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Timoschenko eröffnete am Freitag den Kampf gegen die "Apothekenkrise"

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Am Freitag fand eine außerordentliche Regierungskonferenz statt, die Fragen der Preisregulierung für medizinische Präparate gewidmet war. Die Regierung entschied dabei die Aufschläge im Großhandel auf 10% und im Einzelhandel auf 25% zu beschränken. In der Verteuerung von Arzneimitteln sieht Premierministerin Julia Timoschenko ein Komplott von “politischen Kräften”. Dabei versprach die Regierungschefin, dass, wenn der Preisanstieg nicht aufhört, sie diejenigen “beim Familiennamen” nennt, welche daran schuld sind.

Am Freitagabend rief Premierministerin Julia Timoschenko zum dritten Mal in der Woche zu einer außerordentlichen Sitzung der Regierung zusammen. Über die Durchführung wurde einige Stunden vorher informiert und die Minister erhielten die notwendigen Materialien nicht. In der Sitzungsordnung wurden drei Punkte aufgenommen: die Diskussion über Maßnahmen zur Überwindung der Finanzkrise, Fragen der Ordnung für staatliche Einkäufe und der Kampf mit dem Preisanstieg bei Arzneimitteln.

Die ersten beiden Fragen wurde in gekürztem Verfahren diskutierte – etwa 20 Minuten. Im Ergebnis wurden zwei Entscheidungsprojekte in der Art beschlossen, wie diese von den Ministerien für Finanzen und für Wirtschaft ausgearbeitet wurden. Das Kabinett bestätigte die Liste von Antikrisenmaßnahmen, welche aus 40 Punkten besteht und wird heute zur Durchsicht auf der Sitzung des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung vorgelegt und die Anordnung “Zum Kauf von Waren und Dienstleistungen für staatliche Mittel” ebenfalls.

Das Hauptthema der Sitzung war der Preisanstieg bei Arzneimitteln.

“Wir haben uns heute mit Ihnen zu einer außerordentlichen Sitzung der Regierung ebendeshalb versammelt, dass, wie abgesprochen, wir auf bestimmte Krisenerscheinungen reagieren, welche uns das Leben diktiert. Und ebendeswegen möchte ich Ihnen mitteilen, dass buchstäblich mit dem gestrigen Tage ein absolut ungerechtfertigter, unerklärlicher, extremer Preisanstieg für Arzneimittel begann.”, erklärte Julia Timoschenko, die Sitzung eröffnend.

Ihren Worten nach, hat das Staatliche Komitee für Fragen der Preisbildung in der Tätigkeit von Großhändlern und Einzelhändlern, die Preise für Arzneien um 40-70% hochschraubend, Anzeichen von großen spekulativen Operationen festgestellt. Dabei teilte Premierin mit, dass sie bis zur Regierungssitzung eine Konferenz mit Arzneimittelimporteuren und Besitzern von Apothekennetzen durchgeführt hat, wonach sie sich an die Generalstaatsanwaltschaft wandte.

“Wir wissen, welche Parteien dahinter (dem Anstieg der Preise für medizinische Präparate) stehen, welche politischen Kräfte und wenn im Verlauf von drei bis vier Tagen diese sich nicht beruhigen, nenne ich die Namen der Politiker, welche das Kommando gaben, an der Not der Leute zu verdienen, an der Krise zu verdienen, ungerechtfertigterweise die Preis für medizinische Präparate erhöhend!”, sagte Timoschenko.

Den ungenannten politischen Kräften drohend, informierte die Premierin darüber, dass die Regierung gemeinsam mit Marktteilnehmern und den Staatsbanken eine Reihe von Initiativen zur Überwindung der “Apothekenkrise” ausgearbeitet hat.

