Demonstranten forderten Rücktritt von Regierung Asarow

Gestern fand in Kiew vor dem Gebäude der Werchowna Rada eine Protestaktion der gesellschaftlichen Aktion „Wpered/Vorwärts“ statt, die von der Parlamentsabgeordneten Natalja Korolewskaja („Block Julia Timoschenko – Batkiwschtschyna/Vaterland“) angeführt wird. An der Versammlung nahmen private Unternehmer, Studenten und Vertreter unterschiedlicher oppositioneller gesellschaftlicher Organisationen teil. Am Vortag hatten die Organisatoren der Aktion versprochen, dass sich am Parlamentsgebäude 13.000 Menschen versammeln werden. Dennoch kamen am Ende zur Rada etwa 5.000 Menschen, was fast zehnmal mehr sind, als am „Tag des Zorns“. Letzterer endete mit Zusammenstößen mit der Miliz (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine” vom 16. Mai). Gestern wachten am Rada-Gebäude etwa 200 Milizionäre und ihre Einmischung war nicht erforderlich.

„Unsere Mission, unsere Aufgabe ist es die Zerstörung der Wirtschaft und der Ukraine zu stoppen. Als wir den ‘Steuermaidan’ durchführten, haben wir der Regierung geglaubt und verloren. Die Regierung hat uns betrogen, indem sie das repressive Steuergesetzbuch beschloss. Die Regierung hört uns nicht an und möchte uns keine Aufmerksamkeit schenken“, sagte Korolewskaja in erhöhter Tonlage.

Nicht weniger emotional waren die Auftritte auch anderer Versammlungsteilnehmer. So verkündete der Vorsitzende der Vereinigung „Nowyj Kiew“, Sorjan Schkirjak, dass die „heutige Aktion – das letzte Ultimatum an die derzeitige Regierung ist“. „Der Zynismus der Regierung hat seinen Höhepunkt erreicht: die sozio-ökonomischen Reformen wurden ins Absurde geführt, die kleinen und mittleren Unternehmen wurden vernichtet, ein großer Teil der Bevölkerung des Landes wurde an den Rand des Überlebens gebracht“.

Im Ergebnis stimmten die Anwesenden für eine Resolution, in der sie die Erhöhung der Gehälter und Renten, den Rücktritt der Regierung Nikolaj Asarow und der „Autoren der volksfeindlichen Reformen“ forderten und ebenfalls die Einstellung der politischen und wirtschaftlichen Repressionen.

„Wir erlauben es nicht an uns verrückte soziale Experimente durchzuführen. Und wenn unsere Forderungen nicht in der nächsten Zeit erfüllt werden, dann versammeln wir uns am 14. Juni erneut hier und ich warne die Regierung, dass wir einige mehr sein werden, als heute!“, versprach Korolewskaja zum Schluss.

Artjom Skoropadskij