Eines der wichtigsten Ereignisse der vorherigen Woche in den nationalen Medien war Veröffentlichung des Schreibens von Sergej Arbusov, dem Leiter der Nationalbank der Ukraine, an Ministerpräsident Nikolaj Asarov. Das Aufblitzen dieser Information hat viel bedeutendere Tatsachen verdrängt: die Ukraine hat damit begonnen, aktiv an der Wiederaufnahme der Zusammenarbeit mit dem IWF zu arbeiten.
An der Echtheit des Schreibens besteht kein Zweifel (obwohl der Pressesprecher des Ministerpräsidenten Vitalij Lukjanenko ursprünglich an der Echtheit gezweifelt hat) – sie wurde offiziell von dem Vorsitzenden der Nationalbank bestätigt, wobei er darauf hingewiesen hat, dass ??“eine solche Korrespondenz eine weltweit übliche Praxis der Zusammenarbeit der Nationalbanken und der Regierung ist.” ??
Wir verzichten absichtlich darauf, über die mögliche Quelle zu spekulieren, denn dies ist in der jetzigen Situation bei weitem nicht die wichtigste Nachricht. Viel wichtiger ist der Inhalt des Dokuments, sowie seine Auswirkungen.
In ihrem Schreiben hat die Nationalbank Beunruhigung über das schnelle Wachstum der Inflation geäußert, die mitten im Sommer bereits 12 bis 13 % erreichen könnte. In diesem Zusammenhang wirkt die Prognose, die von der Regierung gemacht wurde (8,9%) weniger realistisch, “was auch an der Gesamtheit der makroökonomischen Indikatoren für das laufende und das nächste Jahr zweifeln lässt“.
Die Nationalbank erinnert daran, dass eine “Nichterfüllung der IWF-Bedingungen seitens der Regierung zur Aussetzung des Stand-by-Programms geführt hat, insbesondere dazu, dass die Ukraine die nächste Auszahlung nicht erhalten hat, und weist darauf hin, dass ??“die Erwartungen der internationalen Gemeinschaft und Investoren in Bezug auf die Ukraine bis jetzt nur auf der Grundlage der Überzeugungen über die Wiederaufnahme der Zusammenarbeit mit IWF und über die weitere Umsetzung der Verpflichtungen der Regierung gebildet wurden“. Doch seit April dieses Jahres sinkt langsam das Vertrauen der Investoren, was auch die Kurse verschiedener Marktinstrumente und Indizes, die etwas mit dem ukrainischen Schulden zu tun haben, belegen.
“Leider sind diese negativen Trends, unter anderem durch öffentliche Äußerungen der Regierungsführung hervorgerufen worden, die im Gegensatz zu den Zielen des Programms stehen, das vom IWF unterstützt wird (insbesondere in Bezug auf Preise und Tarife etc.)”,-heißt es im Schreiben des Leiters der Nationalbank der Ukraine.
Die Mitarbeiter der Nationalbank haben ausgerechnet, dass eine Nichteinhaltung der Bedingungen des Memorandums mit dem IWF dazu führe, dass die Ukraine allein 2011 weniger Geld im Gesamtvolumen von fast 7,7 Milliarden US-Dollar von internationalen Organisationen bekommt (vom IWF- 6,2 Milliarden, von der Weltbank – 0,85 Milliarden, von der Europäischen Kommission – 0,6 Milliarden)
“Außerdem wird sich mit hoher Wahrscheinlichkeit folgendes einstellen: das Länderrating der Ukraine wird sich verschlechtern; die Kosten der Kreditaufnahme werden steigen; ausländische Direktinvestitionen und Kredite bei Banken und der Realwirtschaft werden sich verringern,; die Devisennachfrage wird steigen.“
Es ist unwahrscheinlich, dass alles oben gesagte eine Offenbarung für interessierte Beobachter darstellte und noch mehr für den Ministerpräsidenten, an den dieses Schreiben adressiert war. (wie aus der Kopie des Schreibens ersichtlich ist, wurde das Schreiben aus der Nationalbank an die Regierung am 19. Mai abgeschickt und im Sekretariat der Regierung am 21.Mai registriert.)
Besonders nicht, wenn man bedenkt, dass der Ton der analytischen Kurzdossiers der internationalen Investmentbanken, deren Kunden Interessen an den ukrainischen Vermögenswerten zeigen, besorgniserregend geworden ist – in diesen Kurzdossiers wurde begonnen, die Auswirkungen der vollständigen Beendigung des laufenden IWF-Programms für die Ukraine ernst zu analysieren. Leider waren die Schlussfolgerungen nicht sehr beruhigend.
