Dies ist eine triviale Frage, die aber in diesen Tagen so oft gestellt wird, obwohl niemand eine richtige Antwort dafür hat, weil niemand ein Hellseher ist. Interessant sind die Prognosen, die man verifizieren, überprüfen kann, wie sehr die Autoren recht hatten oder wie sehr sie sich dabei getäuscht haben. So eine Prognose macht seit einigen Jahren der European Council on Foreign Relations (ECFR).
Vor einem Jahr sagte dieser Rat einen europäischen Krieg der Zivilisationen, Großbritanniens Austritt aus der Europapolitik, eine mögliche Krise der Finanzreserven von China, eine bedeutende Rolle von Russland bei der Bekämpfung der globalen oder zumindest europäischen Wirtschaftskrise, die Remilitarisierung von Europa, die wachsende Rolle von durch radikalen Islam geprägten politischen Parteien, eine mögliche Militärintervention gegen Iran sowie eine gewaltige Herausforderung, die den westlichen Demokratien immer wieder Jugendprotestbewegungen machen – von der Piratenpartei bis zur Protestbewegung gegen das Acta-Abkommen – vorher. Jetzt können wir sehen, dass diese eigentlich vernünftigen Prognosen nur zum Teil real wurden. Ungeachtet der Krise stürzte weder der europäische noch der Weltmarkt ab, der Euro hat nicht an Wert verloren, Jugendprotestbewegungen haben die Prinzipien der westlichen Demokratie nicht gefährdet. Es kam zu keiner Intervention im Iran und Russland konnte auch nicht die Wirtschaftskrise in Europa vorbeugen, weil es selbst erhebliche Probleme hat.
In diesem Jahr prognostiziert der ECFR eine neue politische Geographie in der Europäischen Union, die die EU in Länder teilen wird, die den Euro haben und die ihn nicht haben. Die zweite Prognose betrifft die Erhöhung der Rolle der mittleren EU-Staaten – solche wie Schweden oder Polen, die bei der Gestaltung der Außenpolitik in Brüssel mitspielen werden. Dies ist eine der Folgen der Krise: Größere Staaten haben sich auf ihre eigenen Interessen konzentriert und nicht auf die „Team-Arbeit“, deswegen können die kleineren Staaten größeren als zuvor Einfluss auf einige Prozesse nehmen. Russland unter Putin wird anstatt zusammenzuwachsen immer weniger kontrollierbar sein, dies sehen sogar prorussischsten Analysten im Westen. Und in arabischen Ländern wird die Abwesenheit von Sicherheit nach einer Reihe demokratischer Revolutionen zu einer immer größeren Herausforderung. Für die Europa-Politik ist die wichtigste Frage, wie man Wachstum generieren kann, wenn die Vereinigten Staaten ihre Hauptziele von der euroatlantischen Welt auf die Region der Pazifik überlagern. Gerade erscheinen alle Prognosen für 2013 glaubhaft und begründet. Man wird aber sehen, was mit diesen in einem Jahr passieren wird.
Bei keiner der globalen und auch nicht europäischen Prognosen ist die Ukraine dabei. Nicht, weil die Ukraine verloren ist und sich weiterhin mit eigenen Sachen beschäftigt, und nicht mit den Ideen, Problemen, Ängsten oder Chancen, die für Europa wichtig sind. Die grundlegende Frage für die Ukraine ist, ob sie weiterhin in der „grauen Zone“ zwischen Osten und Westen balancieren wird, Nutzen mal von einer, mal von der anderen Seite bekommt oder sich für eine konkrete Entscheidung entschließt. So eine Entscheidung kann die Unterzeichnung des Assoziationsabkommens mit der Europäischen Union sein oder der Beitritt zur Zollunion mit Russland, Weißrussland und Kasachstan perspektivisch zur Eurasischen Union sein. Die Wahl zwischen diesen zwei Varianten wird zu der wichtigsten strategischen Herausforderung für die Ukraine in diesem Jahr. Kiew kann den Assoziationsvertrag mit der EU im Herbst auf dem Gipfel der Östlichen Partnerschaft in Vilnius unter bestimmten Voraussetzungen, die Anfang Dezember in Brüssel verkündet wurden, unterzeichnen. Wird die Ukraine diese Möglichkeit nutzen? Es ist noch nicht klar, es würde aber für die Zukunft des Staates gut sein. Die Europäische Union ist nicht perfekt, dort funktioniert aber eine effektive Partnerschaft zwischen den Mitgliedern und herrscht keine Diktatur eines Hegemonialstaates. Von der anderen Seite her können die Wirtschaftskrise und eine neue Welle der Rezession Kiew zur Annäherung an Russland zwingen, weil man den Nutzen von der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Russland im Unterschied zur Kooperation mit Brüssel schneller spüren kann. Welche Entscheidung wird die ukrainische Elite treffen? Egal wie es ausgeht, wäre es besser, wenn die Entscheidung endlich getroffen würde. Wie das polnische Sprichwort sagt, eine Entscheidung ist besser als keine.
