Gestern endete der Staatsbesuch des Staatspräsidenten der Volksrepublik China, Hu Jintao, in der Ukraine. Wie der “Kommersant-Ukraine” vorhersagte, wurde die Unterzeichnung einer Deklaration zur Einrichtung und Entwicklung einer strategischen Partnerschaft zwischen der Ukraine und der Volksrepublik China zum Hauptergebnis der Gespräche in deren Rahmen beide Seiten versprachen für die Souveränität und territoriale Integrität des anderen einzutreten. Außerdem wurden eine Reihe von Abkommen über eine Gesamtsumme von etwa 3,5 Mrd. $ abgeschlossen.
Der letzte Tag des dreitägigen Staatsbesuches des Staatspräsidenten der Volksrepublik China, Hu Jintao, in der Ukraine, der Ende letzter Woche im Land eintraf, war der Durchführung offizieller Gespräche, Treffen und der Unterzeichnung bilateraler Abkommen gewidmet. Um 10 Uhr morgens fand vor dem Gebäude der Präsidialadministration die Zeremonie des offiziellen Treffens mit Präsident Wiktor Janukowitsch statt, mit dem sich Genosse Hu im informellen Rahmen am Vortag auf der Krim getroffen hatte (siehe gestriger “Kommersant-Ukraine”). Der chinesische Gast wurde mit einem militärischen Salut begrüßt. Nach dem offiziellen Treffen zogen sich die beiden Staatsoberhäupter für Gespräche unter vier Augen für eine kurze Zeit zurück.
Wie der “Kommersant-Ukraine” vorhersagte wurde die Deklaration über die Einrichtung und Entwicklung einer strategischen Partnerschaft zwischen der Ukraine und der Volksrepublik China zum Hauptthema der Gespräche der beiden Landesführer. „Ich bin überzeugt davon, dass die Unterzeichnung der Deklaration über den strategischen Charakter der ukrainisch-chinesischen Beziehungen ein historischer Schritt in den bilateralen Beziehungen der Ukraine und Chinas sein wird“, übermittelte der Pressedienst des Staatsoberhauptes dessen Worten während des Treffens mit Hu Jintao.
Nach dem Gespräch unter vier Augen durchlief man in der Präsidialadministration unter Führung von Wiktor Janukowitsch und Hu Jintao Gespräche in erweitertem Rahmen, ebenfalls ohne Pressevertreter. „In der nächsten Zeit möchten die Ukraine und China den Wert des bilateralen Handels auf 10 Mrd. $ im Jahr bringen (2010 betrug der Warenumsatz zwischen den Ländern 6,1 Mrd. $). China ist der Hauptpartner der Ukraine in der Region Asien-Stiller Ozean“, unterstrich Janukowitsch während der Gespräche.
Die offiziellen Verhandlungen im erweiterten Rahmen dauerten etwa anderthalb Stunden. Danach kamen Janukowitsch und Hu Jintao mit Regierungsmitgliedern zu den Journalisten hinaus und vollführten die Zeremonie der offiziellen Unterzeichnung der bilateralen Abkommen. Zum ersten wurde die Deklaration über die strategische Partnerschaft, in der die Rede von der gegenseitigen Unterstützung der staatlichen Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine und Chinas. der Achtung „der Entwicklungswege, die von jedem Staat gewählt wurden“, gegenseitiger Nichtanwendung von Gewalt oder der Drohung mit Gewalt, wirtschaftlichem oder anderem Druck und ebenfalls „der Aktivierung des zwischenstaatlichen politischen Dialogs auf oberstem, den oberen und anderen Ebenen“ geht. Zur Erinnerung: den Informationen des “Kommersant-Ukraine” nach nehmen beide Seiten, neben der Deklarierung des strategischen Charakters der Beziehungen, eine Reihe von politischen Rahmenverpflichtungen auf sich. Insbesondere ist in einem der Punkte des Dokuments eine Erweiterung der Zusammenarbeit der Länder im Rahmen der UNO vorgesehen (siehe gestriger “Kommersant-Ukraine”).
