ist verschlossen, sein engster Gefährte, der ihm den Komfort sichert, wird in der eigenen Partei gehasst.“ Seine Bemerkung, dass die Frau in die Küche gehöre, werde in der Ukraine gerade noch akzeptiert.

Janukovitsch ist eine Revanche für die Orangene Revolution gelungen, doch der Begriff der Revanche ist in der Ukraine durchaus positiv besetzt. Die nach der Wahl entstandene Pattsituation ist für das Land nicht wirklich neu. Keiner der Protagonisten kann seine Pläne gegen die andere Seite durchsetzen, der Präsident ist ein Präsident in der Opposition. Jedoch zwingen ökonomische Interessen zum Pragmatismus. Dass Janukovitsch zuerst nach Brüssel, dann erst nach Moskau reisen wird, ist auch der Tatsache geschuldet, dass der europäische Markt wichtiger ist als der russische, 49 % des Exports werden hier getätigt, nur 21 % mit Russland. Die Ukraine kann ihr Energiesystem nicht aus eigener Kraft modernisieren, und der Gashandel ist die stärkste Quelle der Korruption.
Die politische Spaltung des Landes in Orange und Blau ist nicht identisch mit unterschiedlichen Vorstellungen über die Zukunft des Landes. In der ersten Wahlrunde zeigte sich, dass die Nachfrage nach jungen Politikern und sozialliberalen Traditionen von etwa 20 % der Wähler geteilt wird. Europa bleibt das zivilisatorische Modell, das Himmelreich auf Erden, von dem die meisten Ukrainer träumen.

Christoph D. Brumme ist Schriftsteller und freier Journalist. Er fuhr dreimal mit dem Fahrrad von Berlin an die Wolga und zurück.

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Telegram, Twitter, VK, Facebook, RSS und per Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 6.3/7 (bei 3 abgegebenen Bewertungen)

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Wer hat Interesse an einer Eskalation in der Ostukraine? (Mehrfachantwort möglich)
InterviewRussland
die USA
der „kollektive Westen“
Kyjiw / Kiew
die Separatisten in Donezk und Luhansk / Lugansk
die Medien
„Ukraine-Experten“
Weiß nicht ...

zum Ergebnis
Frühere Umfragen
Kiewer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)16 °C  Ushhorod12 °C  
Lwiw (Lemberg)17 °C  Iwano-Frankiwsk16 °C  
Rachiw17 °C  Jassinja9 °C  
Ternopil11 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)12 °C  
Luzk12 °C  Riwne12 °C  
Chmelnyzkyj12 °C  Winnyzja16 °C  
Schytomyr12 °C  Tschernihiw (Tschernigow)13 °C  
Tscherkassy16 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)17 °C  
Poltawa16 °C  Sumy14 °C  
Odessa16 °C  Mykolajiw (Nikolajew)16 °C  
Cherson16 °C  Charkiw (Charkow)20 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)20 °C  Saporischschja (Saporoschje)21 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)19 °C  Donezk20 °C  
Luhansk (Lugansk)19 °C  Simferopol17 °C  
Sewastopol17 °C  Jalta17 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Hallo Zusammen, Ich möchte Eure Diskussion über das liebe Öl und Geld abwürgen, aber der Artikel ziele wohl ehr auf die emotionale Ebene ab. Ukraine und Russland hatten seit Jahrhunderten ein mehr...“

„Guten Morgen. Gestern war die bayrische Einreise Verordnung noch unverändert online. Heute wird sie nicht mehr angezeigt. Also gilt die neue Verordnung des Bundes vom 12.05. für mich. Und damit reicht...“

„Hallo, schön dass die Ukraine kein Hochinzidenzgebiet ist. Auch wenn es für mich persönlich keinen Unterschied macht weil in meinem Bundesland immer noch Quarantänepflicht besteht. Ich habe mir mal...“

„Hallo, die Facebook-Gruppe habe ich gefunden und mich dort angemeldet. Der Stammtisch im Gambrinus existiert nicht mehr, uns wurde gesagt, es war einmal. Aber das Restaurant kann ich bestens empfehlen,...“

„Sind die Gaststätten denn momentan geöffnet? Weis nur dass andere Stammtische wegen Corona ruhen und man schon sehnsüchtig auf Weiterführung wartet. Den in Odessa kannte ich gar nicht, aber der wird...“

„Hallo, gab seit 4 Jahren keine Antwort mehr, gibt es den Stammtisch noch? Wenn ja, würde ich gern mal vorbeischauen. Gruß aus Odessa Thomas“

„Hallo, ich bin seit dem 01.05. in Odessa und plane am 30.05. mit meiner Freundin zurück nach Deutschland zu reisen. Vor meinem Abflug habe ich einen Freund angerufen, der bei der Bundespolizei arbeitet,...“

„...Doch würde ich niemals davon ausgehen, dass Russland nur im entferntesten das Öl zu den Kosten aus dem Boden bringt wie es beispielsweise die Golfstatten tun. Das ist zum einen die Lage der Erdölvorkommen...“