Driften ohne Ziel hat keinen Sinn. So einen „Luxus“ können sich nur Staaten erlauben, die nichts zu verlieren haben. Die Ukraine hat einiges zu verlieren und davon viel.
8. Januar 2013 // Marcin Wojciechowski
Quelle: Lb.ua
Forumsdiskussionen
Frank in Politik • Re: Westliche Waffen auf Ziele in Russland? - „Direkter Konflikt mit Russland rückt immer näher“
„Was will Faschisten-Russland schon eskalieren? Haben die nicht sogar Truppen von den NATO-Grenzen abgezogen weil es eng wird?“
Anuleb in Politik • Re: Westliche Waffen auf Ziele in Russland? - „Direkter Konflikt mit Russland rückt immer näher“
„Den direkten Konflikt mit Russland gibt es doch schon lange. Natürlich ist das kein heißer Konflikt. Aber, gesprengte Pipelines, diverse Hackerangriffe, Morde an in Europa lebenden russischen Migranten...“
lapinoskoff in Recht, Visa und Dokumente • Re: Führerschein umtauschen
„Die Einwanderung ist inzwischen leichter geworden. Siehe: unbefristete-aufenthaltsgenehmigung-ein ... 48448.html Ansonsten halt der übliche Kram: Ehe, KInd, ukrainische Ahnen, Ostfronteinsatz. Aber dann...“
lapinoskoff in Recht, Visa und Dokumente • Re: Führerschein umtauschen
„Die temporäre Aufenthaltsgenehmigung hat vor allem den Nachteil, dass du für die jeweilige Erneuerung jedes Mal eine Grundlage brauchst, deren Bedingungen sich ändern können. Mit einer befristeten...“
lapinoskoff in Recht, Visa und Dokumente • Re: Führerschein umtauschen
„In der Praxis habe ich auch noch von keinem Einwanderer hier gehört, dass er seinen ausländischen Führerschein umgetauscht hat. Allenfalls, dass sich Leute einen zweiten ukrainischen zugelegt haben....“
lapinoskoff in Recht, Visa und Dokumente • Führerschein umtauschen
„Liebe Alle ich habe an anderer Stelle einiges zum Thema gelesen, jedoch nicht die wirklich passende Antwort gefunden. Vielleicht hier? Muss man wirklich, wenn man eine Aufenthaltserlaubnis für die Ukraine...“
Trick in Hilfe und Rat • Fahrrad Transport nach krementschuk
„Hat jemand eine Idee wie ich mein Bike von köln beispielsweise nach krementschuk schicken kann? Gibt es jemanden der Transporte in die Ukraine macht? Dankeeee“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: Straßenverkehr, Straßenzustand, Verkehrsregeln, Verkehrskontrollen in der Ukraine
„Hatte gestern so eine Situation. Nach einer Mautstelle, stand polnische Policia und verfolgte mich anschließend mit Blaulicht. Bitte folgen, das war in Kattowitz. Sie meinten, ich hatte kein Licht an,...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Hallo Forengemeinde, bin heute früh 6 Uhr über Korczowa in die Ukraine eingereist. 1,5 h ohne Probleme. Straßen, sind teilweise sehr marode“
Ahrens in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„Scheidungsurteile sind unbegrenzt gültig. Auch nach 10 oder 20 Jahren. Aus dem einfachen Grund, weil der Inhalt, also die Entscheidung, sich ja nicht mit Zeitablauf ändert. Normalerweise jedenfalls nicht....“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreisemöglichkeit nach Visaaufenthalten
„Klingt irgendwie nach Wunschkonzert. Die Person erscheint mir wenig Schutz zu benötigen, reist ja immer hin und her. Paragraph 24 bedeutet, Du benötigst den Schutz, Du bleibst hier, Du lernst Deutsch,...“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: Ukraine bittet USA um Hilfe bei Angriffen auf russisches Gebiet
„Ja das ist Blödsinn dass die Waffen nicht gegen Russland selbst eingesetzt werden sollten. Die bekloppten Russen-Faschisten fragen doch auch nicht ob sie ukrainische Zivilisten mit Iran-Drohnen beschiessen...“
Waldi in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: Ukraine bittet USA um Hilfe bei Angriffen auf russisches Gebiet