Nach Unterzeichnung des Abkommens traten Wiktor Janukowitsch und Hu Jintao ihren Platz den Regierungsmitgliedern der beiden Länder ab, welche Dokumente mit einem niedrigeren Status signierten. Insbesondere wurden Regierungsabkommen unterzeichnet, welche der Ukraine eine nicht zurückzuzahlende Hilfe in Höhe von 80 Mio. Yuan (12,3 Mio. $) gewährt und es wurde ebenfalls ein Protokoll zwischen dem Ministerium für ökonomische Entwicklung und Handel der Ukraine und dem Handelsministerium der Volksrepublik China „Über den regelmäßigen Austausch einer Zielliste von Export-Import-Waren im bilateralen Handel“ unterzeichnet. Außerdem wurde zwischen dem Ministerium für Energiewirtschaft und Kohleindustrie und der staatlichen Energiewirtschaftsverwaltung der Volksrepublik China ein Memorandum über gegenseitiges Verständnis im Energiebereich unterzeichnet (sieht die Zusammenarbeit bei der Realisierung von Projekten im Erdöl- und Erdgasbereich und im Bereich der Atomenergie vor). Das letzte der Dokumente war ein Kreditabkommen zwischen der Direktion für den Bau und die Verwaltung des nationalen Projekts „Luftexpress“ und der Export-Import-Bank China. Bekanntlich sieht dieses nationale Projekt den Bau einer Eisenbahnstrecke zwischen dem Hauptbahnhof in Kiew und dem Flughafen „Borispol“ vor. Auf den Kredit einigte sich das Kabinett mit der chinesischen Bank bereits 2010 und die staatlichen Garantien über 372,3 Mio. stellte die Regierung erst Ende März zur Verfügung (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine” vom 4. April).
Nach der Unterzeichnung aller Abkommen nippten die Vertreter der Delegationen beider Länder am Sekt und hörten den Staatsführern aufmerksam zu, die mit kurzen Erklärungen für die Presse auftraten. „Zum Ergebnis unserer Verhandlungen wurden die Einigungen zur Befüllung der ukrainisch-chinesischen strategischen Partnerschaft mit konkretem Inhalt“, erklärte Wiktor Janukowitsch, dabei unterstreichend, dass die Gesamtsumme der Abkommen, Projekte und Verträge, die im Rahmen des Besuchs von Hu Jintao unterzeichnet wurden, etwa 3,5 Mrd. $ beträgt. „Doch das Hauptergebnis des Staatsbesuchs des Staatspräsidenten der Volksrepublik China in der Ukraine ist die Errichtung einer strategischen Partnerschaft zwischen der Ukraine und China“, sagte Janukowitsch.
Hu Jintao unterstrich seinerseits, dass „während des Treffens die Ergebnisse der ukrainisch-chinesischen Zusammenarbeit in den 19 Jahren der diplomatischen Beziehungen zusammengefasst“ und ebenfalls neue Aufgaben für ihre Entwicklung in unterschiedlichen Richtungen festgelegt wurden. „Die Unterzeichnung des Dokuments über die strategische Partnerschaft bedeutet faktisch den Eintritt der chinesisch-ukrainischen Beziehungen auf eine neue Ebene“, betonte er. „Wir beabsichtigen auch weiterhin auf einer für beide Seiten vorteilhaften Basis einander zu ergänzen und zu einem Durchbruch bei der geschäftlichen Zusammenarbeit zu gelangen, um innerhalb kürzester Frist das gemeinsame Ziel zu erreichen: den Warenumsatz zwischen unseren Staaten auf 10 Mrd. $ zu bringen“.
Bleibt anzumerken, dass während des Treffens der beiden Staatsführer nicht nur die strategische Zusammenarbeit diskutiert wurde, sondern auch die Partnerschaft in konkreten Bereichen, insbesondere im kulturellen. „Wichtig ist, dass während des Treffens von Wiktor Janukowitsch und Hu Jintao vorgeschlagen wurde ab dem nächsten Lehrjahr die Budgetquoten für das Studium ukrainischer Studenten an chinesischen Universitäten und entsprechend chinesischer in der Ukraine zu vervierfachen (auf 100 Plätze)”, verkündete der Minister für Bildung und Wissenschaften, Jugend und Sport, Dmitrij Tabatschnik, den Journalisten. „Außerdem wurde die jährliche Einladung von 200 Kindern zur Kur nach China aus Kreisen, die unter der Tschernobylkatastrophe gelitten haben, zu einer wichtigen humanitären Initiative des Staatspräsidenten der Volksrepublik China.“
Walerij Kutscherk
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Das BMI hat in den FAQs ... die Informationen zum Besuche unverheirateter Parnter noch etwas genauer definiert. Einreise von unverheirateten Partnern zum in Deutschland lebenden Deutschen, Unionsbürger...“
JoB in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Also, meine Frau konnte mit übersetzter, aber nicht apostillierter Heiratsurkunde ohne Probleme einreisen. Die Übersetzung wurde aber ziemlich genau geprüft. Ebenso wie das ukrainische Original bereits...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mußt da nicht nach Logik suchen. Das ist sowieso nur eine Notlösung um bestehendes Recht einzuhalten. Geht halt um den Begriff "Familienangehöriger" und wie man den definiert. Da haben sie sich halt...“