Nach Schätzungen der Analysten von Goldman Sachs, auch unter Berücksichtigung der derzeitigen positiven Dynamik der Haushaltseinnahmen muss die ukrainische Regierung trotzdem noch Geld im Ausland und im Inland von etwa 5,5 Milliarden US-Dollar aufnehmen. Größtenteils zur Deckung der laufenden Schuldentilgung (und das vorbehaltlich eines Zweimilliarden-Kredits der russischen Außenhandelsbank. Und obwohl Ministerpräsident Nikolaj Asarov am Samstag, den 04.Juni, sagte, die Ukraine sei in der Lage, ihre Schulden selbst auch ohne den Kredit seitens IWF zu bezahlen, meint man bei Goldman Sachs, dass dies sei ohne Wiederaufnahme des Programms äußerst schwierig sei.
Aber dies sei kaum eine Neuigkeit für den Ministerpräsidenten geworden – Schlussfolgerungen solcher Berichte muss er zur Kenntnis nehmen.
Die wichtigste Nachricht und Kernaussage der Nationalbank liegt in einem Absatz des Schreibens. Und zwar: die Warnung über die Absicht “ein Aufdrehen der Inflationsprozesse, die sich verstärken werden, falls die Zusammenarbeit mit IWF nicht wiederaufgenommen wird“ mittels Geld-Kreditpolitik zu verhindern
“Wir werden gezwungen sein, eine noch strengere Geldpolitik mit dem Ziel durchzuführen, die Inflation auf dem niedrigen Stand zu halten und eine Verschlechterung der Erwartungen der Investoren, Unternehmen und Bevölkerung zu verhindern. Genauer, wir werden das Überangebot an Hrywnja unter anderem durch Anhebung der Zinsen auf passive Transaktionen und eine Stärkung des Wechselkurses einziehen. Obwohl wir besorgt sind, dass die oben genannten Schritte zu einer Hemmung des Wachstums in diesem Jahr führen können.”
Natürlich war Ministerpräsident Nikolaj Asarov, an den das Schreiben adressiert war, der Inhalt des Schreibens bekannt und er hat adäquat darauf reagiert. Wie der “Kommersant – Ukraine“ entsprechend einer Quelle in der Regierung mitteilte, hat Ministerpräsident Finanzminister Fjodor Jaroschenko, den Ersten stellvertretenden Minister für wirtschaftliche Entwicklung und Handel, Vadim Kopilov, sowie den Ersten stellvertretenden Leiter des Ministeriums für Sozialpolitik, Vassilij Nadraga, damit beauftragt, “zusammen mit der Nationalbank die aufgeworfenen Fragen zu bearbeiten und gemeinsame Vorschläge zu deren Lösung einbringen“(eine Kopie des Auftrags liegt dem Verlag vor).
Anscheinend wird diese Anweisung bereits ausgeführt, denn in dieser Woche konnte man recht aktive Signale dazu sehen, dass die Vereinbarung zwischen IWF und der ukrainischen Seite umgesetzt wird.
Erstens: am 2. Juni genehmigte die Werchowna Rada eine Gesetzesvorlage der Regierung über die Abschaffung des obligatorischen Rückkaufs von Rekapitalisierungsanleihen zum Nennwert durch die Nationalbank.
Zweitens: am gleichen Tag hat das Parlament über den Gesetzesentwurf zur Regelung der Rechtsbeziehungen zwischen Kreditgeber und -nehmern (dessen Beschluss wird ebenso von dem IWF gefordert) beraten und ihn in erster Lesung beschlossen.
Drittens: einige Tage zuvor (am 31. Mai) wurde der überarbeitete Gesetzentwurf zur Rentenreform bei der Werchowna Rada eingereicht (№ 7455 “Über Maßnahmen zur rechtlichen Grundlage der Reform des Rentensystems”).
Fjodor Jaroschenko erklärte, während er die Fragen der Abgeordneten am Freitag, den 3. Juni in der Werchowna Rada beantwortet hat, dass die Rentenreform nicht für den IWF notwendig ist, sondern von der Wirtschaft der Ukraine und zur weiteren Verbesserung des Wohlstands der Bürger benötigt wird.
