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Nelja Schtepa: "Ich nähte auf den BH Name und Geburtsdatum, damit man den Körper identifizieren kann, wenn man meine Leiche irgendwohin wirft."

Anderthalb Jahre nach der reihenweisen Besetzung von Städten im Osten der Ukraine wurden durch Gerichte 18 Urteile wegen Separatismus und Terrorismus verhängt, dabei wurde bei 17 von Ihnen den Angeklagten Bewährung gewährt. Für Landesverrat und Anschlag auf die territoriale Integrität wurden vier Personen verurteilt.

Unter den Verurteilten gibt es nicht einen Leiter einer städtischen Polizei oder seinen Stellvertreter, die den Bewaffneten kampflos Polizeiwachen und Waffenkammern überlassen haben, und keinen Leiter eines städtischen SBU-Büros (Geheimdienst) oder der Staatsanwaltschaft. Aber das Wichtigste ist: auch kein Bürgermeister aus dem Donbass, die bei den Referenden der Pseudorepubliken geholfen haben, sondern bis dahin das Volk auf prorussischen und Antimaidan-Veranstaltungen aufgeheizt haben.

Sucht man im Internet, findet man Dutzende offen separatistische Auftritte städtischer Leiter in den Donezker und Lugansker Regionen. Aber, mit den Worten des derzeitigen Leiters der Donezker Oblastverwaltung, unterliegen diese Fakten keiner Überprüfung durch Beamte. Mit einfachen Worten – sie sind nicht wahr und und können nicht als Beweise für Ermittlungen der Staatsanwaltschaft und des SBU dienen.

Dutzende Verfahren wegen Separatismus, eröffnet in den ersten Monaten nach der Befreiung von Städten, verliefen in den Gerichten im Sande aufgrund “ungenügender Beweise”.

Den einzigen Vertreter der städtischen Behörden, den man heute versucht zur Verantwortung zu ziehen, ist die ehemalige Bürgermeisterin von Slawjansk, Nelja Schtepa.
Nelja Schtepa, Ex-Bürgermeisterin von Slawjansk/Slowjansk

Ihre Auftritte mit Dankesbekundungen an Putin haben wahrscheinlich alle gesehen. Heute befindet sich Nelja Schtepa im Charkower Untersuchungsgefängnis. Der Staatsanwalt beschuldigt sie des Terrorismus und Anschlags auf die territoriale Integrität der Ukraine. Das sind wohl die ernstesten Artikel im Strafgesetzbuch, nach denen Schtepa bis zu lebenlänglicher Haft bekommen kann.

Und in ihrem Slawjansk siegte bei den Bürgermeisterwahlen der Leiter der städtischen Organisation des “Oppositionsblocks” Wadim Ljach, der auf seinen Flugblättern die Worte “Slawjansk lieben wie Nelja…” einstreute.

Als ich mich auf das Interview mit Nelja Schtepa vorbereitet habe, wollte ich mit ihr vor allem über ihre Motive für ihre Handlungen letztes Jahr sprechen, erfahren, ob sie und Ihre Kollegen mit einem Krim-Szenario im Donbass rechneten. Fragen, ob sie das Geschehene nicht bedauert.

Durch die Korridore des Untersuchungsgefängnisses laufend, auf dem Weg zu dem vom Charkower Gericht ermöglichten zweistündigen Gespräch mit Nelja Schtepa, dachte ich darüber nach, wie man den Worten eines Menschen Glauben schenken kann, der seine Stadt den Kämpfern überlassen hat. Und was, außer den Rechtfertigungen für ihre letztjährigen “Perlen”, kann die “Herrscherin von Slawjansk” erzählen, die sich so freute über das Kommen des blutigen “russischen Frühlings”?

Um sich den Leiter eines beliebigen Städtchen im Donbass in der Janukowitsch-Ära vorstellen zu können, muss man die Mechanismen der Ernennung von Bürgermeistern und die Algorithmen der Existenz der Städte im Donbass verstehen.

