Gestern fand in Kiew ein Treffen von Präsident Wiktor Janukowitsch mit dem Premierminister der Türkei, Recep Erdoğan, statt. Die Staatsvertreter erreichten eine prinzipielle Vereinbarung über die Schaffung einer Freihandelszone und die Einführung eines visafreien Regimes zwischen den beiden Ländern. Beide Dokumente sind für Ankara wichtiger als für Kiew, daher forderte Janukowitsch im Verlaufe der gestrigen Verhandlungen von der Türkei die Verabschiedung eines Kompensationspakets, welches der Ukraine ökonomische Vorteile verschafft.
Die Vorbereitung des Besuchs von Recep Erdoğan in Kiew wurde vom Konflikt der Protokolldienste des türkischen Premiers und des ukrainischen Präsidenten getrübt. Die Türken verweigerten schlichtweg die Forderung der ukrainischen Seite das Memorial für die Opfer des Holodomors zu besuchen, dessen Besuch Pflicht für alle offiziellen Besucher ist. Der Konflikt erreichte am Montagmorgen seinen Höhepunkt, als Anakara forderte das Besuchsniveau von offiziell auf Arbeitsbesuch abzusenken, nur damit das Oberhaupt der türkischen Regierung nicht in der Nähe des Denkmals auftaucht.
Die Reaktion der Gäste auf die Protokollzeremonie ist nicht verwunderlich. Die Türkei, an deren Adresse nicht selten Vorwürfe des Genozids an den Armeniern am Anfang des letzten Jahrhunderts gerichtet werden, verhält sich empfindlich gegenüber ähnlichen historischen Ereignissen in anderen Ländern. „Dass Wiktor Juschtschenko in der Zeit seiner Präsidentschaft nicht nur ein Mal Ankara darum bat den Holodomor der 1930er Jahre als Genozid anzuerkennen, verschlechterte die bilateralen Beziehungen spürbar“, teilte dem “Kommersant-Ukraine” einer der ukrainischen Diplomaten mit.
„Zu retten“ gelang es den Besuch des türkischen Führers erst am letzten Tag – die ukrainische Seite überzeugte das Außenministerium der Türkei und die Kanzlei des Premiers davon, dass Kiew jetzt einen anderen Begriff vom Holodomor hat. Gestern Abend, zwei Stunden vor der Ankunft von Erdoğan aus Ankara, bestätigte ein Informant des “Kommersant-Ukraine” in der Präsidialverwaltung dem “Kommersant-Ukraine”, dass das Besuchsniveau auf offiziell erhöht wurde.
Die Verhandlungen zwischen Wiktor Janukowitsch und Recep Erdoğan erwiesen sich als äußerst resultativ. Ihren Ergebnissen nach wurden sechs bilaterale Dokumente unterzeichnet, darunter eine Deklaration über die Schaffung eines Strategischen Rates auf hoher Ebene unter der Leitung des Präsidenten der Ukraine und des Premiers der Türkei. Derartige bilateraterale Organe schafft Kiew nur mit Schlüsselpartnern; bis zum gestrigen Tag gehörte Ankara nicht dazu.
Den Ergebnissen des Treffens nach verkündeten die Politiker den Journalisten, dass sie eine prinzipielle Vereinbarung über die Unterzeichnung eines Abkommens über die Gründung einer Freihandelszone und die Einführung eines Regimes der Visafreiheit zwischen der Ukraine und der Türkei erreicht haben. Die Wichtigkeit dieser Abkommen beschreibend, hielten sie sich nicht mit Prognosen zurück. „Der Vertrag über die Freihandelszone erlaubt es innerhalb von fünf Jahren unseren Warenumsatz von 5 Mrd. $ auf 10 Mrd. $ zu verdoppeln. Und in zehn Jahren noch einmal zu verdoppeln, auf 20 Mrd. $“, sagte Janukowitsch. Die Schätzung von Erdoğan erwies sich als noch mutiger: „Wir müssen die Grenze von 20 Mrd. $ bereits in den nächsten Jahren überwinden und in zehn Jahren ist unser Ziel bei 40 Mrd. $“.
