Der Vorsitzende des Sicherheitsdienstes der Ukraine (SBU), Walentin Naliwajtschenko, trat gestern in der Werchowna Rada mit seinem Bericht auf. Er erklärte, dass er bereits dem Präsidenten die Entlassung seines Stellvertreters Tiberij Durdinez vorgeschlagen hat. Außerdem dementierte der Leiter des SBU alle Verdächtigungen bezüglich eines Landesverrates durch Premierministerin Julia Timoschenko. Mit diesen Erklärungen verdiente er sich das Lob sowohl seitens der Abgeordneten der Fraktion von BJuT (Block Julia Timoschenko), als auch der Regierungschefin.
Die Werchowna Rada hatte den Beschluss gefasst den Bericht des Vorsitzenden des SBU, Walentin Naliwajtschenko, am Tag seiner Ernennung auf diesen Posten (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 11. März) anzuhören. Übrigens, den Abgeordneten gelangt es nicht, etwas neues zur Arbeit des SBU zu hören. Der zwanzigminütige Auftritt von Naliwajtschenko war hauptsächlich den Prioritäten und Aufgaben gewidmet, die vor dem SBU liegen und ebenfalls den positiven Ergebnissen der Arbeit des Dienstes. Zu Problemfragen zog es der Chef der Behörde vor zu schweigen. Die Abgeordneten wurden erst lebhafter, als der Vorsitzende des SBU anfing von den Personalwechseln in seiner Behörde zu reden.
“Ich informiere sie darüber, dass beim Präsidenten ein Entwurf für einen Erlass über die Entlassung des Stellvertreters des Leiters des SBU, Tiberij Durdinez von mir eingereicht wurde”, sagte Naliwajtschenko. Diese Erklärung rief Applaus bei den Vertretern von BJuT (Block Julia Timoschenko) hervor. “Es sieht sehr nach einer Übereinkunft mit uns aus, sehr nach der Erfüllung unserer Bedingungen”, gab später gegenüber dem “Kommersant-Ukraine“ einer der Leiter der Fraktion von BJuT zu. die Erklärung des Leiters des SBU kommentierend. “Doch tatsächlich war es sicherlich ein Akt des guten Willens. Uns hat dieser Durdinez nicht übermäßig gestört – wir forderten seinen Rücktritt vor allem aus Übermut (мы требовали его отставки скорее ради куража)”.
Mitglieder des Parlamentausschusses zu Fragen der Bekämpfung der organisierten Kriminalität und der Korruption hatten per Gericht die Gesetzeskonformität der Ernennung von Durdinez angefochten. Die Abgeordneten bestanden darauf, dass er gesetzeswidrig ernannt wurde, da er in der Zeit seiner Ernennung kein Vorstellungsgespräch mit dem Fachausschuss der Rada geführt hat, wie es das Gesetz “Zu den oraganisatorischen und rechtlichen Prinzipien der Bekämpfung der organisierten Kriminalität” (das letzte Mal berichtete der “Kommersant-Ukraine“ davon am 9. Februar.
Größere Offenheit erwarteten die Parlamentarier von Walentin Naliwajtschenko bei den Antworten auf ihre Fragen. Mehr als 90 Abgeordnete wollten Fragen stellen.
“Welchen Preis, neben der Entlassung von Durdinez, zahlen Sie dafür, dass BJuT für Sie gestimmt hat, die zwei Tage vorher noch Ihre Entlassung gefordert haben?”, wandte sich an ihn die Parlamentsabgeordnete Inna Bogoslowskaja (Partei der Regionen).
“Ich bin maximal offen zu ihnen. Es gab die Frage bezüglich der Personalsituation, ich habe über meine Entscheidung berichtet, diese dem Präsidenten gegenüber begründet und habe daher das Recht darauf zu bestehen”, erwiderte Naliwajtschenko. “Dazu, wissen sie, dass die Rede von der Untersuchung einer Strafsache geht (die Angelegenheit der ungesetzlichen Abhärung der Gespräche des Stellvertreters des Generalstaatsanwalts Renat Kusmin), bei der ich Angaben bezüglich dessen gemacht habe, dass die Generalstaatsanwaltschaft gerechtfertigterweise den SBU der Einleitung eines Strafverfahrens beschuldigt, was weder mit mit noch mit der Generalstaatsanwaltschaft abgestimmt war”, gab der Leiter des Sicherheitsdienstes zu.
