Präsident Wiktor Juschtschenko hält eine mögliche Wiederbelebung des Visazwanges für die Bürger der Europäischen Union nicht für möglich und ist überzeugt, dass Russland einer Revision der Gasverträge zustimmen wird. Dies erklärte er gestern im Laufe einer Pressekonferenz für landesweite und regionale Massenmedien. Außerdem bekräftigte das Staatsoberhaupt seine Absicht erneut für den Präsidentenposten zu kandidieren.
Im Ukrainischen Haus fand gestern Abend eine weitere “große Pressekonferenz” von Wiktor Juschtschenko statt. Derartige Veranstaltungen führt das Staatsoberhaupt regelmäßig durch, ein bis zweimal im Quartal, und traditionell werden diese direkt von einigen landesweiten Fernsehsendern übertragen. Wie früher auch, wurden diese in der Prime-Time organisiert – Juschtschenko begann seine Unterhaltung mit den Journalisten um 19:00 Uhr. Übrigens, die gestrige Veranstaltung unterschied sich von vorherigen Pressekonferenzen des Präsidenten. Vorher stellte ihm seine Pressesprecherin, Irina Wannikowa, den Löwenanteil der Fragen, was Kritik von Seiten der Journalisten hervorrief; gestern verzichtete der Pressedienst auf diese Praxis und man gewährte ausschließlich Pressevertretern das Recht mit dem Staatsoberhaupt zu reden.
Der Hauptteil der Fragen an Wiktor Juschtschenko betraf die Innenpolitik. Das Staatsoberhaupt wurde gefragt die Erklärungen zu kommentieren, die es vorher im Interview mit dem “Kommersant-Ukraine“ machte (Ausgabe vom 15. April; Juschtschenko: Hinter mir stehen Millionen Menschen), zur gleichzeitigen Durchführung von Präsidentschafts- und Parlamentswahlen und zur Absicht die Rada aufzulösen. Juschtschenkos Worten nach, hat sich seine Position in den letzten Tagen nicht geändert – er ist überzeugt, dass es im aktuellen Parlament keine legitime Mehrheit gibt, doch wird er vor einer Entscheidung des Verfassungsgerichts keine scharfen Schritte unternehmen und die Rada auflösen. Wie bekannt ist, wird derzeit beim Verfassungsgericht seine Eingabe/Auffassung zur Beachtung der Verfassung durch die Parlamentsmehrheit im Teil der Bildung des Ministerkabinetts untersucht (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 3. und 13. April). “Man muss sich nicht von Zweckmäßigkeit, sondern von Gesetzmäßigkeit (bei der Fällung der Entscheidung zu einer Auflösung der Rada) leiten lassen”, betonte Wiktor Juschtschenko.
Neuigkeiten wurden erst verkündet, als der Präsident auf die außenpolitischen Fragen zu antworten begann. Insbesondere dementierte das Staatsoberhaupt die mehrfachen Äußerungen der Leitung des Präsidialamtes darüber, dass die Ukraine die Möglichkeit einer Wiederbelebung der Visapflicht für Bürger der Europäischen Union untersucht. Erinnern wir uns daran, dass man im Präsidialamt der EU mit der Einführung des Visazwanges in dem Fall drohte, wenn die Europäische Union nicht das Visaregime für die Ukrainer liberalisiert (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 27. März). Wie das Staatsoberhaupt bekräftigte, wird diese Möglichkeit nicht ernsthaft in Betracht gezogen, da dieser Schritt dem Lande mehr Schaden als Nutzen bringt. Wiktor Juschtschenko erinnerte daran, dass nach der Aufhebung des Visaregimes die Ukraine 2,7 mal mehr Europäer besuchten, als im Jahr 2004. “Die Tatsache des Aufenthalts eines beliebigen europäischen Touristen, Diplomaten oder Politikers bringt der Ukraine mehr, als die Konsulatseinnahmen (im Fall des Visazwanges)”, erläuterte Juschtschenko. “So brauchen wir nicht vom Erreichten zurückweichen. Es ist nicht nötig zu streiten und irgendwelche repressiven Schritte zu unternehmen. Ich bin überzeugt davon, dass uns dies nur schadet.”
