Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels aus der Onlinezeitung Ekonomitschna Prawda. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Bildschirmfoto des Originalartikels auf epravda.com.ua
Kremlchef Wladimir Putin hat die Verpflichtung für sich selbst, Beamte und Abgeordnete aufgehoben, ihr Einkommen und Vermögen jährlich zu deklarieren. Die entsprechenden Gesetze wurden am 28. Dezember unterzeichnet.
Dies berichtet die Moscow Times.
Den Änderungen zufolge müssen Sie ab 2026 nur noch dann eine Erklärung abgeben, wenn Sie in den öffentlichen Dienst eintreten, in eine neue Position berufen werden, in eine andere Regierungsbehörde wechseln oder in die föderale Personalreserve aufgenommen werden.
Darüber hinaus müssen Sie Ihr Einkommen melden, wenn Sie Transaktionen im Wert von mehr als drei Jahreseinkommen Ihrer Familie tätigen.
Dies könnte der Kauf einer Wohnung, von Aktien oder Kryptowährungen sein.
Außerdem müssen Beamte und Beamte, die für ein Amt kandidieren wollen, Erklärungen abgeben.
Putin hat auch die obligatorische Veröffentlichung der Erklärungen im Internet aufgehoben. Diese Vorschrift wurde 2022 aufgehoben, aber dann hieß es, dass sie nur während des Krieges mit der Ukraine nicht gelten würde.
Um es noch einmal zusammenzufassen:
In Russland haben Vertreter des Großkapitals dem Staatschef Wladimir Putin einen Brief übergeben, in dem sie ihn bitten, die massive Verstaatlichung von Privateigentum im Wert von mehr als 4 Billionen Rubel zu untersuchen.
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