Axel3 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Moin, zusammen: Ich bin seit dem 26.7. In Kiev, flog in einer 100% vollen LH-Maschine von FRA. Am Freitag geht es zurück, und in FRA gehe ich dann zum Pflichttest. Ich hatte mich zwar schon bei Centogene...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@Bernd D-UA Ich habe den Test am Freitag später nachmittag in Frankfurt am Flughafen gemacht (Centogene) und natürlich war der Test rechtzeitig da. 59 Euro ohne zusätzliche Identitätsfeststellung....“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Deutschland lässt die Einreise von unverherheirateten Partnern ab 10. August zu! Unter ... wird auf einen entsprechenden Twitterbeitrag verlinkt ... ! Ja aber nur bei einem vorherigen nachweislichen...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@carlton68 Wo hast Du Dich jetzt testen lassen für die Einreise in die Ukraine? Kam das Testergebniss zuverlässig, sprich rechtzeitig?“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo, jetzt noch ein kurzes Update von mir, bin am Freitag in Memmingen wieder gelandet und dort zum Coronatest gegangen, war alles einfach und unkompliziert, allerdings die Aussage, das Ergebnis kommt...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo, kurzer Bericht von der Einreise heute früh. Nach Ankunft in Borispol wurden die Unterlagen bei der Passkontrolle genau geprüft. An mehreren Schaltern wurden gelegentlich Leute zur Seite gebeten....“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Ein Passstempel für Polen beweist doch nicht dass Du Dich in Deutschland getroffen hast. Bei der Argumentation mit Passstempel würde jedes beliebige Land gehen, wenn beide den Aufenthalt dort nachweisen...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hotel wäre allerdings im allg.auch kein Wohnort. Außer du wohnst immer da wie Udo L. was sie haben müssen steht ja da " sowie Nachweise der vorherigen Treffen anhand von Passstempeln, Reiseunterlagen...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„@Frank Du hast wohl recht! Wohnsitz heißt ja nicht Wohnort, ein gemeinsames Hotel wäre ja nur ein Wohnort aber da sind die beiden ja nicht gemeldet wie es bei einem Wohnsitz wohl sein müsste! Damit...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Von Treffen im Ausland steht doch nirgends was. Das zählt nicht Da steht Wohnsitz "oder dem Nachweis eines vorherigen gemeinsamen Wohnsitzes im Ausland." Für mich heisst es dass eine ukrainische Frau...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo zusammen, aktuell ist nur bekannt was gebraucht wird: Vorzulegen sind hierfür: eine Einladung der in Deutschland wohnhaften Person eine gemeinsam unterschriebene Erklärung zum Bestand der Beziehung...“
Eric in Hilfe und Rat • Re: Wie funktioniert die Versicherung eines Leihwagens?
„Wenn man ein Mietauto bucht, ist man auf einem finanziellen Schleudersitz. Gut aber auch teuer ist es eine Selbstbeteiligung im Schadensfall auszuschließen. Dies ist aber sehr teuer. Beim Buchen über...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Deutschland lässt die Einreise von unverherheirateten Partnern ab 10. August zu! Unter ... wird auf einen entsprechenden Twitterbeitrag verlinkt ... !“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Zu centogene, man kann den Test gegen 9 Euro Aufschlag mit Idenitätsfeststellung also dann 59 + 9 = 68 Euro. Das ist die 6 bis 8h Ereignisbereitstellungsvariante. Man legt ja für die Erstbestellung des...“
Thinkman in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@carlton68 Danke, aber nein, es war in einem anderen Forum, gestern, habe gerade danach gesucht. Ich hatte es aber falsch in Erinnerung, er ist von der Ukraine nach Deutschland geflogen. Dort schrieb einer...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@Thinkman hier im Beitrag #124 von vfranz könntest Du gelesen haben dass man den Test in verschiedenen Sprachen herunterladen kann. Kann ich bestätigen. Wir reden hier vom Test den Centogene am Flughafen...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Möglicherweise ist auch Deutschland bald wieder auf der grünen. Absolut sind wir sowieso drunter und die Tendenz müßte auch wieder runter gehen .... bevor sie vll. dann wieder rauf geht. Also die Regelung...“
488592 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@Alex1987 Hattest du denn eine ukrainische Telefonnummer zur Inbetriebnahme der App? Denn die App funktioniert ja nur mit einer ukrainischen Nummer und ist komplett in ukrainischer Sprache. Ich verstehe...“
Thinkman in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@Frank Wenn Du einen Test hast, jünger 48 Stunden, welchen die an der grenze Anerkennen musst Du wohl keinen Test in der Ukraine machen, ansonsten kannst Du ihn in der Ukraine machen oder 14 tage in Quarantäne...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„ist ja gar nicht angedacht dass der Test nur am Flughafen gemacht wird. Soviel wie ich verstanden habe läuft auf der App ja ein Counter wo du dann in 24 Stunden den Test an den definierten Stellen im...“