Ungeachtet der Erklärungen des ukrainischen Präsidenten und des türkischen Premiers über die beiderseitige Wichtigkeit der zukünftigen Abkommen, bekräftigen Teilnehmer der Verhandlungen, dass auf deren Annahme nur die Türkei besteht. „Das steht mit dem Fortschritt bei den Verhandlungen zwischen der Ukraine und der EU über die Freihandelszone in Verbindung. Nach dessen Unterzeichnung öffnet sich auch der türkische Markt für ukrainische Waren, da die Türkei einen Vertrag über eine Zollunion mit der EU unterzeichnet hat. Gleichzeitig bleibt der ukrainische Markt für die Türken geschlossen. Ankara stellt diese Situation nicht zufrieden“, erzählte ein hochgestellter Vertreter der ukrainischen Regierung dem “Kommersant-Ukraine”.
Die Verhandlungen über die Einführung eines Regimes der Visafreiheit zwischen der Ukraine und der Türkei werden ebenfalls von Ankara vorangetrieben, bestätigen die Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine”. Wie vorher der Botschafter der Ukraine in der Türkei, Sergej Kosunskij, erklärte, ist vorgesehen die 30 Dollar Visagebühr für kurzfristige Reisen abzuschaffen, die Ukrainer bei der Überschreitung der Grenzen zahlen. Dabei verringert sich die Frist für kurzfristige Aufenthalte auf dem türkischen Territorium von 90 auf 60 Tage. Die Ukraine soll ein ähnliches Schema für visafreie Reisen für türkische Bürger einführen (derzeit müssen Türken für den Erhalt von Visa unbedingt ein ukrainisches Konsulat aufsuchen).
Auf den ersten Blick gewinnen Ukrainer durch die Aufhebung des Visaregimes, für die sich touristische Reisen in die Türkei verbilligen. „Doch das ist nur auf den ersten Block“, teilte dem “Kommersant-Ukraine” einer der ukrainischen Beamten mit. „Die Unterzeichnung des Vertrags über die Aufhebung der Visapflicht mit der Türkei wirft Fragen im Rahmen des Dialogs zur Visafreiheit zwischen der Ukraine und der Europäischen Union auf. Denn solange, wie wir nicht den Maßnahmenplan zur Visafreiheit mit der EU erfüllen, wird dies (die Einführung der Visafreiheit mit der Türkei) kaum möglich sein“.
Bleibt anzumerken, dass zwischen der Ukraine und der Türkei bereits seit 2006 ein Rückführungsabkommen (regelt die Übergabe von illegalen Migranten) gilt, was eine Standardbedingung im Rahmen von Verhandlungen über Visafreiheit ist. In Verbindung damit stellte Kiew gegenüber Ankara eine andere Forderung auf, dabei fordernd, dass die Türkei ein Rückführungsabkommen auch mit der Europäischen Union unterzeichnet. Das bestätigte Wiktor Janukowitsch auf der Pressekonferenz: „Die Rückführung ist nötig und wir haben uns geeinigt, dass das Abkommen unterzeichnet wird“.
Erdoğan erklärte derweil, dass er auf erfolgreiche Verhandlungen mit der Ukraine hofft und bestätigt, dass die Verhandlungen über die Freihandelszone und über die Aufhebung der Visapflicht in einem „Paket“ behandelt werden. „Wir werden an der Visafrage gleichzeitig mit dem Rückführungsabkommen arbeiten“, erklärte der türkische Premier. „Ich denke, dass wir das Abkommen zur Aufhebung der Visapflicht, wie auch das Abkommen zur Freihandelszone, bereits in diesem Jahr durch unser Parlament bringen werden.“
Die Vertreter der ukrainischen Seite heben bei den Gesprächen hervor, dass die optimistischen Prognosen von Erdoğan sich nur in einem Fall bewahrheiten, wenn Ankara Kiew ein „adäquates Kompensationspaket im Austausch für unsere Zustimmung zur Unterzeichnung der für die Türkei notwendigen Verträge“ vorschlägt. Der wahrscheinlichste Kompensationsmechanismus ist die Bevorzugung ukrainischer Unternehmen bei der Realisierung von Infrastrukturprojekten auf dem ukrainischen Territorium. Den Informationen des “Kommersant-Ukraine” nach wurde gestern die Möglichkeit der Beteiligung von ukrainischen Röhrenherstellern am Bau der Nabucco-Pipeline diskutiert. Nicht ausgeschlossen ist ebenfalls, dass die Türkei der Ukraine einen Vertrag im militärischen Bereich anbietet, betonte Wiktor Janukowitsch. Seinen Worten nach werden die Projekte eines neuen Panzers und ebenfalls eines Raketenkomplexes mit den Kräften ukrainischer und türkischer Unternehmen diskutiert.