Ein Mensch, der für die Position eines Stadtoberhaupts kandidiert, muss folgende Eigenschaften haben:

  1. Unbedingt Mitglied in der Partei der Regionen sein
  2. Gute Beziehungen haben zu Parlamentsabgeordneten, die diese Region/Stadt oder entsprechende Wirtschaftselite vertreten, wie z.B. die Brüder Kljujew
  3. Sich gut verstehen mit den örtlichen “Aufpassern” und jemanden kennen, für wie viel und für was man sie nutzen kann.
  4. Bereit sein, mit Geld und administrativen Ressourcen jede Initiative des Zentrums zu unterstützen, sei es die Unterstützung eines Kandidaten bei den Parlamentswahlen oder das Sammeln von Leuten für den Antimaidan, die Organisation von Bergarbeiterversammlungen in Kiew oder Streiks der Metallarbeiter.
  5. Eine bestimmte Menge an Mitteln besitzen (und bereit sein, diese zu teilen) zur Bestätigung der Ernsthaftigkeit seiner Absichten, mit einer Gruppe ernsthafter Leute zu arbeiten.
  6. Sich gut verstehen mit dem Kabinett des Gouverneurs des Donezker Oblast.

Nelja Schtepa, Ex-Bürgermeisterin von Slawjansk/Slowjansk, Auftritt mit Nikolaj Lewtschenko für die Partei der Regionen

Und wenn jemand ein dreimal so guter Funktionär wäre, ohne die Beachtung dieser “Lizenzvereinbarung” würde man seinen Vertrag annullieren und ihn im Laufe eines Monats nicht nur aus seiner Position entfernen und die Karriere des Beamten beenden, sondern ihn auf Wunsch auch noch acht Jahre hinter Gitter bringen. Soviel nämlich erhielt der Bürgermeister der Stadt Krasnoarmejsk, Andrej Ljaschenko, verurteilt im Jahre 2013 wegen Korruption. Es geht das Gerücht um, dass er die übergeordnete Führung nicht zufriedenstellte.

Dafür konnten Bürgermeister, die nach den Regeln der Machtvertikale Janukowitschs spielten, gut leben und hohe Zuwendungen für ihre Städte erhalten. Deswegen erhielt Nelja Schtepa 2012 vom Zentrum eine Aufgabe von größter Wichtigkeit: den einzigen Sprössling des damaligen Ministerpräsidenten Nikolai Asarow über Slawjansk ins Parlament bringen. Bis zu dieser Anweisung wusste niemand in Slawjansk von der Existenz der Person Alexej Nikolajewitsch Asarows. Aber die unter der Kontrolle Schtepas befindliche Zeitung begann täglich Lobeshymnen auf den Sohn Asarows und seinen “Lenin’schen Lebensweg” zu singen. In den Parks stellte man Bänke auf, in den Aufgängen wechselte man die Lampen, man ließ Konzerte ertönen, die Rentner erhielten verschiedenartige Hilfen, und Schtepa selbst streute Perlen aus: “Solch ein Abgeordneter ist wie ein Lottogewinn”, “Nacktärsche kommen hier nicht durch”.

Die Bürgermeisterin von Slawjansk bewältigte die Aufgabe mit “Hurra” und Asarow erhielt 76 Prozent Zustimmung. Als Anerkennung dafür erhielt die Stadt eine Sanierung des Bahnhofs und, natürlich, Zuwendungen aus dem Haushalt. Was Schtepa persönlich erhalten hat, bleibt ein Geheimnis.

Während des Maidans organisierten die Bürgermeister im Osten des Landes Demonstrationen zur Unterstützung der Partei der Regionen und des amtierenden Präsidenten, erzählten den Einwohnern Geschichten über Willkürakte des “Rechten Sektors”, schickten die kommunalen Angestellten zum Antimaidan in die Hauptstadt und rüsteten einen Zug mit Bergarbeitern in den Marien-Park (in Kiew) aus. Sie konnten nicht anders, sie spielten nach den Regeln, nach denen man sie ernannt hatte.

Aber das “Väterchen” machte sich aus dem Staub, und das Schwungrad drehte sich weiter. Eine der entscheidenden Rollen spielte der Governeur der Oblast Donezk, Andrej Schischazkij. Er übernahm die Kontrolle über die Bürgermeister und schickte sie auf den für Russland nötigen Weg, und zwar das Anheizen des Konflikts. Ende Februar/Anfang März 2014 gab es ein inoffizielles Treffen der Bürgermeister mit der Führung des Oblast.

