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Wahlen ohne Timoschenko – mögliche Apokalypse für die Regierung

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Marek Siwiec benutzte den Ausdruck „Wir haben uns in eine dunkle Gasse verirrt. Wir und sie. Man weiß, warum…“, um die Beziehungen mit der Ukraine zu charakterisieren.

Nun, warum sich die Ukraine in eine „dunkle Gasse“ verirrte, ist verständlich. Jedoch äußerte der Abgeordnete des Europarlaments – möglicherweise ohne sich selbst darüber im Klaren zu sein – einen sehr interessanten Standpunkt in Bezug auf die Ausrichtung der Beziehungen der europäischen Spitzenpolitik zur Ukraine.

Die massive politische Unterstützung seitens der Europäischen Gemeinschaft, welche aus der Sicht der ukrainischen Regierung an Erpressung grenzte, führte zu einem völlig gegensätzlichen Ergebnis.

Anstatt freigelassen zu werden, wurde Timoschenko in die Katschaniwkaer Besserungsanstalt verlegt.

Apropos diskutierten die kreativsten Facebook-User bereits ein neues Thema über die entsprechende touristische Route in der Charkiwer Region, welche zur Europameisterschaft 2012 vorbereitet wird.

Außerdem werden die von europäischen Politikern für die Befreiung der ehemaligen ukrainischen Premierministerin aufgebrachten Anstrengungen auch andere, diesmal für Europa sehr interessante Folgen haben.

Jetzt sind sie gebunden. Für sie (Barroso, Merkel, Sarkozy u.a) ist Timoschenko zu einer der ihren geworden, zu einem Wächter der Demokratie. Und das, obwohl sie in Wirklichkeit nicht so dachten, sondern den Fall Timoschenko als eine Tendenz zur Beseitigung der Demokratie wahrnahmen.

Aber heute ist Timoschenko „ihr eigener Hurensohn“ (nach der Analogie des Ausdrucks von Franklin Roosevelt in Bezug auf den nikaraguanischen Diktator Somoza). Timoschenkos Team unter Führung von Nemyrja ist eine glänzende mediale Spezialoperation gelungen, welche mit der Geiselnahme nicht nur der ukrainischen Regierung, sondern auch der europäischen Spitzenpolitiker endete.

Jetzt bleibt den europäischen Kollegen Timoschenkos keine andere Wahl, außer der „dunklen Gasse“ zu folgen, welche möglicherweise sogar zu einer Sackgasse wird. Denn es ist kein Kunststück, die Freilassung Timoschenkos zu erreichen; das Problem wäre, die Verantwortung für einen Politiker zu tragen, in den soviel investiert wurde.

Allerdings stellt sich die Frage nach der Freiheit für Timoschenko heute noch nicht. Zu viele Personen haben in der Ukraine ein Interesse an der Erhaltung des Status quo. Aber welche Konsequenzen hat dies für die Regierung?

Im Moment erinnert die Situation im Land an ein Spiel der Imitatoren. Die Regierungspartei tut so, als wäre sie der Reformator und die „starke Hand“, gleichzeitig will die Opposition den Anschein erwecken, als kämpfe sie mit dem Regime und für die Freiheit ihrer Führerin (Timoschenko).

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Allem Anschein nach ist die Soziologie in diesem Kontext sowohl für die Regierungspartei, als auch für die Opposition annehmbar. Die Regierung hofft, die in den Wahllisten verlorenen Prozentsätze in den Direktwahlkreisen und durch Platzierung eigener Vertreter in den Wahllisten der Opposition zu kompensieren.

Dagegen freuen sich die Spitzen der Oppositionsparteien darauf, wie sie ohne unnötige Schwierigkeiten, allein durch die Benutzung der Figur der verhafteten Timoschenko den ganzen Wahlkampf gestalten werden.

Nach diesem Szenario wird die Personalstruktur im neuen Parlament mindestens zu 70 % an die jetzige erinnern. Entsprechend werden die Methoden der politischen Kommunikation identisch sein. Logischerweise werden sich weder das Wesen noch die Personalien der Macht verändern.

Hypothetisch kann jedoch die Situation auch anders sein.

Zum Beispiel, wenn eine radikale Opposition in Erscheinung tritt, welche nach den Gesetzen der Soziologie stets am Rande der Prozenthürde balanciert. Oder man kommt im BJuT (Block Julia Timoschenko) bzw. der FS (Front Smin, Front für Veränderungen) zu dem Schluss, dass der Status quo zu wenig sei, und will die ganze Macht für sich beanspruchen, und das nicht erst 2015 infolge geheimer Verhandlungen, sondern sofort – infolge der Wahlen.

Dafür wäre nicht mal viel Aufwand notwendig: für den Anfang müsste man seine komfortablen Autos sowie die teuren Business-Zentren verlassen, da die Wahlen der Opposition nicht dort stattfinden. Weiterhin müsste man kreative Menschen um sich versammeln und darf nicht denken, dass ein Politiker gleichzeitig auch ein Politstratege sein kann.

Man müsste die These über die Effektivität der Facebook-Revolution vergessen und unter das Volk gehen, um die Wähler endlich als Bürger und nicht als Mittel des Wahlkampfes zu betrachten.

