Der Donbass: Leben auf neue Art?

Die durch die Fronten geteilte Donezker Oblast ist heute ein Territorium voller Hoffnungslosigkeit.

Auf der einen Seite der Kampflinie stehen ökonomische Paralyse, Elend und die durch Nichts begrenzte Diktatur von Marodeuren, die die Willkür leben; auf der anderen Seite stehen Korruption, Verfall und die Macht der alten kriminellen Clans unter einem neuen Schirm. Diejenigen Einwohner des Donbass, deren Haltung zum Leben sich deutlich von einem sklavischen Fatalismus unterscheidet, fühlen sich in dieser Situation zwischen den Fronten. Sie sind alle immer mehr von den neuen Machthabern enttäuscht, da sie deren Hilflosigkeit gegenüber der „Donezker Frage“ sehen. Es schien, als ob die tragischen Ereignisse, die den Tod von tausenden Menschen herbeiführten, zu einer radikalen Umgestaltung im Osten führen mussten. Aber der ukrainische Teil des Donezker Oblast lebt heute nach den Standarten des Jahres 2013. Nach der Säuberung im Frühling erblühte hier die frühere „Stabilität“ im schlimmsten Wortsinne.

Alte Kader

Vor nicht allzu langer Zeit, Mitte Januar, feierte Alexander Kichtenko die ersten 100 Tage auf seinem Posten als Gouverneur der Donezker Oblast. Auf der Veranstaltung, wo das Oblastoberhaupt einen Vortrag hielt, der für dieses Ereignis vorbereitet worden war, waren die Bürgermeister der Städte und die Oberhäupter der Kreisverwaltungen aus den Kreisen anwesend, die sich unter ukrainischer Herrschaft befinden.

Die Bürgermeister von Druschkowka, Awdejewka und Dserschinsk, die im April-Mai mit den Separatisten zusammengearbeitet hatten, fühlten sich äußerst geborgen im Hinterland der ukrainischen Armee. Aktive Teilnehmer anti-ukrainischer Meetings liefen über die Korridore des Kramatorsker Stadtrats, drückten sich gegenseitig die Hände und applaudierten dem Gouverneur, als wäre nichts geschehen. Es fehlte nur Neli Schtepa aus Slawjansk bei dieser feierlichen Veranstaltung, die man aus unbestimmtem Grund in der Donezker Oblast als Hauptseparatistin bezeichnet hat. Heute kann kaum jemand erklären, warum Schtepa sich hinter Gittern befindet, aber ihr Kollege aus Druschkowka, Walerij Gnatenko, der im Frühling die Bürger zu gegen die Verfassung gerichteten Handlungen unter der Flagge der Donezker Volksrepublik aufrief, den Gouverneur umarmen und auf seinem Posten bleiben darf.

Ins Auge stach auch die Nähe eines anderen Menschen zum Gouverneur, der indirekt mit den Separatisten verbunden ist — der Abgeordnete Artur Gerassimow, der im Jahr 2012 mit dem Feldkommandanten der Donezker Volksrepublik, Igor Besler, zusammenarbeitete. Im Saal saß Gerassimow rechte Hand von Kichtenko und verhandelte die ganze Zeit über irgendetwas mit ihm. Meine Gesprächspartner in der Donezker Oblastverwaltung nannten Gerassimow den neuen „Aufseher“ für das Donezker Gebiet von Pjotr Poroschenko. Nach den Worten der Mitarbeiter der Oblastverwaltung verbringt Gerassimow viel Zeit in Kramatorsk. Er schenkt besondere Aufmerksamkeit Budgetfragen und nennt sich selbst einen „Mann des Präsidenten“ und hat einen unmittelbaren Einfluss auf den Gouverneur.
Artur Gerassimow, zweiter von links, neben Alexander Kichtenko

Auch hat Artur Gerassimow in der Tat nicht zum ersten Mal seine engen Beziehungen zum derzeitigen Garanten angezeigten. 2012, als Gerassimow für das Parlament im Wahlkreis Nr. 51 in Gorlowka kandidierte, wurde in seinem Namen in der Stadt eine Zeitung verbreitet, auf deren ersten Schlagzeile eine gemeinsame Fotografie des Kandidaten mit Pjotr Poroschenko war. Im Jahr 2014 führte Gerassimow den Wahlstab Poroschenkos in der Donezker Oblast an und organisierte zunächst die Präsidentschafts- und dann die Parlamentswahlen. Dabei zog sich in einigen Direktwahlkreisen die Partei des Präsidenten offen zugunsten von Kandidaten der Partei der Regionen zurück. Die Plätze für die Vertreter des „Block Pjotr Poroschenko“ in der Wahlkreiskommission wurden nach Aussagen mehrerer Zeugen einfach an die gewünschten Kandidaten verkauft. Besonders wurde hierüber in der Wahlkommission Nr. 48 in Kramatorsk gesprochen. Nach deren Meinung wurde der Wahlkreis an den Kandidaten Maxim Jefimow verkauft, der schließlich auch gewonnen hat.
Pjotr Poroschenko 2012 in einer Wahlkampfzeitung von Artur Gerassimow: «Ich kenne Gerassimow Artur seit 14 Jahren und kann persönlich für seine Professionalität, sein Wissen und seine Anständigkeit garantieren. Minister für ökonomische Entwicklung der Ukraine, Pjotr Poroschenko»