„,,, dann eher dadurch, dass die Manöver in Grenznähe zur Ukraine durchführen, das fördert die Krisenstimmung doch ganz erheblich! Das fand ich ja auch etwas komisch. Freunde dort waren schon vor ca....“

„Tatsächlich würde ich GLAUBEN, das vielleicht die russische Ölfördermenge damit in Verbindung gebracht werden kann, das ja jetzt für das groß angelegte eine Menge Sprit verblasen wird, wenn ich mir...“

„Ich denke, weder die USA, die EU oder Russland werden demnächst in die Knie gehen, dafür sehe ich keine Gründe. Grundsätzlich ist eine der Sanktionen gegen Russland, dass keine Ölbohrtechnik an Russland...“

„Noch eine Frage zu den benötigten Unterlagen in Kiew für die deutsche Botschaft. Man benötigt ja 2 Kopien der Anträge benötigt man dann auch 4 Kopien je 2 von allem für jeden Antrag ? Da ich ja immer...“

„Russland hatte dann nur Ende 2020 kaum Einfluss auf den Ölpreis. Denn die haben die Förderung erhöht wärend es die OPEC war die wieder zum Preisanstieg führte. Die USA mit ihrem Gas/Öl würde nie...“

„Die Gesellschaft in den USA ist stark gespalten, wird eigentlich noch von gewissen Wohlstand bzw. Dollar zusammengehalten. Sie drucken das Geld aber in einer atemberaubenden Menge, das wird sich der Rest...“

„Bevor die USA zerfällt ist es mit Russland längst geschehen. Was haben die schon? Rohstoffe. Geht es mit der Energiewende bei uns weiter sieht es mit der Finanzierungsquelle eher schlechter aus. Russland...“

„Für Jahrzehnte verloren? In der aktueller Zeit großer Veränderungen würde ich das nicht mal für in 5 - 7 Jahre behaupten. In nicht allzu ferner Zukunft ist sogar der Zerfall der USA nicht ausgeschlossen....“

„Am Flughafen soll es mit irgendeiner goldenen Kreditkarte sogar kostenlos sein. Bekannte sind mit Bus eingereist. Eigentlich wollten sie sich in Lviv testen lassen, standen leider sehr lange an der Grenze....“

„Für Ukrainer-/innen gilt die 24h Frist NACH der Einreise, wiederum können die natürlich auch den Test schon vor der Einreise machen, dann gilt die gleiche Regelung wie bei allen anderen, also die 72h...“

„Hallo Eric, ob Auto oder Flugzeug macht keinen Unterschied. Zuletzt waren es 72h vor Einreise, habe es jetzt aber heute nicht erneut recherchiert. Ich fahre am Dienstag mit dem Auto in die Ukraine und...“

„Da ... steht 72h 48h (oder waren das 24h?) nach Einreise ist für Ukrainer/Daueraufenthalt um sich von Quarantäne zu befreien“

„hallo zu sammen meine frau kommt aus Donezk.z.z ist es echt schwer für sie nach kiew zu kommen sie muss immer über russland fahren ausreise nach russland ist keine problem ,dann um die ukraine rum und...“

„Hallo, lebt außer mir noch jemand aus der DACH-Region in Dnipro oder Umgebung? Ich wohne mit Frau und Kind in Dnipro. Bei Interesse an einem Austausch, gern Kontakt auch als Private Nachricht möglich....“

„Hallo freshman, meine langjährige, ukrainische Freundin wohnt in der Westukraine und ihre Schwester in Lugansk. Die Beiden unterhalten sich oft über Telegram oder Skype. Da gibt es keine Einschränkungen...“

„Grundsätzlich gab es keine Probleme. Möchte allerdings unter dem Radar bleiben, gerade falls es mal nicht 72 h, sondern 80 h sind. Da wendet sich das Blatt und daher ist es mir lieber ich bin nicht so...“

„Hallo Bernd, ich habe die digitale Einreiseanmeldung schon einige Male gemacht. Bei mir wird zum Abschluss ein Download angeboten. Dann liegt eine "Einreiseanmeldung.pdf" im Downloadordner. Da wird nix...“

„Hallo freshman, man kann die Geschichte ganz offensiv angehen, die Konfrontation, dass die Videokommunikation in das Krisengebiert bei anderen funktioniert und nur nicht bei "ihr", was ist da los? Die...“

„Hallo Bernd, danke für deine Antwort! Ich dachte mir schon dass da was nicht stimmt. In Zeiten von Internet kann man auch viel einfacher an Informationen kommen. Na ja, werde dann den Kontakt abbrechen....“

„Mein Lagebericht vom letzten Wochenende, eine Änderung zum bisherigen Stand, ist die neue Vorgehensweise von Wizzair, diese zwingt jetzt jeden beim Einchecken, die Einreiseanmeldung digital vorzunehmen,...“