Timoschenko eröffnete am Freitag den Kampf gegen die "Apothekenkrise"

Am Freitag fand eine außerordentliche Regierungskonferenz statt, die Fragen der Preisregulierung für medizinische Präparate gewidmet war. Die Regierung entschied dabei die Aufschläge im Großhandel auf 10% und im Einzelhandel auf 25% zu beschränken. In der Verteuerung von Arzneimitteln sieht Premierministerin Julia Timoschenko ein Komplott von “politischen Kräften”. Dabei versprach die Regierungschefin, dass, wenn der Preisanstieg nicht aufhört, sie diejenigen “beim Familiennamen” nennt, welche daran schuld sind.

Am Freitagabend rief Premierministerin Julia Timoschenko zum dritten Mal in der Woche zu einer außerordentlichen Sitzung der Regierung zusammen. Über die Durchführung wurde einige Stunden vorher informiert und die Minister erhielten die notwendigen Materialien nicht. In der Sitzungsordnung wurden drei Punkte aufgenommen: die Diskussion über Maßnahmen zur Überwindung der Finanzkrise, Fragen der Ordnung für staatliche Einkäufe und der Kampf mit dem Preisanstieg bei Arzneimitteln.

Die ersten beiden Fragen wurde in gekürztem Verfahren diskutierte – etwa 20 Minuten. Im Ergebnis wurden zwei Entscheidungsprojekte in der Art beschlossen, wie diese von den Ministerien für Finanzen und für Wirtschaft ausgearbeitet wurden. Das Kabinett bestätigte die Liste von Antikrisenmaßnahmen, welche aus 40 Punkten besteht und wird heute zur Durchsicht auf der Sitzung des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung vorgelegt und die Anordnung “Zum Kauf von Waren und Dienstleistungen für staatliche Mittel” ebenfalls.

Das Hauptthema der Sitzung war der Preisanstieg bei Arzneimitteln.

“Wir haben uns heute mit Ihnen zu einer außerordentlichen Sitzung der Regierung ebendeshalb versammelt, dass, wie abgesprochen, wir auf bestimmte Krisenerscheinungen reagieren, welche uns das Leben diktiert. Und ebendeswegen möchte ich Ihnen mitteilen, dass buchstäblich mit dem gestrigen Tage ein absolut ungerechtfertigter, unerklärlicher, extremer Preisanstieg für Arzneimittel begann.”, erklärte Julia Timoschenko, die Sitzung eröffnend.

Ihren Worten nach, hat das Staatliche Komitee für Fragen der Preisbildung in der Tätigkeit von Großhändlern und Einzelhändlern, die Preise für Arzneien um 40-70% hochschraubend, Anzeichen von großen spekulativen Operationen festgestellt. Dabei teilte Premierin mit, dass sie bis zur Regierungssitzung eine Konferenz mit Arzneimittelimporteuren und Besitzern von Apothekennetzen durchgeführt hat, wonach sie sich an die Generalstaatsanwaltschaft wandte.

“Wir wissen, welche Parteien dahinter (dem Anstieg der Preise für medizinische Präparate) stehen, welche politischen Kräfte und wenn im Verlauf von drei bis vier Tagen diese sich nicht beruhigen, nenne ich die Namen der Politiker, welche das Kommando gaben, an der Not der Leute zu verdienen, an der Krise zu verdienen, ungerechtfertigterweise die Preis für medizinische Präparate erhöhend!”, sagte Timoschenko.

Den ungenannten politischen Kräften drohend, informierte die Premierin darüber, dass die Regierung gemeinsam mit Marktteilnehmern und den Staatsbanken eine Reihe von Initiativen zur Überwindung der “Apothekenkrise” ausgearbeitet hat.

“Das Staatliche Komitee für Fragen der Preisbildung, das Antimonopolkomitee (Kartellamt) und die Steuerverwaltung haben eine deutliche Aufgabe erhalten: Wenn im Verlaufe von drei Tagen eine Abweichung von der von uns beschlossenen Anordnung festgestellt wird und sich herausstellt, dass die Aufschläge über den Grenzen liegt, dann wird praktisch der gesamte Erlös (vom Verkauf der medizinischen Präparate) beschlagnahmt und die Apotheken werden geschlossen. Das wird sich bis dahin fortsetzen, solange sie keine richtigen Preise setzen.”, resümierte die Premierin.

Darüber, dass diese Initiative einstimmig von den Ministern unterstützt wurde, informierte Julia Timoschenko auf der zusammenfassenden Pressekonferenz. Ihren Worten nach, wurden insgesamt zwei Dokumente beschlossen. Eines dieser erweitert die Auflistung der Arzeimittelpräparate, welche unter die staatliche Regulierung mit einer Preisaufschlagsbegrenzung fallen. Im Großhandel sollte der Aufschlag maximal 10% betragen und im Einzelhandel 25%. Parallel dazu wurde der Zoll dazu angewiesen den Kontakt zu den Herstellern der Importpräparate einzurichten. “Der Zollwert an der Grenze wird auf dem Niveau festgelegt, welches die Hersteller geben.”,, erklärte die Regierungsleiterin.

Die zweite Anordnung betrifft, den Worten der Premierin nach, mehr die Qualität der Arzneimittelpräparate. Dieses Dokument stärkt die funktionalen Vollmachten der vor Kurzem eingerichteten Staatlichen Inspektion zur Kontrolle der Qualität der Arzneimittel.

Übrigens, sieht es so aus, als ob Julia Timoschenko davon ausging, dass dafür, das die angenommenen Entscheidungen bis zur Allgemeinheit vordringen, eine Regierungssitzung nicht genügt. Sonnabendmorgen führte sie eine gemeinsame Pressekonferenz mit dem Leiter der Staatlichen Inspektion der Kontrolle der Qualität von Arzneimittelpräparaten, Gennadij Padalko und den stellvertretenden Vorsitzenden der Steuerverwaltung, der Preiskontrolle und des Staatsdienstes für Arzneimittel und medizinische Präparate durch. Dabei erklärte insbesondere Padalko, dass wenn die staatliche Regulierung früher lediglich 17% der auf dem Markt befindlichen Präparate betraf, dann nach der Sitzung des Ministerialkabinetts diese Liste auf 70% erweitert wurde.

Ein weiteres Ergebnis der Sitzung wurde die Anordnung zur Gründung eines einheitlichen Staatsregisters für medizinische Präparate mit vorgeschriebenen Grenzpreisen. Dabei wird jeder Importeur verpflichtet die Preisbildung des eingeführten Präparates zu deklarieren und dieses für eine Expertise im wissenschaftlichen Forschungszentrum zur Untersuchung der Qualität von Arzneimitteln, welches bei der Inspektion gegründet wird. Auf der Grundlage der Expertise werden Entscheidungen über die Zulassung von Präparaten auf den Markt und dessen Grenzpreis festgelegt.

“Das Register wird offen sein und jeder Bürger kann sich mit ihm bekannt machen. Alle Präparate werden sich in alphabetischer Ordnung mit ausgewiesenem Höchstpreis darin befinden. Billiger kann man es verkaufen, doch teurer in keinem Fall.”, verkündete Padalko.

Quelle: Kommersant-Ukraine