Eine noch zweifelhaftere Episode in der Biographie Gerassimows ist mit der Wahlkampagne im Jahr 2012 verbunden. Damals war Gerassimow Teil des sogenannten „Тeams Schachow“, das sich um den massenhaften und unverhohlenen Kauf von Wählerstimmen kümmerte. An Sergej Schachow selbst wurde nicht nur einmal in den Massenmedien erinnert: als einen der Organisatoren von dunklen Finanzgeschäften der „Familie“ [damit ist das System um den Janukowitsch-Clan gemeint].

In Gorlowka kandidierte neben Gerassimow noch ein anderer aus dem „Team Schachow“, der Unternehmer Wladimir Poddubnyj aus Kiew, der in die Rada durch den Wahlsieg im benachbarten 52. Kreis einzog. Gemeinsam führten sie eine massive Werbekampagne in der Stadt durch, ebenso kauften sie gemeinsam Wählerstimmen. Dabei wurde nicht nur die banale Portion Buchweizen eingesetzt, sondern auch ein besonders ausgeklügeltes System, das von Sergej Schachow erfunden worden war. Alle Mitglieder des „Teams Schachow“ teilten an die Wähler in ihren Wahlkreise spezielle „Mitgliedsausweise“ aus, für deren Erhalt das Vorzeigen eines Passes und einer Anmeldung unabdingbar war. In den „Ausweisen“ befanden sich je dreißig Wertmarken, die man jeweils in 50 Hrywnja [umgerechnet etwa 3 Euro] umtauschen konnte. Nachdem der Wähler einen Ausweis erhalten hatte, musste er mit diesem zu den Meetings von Poddubnyj oder Gerassimow in Gorlowka gehen und die Wertmarken bei sogenannten Kontrolleuren in Geld umtauschen. Bei einem Treffen konnte man eine Wertmarke umtauschen. So sicherten die Vertreter des Teams Schachows den Massencharakter ihrer Treffen mit den Wählern. Nach Angaben der Seite Gorlowka.ua betrug die Gesamtzahl der Empfänger solcher „Herdprämien“ in den Wahlkreisen Nr. 51 und 52 zwanzigtausend Menschen. Interessant ist, dass die Verwaltung für Gerassimow und Poddubnyj nicht einmal Gegenkandidaten aus der Partei der Regionen finden konnte. Die Polizei nahm weder Notiz von der Vielzahl der Eingaben der Partei der Regionen noch untersuchte sie den Korruptionsverdacht in den Handlungen der Protegierten aus dem Team Schachow.
Wahlkampfplakat Artur Gerassimow 2012
Wahlkampf Wladimir Poddubnyj 2012

Damals arbeitete im Team Schachow noch ein weiterer Bürger, dessen Sternstunde ein wenig später anbrechen sollte. Für die Sicherheit von Gerassimow und Poddubnyj in Gorlowka war Igor Besler zuständig – zum damaligen Zeitpunkt noch kein Terrorist, sondern ehemaliger Soldat und ehemaliger Leiter des Bestattungsunternehmens KP „Prostor“. Interessant ist ebenso, dass Gerassimow auf alle Fragen von Journalisten nach der Zusammenarbeit mit Besler antwortet, dass Besler insgesamt nur eine Woche für ihn als Fahrer arbeitete und auf keinen Fall für seine Sicherheit verantwortlich war. Wladimir Poddubnyj vertritt zu diesem Punkt eine ganz andere Meinung. In einem Interview bestätigte er, dass Besler tatsächlich faktisch für die Sicherheit der Mitglieder des Teams Schachow verantwortlich war. Warum Gerassimow so plump die Tatsache der Zusammenarbeit mit Besler leugnet, anstatt die Wahrheit zu sagen, ist unklar. Schließlich waren Besler und seiner Freunde vor zwei Jahren noch keine gefährlichen Terroristen, und Gerassimow konnte nicht wissen, mit wem er es zu tun hatte. Vielleicht beschränkte sich die Zusammenarbeit nicht allein auf das Jahr 2012? Vor nicht allzu langer Zeit hat Besler vor der Kamera erklärt, dass Gerassimow ihm dabei geholfen habe, Waffen für den Kampf gegen die ukrainische Armee zu beschaffen. Es versteht sich von selbst, dass der Parlamentsabgeordnete Gerassimow diese Tatsache nicht zugibt. Aber die Bestechung von Wählern im großen Stil und die Zusammenarbeit mit dem Team Schachow ist bereits nicht mehr geheim. Wenn Artur Gerassimow mit einem solchen Background tatsächlich ein „Mann des Präsidenten“ sein sollte, dessen Zuverlässigkeit Poroschenko persönlich bereit ist, zu garantieren – dann kann man nur konstatieren, dass sich im Donbass wenig geändert hat nach dem Sturz des Regimes der Donezker.

