Schmuggel, das ist eine Sportart für Paare: Wenn jemand versucht irgendetwas illegal zu verkaufen, dann sucht er denjenigen, der zu riskieren bereit ist und das illegal kauft.
In der Ukraine wird regelmäßig von illegalem Holzeinschlag geschrieben, dabei lediglich auf die Frage „Woher kommt das Brennholz?“ antwortend und sich dabei nicht die Frage stellend, doch wohin wird es eben gebracht? Wer ist bereit die Risiken einzugehen und sich an den illegalen Schemata des Holzexports zu beteiligen, die furchtsam in der Ukraine ausgebaut wurden?
Die britische Nichtregierungsorganisation Earthsight, welche die Probleme der illegalen Abholzung in der gesamten Welt untersucht, hat in den vergangenen zwei Jahren das Problem des illegalen Holzeinschlags in der Ukraine erforscht. Die vorgestellten Ergebnisse erlauben es, die gesamte Kette von der gesetzwidrigen Baumfällung in der Ukraine bis zum Endverbraucher der Produkte aus ukrainischem Holz in den EU-Staaten zu verfolgen. Die Studie ist eindeutig benannt: „Korruptionsbeteiligte: Wie Milliardenunternehmen und EU-Regierungen bei ukrainischen Wäldern versagen.“ Die Anschuldigungen sind ernst, wie übrigens auch die Folgen des Verschweigens der Situation. Während des Moratoriums für die Baumfällung wird der ukrainische Wald unter Umgehung nicht nur der nationalen Gesetzgebung, sondern auch der Regelwerke und Zertifizierungen der EU, gefällt und mit derartiger Geschwindigkeit ausgeführt, dass innerhalb von vier Jahren der Export in die EU-Länder um 75 Prozent stieg, dabei 2017 die Marke von einer Milliarde Euro übersteigend. Und den Schätzungen der Forscher nach wurden 40 Prozent dieses Holzes gesetzwidrig geschlagen oder verkauft.
Im Verlauf von zwei Jahren haben die Forscher von Earthsight Felduntersuchungen in der Ukraine vorgenommen, studierten Zolldokumente, Gerichtsverfahren, befragten Informanten in der Regierung und in der Branche, stellten sich sogar als nicht existierendes Unternehmen, als Exporteur ukrainischen Holzes, vor, um an die Käufer in der Europäischen Union zu gelangen. Die Experten von Earthsight sorgen vor allem Umweltfragen, die Bewahrung von Waldmassiven und die Geschwindigkeit ihrer Erneuerung, doch für uns noch mögliche Auswege aus der vorliegenden Situation.
Waldhüter
Ihre Untersuchung begannen die Experten von Earthsight mit der Entlarvung des in der Ukraine populären Mythos, dass die Kahlschläge eine Angelegenheit von „schwarzen Holzfällern“ sei, die im Schutz der Nacht illegal die Karpatenwälder schlagen und auf Wildwechseln das Holz in andere Länder ausführen.
Natürlich gibt es auch solche, doch nach den Studiendaten ist ihr Beitrag an der Gesamtsache der Vernichtung der ukrainischen Wälder weitaus geringer, als derjenige der staatlichen Waldbewirtschaftungsunternehmen. „Unsere Daten sprechen davon, dass Hunderte staatliche Unternehmen am systematischen, bewussten Verstoß gegen einen breiten Kreis von Regeln beim Holzeinschlag beteiligt sind. Und es gibt nichts verderblicheres als ein gesetzwidriger „sanitärer Holzeinschlag“, heißt es in der Studie. Den Daten der Experten nach verstoßen fast 60 Prozent der Fällungen gegen die von der ukrainischen Gesetzgebung aufgestellten Einschränkungen, vor allem unter dem erfundenen Vorwand sanitärer Einschläge, welche mit der Notwendigkeit der Verhütung der Ausbreitung von Krankheiten gerechtfertigt werden.
Sogar die verschärfte Gesetzgebung von 2016 änderte die Situation nicht. Die Untersuchung von 18 Holzeinschlagsabschnitten in vier großen Holzernteregionen der Ukraine, die im Auftrag von Earthsight durchgeführt wurde, zeigte, dass zwischen 67 und 78 Prozent der Fällungen ungerechtfertigt und folglich gesetzwidrig sind.
Wenn vorliegendes Resultat auf die nationale Ebene extrapoliert wird, ergibt sich, dass der gesetzwidrige sanitäre Einschlag im gegenwärtigen Moment 38 bis 44 Prozent der gesamten Produktion und des Holzexports ergibt. Die Felduntersuchungen von Earthsight bestätigten diese Ergebnisse und förderten andere Verstoßformen im Bereich des Holzeinschlags durch staatliche Organe zutage.