Auf die Fragen der Abgeordneten antwortend, kennzeichnete Walentin Naliwajtschenko deutlich seine Position in der Frage der strittigen 11 Mrd. Kubikmeter Erdgas. “Gemäß der zivilrechtlichen Vertrag hat die NAK (Nationale Aktiengesellschaft) ‘Naftogas Ukrainy’ das Eigentumsrecht an diesem Gas erworben. In der vorliegenden Frage wird der SBU der Verteidigung der Interessen des Staates Vorschub leisten”, verkündete der Chef des SBU hart, erneut von Applaus der Vertreter von BJuT unterbrochen. Scheinbar hatten sie bereits vergessen, dass sie vor kurzem noch als lebendige Schilde vor den Kämpfern der Spezialabteilung des SBU “Alpha” standen, welche Ermittler begleiteten, die versuchten bei “Naftogas Ukrainy” Dokumente – im Rahmen der Strafsache des Gasschmuggels – zu beschlagnahmen (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 5. März).
Erwartungsgemäß wurde in diesem Kontext auch die Frage des Landesverrates durch Premierministerin Julia Timoschenko berührt. Den Informationen des “Kommersant-Ukraine“ nach, war der öffentliche Widerruf eine der Bedingungen der Ernennung von Naliwajtschenko.
“Verfügen Sie zum heutigen Tag über irgendwelche Beweise dessen, dass die Premierministerin einen Landesverrat begangen hat?”, fragte der Parlamentsabgeordnete Oleg Ljaschko (BJuT).
“Ich informiere sie offiziell, dass keine Bestätigungen, keine Beweise eines Landesverrates aufgedeckt wurden”, erklärte Walentin Naliwajtschenko, woraufhin die Abgeordnete von BJuT ein drittes Mal mit Applaus reagierten. “Die Behauptungen die in den Umlauf gebracht wurden (durch das Präsidialamt), sind widerlegt. Der SBU führt nicht eine Strafuntersuchung, welche einen Landesverrat durch Premierin Julia Timoschenko betreffen”.
Die Reaktion der Premierministerin ließ nicht lange auf sich warten. “Ich danke Herrn Naliwajtschenko, dem neuen Leiter des SBU, dafür, dass er am Ende dem Land das große Geheimnis eröffnet hat, dass die Anschuldigungen, die im Sommer in Bezug auf den Verrat der nationalen Interessen von Seiten der Premierministerin erklungen, sich als politisches Geschwätz erwiesen. Es ist sehr angenehm, dass die Gerechtigkeit trotzdem siegt”, erklärte Timoschenko.
Die Möglichkeit mit einer Kritik der Handlungen des Leiters des SBU aufzutreten, erhielt der Leiter des Ausschusses für Fragen der Nationalen Sicherheit und Verteidigung, Anatolij Grizenko (“Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”). Er informierte über die Unzulänglichkeiten der Arbeit des Geheimdienstes, beginnend von den Gegenmaßnahmen gegenüber den finanziellen Gefahren und endend mit der Personalpolitik, die er als desaströs bezeichnete. “Wir wissen sehr genau, und auch der Leiter des SBU weiß es, dass als er kommissarischer Leiter war, er von vielen Personalentscheidungen aus den Massenmedien erfahren hat!”, erklärte Grizenko. Er betonte, dass eben aus der Presse Walentin Naliwajtschenko von der Ernennung Walerij Choroschkowskijs zum Ersten Stellvertreter des Leiters des SBU erfahren hatte. Und schlug gleich Naliwajtschenko vor innerhalb von drei Tagen den Vorschlag der Entlassung von Choroschkowskij einzubringen.