“In der Ukraine hat sich das Rentensystem minimal verändert. Die Transformation, die wir heute gerade begonnen haben, haben die entwickelten Länder bereits vor langer Zeit abgeschlossen… Für den Bedarf aus der Gewährleistung der Rentenzahlungen muss man in der Ukraine Ausgaben in Höhe von 18% des BIP tätigen. Dieser Indikator ist der höchste in der ganzen Welt. Deshalb brauchen wir die Reformen, die das gesamte System ins Gleichgewicht bringen… Und die Reformen, die wir heute brauchen, werden nicht von IWF benötigt, sondern dafür, damit sich die Wirtschaft unseres Landes weiterentwickelt und damit sich der Wohlstand der Menschen auf der Grundlage des Wirtschaftswachstums verbessert“,- sagte Jaroschenko. Hoffentlich hat der Minister diese Worte ehrlich gemeint.
Allerdings brachte der Minister in seiner Rede auch eine bittere Pille zum Vorschein. Er teilte den Abgeordneten mit, dass eine vollständige Umstellung auf eine automatische Mehrwertsteuerrückerstattung (eine weitere der „Dauerforderungen“ des IWF) erst Ende des Jahres 2011 stattfinden wird.
Bis jetzt sollen im Mai nach Angaben von Finanzbeamten nur 82 Steuerzahler eine automatische Mehrwertsteuerrückerstattung über insgesamt 1,2 Milliarden Hrywnja erhalten haben. (Nur etwa ein Drittel des zu erstattenden Betrags).
Ein weiterer Schritt den IWF entgegen ist der Erlass über die Abschaffung der Ausfuhrquoten von Weizen und Gerste, der in der Kabinettssitzung am 25. Mai verabschiedet wurde.
All diese Veränderungen bedeuten, dass das Eis gebrochen ist, und die Regierung die Bedingungen des IWF-Programms einhält. Allerdings stehen neben der Rentenreform noch Tariferhöhungen auf der Tagesordnung, zu denen sich bislang niemand entschlossen hat, sowie die Verabschiedung von Haushaltsänderungen (über insgesamt 4 Milliarden Hrywnja), die dafür bestimmt sind, die Verzögerung eben dieser Tariferhöhungen zu kompensieren. Dennoch hat die Regierung einen schwachen aber immer noch einen Trumpf in den Ärmel, nämlich ist das laufende Haushaltdefizit bislang noch etwa halb so groß, wie geplant. Am gleichen Freitag berichtete Herr Jaroschenko darüber, dass die Haushaltseinnahmen innerhalb der letzten fünf Monate um 8 Milliarden Hrywnja (3,3%) höher als geplant ausgefallen sind.
Trotzdem muss man mit den Tariferhöhungen rechnen, wenn man die steigenden Energiekosten auf dem Weltmarkt berücksichtigt. Die Hoffnungen auf fallende Preise der Gaslieferungen von Russland bleiben nur Hoffnungen, denn Moskau beharrt auf der Gültigkeit der Formel für deren Berechnung. Es ist kaum absehbar, dass sich diese Situation ändert, ohne ernsthafte Gegenleistungen seitens Kiew (Zollunion, Fusion von Gasprom und Naftogas Ukrainy etc.), wozu letzterer scheinbar noch nicht bereit ist.