Eine weitere perspektivreiche Richtung der Zusammenarbeit steht in Verbindung mit dem Bau dreier Atomkraftwerke in der Türkei. Dieses Projekt realisieren mit Unterstützung russischer Banken russische Unternehmen. „Nichtsdestotrotz bieten wir Ankara an über eine dreiseitige Zusammenarbeit nachzudenken. Ukrainische Unternehmen könnten Lieferanten werden, beispielsweise von Turbinen oder Atombrennstoff, der zukünftig in unserem Land hergestellt wird“, vermutet einer der Vertreter der ukrainischen Regierung. Übrigens zeigte sich Erdoğan gestern nicht bereit die Verhandlungen in dieser Frage zu kommentieren. Auf der Pressekonferenz bestätigte er lediglich, dass von der Ukraine ein entsprechender Vorschlag eintraf und schlug vor die Ergebnisse der Konsultationen der Fachministerien abzuwarten.
Wiktor Janukowitsch betonte ebenfalls, dass die Türkei an dem Flugzeug AN-148 interessiert ist. Übrigens bewerten die Verhandlungsteilnehmer die Wahrscheinlichkeit der Realisierung des entsprechenden Projektes kritisch einschätzen. „Türkische Unternehmen sind zufrieden mit diesem Flugzeug und bereit dieses zu kaufen, doch Antonow kann die notwendigen Dienstleistungen nicht anbieten. In der Ukraine gibt es von der Sache her keine Kredite, kein Leasing, wir bieten das Schema: heute das Geld, morgen die Ware. Doch im Flugzeugmarkt arbeitet niemand auf diese Art. Am Ende gewinnen Boeing und Airbus die Ausschreibungen“, erläuterte einer der Gesprächspartner des “*Kommersant-Ukraine*“”.
Sergej Sidorenko
Quelle: Kommersant-Ukraine
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Tombi in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Abschlussnote der Brics Konferenz im Punkt Ukraine: wir haben unterschiedliche staatliche Positionen und nehmen das voneinander zur Kenntnis. ..... Beim BRICS finden sich nur Staaten ein welche die gleichen...“
Anuleb in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Abschlussnote der Brics Konferenz im Punkt Ukraine: wir haben unterschiedliche staatliche Positionen und nehmen das voneinander zur Kenntnis. ..... Beim BRICS finden sich nur Staaten ein welche die gleichen...“
Tombi in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„@Tombi Was willst du hier eigentlich als Stück Sch...e erreichen ? Denkst du, wegen solchen Gestalten wie dir wird das Nazi-Regime in Kiew besser dastehen ? Nazi-Verteidiger hatte ich hier über einige...“
Minimax in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„@Tombi Was willst du hier eigentlich als Stück Sch...e erreichen ? Denkst du, wegen solchen Gestalten wie dir wird das Nazi-Regime in Kiew besser dastehen ? Nazi-Verteidiger hatte ich hier über einige...“
Tombi in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Also mir wäre es peinlich derartigen Unsinn zu schreiben. BRICS haben offensichtlich an Anziehungskraft gewonnen und der Westen befindet sich langsam aber sicher auf dem absteigenden Ast. Und ja, ist...“
Frank in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Die anderen kamen weil China da war. Russland war doch nur das Stundenhotel dafür Putler hat doch Xi Jinping angeglotzt als wenn er in den verliebt ist, der Chinese hat sich aber nicht für den Nazi-Kriegstreiber...“
Tombi in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Also mir wäre es peinlich derartigen Unsinn zu schreiben. BRICS haben offensichtlich an Anziehungskraft gewonnen und der Westen befindet sich langsam aber sicher auf dem absteigenden Ast. Na, welche Krücke...“
Minimax in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Also mir wäre es peinlich derartigen Unsinn zu schreiben. BRICS haben offensichtlich an Anziehungskraft gewonnen und der Westen befindet sich langsam aber sicher auf dem absteigenden Ast. Und ja, ist...“
Tombi in Tagesschau • Lula lässt sich fallen....