Jelena Geda
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ist wie immer Glückssache. Bin am 1. Juni, in Krakivets in 50 Minuten rüber. Gestern, waren es zurück 6 h.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Passt nicht ganz in diesen Thread, bin dieses Mal über Ungarn in die Ukraine eingereist. Grenzübergang Berehove/Luschanka, ich war das einzigste Auto, bin in 20 Minuten durch beide Kontrollen gekommen....“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Und ja, Lutsk war schon mehrfach "unter Feuer " das Leben geht weiter, am Montag war Riwne dran, im Grunde gleich neben an, aber ich lasse mir mein Hirn nicht von Putin... F..., das ist mein Wiederstand!“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Tanken ist kein Problem... Westukraine ist das komplett safe, Lwiw... oder unterwegs... kein Problem, morgen tanke ich in Lutsk wieder voll, kein Problem Bisher hatte ich keine Einschränkungen, bin aber...“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Wasserstandsmeldung. In Lwiw habe ich eine tolle Nacht im Hotel verbracht, inkl. Restaurantbesuch, hab tief geschlafen und bin gut erholt aufgewacht. War dann heute nochmals Golf spielen, unweit von Lwiw......“
Awarija in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„"Toll und sicher in der Westukraine" ? - Das mag vielleicht noch für das unmittelbare Grenzgebiet um Mukatschewo gelten. Aber gerade Luzk ist doch schon mehrfach mit großen Luftschlägen angegriffen...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Flixbus fährt ab Kiew mir Umsteigen komplett Deutschland oder private Busse, das klappt auch oder " blablacar" App Mitfahrgelegenheit. Mache ich schon seit über 10 Jahren, da werden sicher Fahrten angeboten“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Wiederum, vielleicht sitzt sie schon in D im Aufnahme..." Lager" und hat Langeweile und braucht Geld und Ablenkung...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Kollege, die sitzt in einen Bus und fährt nach D. Das ist so was von unseriös... lass Dich doch nicht verarschen.“
Bernd D-UA in Termine • Re: Kyjiwer/Kiewer Stammtisch für Deutschsprachige / Регулярная встреча немецкоязычных в Киеве / Регулярна зустріч німецькомовних у Києві
„Schade, bin am Sonntag leider nicht mehr in UA“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Luhansk... wieder so ne "Geschichte "“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Die Frage ist wo? In der Ukraine oder in Deutschland? In D geht es ein bisschen länger, so 4 bis 6 Wochen, aber sehr seriös und zuverlässig. Generalkonsulat in München und deren Außenstelle. 05.2025...“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Nun, ich bin schon wieder in der Ukraine im Urlaub..., jaaa, das geht! Hängt natürlich etwas von der " Gegend " ab, wo man "abhängt". War gestern in Mukatschewo und in Irschawa (Zakarpatska). Bin heute...“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ich sehe gerade, das ich mich mit dem Bus Ticket vertan habe. Es sind 4600 Hrywnja, ca 100€“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Also könnte sie nicht einfach mit ihrer ukrainische ID-Karte und dem Bus Ticket (siehe #2) für ca 250 Hrxwnja ( ca. 5,50€) die Reise durchführen?“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ergänzend der Hinweis: Falls Sie eine ukrainische ID-Karte (Modell 2015) besitzen, gilt diese bis zum 23.2.2026 als Passersatz. Sollten Sie uns glaubhaft nachweisen können, dass Sie keinen Reisepass...“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Hey zusammen, ich habe soetwas ähnliches. Die Frau wohnt ebenfalls in charkiv und möchte nach Deutschland ausreisen. Sie besitzt aber keinen Reisepass. Ich denke das es sich um eine Betrugsmasche handelt....“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Gibt es in der Ukraine inzwischen SWIFT? Habe eine UA… Kontonummer bekommen.“
