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Ukraine versucht sich über Importzölle zu schützen

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Die Ukraine ist zu einseitigen Erhöhungen der Importzölle um 13 Prozentpunkte übergegangen, um den Import zu beschränken und die ukrainischen Hersteller zu schützen. Am Freitag hat Präsident Wiktor Juschtschenko das Gesetz zur Ausweitung des nichtkritischen Imports unterschrieben, was folgenschwer für die Beschleunigung der Inflation ist. Die Hersteller zählen darauf, dass die Erhöhung der Importkosten die Konsumenten dazu zwingt zu ukrainischen Produkten überzugehen, doch fürchten sie die Erhöhung des “Grau”-Imports.

Präsident Wiktor Juschtschenko unterzeichnete am 20. Februar das Gesetz Nr. 923-VI “Zur Eintragung von Änderung in einige Gesetze mit dem Ziel der Verbesserung des Zustandes der Leistungsbilanz der Ukraine in Verbindung mit der weltweiten Finanzkrise”, welches die Einführung von zeitweiligen Zuschlägen zu geltenden Gebühren der Einfuhrzölle für Waren nichtkritischen Imports für einen Zeitraum von bis zu sechs Monaten im Fall “des Erreichens einer kritischen Zahlungsbilanz der Ukraine” vorsieht. Die zeitweiligen Zuschläge sollen eine “Ausnahme” darstellen und dem GATT Abkommen von 1994 entsprechen.

Im Gesetz wird erwähnt, dass der Zuschlag “nicht für protektionistische Maßnahmen einzelner Branchen oder Waren verwendet werden kann” und die Liste der Waren, für die ein zeitweiliger Zuschlag eingeführt werden kann und deren Höhe wird von der Werchowna Rada festgelegt. Zur Einführung der Zuschläge ist das Ministerialkabinett verpflichtet die WTO zu informieren und, falls erforderlich, diese zu verringern oder zurückzunehmen. Die Frist der Geltung der Zuschläge, deren Einkünfte in den Stabilisierungsfonds gehen, kann das Kabinett bis auf sechs Monate verlängern.

Die Werchowna Rada hat den neuen Mechanismus bereits benutzt. Gemäß den Übergangspositionen des Gesetzes, wird innerhalb von zehn Tagen nach Veröffentlichung, ungefähr am 5. März – auf sechs Monate “ein zeitweiliger Zuschlag” auf die Einfuhrzölle in Höhe von 13% auf alle Waren eingeführt, die nicht zum kritischen Import gehören. Zu diesem haben die Abgeordneten insbesondere Rind-, Schweinefleisch, Fleischvorprodukte, Fischabfälle (sic!), Äpfel, Birnen, Quitten, Wurst, Fleischkonserven, Fisch, Kaviar, Weichtiere, Milchprodukte, Rohr- und Rübenzucker, Wein, Wermut, Ethylalkohol gezählt. In der Gruppe der Nichtlebensmittelwaren werden die Importzölle für Steinkohle, Leder- und Pelzkleidung, Teppiche, Stoffe, Ziegel, Kühlschränke, Motoren, Küchenfliesen, für PKW-, LKW- und Passagiertransporte erhöht.

Das Gesetz widerspricht nicht den WTO Normen, im Unterschied zur ersten Redaktion welche vom Präsidenten per Veto blockiert wurde, ist sich die Parlamentsabgeordnete Xenia Ljapina (Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung) sicher. Doch der Präsident, indem er das Gesetz unterzeichnete, entschied sich sofort dazu, das Recht des Ministerialkabinetts vor dem Verfassungsgericht bezüglich der zeitweiligen Zuschläge anzufechten. Außerdem rief er die Regierung dazu auf, die Zuschläge für die Waren zurückzunehmen, welche die Ukraine in vollständiger Höhe aus den Ländern einführt, mit denen sie eine Freihandelszone hat.

