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Leonid Kutschma droht keine Gefängnisstrafe

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Der ehemalige Präsident Leonid Kutschma wurde als Verdächtiger vom Ermittler der Generalstaatsanwaltschaft befragt. Im Verlaufe der Befragung wählte man eine Meldeauflage als Sicherheitsmaßregel für ihn. Gestern wurde auch der Ex-Major der Leibwache, Nikolaj Melnitschenko, gebeten, an einer Gegenüberstellung teilzunehmen, der sich Kutschma verweigerte. Übrigens wird der Verlauf der Ermittlungen in der „Präsidentensache“ keinen Einfluss auf den Ausgang haben und Leonid Kutschma droht kaum das Gefängnis.

Zur Befragung in der Hauptverwaltung zur Untersuchung besonders wichtiger Sachen bei der Generalstaatsanwaltschaft erschien Leonid Kutschma um 10:00 Uhr. „Stehen Sie hier seit gestern?“, fragte er aus dem Auto aussteigend und viele Kameras sehend. Der Ex-Präsident war in guter Stimmung, verweigerte Journalisten keine Kommentare und wählte sogar selbst den Platz für die Auskünfte. „Es muss vor dem Hintergrund der Staatsanwaltschaft sein“, sagte er entschieden und wandte sich zum Gebäude der Generalstaatsanwaltschaft.

„Ich hätte zum Diensteingang fahren können, doch meinte ich, dass ich nichts vor den Journalisten zu verbergen habe, zumal sie die gesellschaftliche Meinung bilden“, erklärte Leonid Kutschma als erstes.

Kutschma gab zu, dass er vor der Befragung keine Aufregung verspürt. „Ich sage ehrlich, dass ich ruhig bin, da ich keine Schuld fühle“, sagte er. „Ich habe zehn Jahre unter Bedingungen des härtesten psychologischen Drucks gelebt, der sich sinusförmig erhob und senkte in Abhängigkeit von den Ereignissen in der Ukraine. Heute bin ich moralisch bereit durch alle Höllenqualen zu gehen, um zu beweisen, dass ich unschuldig bin“.

Am 21. März hatte der Erste Stellvertreter des Generalstaatsanwalts, Renat Kusmin, erklärt, dass gegen Leonid Kutschma ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde und er der „Beteiligung an ungesetzlichen Handlungen und der Ermordung des Journalisten Georgij Gongadse“ verdächtigt wird (siehe gestriger “Kommersant-Ukraine”).

Worüber Leonid Kutschma nicht reden wollte, war der mögliche politische Hintergrund des gegen ihn eingeleiteten Verfahrens. „Ich möchte nicht einmal darüber nachdenken, dass die Generalstaatsanwaltschaft etwas auf Anweisung von irgendjemanden macht“. Dabei unterstrich das ehemalige Staatsoberhaupt, dass er, wie auch vor fünf Jahren, meint, dass die Ermordung des Journalisten Gongadse „eine ungeheuerliche Provokation gegen den Präsidenten und die Ukraine war“.

Ein weiteres Thema, welches der Ex-Präsident ungern kommentierte, betraf den ehemaligen Major der Leibwache, Nikolaj Melnitschenko, dessen Aufzeichnungen, die heimlich von ihm im Kabinett von Präsident Kutschma gemacht wurden, der Strafsache als schwerwiegende Beweise angefügt wurden. Endgültig verärgerte Leonid Kutschma die Frage dazu, ob er zu einer Gegenüberstellung mit Melnitschenko bereit ist. „Natürlich nicht“, antwortete er scharf. „Doch nicht, weil ich nicht bereit bin. Ich möchte einfach nicht und werde mich nicht mit ihm treffen. Ich denke, dass Sie verstehen, aus welchen Gründen. Es reicht, weiter möchte ich nicht reden“. Dies sagend, wandte sich Kutschma zum Eingang der Hauptverwaltung für die Untersuchung besonders wichtiger Strafsachen.

Um 10:45 Uhr traf Nikolaj Melnitschenko beim Gebäude der Ermittlungsverwaltung ein, der mitteilte, dass er von der Generalstaatsanwaltschaft für 11:00 Uhr bestellt wurde. Er erhielt übrigens im Unterschied zu Leonid Kutschma keine Vorladung. „Wir haben ein anderes Kommunikationsformat mit der Staatsanwaltschaft“, sagte Melnitschenko. Der Ex-Major wiederholte die ganze Zeit, dass er eilig zur Generalstaatsanwaltschaft muss, dass man auf ihn „dort wartet“, jedoch verweigerte er dabei nicht auf die Fragen der Journalisten zu antworten. Nikolaj Melnitschenko erklärte, dass er bereit ist an einer Gegenüberstellung teilzunehmen: „In unseren Angaben (mit Leonid Kutschma) gibt es Widersprüche und diese sollten beseitigt werden. Eine Form der Beseitigung ist eine Gegenüberstellung, doch entscheidet der Ermittler, ob sie durchgeführt wird oder nicht“. Dabei bemühte sich Melnitschenko in jeglicher Hinsicht zu erklären, dass er keine persönliche Abneigung gegenüber Leonid Kutschma hat und er bereit ist, sich während der Gegenüberstellung korrekt zu verhalten. „Er ist nicht mein persönlicher Feind. Eine Gegenüberstellung ist eine prozessuale Handlung und ich muss mich in deren Rahmen verhalten. Ich kann die Grenze nicht überschreiten und ihn persönlich beleidigen“, versprach der ehemalige Major der Leibwache. „Danach, wenn er im Gefängnis sitzt, werde ich ihm mit Vergnügen Päckchen bringen“.

