Der Vorsitzende der Werchowna Rada, Arsenij Jazenjuk, eröffnete heute die Parlamentssitzung. Im Sitzungssaal waren 446 (von 450) Abgeordneten registriert. Die Werchowna Rada legte fest, dass die Entscheidung über einen NATO Beitritt in einem allukrainischen Referendum getroffen wird.
Jazenjuk erklärte, dass heute in der Werchowna Rada ein Protokoll des gegenseitigen Einverständnisses unterzeichnet wurde. Dabei merkte er an, dass die Fraktionsvorsitzenden noch einige Anmerkungen zum Einverständnisprotokoll ausgesprochen haben.
Zur gleichen Zeit tritt, seinen Worten nach, das Protokoll nach der Annahme der Anordnung in Bezug auf die NATO in Kraft. Jazenjuk bewertete gleichzeitig die Tatsache positiv, dass das Parlament seine Arbeit wieder aufgenommen hat.
“Dies ist am Ende doch noch zustande gekommen”, sagte er.
Als erste Entscheidung bestimmte die Werchowna Rada, dass die Entscheidung zum Beitritt der Ukraine in die NATO aufgrund der Resultate eines allukrainischen Referendums getroffen wird, welches auf aufgrund einer Volksinitiative, gemäß dem Gesetz “Über allukrainische Referenden”, durchgeführt wird.
Für die Annahme einer solchen Anordnungen stimmten 248 Abgeordnete der Rada bei notwendigen 226.
Die Fraktion der Kommunistischen Partei der Ukraine enthielt sich geschlossen. Für die Anordnung stimmten 175 Abgeordnete der Fraktion der Partei der Regionen, 34 vom Block Julia Timoschenko, 19 Abgeordnete vom Block Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung und 20 Abgeordnete vom Block Litwin.
Die Anordnung sieht gleichzeitig vor, dass der Parlamentssprecher den Generalsekretär der NATO über die Entscheidung informiert.
Quelle: Korrespondent.net
Forumsdiskussionen
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Fahre am Sonntag nach Lwiw und will noch am späten Abend einreisen. Hat da jemand Erfahrung wegen der Wartezeiten und ist dann die Weiterfahrt wegen der Sperrstunde nicht möglich ?“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Montag letzte Woche 11 Uhr, komplett, von Schranke zu Schranke in 21 Minuten, optimal. Ansonsten für diesen Zeitpunkt 30 bis max 40 Minuten einplanen“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich schau immer bei ... ... , finde es nicht schlecht, liegt meiner Meinung nach nie KRASS daneben, DIE gemeldeten Zahlen kann man zumindest für eine seriöse Entscheidungsfindung heranziehen.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Hallo Handrij, Bin letzten Freitag am Abend um 22 Uhr ausgereist. In 40 Minuten total, am Freitag! Ich schildere nochmals den Ablauf, damit der optimale Ablauf nachvollziehbar wird. Ankunft vor dem Grenzübergang,...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Falls dann da eine Erweiterung der APP kommt oder was neues, werde ich natürlich ausprobieren und dann berichten. Hab mir jetzt mal die APP geholt, derzeit funktionieren ja nur Busse und LKW, im Grunde...“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Aufenthaltsgenehmigungen müssen wieder erneuert werden
„Ich vermute Geldmacherei! Immerhin kostet die bescheuerte Karte über 1000 Hrivnas+ Krankenversicherung für 2000 Hrivnas und ungefähr 300 Euro Absicherung beim Ernstfall, die aber kein Arzt der Ukraine...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bekannte (UA) ist gestern gegen 17 Uhr wieder in Korczowa eingereist - ca. 1h“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin gestern Nachmittag um 15.00 Uhr Kiewzeit am Grenzübergang Zosin / Ustiluh eingereist. 12 PKW in der Schlange nach ca. 20 Minuten war ich im Grenzbereich, da erstmals die EU Spur nur EU Kennzeichen,...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Gestern ist ein Bekannter (Ukrainer) über Krakowez mit dem Auto ausgereist. 1h vor der Grenze und 0,5h im Grenzbereich“