Aber die Erhöhung der Tarife wird der Popularität dieser Regierung weniger Schaden zufügen als ein allgemeiner Preisanstieg in allen Bereichen. Denn wie die Umfragen zeigen, haben die Ukrainer eben vor einer Inflation am meisten Angst
04.06.2011// Jurij Skolotjanij
Quelle: “Serkalo Nedeli”: http://zn.ua/articles/82219
Forumsdiskussionen
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„Wohl eher umgekehrt. Putin würde es aus Angst vor amerikanischen Atomwaffen niemals wagen Alaska oder andere US-Territorien direkt anzugreifen. Von angeblicher Rechtlosigkeit der dort noch ansässigen...“
Obm100 in MDR • Re: Ukraine-News: Selenskyj: USA können Russland zum Frieden zwingen
„Mich würde es Interessieren, ob die Amis sich auch raushalten, wenn der Zwerg Alaska besetzt oder Teilbesetzt. Es könnte ja zu einem Atomkrieg kommen, wenn die Amis Truppen schicken. Sie senden anscheinend...“
Nicnac in Hilfe und Rat • Re: Adoption / Adoptieren eines ukrainischen Kindes
„Klar, ist aber trotzdem auch heute noch - vielleicht gerade heute wo tausende Kinder Hilfe benötigen - ein Thema und wenn der Teilnehmer nicht gelöscht ist, kann man doch fragen, oder? Mehr als KEINE...“
Bernd D-UA in Nützliche und interessante Sachen • Re: Botschaftshinweise: Onlineeintragung in die "Deutschenliste" zur Krisenvorsorge
„@tombi, das Land hat andere Probleme als Dir Deine Wahlunterlagen hinterher zu tragen. Soll auch so bleiben, kostet nur unnötig Steuergelder! Es ist Deine Entscheidung im Ausland zu leben, offensichtlich...“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Adoption / Adoptieren eines ukrainischen Kindes
„Hast aber schon gesehen dass das 8 Jahre alt ist?“
Nicnac in Hilfe und Rat • Re: Adoption / Adoptieren eines ukrainischen Kindes
„Hello, Nico! If you are still interested my friends used ukrainian organization to addopt ukrainian kid, I could ask them for contacts of that company. How to connect you for questions?“
Awarija in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Erdgaspreise, Erdgasröhren, Sojus/Druschba und Nord Stream
„Ja schade, jetzt ist Herr Erler, neuerdings 5685, wieder in der Versenkung verschwunden. Ich hoffte er könnte vielleicht auch noch ein paar themenbezogene Beiträge hier beisteuern.“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Erdgaspreise, Erdgasröhren, Sojus/Druschba und Nord Stream
„.. Das erste Erdölvorkommen der DDR wurde 1961 in Reinkenhagen bei Grimmen, im heutigen Landkreis Vorpommern-Rügen, unweit von Greifswald, gefunden. ,... Du haust schon wieder alles sinnlos durcheinander....“
Awarija in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Erdgaspreise, Erdgasröhren, Sojus/Druschba und Nord Stream
„Erst: "Was wenige wissen die DDR hatte bedenken und sIe versuchten eigene Gasvorkommen in Ostdeutschland zu suchen." Jetzt: "Das erste Erdölvorkommen der DDR wurde 1961 in Reinkenhagen bei Grimmen..."...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Erdgaspreise, Erdgasröhren, Sojus/Druschba und Nord Stream
„Aha Wiki links funktionieren nicht weisst aber was steht. Oh man. Noch mal: Während man in Thüringen und der Altmark beim Erdgas fündig wurde, lag das schwarze Gold unter dem pommerschen Boden an der...“
Marek in Anzeigen • Deutscher möchte eine nette Dame kennenlernen.
„Hallo. Ich möchte auf diesem Wege eine nette Frau zwischen 40 und 50 Jahren alt kennenlernen. Ich heiße Marek und komme ursprünglich aus Polen. Ich lebe Deutschland seit über 35 Jahren. Letztes Jahr...“
Tombi in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Ich tippe da eher auf einen gewissen Dauerpegel .... Ist mir egal. Zum Glück gibt es hier sowas wie die Ignorfunktion, welche auch tatsächlich recht gut funktioniert.... Du kannst dieses Forum einfach...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Seit Beginn des Krieges hat die russische Armee mehr als 794.000 Soldaten an der Front verloren, berichtet der Generalstab
„Noch 15 Jahre so weiter und das Problem ist gelöst; Russland hat sich ausgelöscht. Ich fänd's ganz gut, schappt sich eben Deutschland das Jamal Feld, wenn keiner mehr da ist: greift man zu.“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Trotz Ficos Drohungen: Slowakischer Betreiber verspricht, weiterhin Strom in die Ukraine zu liefern
„Schon wieder eine weitere leere Drohung von einem Putin-Sklaven ? Wie kam der Mann eigentlich an die Macht, ist die Slovakei so hinterfotzig.? Was jetzt? Hat er "einmal heisse Luft" geblubbert? Freut er...“