Die gegenseitigen ukrainisch-russischen Beziehungen kommentierend, rief Wiktor Juschtschenko die Ukrainer dazu auf den Zustand der beiderseitigen Beziehungen nicht zu dramatisieren. “Neben sie die Geschichte der Beziehungen Russlands zu Litauen, Lettland, Estland, Weißrussland, Georgien und Aserbaidschan. Einfache Beziehungen (mit Russland) hat keiner. Daher muss man nicht die Eindruck machen, dass unsere bilateralen Beziehungen irgendwie tragisch aussehen”, forderte Juschtschenko auf.
Gesondert hob der Präsident hervor, dass er an eine erfolgreiche Lösung der schwierigsten Fragen der ukrainisch-russischen Beziehungen glaubt – die Gasfrage. Ein weiteres Mal unterstreichend, dass das Abkommen zur Lieferung und zum Transit des russischen Gases unvorteilhaft für die Ukraine ist, versuchte Wiktor Juschtschenko zu beweisen, dass sie auch nicht vorteilhaft für Russland sind. “Für Europa ist die Stabilität der Lieferungen wichtig. Die Ukraine und Russland müssen buchstäblich vor Stabilität strotzen! Wenn dies nicht der Fall ist, dann werden fraglos Varianten (der Lieferung von Gas in die EU) auftauchen, die nicht zum Nutzen der Ukraine und nicht zum Nutzen von Russland sind. Und die Vereinbarungen, die im Januar erreicht wurden, lösen die Probleme nicht, sondern klonen diese nur. Wenn früher die Probleme im Dezember aufkamen, dann muss man diese derzeit jeden Monat lösen … Dies wird jede Regierung dazu anregen, die vertraglichen Beziehungen zu vervollkommnen”, ist sich das Staatsoberhaupt sicher.
Sergej Sidorenko
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
Thinkman in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@Frank Wenn Du einen Test hast, jünger 48 Stunden, welchen die an der grenze Anerkennen musst Du wohl keinen Test in der Ukraine machen, ansonsten kannst Du ihn in der Ukraine machen oder 14 tage in Quarantäne...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„ist ja gar nicht angedacht dass der Test nur am Flughafen gemacht wird. Soviel wie ich verstanden habe läuft auf der App ja ein Counter wo du dann in 24 Stunden den Test an den definierten Stellen im...“
Alex1987 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Also ich gestern aus Prag gelandet in Kiew. Jeder musste die App installieren, aber nur installieren nicht zum laufen bringen. Handynummer wurde gefragt von der Grenzbeamtin und wo ich mich aufhalte. Ein...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wenn ihr es über Kroatien versuchen wollt, passt auf bei nicjt direkten Flügen, in denen man im Ausland umsteigen muss. Ich habe jetzt zwei Fälle gehabt wo man in Berlin und Warschau hätte umsteigen...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@vfranz Danke für die Info. Ziemlich umständlich für Dich wenn Du extra übernachten musst. Bzgl. der Gültigkeit mache ich mir keine Sorgen. Der Test wird sicher akzeptiert sofern er lesbar ist. Du...“
Thinkman in Vermischtes • Re: Zugreisen: Mit der Bahn durch Osteuropa ans Schwarze Meer bummeln
„Ich vermute Lubil hat hier Text erwartet und nicht auf den link geklickt!“
Frank in Vermischtes • Re: Zugreisen: Mit der Bahn durch Osteuropa ans Schwarze Meer bummeln
„Ausser der Überschrift steht nichts geschrieben, nicht sehr aussagekräftig ! Verstehe ich nicht. Ist doch anschaulich beschrieben“
Lubil in Vermischtes • Re: Zugreisen: Mit der Bahn durch Osteuropa ans Schwarze Meer bummeln
„Ausser der Überschrift steht nichts geschrieben, nicht sehr aussagekräftig !“