Unternehmer können bislang nicht einschätzen, wie die Erhöhung der Einfuhrzölle um 13% sich auf die Preise auswirkt. “Der Endpreis wird von der Einschätzung der Handelsnetze und der Nachfrage abhängen”, sag der Generaldirektor von “Billa-Ukraina”, Ruslan Lawrinenko. “Die Verringerung der Einnahmen der Bürger führt zu einer Verringerung ihrer Kaufkraft und zwingt uns dazu ihnen zugänglichere Waren zu präsentieren”. “Wieweit die Preise für Automobile steigen, hänge von den Volumina der Parteiene und der Pläne ab – bei jemandem sind es 13%, bei anderen weniger”, denkt der Generaldirektor der Assoziation der Automobilimporteur und -händler, Oleg Nasarenko. Dabei hängt der Importpreis von der Verteuerung des Dollars ab. Die Produktion ukrainischer Unternehmen hängt jetzt von der weiteren Konkurrenzfähigkeit ab. Das muss uns helfen. Derzeit steht bei uns ein Umbau an, alle führen aus dem Ausland ein”, unterstreicht der Direktor des fleischverarbeitenden Kombinates “Sagotsbyt”, Wladimir Patschschenko.

“Der einheimische und der importierte Alkohol befinden sich in unterschiedlichen Segmenten, daher wird es keinen direkten Einfluss auf die Erhöhung der Gebühren geben. Ein andere Sache ist, dass die ukrainischen Weinhersteller darauf hoffen, dass in Verbindung mit der Verringerung der Einnahmen der Bevölkerung dje scharfe Verteuerung des Imports die Konsumenten dazu zwingt zu ihrer Produktion überzugehen”, sagt der stellvertretende des Vorsitzenden der Vereinigung der Großhändler und Hersteller von Alkohol und Tabak, Jurij Shicharew. In der Reihe der Segmente der Erhöhungen der Gebühre ruft nur die Teuerung des Imports in Verbindung mit der Abwesenheit ukrainischer Analogien Protest hervor. “Faktisch alle fischverarbeitende Industrie ‘sitzt’ auf dem Import. Daher ist dieses Gesetz – ein ernsthafter Schlag für uns”, betont der Direktor von “Plejady”, Roman Kossak.

Derweil könnte die Erhöhung der Importgebühren zu einer Ausweitung der Mengen des “Grau”-Importes führen, befürchten die Hersteller. “Natürlich, hilft diese Norm irgendwie. Doch ohne gesetzliche Unterstützung können die Hersteller nicht auf Augenhöhe mit dem Import konkurrieren, zumal in der Situationen, wo die Verschärfung der Gebühren zu einer Erhöhung des Schmuggels führt”, ist sich die Leiterin der Assoziation “Ukrlegprom”, Walentina Isowit, sicher. Ihrer Meinung nach, zwingt die Verteuerung des Imports um 13% die Bürger die Waren auf den Märkten zu kaufen und nicht in den Einzelhandelsgeschäften.

Jurij Pantschenko

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 810

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„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

„Wichtig, noch eine Ergänzung zum Grenzübergang "Ugriniw ", bei der Ausreise nach Polen, gibt es eine EU Spur für PKW, wir waren "gemischte" Reisende, Deutscher und eine Ukrainerin, wir hatte vorher...“

„@Ruyter , hast Du Langeweile oder warum gräbst Du Threads aus und kommentierst Vorgänge vom 3.2024? Das ist völlig sinnlos.“

„Heute um 3:30 in der Nacht wieder beim obigen Grenzübergang "Ugriniw" von Polen aus wieder in die Ukraine eingereist, ich war der Einzige mit PKW, somit in "Lichtgeschwindigkeit" wieder in der Ukraine...“

„Bin gestern bei Ugriniw - Dolhobyiw nach Polen ausgereist, das ging flott, insgesamt in einer 1h komplett durch, hatte mehr " Ansturm" erwartet, da ja der Übergang Zosin-Ustyluh durch die Bauarbeiten...“

„Lese gerade, dass es ab dem 20.10.25, nächsten Montag, zu Bauarbeiten am Grenzübergang Zosin/Ustyluh kommt die bis zum 30.11.25 andauern sollen. Es ist wohl eine Strassensperrung geplant, dadurch wird...“

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