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Präsident und Premierministerin führten gestern den Wahlkampf auf ein neues Niveau

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Der Wahlkampf zwischen Präsident Wiktor Juschtschenko und Premierministerin Julia Timoschenko erhitzte sich aufs Höchste. Gestern beschuldigte die Premierin das Staatsoberhaupt der Tötung von Ukrainern, die Grippe erkrankt sind. Und Juschtschenko nannte Julia Timoschenko “obdachlos” und erklärte, dass sie nicht fähig ist “sogar ihre eigene Zukunft” zu sichern und daher nicht an die Führung des Landes gelassen werden kann. Bemerkenswert ist, dass Wiktor Juschtschenko diese Skandalerklärung machte, noch bevor er von den Anschuldigungen Timoschenkos erfuhr.

Die Konfrontation zwischen Präsident und Regierungschefin, die sich seit Beginn des Wahlkampfes verschärft hat, erreichte gestern ein neues Niveau. Dieses Mal wurden die unterschiedlichen Positionen Wiktor Juschtschenkos und Julia Timoschenko in der Frage der Finanzierungsmaßnahmen im Kampf mit der Grippeepidemie zum Anlass.

Wie bekannt ist, hob der Präsident am Dienstag die Geltung der Anordnung des Ministerkabinetts zur Bereitstellung von Staatsgarantien für Kredite von 500 Mio. $ und 1,3 Mrd. Hrywnja (ca. 1,08 Mrd. €), die für den Kauf von medizinischer Ausrüstung bestimmt waren, auf. Außerdem ignorierte Wiktor Juschtschenko längere Zeit die beständigen Aufrufe der Premierin das Gesetz zur Bereitstellung von 1 Mrd. Hrywnja (ca. 83 Mio. €) zur Finanzierung der laufenden Antigrippemaßnahmen.

Ihren Auftritt im Verlaufe des offenen Teils der Regierungssitzung widmete Julia Timoschenko einer Kritik des Präsidenten, diesen der Sabotage der Mediziner und der künstlichen Anspannung der Situation auf ein Niveau beschuldigend, das es ihm erlaubt den Notstand auszurufen.

“Ich möchte fragen, wo der Anstand des Präsidenten ist?”, erregte sich Timoschenko. “Der Präsident betreibt Tätigkeiten, die gegen die Ukraine gerichtet sind. Wenn er dieses Gesetz nicht unterzeichnet, dann wird das bedeuten, dass er erneut zu den Zeiten zurückkehren möchte, wo sich die Epidemie mit sehr hohem Tempo ausbreitete und vor diesem Hintergrund möchte er die Präsidentschaftswahlen stoppen”

Den offene Teil der Sitzung beendend, erklärte die Premierministerin, dass die Verordnungen Wiktor Juschtschenkos zum unmittelbaren Anlass für den Tod von vielen Bürgern der Ukraine werden.

“Und ich möchte sagen, dass für jeden Menschen, der heute krank ist oder stirbt, der Präsident die persönliche Verantwortung trägt. Er wird heute ebenfalls für das Leben eines jeden Neugeborenen verantwortlich sein, dem heute keine Wiederbelebungsausrüstungen (für deren Kauf die Kredite bestimmt waren) zur Verfügung stehen”.

Zu der Zeit, wo Timoschenko auf der Regierungssitzung auftrat, befand sich Wiktor Juschtschenko in der Redaktion der “Komsomolskaja Prawda”, wo er auf die Fragen ihrer Leser antwortete. Im Verlaufe dessen kritisierte der Präsident, wie auch vorher, die Premierin für ihre ineffektive Tätigkeit, die Manipulation der Haushaltswerte und die unbefriedigende Vorbereitung auf die saisonale Grippeepidemie. Nachdem zwei Stunden, die für direkte Fragen per Telefon reserviert waren, abliefen, stimmte Juschtschenko zu, auf Fragen von Journalisten zu antworten. Bleibt anzumerken, dass das Staatsoberhaupt in diesem Moment nicht informiert über die Beschuldigungen war, die von der Premierministerin an sein Adresse vorgebracht wurden. Während ihres Auftritts befand sich das Staatsoberhaupt bereits in der Redaktion der “Komsomolskaja Prawda” und im Verlaufe der Telefonfragen haben weder die Pressesprecherin noch Mitarbeiter des Präsidialamtes ihm Ausdrucke mit dem Text der Erklärung der Regierungschefin vorgelegt. Und übrigens auch ohne zusätzliche Reizmittel war Wiktor Juschtschenko darauf eingestellt, Julia Timoschenko äußerst hart zu kritisieren.