Der ehemalige Chef der Staatlichen Waldagentur, Wiktor Siwez, der sich gerade vor den Ermittlern irgendwo in der Russischen Föderation versteckt, hat ein komplettes System der Übergabe von „sanitärem“ Holz direkt an Marktunternehmen über ein Netz an Offshore-Jurisdiktionen errichtet. Die Analysten von Earthsight behaupten, dass das Schema, von 2011 bis zum heutigen Tag funktioniert. Fragen kann man niemanden, denn von Mai 2016 ist die Staatliche Waldagentur ohne Leiter. Dort ist es wie in vielen anderen staatlichen Strukturen, dass jemand irgendwo irgendwelchen Verpflichtungen nachkommt. Die Kontrolle ist dementsprechend. Sogar wenn die Waldbewirtschaftungsunternehmen das Holz nicht direkt, sondern gemäß dem Gesetz auf Auktionen verkaufen, finden diese den Angaben von Earthsight nach intransparent statt und ein großer Teil der Produktion landet am Ende in „schwarzen“ Sägewerken, von denen es den Schätzungen der Forscher nach in der Ukraine bereits mehr als 12.000 gibt. Eben dort wird aus „sanitärem“ Holz Sägeholz für den Export hergestellt und in solch einer Zahl, dass den Angaben der Forscher nach der Export von Sägeholz deren legale Produktion im Land um 75 Prozent übersteigt. Von der Sache her verkauft die Ukraine jährlich anderen Ländern 1,2 Millionen Kubikmeter Sägeholz, das aus der Luft entsteht, dabei in keinem der offiziellen Produktionsdokumente existierend. Wenn man so die Daten des ukrainischen Statistikamts mit denen von Eurostat bei Holzlieferungen aus der Ukraine in die EU vergleicht, so übersteigen die Daten von Eurostat die nationalen im Schnitt mit stabilen fünf Prozent. Und die Sache liegt hier nicht in unterschiedlichen Methodiken. Ein Teil des Holzes taucht in den Dokumenten lediglich in dieser Etappe auf, wenn es die Grenze der Europäischen Union überschritten hat.
Wenn es eine Nachfrage gäbe, würde sich die Ware finden
Eben auf die Länder der Europäischen entfallen 70 Prozent des ukrainischen Holzexports. Wie findet sich ein Käufer für eine illegale oder bedingte legale Ware in der gesetzestreuen EU? Und hier entlarven die Forscher einen anderen Mythos – von den harten und eindeutig regulierenden Europäern. In der Europäischen Union gilt seit 2013 das EU-Reglement, welches die Kriterien für den Export von Holz auf den Markt der EU-Länder festlegt – EUTR. Es verbietet direkt den Import von Bäumen, die illegal im Herkunftsland beschafft wurden und fordert von den Importeuren eine juristische Überprüfung „gebührender Sorgfalt“ für die Minimierung des Risikos, das illegales Holz auf den EU-Binnenmarkt gerät. Diese Normen betreffen sowohl illegal geschlagenes als auch illegal verkauftes oder eingeführtes Holz. Die Hersteller müssen sich unbedingt überzeugen, dass der von ihnen gekaufte Rohstoff legal erhalten und gesetzeskonform verkauft wurde. Jedoch zeigt die Studie von Earthsight, dass dieses Gesetz nicht funktioniert und Holz illegaler Herkunft systematisch auf die EU-Märkte gelangt.
Zumal sich unter den Käufern dieses Holz keine halblegalen „Werkstätten“ befinden, sondern große Firmen, darunter die größten Hersteller von Holzpanelen in der Welt, das größte Papierunternehmen und der zweitgrößte Produzent von Sägeholz in Europa. Vor der Einführung des Exportmoratoriums auf Rundholz in der Ukraine war der Hauptkäufer für Holz aus der Ukraine den Daten von Earthsight nach (70 Prozent des Gesamtexports in die EU) der österreichische Sägewerksgigant Holzindustrie Schweighofer oder genauer, deren rumänische „Tochter“ Schweighofer Group, die sich geografisch nicht weit von der Grenze zur Ukraine befindet. Das Unternehmen wurde mehrfach der Nutzung von illegalem Holz aus der Ukraine, Rumänien und anderen Ländern beschuldigt. Doch weiter als bis zum Schuldvorwurf bewegten sich die Angelegenheiten nicht. Das de jure geltende Reglement verpflichtet de facto niemanden zu irgendwas.
