Wiktor Juschtschenko und Wiktor Janukowitsch beabsichtigen sich heute aufs Neue zu treffen und einen Termin für die vorgezogenen Neuwahlen zu definieren. Nach Informationen des Kommersant-Ukraine , wurde eine solche Vereinbarung gestern bei dem vierköpfigen Treffen des Präsidenten mit dem Ministerpräsidenten unter Teilnahme des ersten Vizepremiers und des Sekretärs des Nationalen Sicherheitsrates erreicht.
Gestern morgen trafen sich im Sekretariat des Präsidenten Wiktor Juschtschenko und Wiktor Janukowitsch zu einem bereits in der letzten Woche vereinbartem Treffen. Der Präsident und der Premierminister trafen sich um die bisherigen Ergebnisse der einberufenen Arbeitsgruppe auszuwerten und einen Termin für die vorgezogenen Neuwahlen festzulegen.
Den Informationen des “Kommersant-Ukraine“ nach begann das Treffen um 11:15 Uhr. Kurze Zeit fand das Gespräch unter vier Augen statt. Nach einer kurzen technischen Pause stießen der erste Vizepremier Nikolaj Asarow und der Sekretär des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung (RNSV) Iwan Pljuschtsch dazu. Wie bereits bekannt, sind die Herren Asarow und Pljuschtsch stellvertretende Vorsitzende der erwähnten Arbeitsgruppe. Die erste und die zweite Runde der Unterredungen fanden im geschlossenen Rahmen statt und zogen sich über drei Stunden hin. Gegen 14:20 Uhr verließ Wiktor Janukowitsch das Sekretariat durch den Diensteingang.
Eine halbe Stunde später traten Nikolaj Asarow und Iwan Pljuschtsch vor die versammelten Journalisten, mit dem Auftrag über die Ergebnisse der Unterredungen zu informieren. Sofort gaben sie zu verstehen, dass sie eigentlich keine Ergebnisse verkünden können. Das einzige Ergebnis der Unterredungen stellt die gegenseitige Bewertung der Verhältnisse als schwieriger als gedacht dar. Iwan Pljuschtsch meinte hierzu wörtlich: “Wir haben alle verstanden, dass wir mehr Probleme haben, als wir uns vorgestellt haben.”
Vizepremier Asarow bemerkte, dass die Arbeitsgruppe mehr Zeit benötigt für die Einigung auf die abschließende Version der Dokumente, welche unumgänglich für die Durchführung von Neuwahlen sind, wo die Gesetzesvorhaben aus dem “Kompromisspaket” sich jedoch als juristisch sehr schwierig erwiesen haben. Erschwerend wirken sich auch die unterschiedlichen Ansichten der Parteivertreter auf die Arbeit aus. Nichtsdestotrotz zweifelt Asarow nicht an einer baldigen Einigung. “Sie wissen ja, dass bei zwei Juristen, drei unterschiedliche Meinungen vorhanden sind und bei Politikern diese drei Meinungen sich auf 25 erhöhen.”, – versuchte er zu scherzen. Der Präsident und der Premier stimmten einem weiteren Fristaufschub zu. Den Worten Pljutschtschs nach, sollte innerhalb der nächsten ein bis zwei Tage eine Einigung erzielt werden.
Dem “Kommersant-Ukraine“ sind noch zusätzliche Details der Gespräche bekannt geworden. Demnach soll Wiktor Juschtschenko eine baldige Beendigung der Verhandlungen und das Erreichen eines Ergebnisses verlangt haben. Er geht davon aus, das innerhalb eines Tages Ergebnisse vorliegen können. Die Ergebnisse sollten demzufolge heute vorliegen. Für den heutigen Tag wird ebenfalls ein Treffen von Juschtschenko, Janukowitsch und der Leitung der Arbeitsgruppe auf Inititative von Juschtschenko stattfinden.
Ein im Stab des Präsidenten hochgestellter Informant bestätigte die Information über das heutige Treffen, merkte jedoch an, das es bisher keine Garantien gäbe, dass die Arbeitsgruppe Ergebnisse vorlegen kann. Demzufolge ist nicht ausgeschlossen, dass sich die Verhandlungen noch bis zum Freitag hinziehen. Eine darüber hinaus gehende Verlängerung des Verhandlungsprozesses wird im Sekretariat des Präsidenten ausgeschlossen. “Wie sie wissen, findet am Freitag eine Sitzung des RNSV statt. Offensichtlich stellt der RNSV den Rubikon für die Arbeitsgruppe dar.”, so der Informant des “Kommersant-Ukraine“.
Forumsdiskussionen
HannesJ69 in Hilfe und Rat • Re: Derzeitige Lebensqualität in Odessa
„Vielen Dank für die Information“
HannesJ69 in Hilfe und Rat • Derzeitige Lebensqualität in Odessa
„Hallo ! Ich überlege ob ich nach Odessa in die Ukraine Fahre um ein paar Bekannte zu Besuchen. Kann mir jemand genau sagen, wie zur Zeit das Leben in Odessa ist ? Wie ist die Verfügbarkeit vom Strom...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: Günstig tanken in der Ukraine - Tipps?
„In der Region Lwiw, wo ich unterwegs bin, sind 10 Hrywen unterschied je Liter keine Seltenheit. Ausgangs Lwiw z.B., kostete ein Liter Diesel 58,5 UAH und in Jaworiw habe ich für 49 UAH getankt. Tanke...“
Naru in Berichte und Reisetipps • Günstig tanken in der Ukraine - Tipps?