Anuleb in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Ich tippe da eher auf einen gewissen Dauerpegel .... Ist mir egal. Zum Glück gibt es hier sowas wie die Ignorfunktion, welche auch tatsächlich recht gut funktioniert....“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Sibirien am Ende des Gastransits: Putin wird eines seiner letzten Druckmittel gegenüber der EU beraubt
„Ein steriler Machthaber: hurrah, wir haben ihn kastriert. Hat der Wichser schon vor Jahren verdient: kastriert ihn einfach: schnipp schnapp, der Schniedelwutz ist ab. Nur f£ür die Zarenknecht nicht,...“
Tombi in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Vielleicht tue ich den Bewohnern des Donbass ja unrecht mit meiner Einschätzung, wenn Du Tombi also belastbare Informationen .... Was willst Du denn noch: der Dombass hat mit Grosser Mehrheit für die...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Mein "ADSL" ist wesentlich langsamer geworden, durch diesen Windows 10/11 Schrott mit meinem Glasfaseranschluss. ADSL ist Kupferkabel, nix Glasfaser.“
Frank in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Da hat wohl jemand noch zu viel Restalkohol im Blut... Ich tippe da eher auf einen gewissen Dauerpegel ....“
Awarija in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Vielleicht tue ich den Bewohnern des Donbass ja unrecht mit meiner Einschätzung, wenn Du Tombi also belastbare Informationen zur derzeitigen Situation bzw Stimmung dort hast immer her damit. Kein Grund...“
Anuleb in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Da hat wohl jemand noch zu viel Restalkohol im Blut. Wenn du wieder nüchtern bist, können wir uns ja gerne auf einem zivilisierten Niveau austauschen. Sollte dieses zur Schau gestellte Niveau jedoch...“
Tombi in Politik • Re: Ukraine auf "unumkehrbarem Weg" in die NATO
„Die Willensbekundungen zur Aufnahme der Ukraine in die NATO und der EU dienen doch einzig und alleine dem Zweck, die Moral der Bevölkerung und der Armee etwas aufzubessern. Deine Kleinpisserei steck Dir...“
Tombi in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Sofern einige Prognosen Realität werden, wird das Mullahregime im Iran nächstes Jahr zum Teufel gejagd werden. Dann dürften so einige Blicke Richtung Iran bei vielen Russen noch deutlich mehr Besorgnis...“
Tombi in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Die Telekom hat sich auch Jahrzehnte gegen Glasfaser gesträubt. Da ist D mit das Schlusslicht. .... Wozu braucht "man" eigentlich Glasfaser? Mein "ADSL" ist wesentlich langsamer geworden, durch diesen...“
Tombi in Politik • Re: Russische Vermisste in 2024: 48000
„Ich will hier kein Spielverderber beim Putin-bashing sein, aber hoffentlich verrennst Du Dich da nicht in Deinem Weltbild: PUtin bashing, oder nicht bashing: das entscheidest nicht Du: er hat einfach den...“
Awarija in Politik • Re: Russische Vermisste in 2024: 48000
„Ich will hier kein Spielverderber beim Putin-bashing sein, aber hoffentlich verrennst Du Dich da nicht in Deinem Weltbild: Man kann ihm viel nachsagen, aber bestimmt nicht daß er heutzutage noch ein Genosse...“
Awarija in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Erdgaspreise, Erdgasröhren, Sojus/Druschba und Nord Stream
„Was soll daran so verdächtig sein wenn die DDR parallel zu den Importen auch die eigenen kleinen Reserven erschließt ? Beim Öl spielte damals zB auch die Qualität eine Rolle. Deine Links funktionieren...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Die Telekom hat sich auch Jahrzehnte gegen Glasfaser gesträubt. Da ist D mit das Schlusslicht. ....“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Erdgaspreise, Erdgasröhren, Sojus/Druschba und Nord Stream
„Ja, 1970 bis 1980. Haste recht nu schaue mal was in der Zeit DDR so los war: VEB Erdöl-Erdgas Mittenwalde; (ab 1973 als VEB Untergrundspeicher Mittenwalde und ab 1984 Stammbetrieb des Kombinats Gasanlagen)[7]...“
MHG1023 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Da gibt es keinerlei Pläne. Nur im Grenzbereich wurden ein paar alte Gleise reaktiviert. Sie schaffen es ja nicht mal ein europäisches Normalspurgleis nach Lwiw zu bauen. Im Baltikum ist auch nach 20...“
Tombi in Politik • Re: Russische Vermisste in 2024: 48000
„THERE ARE 56,000 UNIDENTIFIED BODIES ONLY IN THE CITY OF ROSTOV iframe Ich weiss auch nicht, ob es stimmt oder nicht, unser man aus Rostov hat sich ja verdrückt? Huhu, wo bist Du? Schau mal nach in Euren...“
Tombi in Politik • Moskauer Bürgermeister geht von 600.000 Schwerstverletzten & Versehrten aus
„Von mindestens 600.000 Kriegsversehrten geht der Moskauer Bürgermeister aus. In einem TV-Interview hat der alten Sergei Sobjanin von mindestens 600.000 stark kriegsversehrten & Amputierten aus. iframe...“