Gestern endete der Staatsbesuch des Staatspräsidenten der Volksrepublik China, Hu Jintao, in der Ukraine. Wie der “Kommersant-Ukraine” vorhersagte, wurde die Unterzeichnung einer Deklaration zur Einrichtung und Entwicklung einer strategischen Partnerschaft zwischen der Ukraine und der Volksrepublik China zum Hauptergebnis der Gespräche in deren Rahmen beide Seiten versprachen für die Souveränität und territoriale Integrität des anderen einzutreten. Außerdem wurden eine Reihe von Abkommen über eine Gesamtsumme von etwa 3,5 Mrd. $ abgeschlossen.
Der letzte Tag des dreitägigen Staatsbesuches des Staatspräsidenten der Volksrepublik China, Hu Jintao, in der Ukraine, der Ende letzter Woche im Land eintraf, war der Durchführung offizieller Gespräche, Treffen und der Unterzeichnung bilateraler Abkommen gewidmet. Um 10 Uhr morgens fand vor dem Gebäude der Präsidialadministration die Zeremonie des offiziellen Treffens mit Präsident Wiktor Janukowitsch statt, mit dem sich Genosse Hu im informellen Rahmen am Vortag auf der Krim getroffen hatte (siehe gestriger “Kommersant-Ukraine”). Der chinesische Gast wurde mit einem militärischen Salut begrüßt. Nach dem offiziellen Treffen zogen sich die beiden Staatsoberhäupter für Gespräche unter vier Augen für eine kurze Zeit zurück.
Wie der “Kommersant-Ukraine” vorhersagte wurde die Deklaration über die Einrichtung und Entwicklung einer strategischen Partnerschaft zwischen der Ukraine und der Volksrepublik China zum Hauptthema der Gespräche der beiden Landesführer. „Ich bin überzeugt davon, dass die Unterzeichnung der Deklaration über den strategischen Charakter der ukrainisch-chinesischen Beziehungen ein historischer Schritt in den bilateralen Beziehungen der Ukraine und Chinas sein wird“, übermittelte der Pressedienst des Staatsoberhauptes dessen Worten während des Treffens mit Hu Jintao.
Nach dem Gespräch unter vier Augen durchlief man in der Präsidialadministration unter Führung von Wiktor Janukowitsch und Hu Jintao Gespräche in erweitertem Rahmen, ebenfalls ohne Pressevertreter. „In der nächsten Zeit möchten die Ukraine und China den Wert des bilateralen Handels auf 10 Mrd. $ im Jahr bringen (2010 betrug der Warenumsatz zwischen den Ländern 6,1 Mrd. $). China ist der Hauptpartner der Ukraine in der Region Asien-Stiller Ozean“, unterstrich Janukowitsch während der Gespräche.
Die offiziellen Verhandlungen im erweiterten Rahmen dauerten etwa anderthalb Stunden. Danach kamen Janukowitsch und Hu Jintao mit Regierungsmitgliedern zu den Journalisten hinaus und vollführten die Zeremonie der offiziellen Unterzeichnung der bilateralen Abkommen. Zum ersten wurde die Deklaration über die strategische Partnerschaft, in der die Rede von der gegenseitigen Unterstützung der staatlichen Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine und Chinas. der Achtung „der Entwicklungswege, die von jedem Staat gewählt wurden“, gegenseitiger Nichtanwendung von Gewalt oder der Drohung mit Gewalt, wirtschaftlichem oder anderem Druck und ebenfalls „der Aktivierung des zwischenstaatlichen politischen Dialogs auf oberstem, den oberen und anderen Ebenen“ geht. Zur Erinnerung: den Informationen des “Kommersant-Ukraine” nach nehmen beide Seiten, neben der Deklarierung des strategischen Charakters der Beziehungen, eine Reihe von politischen Rahmenverpflichtungen auf sich. Insbesondere ist in einem der Punkte des Dokuments eine Erweiterung der Zusammenarbeit der Länder im Rahmen der UNO vorgesehen (siehe gestriger “Kommersant-Ukraine”).