Das kommende Jahr 2012 ist einmalig in Hinsicht auf die Effektivität der oppositionellen Wahltechnik. Vor dem Hintergrund der Krisenerscheinungen in Europa und in der Welt, der Preiserhöhung auf Energieträger sowie der Unumgänglichkeit einer Kompromissfindung mit Russland in Hinsicht auf die Gasleitungen, was offensichtlich sehr unangenehm in Bezug auf Publicity aussehen wird, verwandelt die Haft Timoschenkos die Opposition in die letzten „Helden unserer Zeit“ – natürlich unter der Voraussetzung, dass sie irgendetwas Heldenhaftes vollbringen und nicht einfach jeden Morgen ihren „Dienst antreten“.

Und jetzt sollte man Massenaktionen in der Zeit der Europameisterschaft berücksichtigen: Laser- oder eine andere Shows (Anspielung auf die Ereignisse der Neujahrsnacht), Pioniertaten a la „Danke an die Einwohner des Donbass‘“, unterschiedlichste Flashmobs, auffallende und gleichzeitig harte Aktionen!

Nicht umsonst bemüht sich Kolesnitschenko, seine Methode der Bekämpfung solcher halbpolitischer Fußball-Hooligans offiziell einzutragen. Und ich zweifle nicht daran, dass etwas Ähnliches verabschiedet wird, da mögliche politische Verluste aufgrund der effektiven Beteiligung der Opposition an den Veranstaltungen zur Euromeisterschaft 2012 offensichtlich sind.

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Beim Finalteil der Europameisterschaft, der vom 8. Juni bis 1. Juli stattfinden wird (dies ist genau der Starttermin des offiziellen Wahlkampfes) finden in der Ukraine 16 Spiele statt. Das kleinste Fassungsvermögen eines ukrainischen Stadions beträgt 40.000 Fans. Die Übertragung der Spiele werden dabei mindesten 10 Millionen Menschen verfolgen.

Wenn die Opposition ausreichend in dieser Richtung arbeit, bekommt sie bereits zu Beginn einen Image-Vorteil.

Es verbreitet sich jedoch allem Anschein nach in Expertenkreisen die These, dass das Projekt EM 2012 gerade für die Regierungspartei entscheidend werden könnte und nicht für die Opposition. Zweifellos, gäbe es weder den Fall Timoschenko, noch zahlreiche skandalöse Enthüllungen zu Ausschreibungsvergaben und Korruption und gäbe es keine Beschuldigungen der politischen Verfolgung, dann wäre es so.

Zurzeit wird jedoch die Gesellschaft das pompöse Feiern dieses Projektes als einen Teil des „Festes in Zeiten der Pest“ empfinden. Die Regierung sollte sich auf das Gegenteil vorbereiten. Vor allem, wenn die Opposition ihren Nutzen daraus ziehen sollte.

Die erneuerten Wahlgesetze werden Politiker dazu zwingen, unter das Volk zu gehen. Die meisten werden selbstverständlich auf Verwaltungsressourcen und Stimmenkauf setzen. Aber es wird auch solche geben, die als „Klinkenputzer“ agieren werden, dabei den Menschen ins Gesicht sehen und ihrem gesamten im Laufe der Jahre angesammelten Groll und Misstrauen begegnen.

In dieser Realität wird es dann keinen Platz für virtuelle Technologien und emotionale Mythen mehr geben, welche von Fachleuten der Politikberatung erschaffen wurden. Politiker werden gezwungen sein, sich anders zu verhalten.

Sie müssten dann mindestens ihre komfortablen Autos verlassen und die Diskussion ohne Hilfe der eigenen Redeverfasser und nicht mehr in einem Talkshow-Studio führen. Also ist dieses Wahlformat nichts für die Regierungspartei.

Und was kann die Regierung schon dagegen unternehmen? Auf die Verwaltungsressourcen zurückgreifen? Diese sind schon relativ effektiv, aber man muss mit ihnen auch umgehen können, und für den Anfang müsste man ihr Wesen begreifen. Die Zerstreuung der Opposition? Das könnte tatsächlich zum Haupttrend der kommenden Wahlen werden, natürlich nur, wenn die Opposition sich nicht zusammenreißt!

Ist die Opposition zu so einem Wahlformat bereit? Zurzeit sehen wir, dass die Mehrheitskomponente für die Opposition nicht wesentlich ist und dass die Regierung und die Schlüsselfiguren in der Entwicklung der Wahlstrategien durchdachte Szenarien bevorzugen.

Die Logik solcher Überlegungen ist verständlich. Warum alles riskieren, wenn man eine Vereinbarung treffen und sein Recht auf Regierung „ersitzen“ kann? Dieses Modell garantiert keinen Blitzsieg, erlaubt es jedoch, mit einem komfortablen Verweilen in der Opposition zu rechnen.

Ist jemand bereit, diesen Teufelskreis des „Kompromisslertums“ zu durchbrechen? Sehen Sie jemanden?

9. Januar 2012 // Jaroslaw Pawlowskyj

Quelle: Ukrajinska Prawda

Übersetzerin:   Inna Olbricht — Wörter: 1223

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„Meine Ehefrau ist eine Ukrainerin, und ich kenne sie schon seit dem 4. Oktober 2016. Das ist der Grund, weshalb ich mich als deutscher Zivilist in der Ukraine aufhalte. Als Gerhard Schröder noch Deutschlands...“

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„Danke. Ergänzend dazu habe ich heute gelesen daß es wohl auch noch eine Truppe "Achmat Ost" im Gebiet Saporischschija geben soll.“

„Achja, das Großmaul Kadyrow.ist auch noch da. Das Blatt scheint sich zu wenden. Von den angeblichen Heldentaten seiner Kadyrowzy in der Ukraine ist ja schon länger nichts mehr zu hören. Weiß jemand...“

„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

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