Big Business

Einige Vorwürfe werden auch bezüglich der Handlungen der Freiwilligen-Bataillone in den Städten des Donezker Oblast laut. Die Zahl der Beschwerden über Kompetenzüberschreitungen nimmt mit jedem Tag zu. Hierbei werden die Beschwerden nicht nur von Bürgern eingereicht, sondern auch von Kämpfern geschrieben, die sich gegenseitig Verbrechen vorwerfen. So hat beispielsweise das Oberhaupt der Partei „Rechter Sektor“ im Donezker Oblast, Sergej Tschirin, mehrere Male Beschwerden über den Kommandanten des Bataillons „Artjomowsk“, Konstantin Matejtschenko, geäußert. Er behauptete, dass Matejtschenko eine verbrecherische Gruppierung mit dem Ziel, Erpressung und Schmuggel zu betreiben, gegründet habe. Am 17. Dezember 2014 berichtete Tschirin darüber, dass Kämpfer des Bataillon „Donbass“ einen Lastwagen mit geschmuggelter Kohle, der sich aus dem besetzten Gebiet in Richtung Artjomowsk bewegt habe, festgehalten habe. „Die Kohle wird in die Ukraine eingeführt, und in die besetzten Gebiete geht Geld zurück – für den Kauf von Waffen und die Bezahlung der Kämpfer“, erzählte Tschirin. Nach seinen Worten werde genauso Metall, das man in den eroberten ukrainischen Bergwerken und Fabriken ausbaue, von den Banditen in die Ukraine gebracht. Den Kämpfern des „Rechten Sektors“ gelang es auch, eine der Lastwagenkolonnen mit gestohlener Kohle, die sich aus dem besetzten Gebiet der Lugansker Oblast nach Artjomowsk bewegte, auf Video aufzunehmen.

Solche Kolonnen, die aus einige dutzend Mehr-Tonnen-Lastwagen bestehen, kommen nach Angaben des „Rechten Sektors“ täglich in Artjomowsk an, und die Stadt selbst sei ein Umschlagplatz für den Kohleschmuggel. Dort wird der Brennstoff auf Züge umgeladen und weiter inwärts in die Ukraine gebracht. Am Sonntag, den 18. Januar 2015, wurde die nächste Autokolonne aus dem Lugansker Oblast, die sich in Richtung Artjomowsk bewegte, in Debalzewo von Kämpfern des Bataillon „Lwiw“ festgehalten. Der Wert der beschlagnahmten Waren betrug nach den Worten der Kämpfer 1,2 Millionen Hrywnja _ [umgerechnet etwa 170.000 Euro]_. Dies ist kein Einzelfall. Nach Augenzeugenberichten lokaler Bewohner ist der Kohlentransportverkehr durch Debalzewo sehr dicht, und geht in der Mehrzahl der Fälle ohne irgendwelche Hürden vonstatten. Wahrscheinlich ist die Beschlagnahmung der nächsten Kolonne mit einer Verschärfung der Stimmung an der Front verbunden.

All diese bedauerlichen Fakten, die den Bürger des vom Krieg geschundenen Donbass in die Augen springen, erhöhen verständlicherweise nicht die Autorität Kiews und der neuen Regierung, die das Janukowitsch-Regime ablöste. Da sie den täglichen Schmuggelstrom aus den Banditen-Republiken sowie die dubiosen „Aufseher“, die auf den Wechsel der gestürzten Machthaber folgten sehen können, stellen sich die Bürger des Donezker Oblast vollkommen vernünftigerweise die Frage: „Und was hat sich geändert?“, und finden darauf keine Antwort.

20. Januar 2015 // Stanislaw Kmet

Quelle: Ukrainskaja Prawda