Der Präsident versprach das Gesetz zu blockieren, welches die Bereitstellung von 1 Mrd. Hrywnja (ca. 83 Mio. €) für die Bekämpfung der Grippe vorsieht, dies damit erklärend, dass die Erweiterung des Ausgabenteils des Haushaltes unvermeidlich eine Hrywnjaemission nach sich zieht. “Ich gehe bei diesem Gesetz genauso vor, wie bei dem Gesetz zur Euro-2012”, erklärte er. Die Journalisten erinnerten das Staatsoberhaupt daran, dass er vor kurzem das Gesetz zur Erhöhung der Sozialstandards unterzeichnet hat, was eine noch größere Disbalance für den Staatshaushalt mit sich bringt (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 2. November). Hier begann Wiktor Juschtschenko nervös zu werden und begann von einem Thema zum anderen zu springen und sagte am Ende, dass die Premierin für den Kauf der Medikamente die Mittel hätte verwenden sollen, die ihr Wahlkampfstab für den Wahlkampf aufwendet.

“Der Maidan (der Kongress von BJuT (Block Julia Timoschenko) auf dem Platz der Unabhängigkeit am 24. Oktober) und die Werbeagitation, die heute an jeder Werbesäule hängen – sowohl in der Stadt, als auch im Wald – kamen teurer, als die Ausgaben für die Bekämpfung der Epidemie”, erregte er sich. “Und überhaupt, woher sind die hunderte Millionen Hrywnja für diese Reklame der Premierin, die keine Wohnung, nicht ein Stückchen Land und kein Auto hat?”

Es schien, dass der Präsident sich selbst anstachelt. Im Resultat ging er zu direkten Beleidigungen an Julia Timoschenko über.

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“Obdachlose! Wie kann man mit 50 Jahren wie ein Obdachloser sein? Die Premierin, die mit 50 Jahren weder Haus noch Hof hat. Und dieser Mensch möchte sagen, was man der Nation als Antwort auf die Frage nach der Einrichtung der Zukunft gibt? Schaff dir erst einmal eine eigene Zukunft!”, ging Wiktor Juschtschenko zum “du” über.

Die Anschuldigungen des Präsidenten begründen sich darauf, dass in der Deklaration zu den Einkünften von Julia Timoschenko auf ihren Namen wirklich weder mobiles noch immobiles Eigentum ausgeschrieben wurde. Doch gerechtigkeitshalber muss man sagen, dass ihr Ehemann, Alexander Timoschenko, eine Wohnung, ein Auto und anderes Eigentum, sowie Einnahmen von 3 Mio. Hrywnja (ca. 120.000 €) deklarierte, woran Wiktor Juschtschenko nicht erinnerte. Sich beruhigend, gab das Staatsoberhaupt zu, dass er zu emotional auftrat und Timoschenko nicht beleidigen wollte. “Entschuldigen sie, aber ich möchte nicht, dass Sie dies veröffentlichen”, wandte er sich an die Journalisten. Die Nachrichtenagenturen erfüllten seine Bitte, doch die Information geheim zu halten gelangt trotzdem nicht. Bald nach Beendigung der Veranstaltung tauchten Zitate aus dem Auftritt des Präsidenten bei der “Ukrajinska Prawda” auf, von wo aus sie sich bei anderen Internetausgaben verbreiteten.

Sergej Sidorenko

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 951

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„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

„Wichtig, noch eine Ergänzung zum Grenzübergang "Ugriniw ", bei der Ausreise nach Polen, gibt es eine EU Spur für PKW, wir waren "gemischte" Reisende, Deutscher und eine Ukrainerin, wir hatte vorher...“

„@Ruyter , hast Du Langeweile oder warum gräbst Du Threads aus und kommentierst Vorgänge vom 3.2024? Das ist völlig sinnlos.“

„Heute um 3:30 in der Nacht wieder beim obigen Grenzübergang "Ugriniw" von Polen aus wieder in die Ukraine eingereist, ich war der Einzige mit PKW, somit in "Lichtgeschwindigkeit" wieder in der Ukraine...“

„Bin gestern bei Ugriniw - Dolhobyiw nach Polen ausgereist, das ging flott, insgesamt in einer 1h komplett durch, hatte mehr " Ansturm" erwartet, da ja der Übergang Zosin-Ustyluh durch die Bauarbeiten...“

„Lese gerade, dass es ab dem 20.10.25, nächsten Montag, zu Bauarbeiten am Grenzübergang Zosin/Ustyluh kommt die bis zum 30.11.25 andauern sollen. Es ist wohl eine Strassensperrung geplant, dadurch wird...“

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