Nach Unterzeichnung des Abkommens traten Wiktor Janukowitsch und Hu Jintao ihren Platz den Regierungsmitgliedern der beiden Länder ab, welche Dokumente mit einem niedrigeren Status signierten. Insbesondere wurden Regierungsabkommen unterzeichnet, welche der Ukraine eine nicht zurückzuzahlende Hilfe in Höhe von 80 Mio. Yuan (12,3 Mio. $) gewährt und es wurde ebenfalls ein Protokoll zwischen dem Ministerium für ökonomische Entwicklung und Handel der Ukraine und dem Handelsministerium der Volksrepublik China „Über den regelmäßigen Austausch einer Zielliste von Export-Import-Waren im bilateralen Handel“ unterzeichnet. Außerdem wurde zwischen dem Ministerium für Energiewirtschaft und Kohleindustrie und der staatlichen Energiewirtschaftsverwaltung der Volksrepublik China ein Memorandum über gegenseitiges Verständnis im Energiebereich unterzeichnet (sieht die Zusammenarbeit bei der Realisierung von Projekten im Erdöl- und Erdgasbereich und im Bereich der Atomenergie vor). Das letzte der Dokumente war ein Kreditabkommen zwischen der Direktion für den Bau und die Verwaltung des nationalen Projekts „Luftexpress“ und der Export-Import-Bank China. Bekanntlich sieht dieses nationale Projekt den Bau einer Eisenbahnstrecke zwischen dem Hauptbahnhof in Kiew und dem Flughafen „Borispol“ vor. Auf den Kredit einigte sich das Kabinett mit der chinesischen Bank bereits 2010 und die staatlichen Garantien über 372,3 Mio. stellte die Regierung erst Ende März zur Verfügung (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine” vom 4. April).
Nach der Unterzeichnung aller Abkommen nippten die Vertreter der Delegationen beider Länder am Sekt und hörten den Staatsführern aufmerksam zu, die mit kurzen Erklärungen für die Presse auftraten. „Zum Ergebnis unserer Verhandlungen wurden die Einigungen zur Befüllung der ukrainisch-chinesischen strategischen Partnerschaft mit konkretem Inhalt“, erklärte Wiktor Janukowitsch, dabei unterstreichend, dass die Gesamtsumme der Abkommen, Projekte und Verträge, die im Rahmen des Besuchs von Hu Jintao unterzeichnet wurden, etwa 3,5 Mrd. $ beträgt. „Doch das Hauptergebnis des Staatsbesuchs des Staatspräsidenten der Volksrepublik China in der Ukraine ist die Errichtung einer strategischen Partnerschaft zwischen der Ukraine und China“, sagte Janukowitsch.
Hu Jintao unterstrich seinerseits, dass „während des Treffens die Ergebnisse der ukrainisch-chinesischen Zusammenarbeit in den 19 Jahren der diplomatischen Beziehungen zusammengefasst“ und ebenfalls neue Aufgaben für ihre Entwicklung in unterschiedlichen Richtungen festgelegt wurden. „Die Unterzeichnung des Dokuments über die strategische Partnerschaft bedeutet faktisch den Eintritt der chinesisch-ukrainischen Beziehungen auf eine neue Ebene“, betonte er. „Wir beabsichtigen auch weiterhin auf einer für beide Seiten vorteilhaften Basis einander zu ergänzen und zu einem Durchbruch bei der geschäftlichen Zusammenarbeit zu gelangen, um innerhalb kürzester Frist das gemeinsame Ziel zu erreichen: den Warenumsatz zwischen unseren Staaten auf 10 Mrd. $ zu bringen“.
Bleibt anzumerken, dass während des Treffens der beiden Staatsführer nicht nur die strategische Zusammenarbeit diskutiert wurde, sondern auch die Partnerschaft in konkreten Bereichen, insbesondere im kulturellen. „Wichtig ist, dass während des Treffens von Wiktor Janukowitsch und Hu Jintao vorgeschlagen wurde ab dem nächsten Lehrjahr die Budgetquoten für das Studium ukrainischer Studenten an chinesischen Universitäten und entsprechend chinesischer in der Ukraine zu vervierfachen (auf 100 Plätze)”, verkündete der Minister für Bildung und Wissenschaften, Jugend und Sport, Dmitrij Tabatschnik, den Journalisten. „Außerdem wurde die jährliche Einladung von 200 Kindern zur Kur nach China aus Kreisen, die unter der Tschernobylkatastrophe gelitten haben, zu einer wichtigen humanitären Initiative des Staatspräsidenten der Volksrepublik China.“
Walerij Kutscherk
Quelle: Kommersant-Ukraine
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„Abschlussnote der Brics Konferenz im Punkt Ukraine: wir haben unterschiedliche staatliche Positionen und nehmen das voneinander zur Kenntnis. ..... Beim BRICS finden sich nur Staaten ein welche die gleichen...“
Anuleb in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
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Tombi in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„@Tombi Was willst du hier eigentlich als Stück Sch...e erreichen ? Denkst du, wegen solchen Gestalten wie dir wird das Nazi-Regime in Kiew besser dastehen ? Nazi-Verteidiger hatte ich hier über einige...“
Minimax in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„@Tombi Was willst du hier eigentlich als Stück Sch...e erreichen ? Denkst du, wegen solchen Gestalten wie dir wird das Nazi-Regime in Kiew besser dastehen ? Nazi-Verteidiger hatte ich hier über einige...“
Tombi in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Also mir wäre es peinlich derartigen Unsinn zu schreiben. BRICS haben offensichtlich an Anziehungskraft gewonnen und der Westen befindet sich langsam aber sicher auf dem absteigenden Ast. Und ja, ist...“
Frank in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Die anderen kamen weil China da war. Russland war doch nur das Stundenhotel dafür Putler hat doch Xi Jinping angeglotzt als wenn er in den verliebt ist, der Chinese hat sich aber nicht für den Nazi-Kriegstreiber...“
Tombi in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Also mir wäre es peinlich derartigen Unsinn zu schreiben. BRICS haben offensichtlich an Anziehungskraft gewonnen und der Westen befindet sich langsam aber sicher auf dem absteigenden Ast. Na, welche Krücke...“
Minimax in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Also mir wäre es peinlich derartigen Unsinn zu schreiben. BRICS haben offensichtlich an Anziehungskraft gewonnen und der Westen befindet sich langsam aber sicher auf dem absteigenden Ast. Und ja, ist...“
Tombi in Tagesschau • Lula lässt sich fallen....