Alex1987 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Also ich gestern aus Prag gelandet in Kiew. Jeder musste die App installieren, aber nur installieren nicht zum laufen bringen. Handynummer wurde gefragt von der Grenzbeamtin und wo ich mich aufhalte. Ein...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wenn ihr es über Kroatien versuchen wollt, passt auf bei nicjt direkten Flügen, in denen man im Ausland umsteigen muss. Ich habe jetzt zwei Fälle gehabt wo man in Berlin und Warschau hätte umsteigen...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@vfranz Danke für die Info. Ziemlich umständlich für Dich wenn Du extra übernachten musst. Bzgl. der Gültigkeit mache ich mir keine Sorgen. Der Test wird sicher akzeptiert sofern er lesbar ist. Du...“
Thinkman in Vermischtes • Re: Zugreisen: Mit der Bahn durch Osteuropa ans Schwarze Meer bummeln
„Ich vermute Lubil hat hier Text erwartet und nicht auf den link geklickt!“
Frank in Vermischtes • Re: Zugreisen: Mit der Bahn durch Osteuropa ans Schwarze Meer bummeln
„Ausser der Überschrift steht nichts geschrieben, nicht sehr aussagekräftig ! Verstehe ich nicht. Ist doch anschaulich beschrieben“
Lubil in Vermischtes • Re: Zugreisen: Mit der Bahn durch Osteuropa ans Schwarze Meer bummeln
„Ausser der Überschrift steht nichts geschrieben, nicht sehr aussagekräftig !“
vfranz in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Ich hatte gestern noch einmal bei centogene angerufen und man hat mir bestätigt das die Tests auch in der Ukraine gültig sind. Ich fahre jetzt auch einen Tag früher mache heute den Schnelltest damit...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Auf der bereits von mir verlinkten Seite der Bundespolizei steht: Auch Unionsbürger und Staatsangehörige des Vereinigten Königreichs, Liechtensteins, der Schweiz, Norwegens und Islands und ihre Familienangehörigen...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Auf der bereits von mir verlinkten Seite der Bundespolizei steht: Auch Unionsbürger und Staatsangehörige des Vereinigten Königreichs, Liechtensteins, der Schweiz, Norwegens und Islands und ihre Familienangehörigen...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Ich habe heute mit einem Beamten der Bundespolizei gesprochen. Sollte man an der deutsch/österreichischen Grenze kontrolliert werden, würden Bürger aus Drittstaaten abgewisen werden,sofern sie keinen...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo @Paul2020 , würdest Du mir Deine Gedanken bitte erklären? Wie bitte kommst Du darauf das ein kroatischer Staatsbürger derzeit nicht nach nach Deutschland einreisen dürfte? Quelle: ... Kroatien...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Na (so jedenfalls verstehe ich das) weil ein kroatischer Staatsbürger ja derzeit nicht nach Deutschland einreisen darf......es sei denn er weißt nach das er 14 Tage vor Einreise in einem nicht Codid...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo, ich fliege Samstag von Frankfurt nach Kiev. Nachdem sich die Bestimmungen gerade geändert haben (vielen Dank an all die Maskengegner und Ignoranten!) werde ich wohl Freitag Abend am Flughafen einen...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo Franz, der Test in Frankfurt von centogene, die ja vor bald 6 Wochen mit dem PCR Test begonnen begonnen haben, gemeinsam mit Lufthansa und dem Flughafen, sollte wohl als Blaupause für weltweit alle...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„In D kann man halt teilweise den Test kostenlos bekommen. Z.B. an den Transitrouten in Bayern. Aber das soll wohl für D gesamt kommen. Ist halt fraglich wie lange es dauert bis das Ergebnis da ist.“
Thinkman in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Auch in deutschen Testzentren hatte ich auch gehört das es Tage dauert. Ausschlaggebend ist ja vermutlich nicht der Zeitpunkt der Zustellung, sondern wann der Test gemacht wurde. An Flughäfen werden...“
vfranz in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Ich habe nur 3 Tage in der Ukraine wenn ich den Test in Kiew mache und der Test 2 Tage dauert sitze ich 2 von 3 Tagen in der Hütte. Zu dem obigen Thema hier wird es spanned: *The removal procedure from...“
Thinkman in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo @Frank , leider erkenne ich nicht welchen Vorteil ein Test vor dem Abflug in einem anderen Land bringen soll, zumal man ihn ja in der Ukraine machen kann. Ich sehe dabei aktuell nur Nachteile, so...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Ist das nicht irgendwie widersprüchlich? "Also, a person can be free from self-isolation in Ukraine in case he/she has a negative test result for Covid-19 by PCR, which was passed no later than 48 hours...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wieso Hotel Voucher als Nachweis? Wenn ein Ukrainer oder eine Ukrainerin in Kroatien einreist, bekommt der dort doch einen Einreisestempel in den Reisepass! Da Kroatien in Slowenien nicht auf der grünen...“