vwer in Recht, Visa und Dokumente • Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Guten Morgen, Ich bin in diesem Forum zufällig über die Information gestoßen, dass es offenbar Dienstleister gibt, die gegen Gebühr einen Reisepass für Ukrainer innerhalb von zehn Tagen ausstellen...“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Das Geld soll schon in die Ukraine gehen. Aber nicht auf den Namen des Passes. Den sie mir gezeigt hat und mit Betreff GIFT. Konto gehört angeblich ihrer Mutter, die eines besitzt weil sie Rente bekommt....“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Die Masche ist wohl wieder im Vormarsch. Gab doch erst letzte Woche so eine komische Anfrage. In welches Land soll denn das Geld gehen?“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Liebe Forumsgemeinschaft, Ich hoffe auf eure Erfahrung und unvoreingenommen Urteilskraft. Ich habe über eine Partnerbörse eine ukrainische Grundschullehrerin kennen gelernt, die nach eigener Aussage...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Trump sagt, die USA werden die Sanktionen gegen Russland nicht erhöhen
„Nächste Woche geht es durch den Kongress, Mehrheit ist vorhanden Saudi-Arabie hat auch schon die Produktion hochgefahren.: sagt schon eimal: Hasta la Vista, Putina.....“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„@Frank..., da wirst Du vermutlich nicht Unrecht haben! Züge fahren jedenfalls nach Kiew, auch von Kharkiv aus, eine Ukrainerin findet das selbst auch sehr viel schneller, da sie der Landessprache mächtig...“
Bernd D-UA in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Habe gedient, allerdings hat es nur zum Obergfreiten gereicht, als Wehrdienstleistender die " Krönung", aber klar doch UA = Ukraine. Ich denke, da hat sich jemand nur einen Spaß gemacht. Panzer sind...“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Soll das ein Witz sein? Die Dame aus Charkiv weis nicht wie sie nach Kyjiw kommt? Klingt doch wieder mal nach jemand der dir das Geld aus der Tasche ziehen will.“
bluesky092028 in Hilfe und Rat • Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ich benötige einmal Euer Schwarmwissen: Für den Besuch einer Bekannten aus Charkiv nach Hannover suche ich gerade nach Möglichkeiten der Reisemöglichkeit. Meines Wissens fahren Busse auf der Route...“
Awarija in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Johannes: "Bedeutet UA = Unteroffiziersanwärter?" Natürlich nicht, UA = Autokennzeichen der UKRAINE. Meine Güte in welcher Welt lebst Du eigentlich ??“
Anuleb in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„..... Naja als die Leos damals geliefert wurden war ja wohl eine Offensive angesagt. Denke mal das wurde ein totaler Fehlschlag, wurde auch nicht weiter kommuniziert. ..... Doch, es wurde schon kommuniziert....“
Awarija in Recht, Visa und Dokumente • Re: Zollerklärung (private Sendung)
„Dann verstehe ich das Problem nicht. Die paar Gegenstände einmalig aufzulisten dürfte doch nicht schwerfallen, hier geht's doch auch ? Aber vielleicht findet sich tatsächlich noch eine fundierte Antwort.“
kurti in Recht, Visa und Dokumente • Re: Zollerklärung (private Sendung)
„Es ist das erstere: ich sende ein paar persönliche Gegenstände (die mir gehören und für mich bestimmt sind) an mich in die Ukraine. Es ist ein Paket.“
Awarija in Recht, Visa und Dokumente • Re: Zollerklärung (private Sendung)
„"Private Sendung" meint eine gelegentliche Versendung an einen bestimmten privaten Adressaten zur persönlichen Verwendung ? Oder handelt es sich um größere Mengen zur Weiterverteilung,, sog. "private...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Trump sagt, die USA werden die Sanktionen gegen Russland nicht erhöhen
„@tombi ach je Du armer Tropf Gute Manieren sind unbezahlbar, das weiß doch jedes Kind! Fest steht, ich habe gute Manieren und Du nicht und Du tombi kannst Dir keine kaufen. Es spricht schon Bände über...“
kurti in Recht, Visa und Dokumente • Zollerklärung (private Sendung)
„Ich habe eine Frage bezüglich der Zollerklärung (CN22) für persönliche Gebrauchsgegenstände: Ich möchte einige persönliche Gegenstände von Deutschland nach Lviv (mit Nowa Posta) verschicken. Es...“
Trick in Recht, Visa und Dokumente • Re: Visa D14
„Danke euch“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Trump sagt, die USA werden die Sanktionen gegen Russland nicht erhöhen
„@tombi Grüß Dich, immer noch nichts dazugelernt? Wolltest doch wegbleiben? Würde mich wundern, wenn Du mit Deinen schlechten Manieren hier noch länger verweilen darfst! Na, Deine sind ja auch nicht...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Trump sagt, die USA werden die Sanktionen gegen Russland nicht erhöhen
„@tombi Grüß Dich, immer noch nichts dazugelernt? Wolltest doch wegbleiben? Würde mich wundern, wenn Du mit Deinen schlechten Manieren hier noch länger verweilen darfst!“