“Das Staatliche Komitee für Fragen der Preisbildung, das Antimonopolkomitee (Kartellamt) und die Steuerverwaltung haben eine deutliche Aufgabe erhalten: Wenn im Verlaufe von drei Tagen eine Abweichung von der von uns beschlossenen Anordnung festgestellt wird und sich herausstellt, dass die Aufschläge über den Grenzen liegt, dann wird praktisch der gesamte Erlös (vom Verkauf der medizinischen Präparate) beschlagnahmt und die Apotheken werden geschlossen. Das wird sich bis dahin fortsetzen, solange sie keine richtigen Preise setzen.”, resümierte die Premierin.

Darüber, dass diese Initiative einstimmig von den Ministern unterstützt wurde, informierte Julia Timoschenko auf der zusammenfassenden Pressekonferenz. Ihren Worten nach, wurden insgesamt zwei Dokumente beschlossen. Eines dieser erweitert die Auflistung der Arzeimittelpräparate, welche unter die staatliche Regulierung mit einer Preisaufschlagsbegrenzung fallen. Im Großhandel sollte der Aufschlag maximal 10% betragen und im Einzelhandel 25%. Parallel dazu wurde der Zoll dazu angewiesen den Kontakt zu den Herstellern der Importpräparate einzurichten. “Der Zollwert an der Grenze wird auf dem Niveau festgelegt, welches die Hersteller geben.”,, erklärte die Regierungsleiterin.

Die zweite Anordnung betrifft, den Worten der Premierin nach, mehr die Qualität der Arzneimittelpräparate. Dieses Dokument stärkt die funktionalen Vollmachten der vor Kurzem eingerichteten Staatlichen Inspektion zur Kontrolle der Qualität der Arzneimittel.

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Übrigens, sieht es so aus, als ob Julia Timoschenko davon ausging, dass dafür, das die angenommenen Entscheidungen bis zur Allgemeinheit vordringen, eine Regierungssitzung nicht genügt. Sonnabendmorgen führte sie eine gemeinsame Pressekonferenz mit dem Leiter der Staatlichen Inspektion der Kontrolle der Qualität von Arzneimittelpräparaten, Gennadij Padalko und den stellvertretenden Vorsitzenden der Steuerverwaltung, der Preiskontrolle und des Staatsdienstes für Arzneimittel und medizinische Präparate durch. Dabei erklärte insbesondere Padalko, dass wenn die staatliche Regulierung früher lediglich 17% der auf dem Markt befindlichen Präparate betraf, dann nach der Sitzung des Ministerialkabinetts diese Liste auf 70% erweitert wurde.

Ein weiteres Ergebnis der Sitzung wurde die Anordnung zur Gründung eines einheitlichen Staatsregisters für medizinische Präparate mit vorgeschriebenen Grenzpreisen. Dabei wird jeder Importeur verpflichtet die Preisbildung des eingeführten Präparates zu deklarieren und dieses für eine Expertise im wissenschaftlichen Forschungszentrum zur Untersuchung der Qualität von Arzneimitteln, welches bei der Inspektion gegründet wird. Auf der Grundlage der Expertise werden Entscheidungen über die Zulassung von Präparaten auf den Markt und dessen Grenzpreis festgelegt.

“Das Register wird offen sein und jeder Bürger kann sich mit ihm bekannt machen. Alle Präparate werden sich in alphabetischer Ordnung mit ausgewiesenem Höchstpreis darin befinden. Billiger kann man es verkaufen, doch teurer in keinem Fall.”, verkündete Padalko.

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 830

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„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

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„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

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„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

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„Bin gestern bei Ugriniw - Dolhobyiw nach Polen ausgereist, das ging flott, insgesamt in einer 1h komplett durch, hatte mehr " Ansturm" erwartet, da ja der Übergang Zosin-Ustyluh durch die Bauarbeiten...“

„Lese gerade, dass es ab dem 20.10.25, nächsten Montag, zu Bauarbeiten am Grenzübergang Zosin/Ustyluh kommt die bis zum 30.11.25 andauern sollen. Es ist wohl eine Strassensperrung geplant, dadurch wird...“

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