„Aber Kutschma möchte sich mit Ihnen nicht treffen“, teilten Melnitschenko Journalisten mit.

„In Handschellen! Gesicht über der Tafel!“, rief er böse aus. „Was bedeutet das, er möchte mich nicht treffen? Es gibt prozessuale Schritte, die verpflichtend sind.“

„Aber vielleicht muss Dir jemand Päckchen bringen?“, rief jemand von der Seite, wo die Leibwächter Leonid Kutschmas standen, laut aus. Jedoch beließ Nikolaj Melnitschenko diese Entgegnung ohne Antwort.

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Im Gebäude der Ermittlungsverwaltung verbrachte Kutschma mehr als drei Stunden. Um 13:20 Uhr verließ die Wagenkolonne des ehemaligen Präsidenten die Generalstaatsanwaltschaft durch die Dienstzufahrt. Danach kam bald auch Nikolaj Melnitschenko heraus. „Um 13:10 Uhr ging ich in das Kabinett des Ermittlers Grischtschenko. In diesem Moment saß dort Leonid Kutschma. Mich sehend, begann er nervös zu werden und sagte, dass er keinerlei Angaben machen und sich nicht an den Ermittlungsmaßnahmen beteiligen wird“, teilte Melnitschenko mit. Danach stand Kutschma, seinen Worten nach, auf „und ging in Richtung Tür“. Der Ermittler versuchte den Ex-Präsidenten daran zu erinnern, dass er die Normen der Strafprozessordnung verletzt. „Als Antwort warf Leonid Kutschma die Dokumente auf den Tisch und sagte dem Ermittler: ‘Dann nehmen Sie mich fest’. Letztendlich verließen Kutschma und sein Anwalt das Gebäude der Generalstaatsanwaltschaft über den Hintereingang“, sagte Nikolaj Melnitschenko.

Am Abend teilte man beim Pressedienst des Fonds Leonid Kutschma „Ukraina“ mit, dass er als Verdächtigter befragt wurde und sich im Verlaufe der Befragung mit dem Beschluss zur Einleitung des Ermittlungsverfahrens vertraut machte. „Bei der Generalstaatsanwaltschaft wählte man als Sicherheitsmaßregel eine Meldeauflage“, heißt es in der Mitteilung des Pressedienstes.

Das Ermittlungsverfahren gegen Leonid Kutschma wurde nach Paragraph 166, Absatz 3 des Strafgesetzbuches in der Redaktion von 1960 gewählt („Überschreiten der Macht oder der Amtsvollmachten“ und wird mit Freiheitsentzug zwischen fünf und zwölf Jahren bestraft). Dabei sieht Paragraph 48 des Strafgesetzbuches vor, dass ein Mensch nicht strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden kann, wenn vom Tag der Verübung eines Verbrechens, für welches Strafen mit Freiheitsentzug von mehr als fünf Jahren vorgesehen sind, zehn Jahre verstrichen sind. Derart wird er, sogar wenn Kutschma nach diesem Paragraphen schuldig gesprochen wird, von der Strafe aufgrund der Verjährung befreit. „In der Regel werden derartige Strafsachen noch im Ermittlungsstadium eingestellt. Obgleich der Ermittler diese dem Gericht übergeben kann“, sagte dem “Kommersant-Ukraine” der Anwalt Wiktor Tschewgus. „Falls man Apriori davon ausgeht, dass seine (Leonid Kutschmas) Schuld bewiesen ist, dann legt der Ermittler die Anschuldigung vor, die Sache wird dem Gericht übergeben, das Gericht prüft die Sache, doch er wird von der Strafe aufgrund der Verjährung befreit. Im Unterschied zu Israels Präsidenten Mosche Katzav, wird unserer nicht für sieben Jahre ins Gefängnis geschickt“.

Jelena Geda

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1078

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„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

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„Heute um 3:30 in der Nacht wieder beim obigen Grenzübergang "Ugriniw" von Polen aus wieder in die Ukraine eingereist, ich war der Einzige mit PKW, somit in "Lichtgeschwindigkeit" wieder in der Ukraine...“

„Bin gestern bei Ugriniw - Dolhobyiw nach Polen ausgereist, das ging flott, insgesamt in einer 1h komplett durch, hatte mehr " Ansturm" erwartet, da ja der Übergang Zosin-Ustyluh durch die Bauarbeiten...“

„Lese gerade, dass es ab dem 20.10.25, nächsten Montag, zu Bauarbeiten am Grenzübergang Zosin/Ustyluh kommt die bis zum 30.11.25 andauern sollen. Es ist wohl eine Strassensperrung geplant, dadurch wird...“

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