vfranz in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Ich hatte gestern noch einmal bei centogene angerufen und man hat mir bestätigt das die Tests auch in der Ukraine gültig sind. Ich fahre jetzt auch einen Tag früher mache heute den Schnelltest damit...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Auf der bereits von mir verlinkten Seite der Bundespolizei steht: Auch Unionsbürger und Staatsangehörige des Vereinigten Königreichs, Liechtensteins, der Schweiz, Norwegens und Islands und ihre Familienangehörigen...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Auf der bereits von mir verlinkten Seite der Bundespolizei steht: Auch Unionsbürger und Staatsangehörige des Vereinigten Königreichs, Liechtensteins, der Schweiz, Norwegens und Islands und ihre Familienangehörigen...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Ich habe heute mit einem Beamten der Bundespolizei gesprochen. Sollte man an der deutsch/österreichischen Grenze kontrolliert werden, würden Bürger aus Drittstaaten abgewisen werden,sofern sie keinen...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo @Paul2020 , würdest Du mir Deine Gedanken bitte erklären? Wie bitte kommst Du darauf das ein kroatischer Staatsbürger derzeit nicht nach nach Deutschland einreisen dürfte? Quelle: ... Kroatien...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Na (so jedenfalls verstehe ich das) weil ein kroatischer Staatsbürger ja derzeit nicht nach Deutschland einreisen darf......es sei denn er weißt nach das er 14 Tage vor Einreise in einem nicht Codid...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo, ich fliege Samstag von Frankfurt nach Kiev. Nachdem sich die Bestimmungen gerade geändert haben (vielen Dank an all die Maskengegner und Ignoranten!) werde ich wohl Freitag Abend am Flughafen einen...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo Franz, der Test in Frankfurt von centogene, die ja vor bald 6 Wochen mit dem PCR Test begonnen begonnen haben, gemeinsam mit Lufthansa und dem Flughafen, sollte wohl als Blaupause für weltweit alle...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„In D kann man halt teilweise den Test kostenlos bekommen. Z.B. an den Transitrouten in Bayern. Aber das soll wohl für D gesamt kommen. Ist halt fraglich wie lange es dauert bis das Ergebnis da ist.“
Thinkman in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Auch in deutschen Testzentren hatte ich auch gehört das es Tage dauert. Ausschlaggebend ist ja vermutlich nicht der Zeitpunkt der Zustellung, sondern wann der Test gemacht wurde. An Flughäfen werden...“
vfranz in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Ich habe nur 3 Tage in der Ukraine wenn ich den Test in Kiew mache und der Test 2 Tage dauert sitze ich 2 von 3 Tagen in der Hütte. Zu dem obigen Thema hier wird es spanned: *The removal procedure from...“
Thinkman in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo @Frank , leider erkenne ich nicht welchen Vorteil ein Test vor dem Abflug in einem anderen Land bringen soll, zumal man ihn ja in der Ukraine machen kann. Ich sehe dabei aktuell nur Nachteile, so...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Ist das nicht irgendwie widersprüchlich? "Also, a person can be free from self-isolation in Ukraine in case he/she has a negative test result for Covid-19 by PCR, which was passed no later than 48 hours...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wieso Hotel Voucher als Nachweis? Wenn ein Ukrainer oder eine Ukrainerin in Kroatien einreist, bekommt der dort doch einen Einreisestempel in den Reisepass! Da Kroatien in Slowenien nicht auf der grünen...“
vfranz in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hat schon jemand Informationen ob der Test vom Frankfurter Flughafen anerkannt wird oder muss man einen Test in der Ukraine machen ? Da gibt es doch wiedersprücgliche aussagen. Ich möchte am Mittwoch...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mein Bruder arbeitet in Polen, er hat nur eine Einladung des Arbeitgebers bekommen. Er musste kein Arbeitsvisum in der Ukraine beantragen. Sprich, er hat die selben Rechte, wie mit einem Touristenvisum,...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Noch ein Hinweis an alle die diesen Weg in betracht ziehen. Im oben verlinkten Dokument vom Ausländeramt steht, Kroatien wendet den Schengen Acquis bislang nur teilweise an. Ob dies bedeutet das der Aufenthalt...