„Lula da Silva (Brasilien) hat sich die "Treppe runterfallen lassen", damit er Putin nicht besuchen muss. Haushaltsunfall, sieht aber recht fit aus, aber trägt grossen Verband. Ausgerechnet am Morgen wo...“
Tombi in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Habe schon einmal koreanische Kochbücher in die Ukraine gespendet: sie müssen ja wissen, wie man in Korea die Hunde brät.“
Tombi in Termine • Re: 24. Oktober 2024, arte: "Wie das russische Erdgas in den Westen kam"
„, doch ebenso viel haben sie auszuhalten. Sie sind Gefahren ausgesetzt, Kargheit, wilder Natur und Einsamkeit. Zudem werden sie von ihrem Staat auch im wilden Osten überwacht. oh, mein Gott, was mussten...“
Tombi in Ukrinform • Re: In Luhansk russischer Kriegsverbrecher Major Perwuch liquidiert – HUR
„Major Perwuch? Was hat er gemacht? was wurde ihm vorgeworfen, und wie ist die Beweislage? Ich erstelle gerne wikipedia Seiten, damit man Übeltâter nie vergisst, genauso wie ihre Taten. So hat man noch...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Dann kann ja jetzt auch die Nato-Staaten der Ukraine direkt helfen, mit Soldaten, oder? Dieser Krieg, wie er jetzt ist, ist mitverschuldet vom Westen, und da ich Bürger der BRD bin halte ich mich an Scholz:...“
Tombi in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Dann kann ja jetzt auch die Nato-Staaten der Ukraine direkt helfen, mit Soldaten, oder? Wenn schon Putin wieder "koreanische Potenzmittel" braucht, dann kann die Ukraine diese bekommen. Ist immerhin eine...“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Der Russen-Nazi hat doch schon ein Haus in der Kampfzone. Darum flattert ihm sein Arsch so ...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Putin-Troll. Russland wartet schon sehnsüchtig auf deine Umsiedlung. Putin hat sogar ein Gesetz erlassen, damit du es leicht hast, Russe zu werden. In Russland wartet ein eigenes Haus auf dich und die...“
Minimax in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Ist das realistisch? Ich sage nicht nur Ja, es weist auch sehr vieles darauf hin:... Warum auch nicht, immerhin wollen sie eine strategische Partnerschaft unterschreiben. Oder denkt ihr, Ukr.-Nazis haben...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Ich antworte mal selber auf meinen Beitrag: Ich finde, das ist eine willkommene Einladung an Südkorea, als Antwort ebenfalls Soldaten in die Ukraine zu senden. Es müssen ja nicht gleich 10.000 oder 12.000...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Ist das realistisch? Ich sage nicht nur Ja, es weist auch sehr vieles darauf hin: 1. Koreanische Ausbilder und Beobachter bereits in der Ukraine. 2. Eine zunehmende Abschottung und Drohung, auch mit Atomwaffen...“
Tombi in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„Na, ich kenne das noch so, da ging man zum Pfarrer und nicht zum Anwalt. Familienstandaserklärungen, Meldebescheinigungen, Apostillen, bestätigungen der Echtheit der Unterschrift, etc..... Ehrlich gesagt,...“
Minimax in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Oh, @mbert ist nicht an der Front gefallen. @mbert könntest du den Vogel bitte sperren. Nachricht von Moderator Handrij Minimax wurde unter anderem wegen dieses Beitrags verwarnt.“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Ach so, Dein toller Russischer KGBund NaZi-Hecht, der darf also seine ukrainischen Nachbarn pisacken. Was halte ich denn davon.? Zurück zu seinem Teufel würde ich den schicken. Sagt mal, haltet ihr die...“
Minimax in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Wer hier tatsächlich der Abschaum ist, zeigst du mit deinem Geschreibsel recht deutlich. Als Russenhasser ist man offensichtlich gerne ein Opfer auch der billigsten und dümmsten Propaganda.“
Tombi in Wirtschaft • Re: Der Krieg raubt alle Ressourcen: Hat die grösste Stahlfabrik der Ukraine eine Zukunft?