Der übrige Teil des ukrainischen Holzes wurde ebenfalls nach Rumänien gebracht, in das lokale Tochterunternehmen der JAF Group – einem der Führer Mitteleuropas beim Holzgroßhandel. Nach der Einführung des Moratoriums änderte sich die Situation etwas. Nein, die Mengen des aus der Ukraine ausgeführten Holzes wurden nicht geringer, sondern stiegen weiter, es änderten sich lediglich die Käufer. An erster Stelle der Importeure ukrainischer Bäume ist jetzt den Angaben von Earthsight nach das Unternehmen Egger, der zweitgrößte Hersteller in der Welt von Holzpanelen, deren zwei naheste Konkurrenten – Kronspan und Swiss-Kron, und eine polnische Zellulosefabrik, die zur größten Papierkorporation der Welt – International Paper – gehört. In der Studie wird hervorgehoben, dass ungeachtet der EUTR-Normen, welche eine Bestätigung der Gesetzlichkeit des gelieferten Holzes erfordern, kaufen all diese Unternehmen weiter systematisch ukrainisches Holz bei staatlichen Holzernteunternehmen, sogar in den Momenten, wenn gegen ukrainische Staatsangestellte Ermittlungen wegen des Verdachts auf Korruption, illegalen Holzeinschlag, illegale Lieferungen usw. eingeleitet wurden. Das verstößt direkt gegen die EUTR-Normen, da in derartigen Fällen die Lieferungen abgebrochen werden müssen, doch es gibt keine Sanktionen und das Geschäft blüht weiter.
Außerdem gerät in die EU nicht nur gesetzwidrig geschlagenes, sondern auch gesetzwidrig exportiertes Holz, darunter eben jenes Rundholz, dessen Export dem Moratorium unterliegt. Die Zollorgane der EU haben den Angaben von Earthsight nach allein 2017 die Einfuhr von mehr als einer Million Kubikmeter Rundholz aus der Ukraine fixiert, das bei unserem Zoll als „Feuerholz“ klassifiziert wurde. Im ersten Halbjahr 2018 wurde allein nach Rumänien versucht, eine Partie Rundholz unter dem Deckmantel „Feuerholz“ im Wert von mehr als einer Million Dollar auszuführen. Den Angaben von Earthsight nach findet sich für Rundholz in der EU ebenso schnell ein Käufer, obgleich alle vom ukrainischen Moratorium für dessen Export wissen und die Positionen im Reglement EUTZ sind dahingehend eindeutig – eine solche Ware darf nicht gekauft werden. Nichtsdestotrotz stellten die Forscher Lieferungen von ukrainischem Rundholz an tschechische Zellulosefabriken fest. Eine von denen gehört der transnationalen Gesellschaft Mondi (stellt Papierverpackungen her) und die andere ist der Produzent von Viskosefasern das Unternehmen Lenzing.
Alle oben genannten Unternehmen wiesen bei der persönlichen Kommunikation mit den Forschern die Möglichkeit des Kaufs von illegalem Holz aus der Ukraine zurück und versicherten, dass sie sorgfältig die Herkunft jeder Lieferung prüfen. Um zu überprüfen, ob das tatsächlich so ist, boten die Forscher von Earthsight, sich dabei als ukrainische Lieferanten vorstellend, ihnen Lieferungen von illegalem Sägematerial und Rundholz an. Und die drei Unternehmen interessierten sich ernsthaft für eine Zusammenarbeit, nachdem ihnen versichert wurde, dass das Problem mit dem ukrainischen Zoll „gelöst“ sei. Offenbar schwankten sie und sie wissen, dass die Hauptsache in dieser Angelegenheit die Passierung der Grenze ist.
„Ungeachtet der Größen dieser Unternehmen hat deren Namen in der EU kaum jemand vernommen. Doch die Mehrheit der europäischen Verbraucher kauft die Produktion, die aus von ihnen geliefertem Rohstoff entsteht. Das Holz aus den rumänischen Fabriken von Schweighofer wird für die Herstellung von Waren genutzt, die bei Ikea verkauft werden. Egger, Swiss-Krono und Kronospan sind nicht nur Lieferanten für Ikea, sondern liefern auch einen großen Teil von Schnittholz, Holzplatten und Böden, die in den Ketten DIY Wickes und Homebase in Großbritannien, Hagebau, Obi und Hornbach in Mitteleuropa und den französischen Ketten Leroy Merlin und Castorama verkauft werden“, schließt die Studie. „International Paper produziert Papier für HP, Canon und Xerox, die in Supermärkten in ganz Europa verkauft werden. Kleidung, die aus den Fasern von Lenzing produziert wird, wird in der Mehrzahl der Kleidungskettengeschäfte der EU verkauft, einschließlich von H&M.“ Übrigens ist es nicht richtig an die Endverbraucher Forderungen zu stellen, denn faktisch sind sie Geiseln dessen, dass die Sperrnormen der EU, die sie vorm Kauf illegalen Rohstoffs bewahren sollen, einfach nicht funktionieren.
