Was erwarten die Ukraine, Europa und die Welt im Jahre 2013?

Dies ist eine triviale Frage, die aber in diesen Tagen so oft gestellt wird, obwohl niemand eine richtige Antwort dafür hat, weil niemand ein Hellseher ist. Interessant sind die Prognosen, die man verifizieren, überprüfen kann, wie sehr die Autoren recht hatten oder wie sehr sie sich dabei getäuscht haben. So eine Prognose macht seit einigen Jahren der European Council on Foreign Relations (ECFR).

Vor einem Jahr sagte dieser Rat einen europäischen Krieg der Zivilisationen, Großbritanniens Austritt aus der Europapolitik, eine mögliche Krise der Finanzreserven von China, eine bedeutende Rolle von Russland bei der Bekämpfung der globalen oder zumindest europäischen Wirtschaftskrise, die Remilitarisierung von Europa, die wachsende Rolle von durch radikalen Islam geprägten politischen Parteien, eine mögliche Militärintervention gegen Iran sowie eine gewaltige Herausforderung, die den westlichen Demokratien immer wieder Jugendprotestbewegungen machen – von der Piratenpartei bis zur Protestbewegung gegen das Acta-Abkommen – vorher. Jetzt können wir sehen, dass diese eigentlich vernünftigen Prognosen nur zum Teil real wurden. Ungeachtet der Krise stürzte weder der europäische noch der Weltmarkt ab, der Euro hat nicht an Wert verloren, Jugendprotestbewegungen haben die Prinzipien der westlichen Demokratie nicht gefährdet. Es kam zu keiner Intervention im Iran und Russland konnte auch nicht die Wirtschaftskrise in Europa vorbeugen, weil es selbst erhebliche Probleme hat.

In diesem Jahr prognostiziert der ECFR eine neue politische Geographie in der Europäischen Union, die die EU in Länder teilen wird, die den Euro haben und die ihn nicht haben. Die zweite Prognose betrifft die Erhöhung der Rolle der mittleren EU-Staaten – solche wie Schweden oder Polen, die bei der Gestaltung der Außenpolitik in Brüssel mitspielen werden. Dies ist eine der Folgen der Krise: Größere Staaten haben sich auf ihre eigenen Interessen konzentriert und nicht auf die „Team-Arbeit“, deswegen können die kleineren Staaten größeren als zuvor Einfluss auf einige Prozesse nehmen. Russland unter Putin wird anstatt zusammenzuwachsen immer weniger kontrollierbar sein, dies sehen sogar prorussischsten Analysten im Westen. Und in arabischen Ländern wird die Abwesenheit von Sicherheit nach einer Reihe demokratischer Revolutionen zu einer immer größeren Herausforderung. Für die Europa-Politik ist die wichtigste Frage, wie man Wachstum generieren kann, wenn die Vereinigten Staaten ihre Hauptziele von der euroatlantischen Welt auf die Region der Pazifik überlagern. Gerade erscheinen alle Prognosen für 2013 glaubhaft und begründet. Man wird aber sehen, was mit diesen in einem Jahr passieren wird.

Bei keiner der globalen und auch nicht europäischen Prognosen ist die Ukraine dabei. Nicht, weil die Ukraine verloren ist und sich weiterhin mit eigenen Sachen beschäftigt, und nicht mit den Ideen, Problemen, Ängsten oder Chancen, die für Europa wichtig sind. Die grundlegende Frage für die Ukraine ist, ob sie weiterhin in der „grauen Zone“ zwischen Osten und Westen balancieren wird, Nutzen mal von einer, mal von der anderen Seite bekommt oder sich für eine konkrete Entscheidung entschließt. So eine Entscheidung kann die Unterzeichnung des Assoziationsabkommens mit der Europäischen Union sein oder der Beitritt zur Zollunion mit Russland, Weißrussland und Kasachstan perspektivisch zur Eurasischen Union sein. Die Wahl zwischen diesen zwei Varianten wird zu der wichtigsten strategischen Herausforderung für die Ukraine in diesem Jahr. Kiew kann den Assoziationsvertrag mit der EU im Herbst auf dem Gipfel der Östlichen Partnerschaft in Vilnius unter bestimmten Voraussetzungen, die Anfang Dezember in Brüssel verkündet wurden, unterzeichnen. Wird die Ukraine diese Möglichkeit nutzen? Es ist noch nicht klar, es würde aber für die Zukunft des Staates gut sein. Die Europäische Union ist nicht perfekt, dort funktioniert aber eine effektive Partnerschaft zwischen den Mitgliedern und herrscht keine Diktatur eines Hegemonialstaates. Von der anderen Seite her können die Wirtschaftskrise und eine neue Welle der Rezession Kiew zur Annäherung an Russland zwingen, weil man den Nutzen von der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Russland im Unterschied zur Kooperation mit Brüssel schneller spüren kann. Welche Entscheidung wird die ukrainische Elite treffen? Egal wie es ausgeht, wäre es besser, wenn die Entscheidung endlich getroffen würde. Wie das polnische Sprichwort sagt, eine Entscheidung ist besser als keine.

Driften ohne Ziel hat keinen Sinn. So einen „Luxus“ können sich nur Staaten erlauben, die nichts zu verlieren haben. Die Ukraine hat einiges zu verlieren und davon viel.

8. Januar 2013 // Marcin Wojciechowski

Quelle: Lb.ua