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Allein mit Wladimir Putin

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Der Präsident Weißrusslands Aleksandr Lukaschenko entschied sich für eine neue Runde der Konfrontation mit der Europäischen Union. Nachdem in Brüssel die Liste der weißrussischen Staatsbeamten mit Einreiseverbot erweitert wurde, hat das weißrussische Außenministerium ihren Ständigen Vertreter bei der EU aus Brüssel und ihren Botschafter in Polen aus Warschau zurückgerufen.

Gleichzeitig wurde dem Leiter der EU-Vertretung in Minsk und dem polnischen Botschafter in Weißrussland ebenso angetragen das Land „für Beratungen“ zu verlassen, um den politischen Spitzen der EU und Polens die entschiedene Reaktion des weißrussischen Präsidenten nahezubringen. In den Hauptstädten der EU-Länder wurde diese entschiedene Reaktion jedoch nicht erst abgewartet. Schon am darauf folgenden Tag wurde die Entscheidung über die Abberufung der Botschafter aller EU-Länder aus Minsk getroffen. Zudem äußerten sich die Vertreter der EU-Länder über die Schritte des weißrussischen Präsidenten mit beispielloser Härte.

Sogar die Rede von einem tatsächlichen Kalten Krieg macht die Runde, für den die Entscheidung über eine Erweiterung der Liste der Beamten mit Einreiseverbot lediglich ein Anlass war. Schon vor der Veröffentlichung dieser Liste attackierte Aleksandr Lukaschenko einige Male verbal die Europäische Union, als er die politischen Spitzen der EU-Länder in Versuchen einer Einmischung in innere Angelegenheiten des „genauso demokratischen, wie andere europäische Länder auch“ Weißrusslands beschuldigte und sie daran erinnerte, dass sein Land sich in fremde Angelegenheiten nicht einmischen würde.

Allerdings muss wohl nicht betont werden, dass der weißrussische Präsident diesen diplomatischen Krieg wirklich braucht. Denn es ist nicht zum ersten Mal, dass Lukaschenko eine Verschärfung der Beziehungen mit dem Westen in Kauf nimmt.

In diesem Fall aber geschieht dies unter völlig anderen Umständen. Im Jahr 1998 verließen die Botschafter das Land, nachdem Lukaschenko sie buchstäblich aus den Residenzen in dem elitären Wohnviertel Drosdy herausgeschmissen hatte. Dieses hatte er entschieden in ein weißrussisches Meshigorje (Wohnsitz des ukrainischen Präsidenten) zu verwandeln. Damals aber waren die westlichen Diplomaten aus einem Mangel an Respekt zu ihrem Status abgereist. Und Lukaschenko konnte sich selbst als den rechtmäßigen Landesherrn ansehen. Das Gastransportsystem war in seinen Händen und die für den Erhalt sozialer Stabilität und der Bereicherung der weißrussischen Eliten nötigen Erdöllieferungen Moskaus kamen ohne Probleme an.

Heute ist Lukaschenko längst nicht mehr der Staatsmann, der er früher war. Er war gezwungen Russland sein Gastransportsystem unter den Bedingungen einer für sein Land bis dahin beispiellosen Wirtschaftskrise zu überlassen, einer Krise, die die Landeswährung fast vernichtet hatte. Selbst bei seinen Stammwählern begannen dann Zweifel aufzukeimen, dass die Erzählungen des Präsidenten über die unendliche Stabilität und das „sauberste Land auf der Erde“ der Wirklichkeit entsprechen. Alle Versuche Lukaschenkos alternative Energielieferungen aus Venezuela und aus anderen Quellen zu bekommen waren nicht von Erfolg gekrönt. Ukrainische Energieexperten, die eine Vereinbarung mit Weißrussland bezüglich des Transits des venezolanischen Erdöls getroffen haben, wissen das besser als irgendjemand anderer.

Mehr noch, auch jetzt hängt die weißrussische Wirtschaft von den Lieferungen seiner Erdölprodukte in die Länder der EU ab, und wenn zu Einreiseverboten auch noch wirtschaftliche Sanktionen hinzukommen, dann kann es dem Regime einen empfindlichen Schlag versetzen. Vom logischen Standpunkt aus sollte Lukaschenko hier versuchen zu manövrieren. Immerhin fing er immer, sobald er eine viel zu große Abhängigkeit von Moskau verspürte, an mit Brüssel zu flirten.