„Auf diesem Treffen waren Governeur Andrej Schischazkij, alle Bürgermeister der Städte, der Leiter der Donezker Polizei Roman Romanow, der regionale Staatsanwalt“, erinnert sich Schtepa. „Schischazkij erklärte, dass jetzt der “Rechte Sektor” zu uns in die Oblast einsickern, Frauen vergewaltigen und Kinder umbringen wird. Wir sollen, so sagte man uns, Jäger versammeln, Bürgerwehren unserer Orte aufstellen und sie alle abschießen. Dies erklang aus dem Munde Schischazkijs. Gennadij Kostjukow stand auf (zu diesem Zeitpunkt Bürgermeister von Kramatorsk) und fragte: ‘Verstehen Sie, was Sie da sagen, warum Sie das uns sagen? Was können wir tun?’. Neben Schischazkij saß der Leiter der Polizei. Er sagte: ‘Führen Sie aus und melden es mir.’
Interview mit Nelja Schtepa, Ex-Bürgermeisterin von Slawjansk/Slowjansk

Auf diesem Treffen waren absolut alle Bürgermeister des Oblast und alle nahmen es wie eine Anweisung auf. Als wir hinausgingen, fragte ich meine Kollegen: Was war das? Der Bürgermeister von Mariupol Jurij Chotlubej sagte daraufhin, dass dies irgendeine Idiotie sei, wegen der man uns in diese Sachen hineinzieht. Damit muss sich der SBU, das Innenministerium befassen, warum wälzt man das auf uns ab?

Die Bürgermeister vieler Städte erfüllten den Befehl Schischazkijs und, wie sich danach herausstellte, ausgerechnet die Mitglieder der zusammengeschusterten “Bürgerwehren” begannen als erste mit gewalttätigen Aktionen in ihren Heimatstädten. Und die in den städtischen Verwaltungen der Polizei und des SBU an sich gerissenen Waffen dienten anfangs der Bewaffnung der Kämpfer, dank derer sie die Angriffe der ukrainischen Freiwilligen und Soldaten abwehren konnten.

Schtepa versichert, dass die am 12. April erfolgte Besetzung der städtischen Polizei für die Beamten nicht völlig unerwartet kam, die Ereignisse begannen sich ab dem 20. März zu entwickeln, als auf dem Territorium des orthodoxen Zentrums am Rande von Slawjansk “verdächtige Personen” auftauchten, worüber sie Einwohner informierten:

„Ich rief den Leiter der Polizei, der Staatsanwaltschaft, den SBU und bat, diese Angelegenheit in Ordnung zu bringen, das war um den 20.-25. März. Die Beamten antworteten mir, dass dort ein Sportwettkampf im Judo stattfindet, der von Vater Witalij organisiert wurde. Ich rief ihn an und er bestätigte mir, dass dort sein Bruder eine Sportgruppe organisierte. Danach hörten der Lärm und das Gepolter im Zentrum auf und alle vergaßen es.“

Und was geschah in der Stadt am 12. April, dem Tag der Besetzung des Polizeigebäudes?

„Etwa sieben Uhr morgens rief mich Pawel Chajlo an, der Leiter der Traumatologie des Krankenhauses von Slawjansk, und sagte, sich beim orthodoxen Zentrum etwa 100 Bewaffnete versammelt hatten und sich in Richtung Zentrum bewegten. Ich rief sofort den stellvertretenden Leiter der Polizei, Wladimir Beljanin, an, der mir versicherte, dass er im Bilde ist, er würde auf die Männer warten, sie würden zu ihm gehören. Ich fuhr beruhigt nach Swjatogorsk.“
Nelja Schtepa, Ex-Bürgermeisterin von Slawjansk/Slowjansk, vor dem Milizgebäude mit Separatisten

Sie sagen, Sie verließen die Stadt, kehrten aber danach zurück. Warum?

„Um 8.30 Uhr fuhr ich nach Swjatogorsk, und als ich ankam, rief mich Gouverneur Sergej Taruta an und sagte:“Nelja, bei euch wurde ein Gebäude besetzt, 278 Geiseln, können Sie hinfahren und klären, was vor sich geht?” Natürlich musste ich antworten, dass ich nicht kann und kein Fahrzeug habe. Sonst hätte ich natürlich nachgeprüft, wer dafür verantwortlich ist.

Ich kam um etwa 9.30 zum Milizgebäude. Und sofort macht man Druck auf mich. Paschinskij (Sergej Paschinskij, damals geschäftsführende Präsidialamtsleiter von der Vaterlandspartei, A.d.R.), Poschidaew, Taruta – niemand dachte auch nur daran, herzukommen. Schtepa, du bist eine Frau, fahre hin und bring das mit den Militärs in Ordnung.