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wieso Hotel Voucher als Nachweis? Wenn ein Ukrainer oder eine Ukrainerin in Kroatien einreist, bekommt der dort doch einen Einreisestempel in den Reisepass! Da Kroatien in Slowenien nicht auf der grünen...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mein Bruder arbeitet in Polen, er hat nur eine Einladung des Arbeitgebers bekommen. Er musste kein Arbeitsvisum in der Ukraine beantragen. Sprich, er hat die selben Rechte, wie mit einem Touristenvisum,...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Interessanter Aspekt... Also Einreise nach Kroatien...dort 2 Wochen in einem Hotel verbracht und dann weiter über Slowenien (mit dem Hotel Voucher als Nachweis) nach Deutschland ? Oder Slowenien auslassen...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Die visafreie Einreise für Ukrainer in die EU wurde nie gestrichen. Das Infektionsrisiko ist der einzige Grund für die Einreisesperren. Dafür ausschlaggebend ist im Grunde der letzte Aufenthaltsort...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wieso Hotel Voucher als Nachweis? Wenn ein Ukrainer oder eine Ukrainerin in Kroatien einreist, bekommt der dort doch einen Einreisestempel in den Reisepass! Da Kroatien in Slowenien nicht auf der grünen...“
JoB in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Die visafreie Einreise für Ukrainer in die EU wurde nie gestrichen. Das Infektionsrisiko ist der einzige Grund für die Einreisesperren. Dafür ausschlaggebend ist im Grunde der letzte Aufenthaltsort...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mir ist noch nicht ganz klar was es einem ukrainischen Staatsbürger der nach Deutschland kommen möchte es bringen soll wenn er in Kroatien (EU aber kein Schengenraum) einreisen darf? Nach Slowenien (EU...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Wann öffnet die Ukraine die Grenzen für Ausländer wieder?
„Hallo JoB, am Besten ist am Ende eine Jahrespolice, die kosten ja im Regefall so zwischen 10 und 20 Euro.“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Mich würde mal interessieren wie das Prozedere bei Einreise mit dem Auto ist“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„@JoB Ja, wir hatten die Geburtsurkunde gebraucht um die Eheschließung beim deutschen Standesamt anzumelden. Den Termin zur Beantragung hatte ich am Dienstag!“
JoB in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„@JoB Apostille hat bei meiner Süßen auf dem zuständigen Standesamt 2 Tage gedauert. Wobei es bei der Geburtsurkunde einen Fallstrick gibt, eine Apostille bekommt man nur auf Geburtsurkunden in ukrainischer...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„@JoB Apostille hat bei meiner Süßen auf dem zuständigen Standesamt 2 Tage gedauert. Wobei es bei der Geburtsurkunde einen Fallstrick gibt, eine Apostille bekommt man nur auf Geburtsurkunden in ukrainischer...“
JoB in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wieso Hotel Voucher als Nachweis? Wenn ein Ukrainer oder eine Ukrainerin in Kroatien einreist, bekommt der dort doch einen Einreisestempel in den Reisepass! Da Kroatien in Slowenien nicht auf der grünen...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wieso Hotel Voucher als Nachweis? Wenn ein Ukrainer oder eine Ukrainerin in Kroatien einreist, bekommt der dort doch einen Einreisestempel in den Reisepass! Da Kroatien in Slowenien nicht auf der grünen...“
JoB in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mir ist noch nicht ganz klar was es einem ukrainischen Staatsbürger der nach Deutschland kommen möchte es bringen soll wenn er in Kroatien (EU aber kein Schengenraum) einreisen darf? Nach Slowenien (EU...“
JoB in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo JoB, bei uns geht dies nicht beim Hausarzt, sondern nur über die extra eingerichteten Testzentren in der Region, ob dies bei Euch anders ist weiß ich nicht! Zudem wird bei Einreisen ein negativ...“