„Hallo Waldi, im Grunde bin ich voll bei Dir! Da aber die Unterstützer der Ukraine ihre Rüstungsindustrie nicht hochfahren, die Produktion von Munition ist viel zu gering, wird es wohl nichts mit einem...“
kurtus in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: Ukraine bittet USA um Hilfe bei Angriffen auf russisches Gebiet
„Wenn verhindert werden muss dass RU weiter (und noch stärker) eskaliert, müssen auch militärische Anlagen und Aufmarschgebiete in RU angegriffen werden können. Dies ist kein Eskalationsschritt sondern...“
conveyor1309 in Recht, Visa und Dokumente • Einreisemöglichkeit nach Visaaufenthalten
„Hallo, vielleicht kann sich jemand zu folgenden Fragen äußern: - Ein Ukrainer mit biometrischem Pass war mit gültigem Visum von August 21 - August 22 in Deutschland (ohne gemeldet zu sein, bzw. Aufenthaltsgenehmigung...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Kann sein. Versuche mal kaffebraun.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Fahre immer schwarze Autos, vielleicht liegt es auch an der Farbe.“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin da noch nie angehalten worden, vll. liegt es an deinem Auto. An der Grenze wird man grundsätzlich mit was konfrontiert was man sich nicht erklären kann und wo man nicht drauf vorbereitet ist. Ist...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„@ensowo dazu gibt es wohl endlose Geschichten, selbst bin ich zweimal in gleicher Art und Weise kontrolliert wurde, das erste Mal, stichprobenartig, da gehe ich von einem Zufall aus. Beim zweiten Mal allerdings...“
esnowo in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„am 20.05.Ausreise über Budomiers mit dem Wohnmobil.Wir hatten Schwierigkeiten mit dem Ukrainischen Zoll. Das Wohnmobil hat ein Gesamtgewicht von 3500 Kg und die Zollbeamtin wollte das Wohnmobil als Lkw...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: Ukraine bittet USA um Hilfe bei Angriffen auf russisches Gebiet
„Ein Waffenstillstand hat den " Charme" keine Gebiete offiziell abtreten zu müssen und nur auf so was in der Art würden sich die Ukrainer eh nur einlassen. Putin hat einen Lauf, in 2024 wird sich eh nichts...“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: Ukraine bittet USA um Hilfe bei Angriffen auf russisches Gebiet
„An einem wirklichen Waffenstillstand hat doch Putin gar kein Interesse, sieht man doch seit 2014. Nur dafür dass die Ukraine die besetzten Gebiete abtritt was sie nicht machen wird. Eine Offensive wird...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: Ukraine bittet USA um Hilfe bei Angriffen auf russisches Gebiet
„Hallo Waldi, im Grunde bin ich voll bei Dir! Da aber die Unterstützer der Ukraine ihre Rüstungsindustrie nicht hochfahren, die Produktion von Munition ist viel zu gering, wird es wohl nichts mit einem...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„"Eine Apostille hat kein Ablaufdatum. Die Urkunde, die mit der Apostille versehen ist, kann aber eine Gültigkeitsfrist beinhalten. In der Regel dürfen seit der Ausstellung des Dokuments mit Apostille...“
Waldi in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: Ukraine bittet USA um Hilfe bei Angriffen auf russisches Gebiet
„Verteidigung wird unter den jetzigen Umständen immer mehr zum Selbstmord! Was die ukrainische Armee dringend braucht sind schwere Waffen zur Verteidigung. Und dazu gehören nun einmal ATACMS-Raketen und...“
Trick in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„Hallo nochmal.....wisst ihr wie lange mein apostilliertes Scheidungsurteil aus Belgien in der Ukraine gültig ist?“