Ich rief Paschinskij und Poschidaew an und sagte ihnen, dass man mich nicht ins Gebäude lässt. Dann forderten mich die Bewaffneten auf, den Chef der Polizei zu holen. Die Besetzer brachten Wladimir Beljanin. Ich fragte ihn:” Habt ihr Geiseln?”, “Ja, 278 Leute”, antwortete er mir.

Danach sprach Beljanin 20 Minuten über mein Telefon mit Poschidaew, Taruta, Paschinskij, und sagte danach zu mir:“Sie bitten darum, dass du mit Ihnen die Gespräche über die Freilassung der Geiseln führen”. Ich fragte ihn “Kannst du denn nicht mit ihnen sprechen?”, er antwortete “Nein.”. Ich nahm das Telefon, am anderen Ende sagte Taruta: “Nelja, tu alles, damit kein Blut vergossen wird. Das Wichtigste ist, dass sie die Leute gehen lassen, darunter sind viele Frauen. Verbieg dich soviel du willst, sag ihnen alles, was sie wollen, nur damit sie die Leute freilassen!”.“

Danach, den Worten Schtepas nach, fand ihr bekannter Auftritt am Tag der Besetzung Slawjansks, dem 12. April, statt.

„Ich habe mich auf jede erdenkliche Weise herausgeredet, sagte, dass wir alle Bedingungen erfüllen, alles was ihr wollt, jede Bedingung. Man sagte mir — Gib ein Interview. Und ich gab eins”, versichert sie heute.

Aber es gab noch andere Auftritte von Ihnen, z. B. am 9. Mai und das Interview für “Life News” im Büro.

„Ich war in Gefangenschaft und Ponomarjow (selbsternannter Bürgermeister von Slawjansk – der Autor) zeigte mir ein Papier, dass man mich erschießen soll, aber zu Hause war die Schwiegertochter mit den Neffen. Bei ihnen in der Wohnung waren Bewaffnete mit Maschinenpistolen. Die Schwiegertochter kam zu mir, wir setzten uns zusammen und studierten den Text, den ich in die Kamera sagen sollte. Morgens brachte man meinen Friseur zu mir, sie machte mich zurecht, dann brachten sie mich zur Fernsehkamera.

Ich beschwor die Kinder wegzufahren, und als sie dann fuhren, weitere Interviews gab ich nicht.“

Warum ließ Sie Strelkow nach seiner Flucht zurück und nahm Sie nicht mit sich?

„Bei Ihnen gab es einen Konstantin mit dem Decknamen Der Große. Vier Tage bis zu ihrem Abmarsch war er oft in meiner Nähe. Ich fragte ihn “Was schleichst du ständig bei mir herum?” Er antwortete “Girkin hat befohlen, dich zu erschießen, wenn wir gestürmt werden.” Ich weiß, dass sich Der Große mit jemanden von meinen Bekannten getroffen und man ihm 5000 $ dafür gezahlt hatte, mich am Leben zu lassen. Aber für alle Fälle ritzte ich mir den Namen Nelja Schtepa ins Bein und nähte ihn mir in den BH mitsamt dem Geburtsdatum, damit man den Körper identifizieren kann, wenn man meine Leiche irgendwohin wirft.“

Wenn Sie den Auftrag der Landes- und der Oblastführung erfüllt haben, warum hat man dann am 15. April ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wegen Separatismus?

„Paschinskij rief mich an und sagte:“Ich will, dass Sie mit Naliwajtschenko (Walentin Naliwajtschenko, damals Geheimdienstchef, A.d.R.) sprechen.” Ich rief an und Naliwajtschenko sagte:“Nelja Igorjewna, dieses Verfahren wurde gegen Sie auf Bitte der Separatisten eingeleitet.” Ich schwöre Ihnen, genau so hat er es gesagt. “Man hat das Verfahren eingeleitet, um Sie ruhig zu stellen, Sie stören die Separatisten zu sehr.““

Und wie hat man Sie verhaftet?