Auf der Basis der durchgeführten Untersuchungen wies Earthsight seinen Prüfer an die globale Schätzung der in die EU eingeführten Mengen ungesetzlich erlangten Holzes zu revidieren und die Ergebnisse der erneuerten Schätzungen entsetzten – aus der Ukraine wird mehr illegales Holz in die EU importiert als aus den Ländern Lateinamerikas, Afrikas und Südostasiens zusammengenommen. Mehr als aus jedem anderen Land der Welt.
Und ungeachtet dessen, dass systematischer Gesetzesverstoß, Straflosigkeit und Korruption in der Ukraine illegalen Waldeinschlag hervorbringen, wäre der Maßstab der Probleme der Meinung der Analysten von Earthsight nach kleiner und es wäre leichter diese zu lösen, wenn die EU-Länder keine stabile Nachfrage nach dieser Produktion gewährleisten würden.
Doch das bereits erwähnte EUTR-Reglement kann die Nachfrage nach dem gesetzwidrigen Holz zum Teil aufgrund der Unvollkommenheit des Dokuments, zum anderen aufgrund der verschiedenen Möglichkeiten seiner Interpretation nicht verringern. Das Problem besteht darin, dass das Gesetz nur auf die Unternehmen Anwendung findet, die in den Zolldokumenten angegeben sind. Ungeachtet dessen, dass das Holz sofort in die Fabriken geliefert wird, nutzen viele der großen Käufer von ukrainischen Holz Mittelsmänner als Importeure, was ein ertappt werden zu vermeiden erlaubt. Diese Mittelsmann-Unternehmen sind in der Regel nicht groß und intransparent, arbeiten teilweise von Home Offices aus. Die Earthsight-Studie zeigte, dass in den seltenen Fällen, in denen diese Firmen gefasst und ihr Frachtgut konfisziert wurde, deren Besitzer diese Unternehmen einfach schlossen, das gleiche Geschäft bereits unter einem neuen Namen fortsetzend.
Die weltweit führende Zertifizierungs-Organisation – Forest Stewardship Council (FSC), die berufen ist den Verbrauchern bei der Identifikation der Herkunft des Holzes zu helfen, hat in den letzten Jahren ihre Arbeitsstandards spürbar gesenkt. Reale und qualitative Prüfungen der Gesetzeskonformität von Holz werden dort nicht durchgeführt, dafür werden die Zertifikate ordentlich ausgegeben. Zum heutigen Tag sind 90 Prozent der Wälder, die sich unter der Kontrolle der Staatlichen Waldagentur der Ukraine befinden von der FSC zertifiziert. Einschließlich der von den Forschern im Bericht erwähnten Abschnitte gesetzwidriger sanitärer Holzeinschläge. In Gesprächen mit den Forschern von Earthsight haben die Staatsangestellten der Waldbewirtschaftungsunternehmen der Ukraine nicht nur mitgeteilt, sondern damit geprahlt, wie leicht sich die Prüfungen der FSC umgehen lassen und ihre Zertifikate wenigstens vom Standard „kontrolliertes Holz“ und auch höher zu erhalten.
Doch das Hauptproblem besteht darin, dass die Regierungen einzelner EU-Staaten durch einen seltsamen Zufall eben derjenigen, in die das ukrainische Holz exportiert wird, sich bis heute nicht damit beeilen die Normen der EUTR auf der Ebene der lokalen Gesetzgebung umzusetzen, dabei sich nicht einmal bemühend die Herkunft des importierten Holzes festzustellen. Wir versuchen nicht die ukrainische Seite zu rechtfertigen, doch gemäß dessen, das wenn die EU-Länder nicht eine stabil steigende Nachfrage nach ukrainischem Holz unterstützen würden, dann wäre das Tempo des Anstiegs der Korruption und der Schemen in der Forstbranche eindeutig niedriger. „Wenn die EU tatsächlich helfen möchte, dann ist sie einfach verpflichtet nicht alle Kräfte auf das Zwingen der ukrainischen Regierung zur Aufhebung des Exportmoratoriums für Rundholz aufzuwenden, sondern sich auf die Gewährleistung dessen zu konzentrieren, dass die Mitgliedsstaaten der Union ihre eigenen Gesetze befolgen“, resümieren die Forscher und es ist schwer, dem nicht zuzustimmen.
Mit dem kompletten Text der Studie kann man sich unter dem Link vertraut machen.
14. Juli 2018 // Julia Samajewa
Quelle: Serkalo Nedeli
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