„Hehe, vorher musst Du aber noch ein paar 10.000 NaZis verheizen. Gehörst wohl zu den Mackern von der Stasi, die sich ruhig einen Ausruhen im Warmen Deutschland, was? Hey, geh selbst an die Front, Dein...“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Was bist du denn für ein armseliges Arschloch, vor dem Bildschirm wie immer besonders mutig. Dass sich die Nazis besonders unmenschlich verhalten und auf welcher Seite die sich befinden, dürfte sogar...“
Minimax in Wirtschaft • Re: Der Krieg raubt alle Ressourcen: Hat die grösste Stahlfabrik der Ukraine eine Zukunft?
„In paar Monaten wird auch Pokrowsk befreit werden und wie man so liest, soll danach die Stahlproduktion deutlich sinken.“
Minimax in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Was bist du denn für ein armseliges Arschloch, vor dem Bildschirm wie immer besonders mutig. Dass sich die Nazis besonders unmenschlich verhalten und auf welcher Seite die sich befinden, dürfte sogar...“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Ein deutschsprachiger in Ungarn zugelassener Anwalt wäre hilfreich. He, ein Anwalt? Hey, kommt mal zurück vor 2014. Ich bin der Meinung da hilft nur eine 45er, oder vollautomatisch. Und das ist illegal,...“
odung 47 in Hilfe und Rat • Re: Lieferwagen kaputt im Osten der Ukraine - was muss ich tun?
„Hallo, hast eine Handynummer zum kontaktieren.“
tenne in Hilfe und Rat • Lieferwagen kaputt im Osten der Ukraine - was muss ich tun?
„Liebes Forum, jetzt ist es endlich soweit, meine Karre (Iveco Bus) hat bei einer Hilfslieferung humanitärer Güter in den Osten der Ukraine den Geist aufgegeben. Sonst immer nur auf dem Rückweg . Situation...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„@Eric da würde ich mich zuerst an die Österreicher und die Ukrainer wenden. Die deutschen Behörden sind ja erst in zweiter Linie betroffen. Ein deutschsprachiger in Ungarn zugelassener Anwalt wäre...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„@tombi Wir leben nicht in der Anarchie! Was ist denn sooooo kompliziert, mit der erfahrenen Kanzlei Ahrens ist es in einer Woche zu machen, wo ist jetzt das Problem? Kanzlei Ahrens kostet Geld? Und was?...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Wie sollte in der Ukraine mit den Sprachen umgegangen werden?
„Im Grunde muss man sich fürchten wenn man Russisch spricht, um nicht gleich von Putin als Russe einvernommen zu werden. Ich vertrete trotz aller Vorkommnisse dafür ein, beide Sprachen zu erhalten, viele...“
Eric in Hilfe und Rat • Nachbarschaftsproblem
„Hallo Peter, unterrichte doch mal detailiert die Deutsche Botschaft in Budapest über Dein Nachbarschaftsproblem. Wenn sie regelmässig Österreich und Deutschland besuchen ist das doch eine merkwürdige...“
Hansgans in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Servus Tombi, vielen Dank für deine Antwort! Wegzug ist keine Option da wir uns nicht einschüchtern lassen, schon gar nicht von den Russen. Dash-Cam haben wir aber darf auch in Ungarn nicht den Nachbar...“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Unangehm, ich weiss auch nicht wie ihr den wieder beruhigt. Jedenfalls keine legale. Bleibt Euch wohl nur übrig weg zu ziehen? Besorg Dir mal eine Dash-Cam und einen scharfen Hund. Na, beim ersten Beitrag...“
Tombi in Wirtschaft • Re: Was, wenn Russland seine Rohstoff-Exporte stoppt?
„Da ruft einer von der ersten Stufe abwärts von der Hölle noch Drohungen hoch? Uran: Insgesamt liegt der Anteil von Rosatom am US-Markt bei mehr als 20 Prozent und in der EU bei etwa 30 Prozent. Die USA...“
Hansgans in Hilfe und Rat • Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Liebes Forum, ich wende mich an euch, um Rat zu suchen. Ich bin Österreicher und meine Frau stammt aus der Ukraine. Seit sieben Jahren leben wir in Hévíz, Ungarn. Seit 2022 werden wir von unseren russischen...“