„Man hat mich nicht verhaftet. Ich bin selbst zum SBU nach Charkow gefahren, um Anzeige zu erstatten. Niemand wollte mich anhören. Ich rief den Chef des SBU des Donezker Oblast, Alexandr Spassitelj, an. Er sagte:“Hör mal, es ist besser, sich zu verstecken, weil man hier jemanden sucht, auf den man das alles abladen kann, man macht dich zum Schuldigen.” Darum rief ich Igor Rybaltschenko an, zu diesem Moment der Chef der Polizei in Slawjansk. Ich sprach:“Igor, ich will Anzeige erstatten. Jetzt wird man auch deine Leute beschuldigen, das alles kommt aus Kiew.” Die Antwort war “Ich weiß, aber jetzt macht man euch zum Schuldigen.”
Interview von "1+1" mit Nelja Schtepa, Ex-Bürgermeisterin von Slawjansk/Slowjansk

Am Ende gaben sie mir den Paragrafen 110 Teil 1 des ukrainischen Strafgesetzbuchs. Dies unter Bedingungen. Ich fragte:“Kann ich denn mit jemandem sprechen?” Nach einer halben Stunde brachten sie mir den zweiten Teil des Paragrafen. Und sagten:“Wenn Sie sich beruhigt haben, denken Sie nach, wir geben Ihnen vier Jahre auf Bewährung und Sie gehen nach Hause.” Und ich fragte “Und was weiter? Niemand wird sich dafür verantworten, für das, was in Slawjansk passiert ist?”

Die Ermittler brachten mir nach drei Stunden Teil 3 des Paragraphen 110. Der bringt bis 15 Jahre.

Das Gericht tagte zwei Uhr nachts. Niemand hörte mich an. Separatistin und fertig. Der Richter sagte mir:“Was wollen Sie denn? Dass ich Sie gehen lasse und sie mich morgen erschießen? Was sind Sie? Schwachsinnig?”.“

Und was ist mit den anderen an dem Geschehen Beteiligten?

„Poschidaew arbeitete danach noch lange als Leiter der Donezker Polizei, später hat er gekündigt. Er wurde nicht verurteilt, nicht ein einziger Polizist wurde verurteilt, weder aus Slawjansk noch aus Artjomowsk.

Der Chef der Slawjansker Polizei, Wladimir Beljanin, der Zeuge bei den Gerichtssitzungen hätte sein sollen, tauchte nicht auf, ihn ließ man auf die Krim, jetzt lebt er dort. Alle sind weg, bis zum letzten, niemand trägt die Verantwortung.“

Und wer muss sich Ihrer Meinung nach für die Aufgabe der Stadt verantworten?

„Die Polizei, der SBU, die Staatsanwaltschaft. Diejenigen, die die Stadt aufgegeben hatten. Ich übergab dem SBU einen Ordner mit Dokumenten darüber, wer an all diesen Ereignissen teilnahm.“

Und was steht in diesen Unterlagen?

„Wenn man sie noch nicht vernichtet hat, dann fragen sie bei denen nach, wer darin auftaucht. Bevor ich zum SBU gefahren bin, übergab ich Kopien der Dokumente meinem Stellvertreter Wladimir Kulmatizkij. Im Februar 2015 wurden er und sein Fahrer ermordet.“

Aber was ist mit den Bürgermeistern der anderen Städte? Viele von ihnen haben sich genau so verhalten wie Sie, traten auf Demonstrationen auf, unterstützten die Kämpfer, erfüllten, wie Sie sagten, die Befehle aus Kiew. Was denken Sie, warum sind Sie hier, und die sitzen auf ihren Posten, ohne dass gegen sie irgendwelche Verfahren laufen?

„Wir sind Wirtschaftsfunktionäre. Unsere Aufgabe ist es, die Rohrleitungen dicht zu halten und dafür zu sorgen, dass die Löhne der Staatsbediensteten gezahlt werden. Sehen Sie sich die Verpflichtungen des Bürgermeisters an, dann werden Sie verstehen. Alle befanden sich damals unter den gleichen Bedingungen, anfangs hat Schischazkij alle eingeschüchtert, dann erfüllten wir die Anweisungen aus Kiew, aber niemand hat die Zusammenhänge verstanden, was zu tun ist, es gab keine klaren Vorschriften.

Danach bestellte man alle auf den “Teppich” zum SBU und sagte:“Los, sei leiser als das Wasser, niedriger als das Gras und alles wird gut.” Alle waren beim SBU auf dem “Teppich”. Ich weiß genau, sowohl Chotlubej als auch Perebijnos, alle. Aber mit mir hat man sich nicht abgesprochen.“
Nelja Schtepa, Ex-Bürgermeisterin von Slawjansk/Slowjansk, hinter Gittern

29. Oktober 2015 // Jewgenij Plinskij

Quelle: Lewyj Bereg

Übersetzer:   Andre Müller  — Wörter: 2736

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