Aber nach dem Auseinanderjagen der oppositionellen Demonstration im Dezember 2010 hat Lukaschenko nie mehr versucht ernsthaft zu manövrieren. Es ist schwer zu sagen, was seine Resignation in Bezug auf das eigentlich Politische verursacht hatte: eine Angst vor einer möglichen „orangen Revolution“, der Glaube an die eigene Unfehlbarkeit oder die gewöhnliche Müdigkeit eines Menschen, der fast zwei Jahrzehnte lang die Macht in seinen Händen gehalten hatte, und das so sicher, dass keiner sie ihm wegnehmen könnte. Folglich ist es nicht mehr nötig einen großen Demokraten zu spielen und sich vor dem Westen zu krümmen. Tatsache bleibt jedoch eine Tatsache: in seiner jetzigen Lage ist Lukaschenko nicht mal alleine mit seinem Volk. Er ist alleine mit Moskau, mit Wladimir Putin.

Für die ukrainische Regierung kann das alles als eine lehrreiche Lektion dienen. Erstens sollte sie ihre Aufmerksamkeit darauf lenken, mit welchen Beamten genau die Liste der Weißrussen mit Einreiseverbot erweitert wurde. Sie alle sind Richter, die Urteile gegen oppositionelle Politiker gefällt haben. Auf diese Weise gibt die Europäische Union zu verstehen, was sie über die Rechtsprechung in Weißrussland und über die Qualitäten derer denkt, die dieses Recht sprechen. Zweitens ist es wichtig, wer noch in diese Liste im März aufgenommen werden kann; dann nämlich, wenn die EU zu einer erneuten Prüfung der Weißrusslandfrage zurückkehrt. Dann kann eine Einreise in die EU auch denjenigen weißrussischen Oligarchen verwehrt werden, die als „Geldbeutel von Lukaschenko“ bekannt sind. Schon jetzt hat ein Veto Sloweniens, das ein Herausstreichen des Geschäftsmannes Juri Tschish aus der Liste forderte, der zusammen mit einer slowenischen Firma ein elitäres Hotel in Minsk bauen sollte, einen echten Skandal in Brüssel ausgelöst. Es bleibt aber unbekannt, ob Ljubljana nach diesem Skandal die Freizügigkeit für einen der Lukaschenko am nahestehendsten Geschäftsleute erhalten kann.

Das ist auch das Szenario für die nahe Zukunft der ukrainischen Eliten, wenn sie nicht zur Vernunft kommen. Erst kommt ein Einreiseverbot für die politischen Spitzen des Landes, dann für die hohen Staatsbeamten, wie Richter oder Staatsanwälte, die an einer Unterdrückung der Opposition beteiligt sind. Dann kommen Einreiseverbote für „Oligarchen“ und wirtschaftliche Sanktionen. Und das sind keine bloßen politischen Phantasien, denn die Ereignisse in der Ukraine ähneln dem weißrussischen Szenario schon allzu sehr.

Es war ein überraschender Zufall, dass gerade dann, als das weißrussische Außenministerium den Chef der EU-Mission des Landes verwies, das benachbarte ukrainische Außenministerium mit einer scharfen Kritik der Erklärungen und des allgemeinen Verhaltens des Chefs der EU-Vertretung in Kiew hervortrat. Das geschah so zeitnah, dass man denken könnte, sie hätten sich abgesprochen!

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Ist dieser Zufall nicht das beste Beispiel dafür, wie sich, trotz aller optimistischer Erklärungen, unsere Beziehungen zu Europa entwickeln? Gerade deshalb kann sich Wiktor Janukowitsch schon in einer nicht allzu langen Zeit in der Lage von Aleksandr Lukaschenko befinden. Und das wichtige dabei ist noch nicht mal, dass er dann alleine mit seinem Volk bliebe, sondern alleine mit Moskau: mit Wladimir Putin.

01. März 2012 // Witalij Portnikow, Chefredakteur und Moderator des Senders TVi

Quelle: Lewyj Bereg

Übersetzer:   Leo Litke — Wörter: 1013

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„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

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