„Hallo, Ich wollte einmal fragen ob ihr Tipps zum günstigen Tanken in der Ukraine habt? Gibt es Apps zum Preise vergleichen? Bei meiner Suche habe ich soetwas nicht gefunden. Oder gibt es spezielle Marken...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„@naru gut zu wissen, dass die EU Privilegien weiter gelten, ich war mir nur nicht sicher, allerdings geht es eben nur wenn man mit EU Pass reißt und kein ukrainische Staatsbürger mit im Auto sitzt. Mir...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Friedensvertrag
„Das ist mit klar. Es gibt keinen Friedensvertrag mit Putin. Darum sollte es auch gar nicht mehr gehen. Der einzige Zweck eines Angebotes eines Vertrages durch die Ukr. soll die moralische Überlegenheit...“
Naru in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Interessant, dass es das nicht mehr geben soll, bzw. keinen Vorteil bringen soll. Ich bin im März über Krakowez nach UA eingereist. An der ersten Schranke auf der Autobahn waren alle gleich. Auf dem...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„@naru also damit ich Deine Frage aber genau beantworte, ich gehe aber davon aus, dass Du mit ukrainischen Staatsbürgern im Auto diesen Service, sprich EU Spur wirst NICHT wahrnehmen dürfen. Habe mich...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Aus eigener Erfahrung muss ich jetzt aber noch einen Einwand machen, zum Grenzübergang Dorohusk–Jahodyn (Ягодин) In beide Richtungen gab es 2021 noch eine EU Spur, die waren beide erheblich schneller,...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Friedensvertrag
„So schlecht ist der Vorschlag sicherlich nicht! Die Abrüstung der Waffen/Militärgeräte könnte die Ukraine und Helfer... Nato in der Art umgehen, dass das ganze Material z.B. in Polen eingelagert wird,...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Von der Ukraine kommend und nach Polen ( EU) einreisend, gibt es keine direkte EU Spur. Alle stehen, außer CD, in einer Schlange und wie von Handrij geschrieben, wird man in einer Abfertigsspur zugewiesen....“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Seit den visumfreie Reisen in den Schengenraum für Ukrainer sind mir da gar keine speziellen EU-Spuren mehr aufgefallen. Gibts das überhaupt noch?“
Naru in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Kurze Frage. Muss man bei der Einreise in die EU, an der polnischen Grenze, mit deutschen Fahrer und deutschen Kennzeichen, aber weiteren Ukrainern im Auto, auf die Spur für alle, oder darf man auf die...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • Friedensvertrag
„Zur Diskussion - könnte so ein realistisches Angebot der Ukraine an Russland aussehen? Wie würde Russland reagieren - auf einige Forderungen/(fiktiven) Ängste Russlands wird hier ansatzweise Rücksicht...“
Frank in Politik • Re: Westliche Waffen auf Ziele in Russland? - „Direkter Konflikt mit Russland rückt immer näher“
„Was will Faschisten-Russland schon eskalieren? Haben die nicht sogar Truppen von den NATO-Grenzen abgezogen weil es eng wird?“
Anuleb in Politik • Re: Westliche Waffen auf Ziele in Russland? - „Direkter Konflikt mit Russland rückt immer näher“
„Den direkten Konflikt mit Russland gibt es doch schon lange. Natürlich ist das kein heißer Konflikt. Aber, gesprengte Pipelines, diverse Hackerangriffe, Morde an in Europa lebenden russischen Migranten...“
lapinoskoff in Recht, Visa und Dokumente • Re: Führerschein umtauschen
„Die Einwanderung ist inzwischen leichter geworden. Siehe: unbefristete-aufenthaltsgenehmigung-ein ... 48448.html Ansonsten halt der übliche Kram: Ehe, KInd, ukrainische Ahnen, Ostfronteinsatz. Aber dann...“
lapinoskoff in Recht, Visa und Dokumente • Re: Führerschein umtauschen
„Die temporäre Aufenthaltsgenehmigung hat vor allem den Nachteil, dass du für die jeweilige Erneuerung jedes Mal eine Grundlage brauchst, deren Bedingungen sich ändern können. Mit einer befristeten...“
lapinoskoff in Recht, Visa und Dokumente • Re: Führerschein umtauschen
„In der Praxis habe ich auch noch von keinem Einwanderer hier gehört, dass er seinen ausländischen Führerschein umgetauscht hat. Allenfalls, dass sich Leute einen zweiten ukrainischen zugelegt haben....“
lapinoskoff in Recht, Visa und Dokumente • Führerschein umtauschen
„Liebe Alle ich habe an anderer Stelle einiges zum Thema gelesen, jedoch nicht die wirklich passende Antwort gefunden. Vielleicht hier? Muss man wirklich, wenn man eine Aufenthaltserlaubnis für die Ukraine...“
Trick in Hilfe und Rat • Fahrrad Transport nach krementschuk
„Hat jemand eine Idee wie ich mein Bike von köln beispielsweise nach krementschuk schicken kann? Gibt es jemanden der Transporte in die Ukraine macht? Dankeeee“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: Straßenverkehr, Straßenzustand, Verkehrsregeln, Verkehrskontrollen in der Ukraine
„Hatte gestern so eine Situation. Nach einer Mautstelle, stand polnische Policia und verfolgte mich anschließend mit Blaulicht. Bitte folgen, das war in Kattowitz. Sie meinten, ich hatte kein Licht an,...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Hallo Forengemeinde, bin heute früh 6 Uhr über Korczowa in die Ukraine eingereist. 1,5 h ohne Probleme. Straßen, sind teilweise sehr marode“
Ahrens in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„Scheidungsurteile sind unbegrenzt gültig. Auch nach 10 oder 20 Jahren. Aus dem einfachen Grund, weil der Inhalt, also die Entscheidung, sich ja nicht mit Zeitablauf ändert. Normalerweise jedenfalls nicht....“