Die Ukraine beabsichtigt die Zweckmäßigkeit ihrer Teilnahme an verschiedenen Projekten der GUS zu überdenken, erklärte der Außenminister Wladimir Ogrysko bei einer Onlinekonferenz der Nachrichtenagentur Glavred.info.
“Wir analysieren ohne Frage noch einmal die Zweckmäßigkeit der Teilnahme an diesen und jenen Projekten der GUS, weil eigentlich im Namen selbst gesagt ist – Gemeinschaft Unabhängiger Staaten. Wenn es eine solche Freundschaft ist, dann kommt die Frage auf, ist diese Freundschaft echt oder nur ein Deckmantel.”, sagte er. Der Minister erinnerte daran, dass die Ukraine kein Mitglied der GUS ist.
“Die Ukraine erkennt die Rechtspersönlichkeit dieser Organisation nicht an, wir sind kein Mitglied des Wirtschaftsgerichtes der GUS, wir haben das Statut der GUS nicht ratifiziert, folglich, können wir gemäß internationaler Rechtssicht nicht als Mitglied dieser Organisation gesehen werden. Die Ukraine ist ein Teilnehmerstaat, jedoch kein Mitgliedsstaat.”, betonte Ogrysko.
Außerdem erklärte Ogrysko, dass wenn Georgien NATO Mitglied gewesen wäre, dann hätte es auf dem georgischen Territorium keine kriegerischen Handlungen gegeben.
“Ich riskiere es zu vermuten, dass im Falle, wenn Georgien NATO Mitglied gewesen wäre, dann hätte es keine kriegerischen Handlungen gegeben.”, sagte der Minister.
Am 14. August wurde in der Werchowna Rada der Ukraine das Gesetzesprojekt über die Kündigung des Abkommens zur Gründung der GUS registriert.
Vorher, hatte das Parlament Georgiens den Austritt des Landes aus der GUS einstimmig beschlossen. Dass, das Land aus der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten austritt, erklärte der Präsident Georgiens Michail Saakaschwili, bei seinem Auftritt am 12. August auf einer Versammlung in Tiflis.
Damals rief er auch andere Staaten, darunter die Ukraine, dazu auf die GUS zu verlassen.
Danach erklärte man im Präsidialamt, dass das Land kein Mitglied der GUS ist, obgleich es zu den Gründern 1991 gehörte, da es das Statut der Organisation nicht unterzeichnet und deren internationale Rechtssubjektivität nicht anerkannt hat.
Quellen:
Forumsdiskussionen
Maciek in Berichte und Reisetipps • An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Schnellste Einreise zu Fuß am Grenzübergang Medyka (ca 5 Min.)“
jollboll in Wirtschaft • Leipzig wieder mit Direktverbindung zur Partnerstadt Kiew
„Auswärtiges Amt: "Im Herbst 2019 werden verschiedene Flughäfen in der Ukraine wegen Bauarbeiten vorübergehend geschlossen werden. Flüge zu diesen Flughäfen werden in diesem Zeitraum entweder auf den...“
Frank in Hilfe und Rat • Familienname Zaryuk / Zaruk / Tsaruk / Царюк Ukraine
„Rechtlich wie ich es sehe befindet sich der Grundbesitz auf dieser allgemeinen riesigen Ackerfläche. Diese Fläche befindet sich halt auch heute in Privatbesitz .....“
Frank in Hilfe und Rat • Hauskauf in der Ukraine
„War vielleicht etwas ungenau. Meinte in Poltawa. Ein Freund von dort hat heute erst wieder deswegen angefragt ob ich nun Interesse daran habe worüber wir letzte Woche diesbezüglich dort gesprochen hatten....“
Frank in Politik • Gunnar Lindemann: Wie ein AfD-Abgeordneter zum "Helden des Antifaschismus" wurde
„Typisch AFD ... wo es selber Kritik deswegen gibt. Der Typ ist doch sowas von doof ....“