FacebookTwitterTelegramVKontakteMail

Julia Timoschenko wurde an "Kriworoshstal" erinnert

0 Kommentare

Am Sonnabend wurde bekannt, dass das Kiewer Berufungsgericht das Urteil des Kreisverwaltungsgerichts Kiew für ungesetzlich erklärte und aufhob, in welchem vorher die Klage der ehemaligen Vorsitzenden des Fonds für Staatseigentum (FSE), Walentina Semenjuk-Samsonenko, gegen die Ex-Ministerpräsidentin Julia Timoschenko abgewiesen wurde. In der ersten Instanz hatte die Ex-Leiterin des FSE die Anordnung Timoschenkos an den Fonds für Staatseigentum eine zusätzliche Vereinbarung zum Kaufvertrag der OAO (Offenen Aktiengesellschaft) „Kriworoshstal“ zu unterzeichnen angefochten und ebenfalls die Gesetzlichkeit des Vorgehens des FSE bei den Änderungen am Kaufvertrag des Unternehmens.

Zur Erinnerung: der Kaufvertrag für „Kriworoshstal“ sah 2005 die Umsetzung eines breitgefassten sozialen und ökologischen Programmes durch den Käufer – das Unternehmen Mittal Steel – vor. Jedoch im Mai 2009 stimmten der Fonds für Staatseigentum und „Mittal Steel-Kriwoj Rog“ (derzeit „ArcelorMittal Kriwoj Rog“) Änderungen an diesem zu, dabei die Umsetzung einer Reihe von Investitionsverpflichtungen aufschiebend (siehe “Kommersant-Ukraine” vom 15. Mai 2009) und ebenfalls, wie Semenjuk-Samsonenko behauptet, entzogen sie den Gewerkschaften das Kontrollrecht über ihre Umsetzung. „Daher bin nicht nur ich bei Gericht, sondern mit mir zusammen drei gewerkschaftliche Organisationen“, sagte die Ex-Leiterin dem FSE.

Die Handlungen der ehemaligen Ministerpräsidentin bezeichnete Walentina Semenjuk-Samsonenko als „Pharisäertum“. „In der Öffentlichkeit liebt sie (Julia Timoschenko) alle, doch mit ihren Handlungen und Anweisungen trat sie nicht als Ministerpräsidentin, sondern als Mittler zwischen den Käufern auf“, erklärte sie dem “Kommersant-Ukraine”. Der Vorsitzende des Ausschusses der Werchowna Rada für Fragen der gesetzlichen Gewährleistung der Rechtspflegeorgane, Wiktor Schwez („Block Julia Timoschenko – Batkiwschtschyna/Vaterland“) meint, dass die Entscheidung des Kiewer Berufungsgerichts der Versuch der Regierung ist, noch ein weiteres Strafverfahren gegen Julia Timoschenko einzuleiten. „Das ist ein Anzeichen dafür, dass die Strafsachen, die von der Generalstaatsanwaltschaft und dem Petschersker Gericht behandelt werden, inaktuell sind, da bereits allen klar ist, dass dies einfach eine politische Verfolgung ist und es keinerlei juristische Inhalte gibt“, sagte Schwez dem “Kommersant-Ukraine”. „Daher holten sie irgendeine Klage von Semenjuk-Samsonenko aus der Kiste und in naher Zukunft könnte das Land davon erfahren, dass gegen Timoschenko ein weiteres Strafverfahren eingeleitet wird“.

Jelena Geda

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 350

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Neueste Beiträge

Freizeitpark Gutscheine - Heide Park Soltau mit 50 Prozent Rabatt

Aktuelle Umfrage

Ist die Alleinherrschaft der Präsidentenpartei Sluha narodu (Diener des Volkes) gut für die Entwicklung der Ukraine?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen

Karikaturen

Andrij Makarenko: Selenskyj lässt den Dschinn aus der Flasche

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)12 °C  Ushhorod11 °C  
Lwiw (Lemberg)12 °C  Iwano-Frankiwsk8 °C  
Rachiw14 °C  Jassinja7 °C  
Ternopil12 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)13 °C  
Luzk12 °C  Riwne12 °C  
Chmelnyzkyj11 °C  Winnyzja11 °C  
Schytomyr11 °C  Tschernihiw (Tschernigow)10 °C  
Tscherkassy12 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)11 °C  
Poltawa14 °C  Sumy13 °C  
Odessa14 °C  Mykolajiw (Nikolajew)13 °C  
Cherson13 °C  Charkiw (Charkow)18 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)16 °C  Saporischschja (Saporoschje)15 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)15 °C  Donezk14 °C  
Luhansk (Lugansk)16 °C  Simferopol14 °C  
Sewastopol20 °C  Jalta14 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Forumsdiskussionen

„Schnellste Einreise zu Fuß am Grenzübergang Medyka (ca 5 Min.)“

„Auswärtiges Amt: "Im Herbst 2019 werden verschiedene Flughäfen in der Ukraine wegen Bauarbeiten vorübergehend geschlossen werden. Flüge zu diesen Flughäfen werden in diesem Zeitraum entweder auf den...“

„Rechtlich wie ich es sehe befindet sich der Grundbesitz auf dieser allgemeinen riesigen Ackerfläche. Diese Fläche befindet sich halt auch heute in Privatbesitz .....“

„War vielleicht etwas ungenau. Meinte in Poltawa. Ein Freund von dort hat heute erst wieder deswegen angefragt ob ich nun Interesse daran habe worüber wir letzte Woche diesbezüglich dort gesprochen hatten....“

„Typisch AFD ... wo es selber Kritik deswegen gibt. Der Typ ist doch sowas von doof ....“