„Lula da Silva (Brasilien) hat sich die "Treppe runterfallen lassen", damit er Putin nicht besuchen muss. Haushaltsunfall, sieht aber recht fit aus, aber trägt grossen Verband. Ausgerechnet am Morgen wo...“
Tombi in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Habe schon einmal koreanische Kochbücher in die Ukraine gespendet: sie müssen ja wissen, wie man in Korea die Hunde brät.“
Tombi in Termine • Re: 24. Oktober 2024, arte: "Wie das russische Erdgas in den Westen kam"
„, doch ebenso viel haben sie auszuhalten. Sie sind Gefahren ausgesetzt, Kargheit, wilder Natur und Einsamkeit. Zudem werden sie von ihrem Staat auch im wilden Osten überwacht. oh, mein Gott, was mussten...“
Tombi in Ukrinform • Re: In Luhansk russischer Kriegsverbrecher Major Perwuch liquidiert – HUR
„Major Perwuch? Was hat er gemacht? was wurde ihm vorgeworfen, und wie ist die Beweislage? Ich erstelle gerne wikipedia Seiten, damit man Übeltâter nie vergisst, genauso wie ihre Taten. So hat man noch...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Dann kann ja jetzt auch die Nato-Staaten der Ukraine direkt helfen, mit Soldaten, oder? Dieser Krieg, wie er jetzt ist, ist mitverschuldet vom Westen, und da ich Bürger der BRD bin halte ich mich an Scholz:...“
Tombi in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Dann kann ja jetzt auch die Nato-Staaten der Ukraine direkt helfen, mit Soldaten, oder? Wenn schon Putin wieder "koreanische Potenzmittel" braucht, dann kann die Ukraine diese bekommen. Ist immerhin eine...“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Der Russen-Nazi hat doch schon ein Haus in der Kampfzone. Darum flattert ihm sein Arsch so ...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Putin-Troll. Russland wartet schon sehnsüchtig auf deine Umsiedlung. Putin hat sogar ein Gesetz erlassen, damit du es leicht hast, Russe zu werden. In Russland wartet ein eigenes Haus auf dich und die...“
Minimax in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Ist das realistisch? Ich sage nicht nur Ja, es weist auch sehr vieles darauf hin:... Warum auch nicht, immerhin wollen sie eine strategische Partnerschaft unterschreiben. Oder denkt ihr, Ukr.-Nazis haben...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Ich antworte mal selber auf meinen Beitrag: Ich finde, das ist eine willkommene Einladung an Südkorea, als Antwort ebenfalls Soldaten in die Ukraine zu senden. Es müssen ja nicht gleich 10.000 oder 12.000...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Ist das realistisch? Ich sage nicht nur Ja, es weist auch sehr vieles darauf hin: 1. Koreanische Ausbilder und Beobachter bereits in der Ukraine. 2. Eine zunehmende Abschottung und Drohung, auch mit Atomwaffen...“
Tombi in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„Na, ich kenne das noch so, da ging man zum Pfarrer und nicht zum Anwalt. Familienstandaserklärungen, Meldebescheinigungen, Apostillen, bestätigungen der Echtheit der Unterschrift, etc..... Ehrlich gesagt,...“
Minimax in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Oh, @mbert ist nicht an der Front gefallen. @mbert könntest du den Vogel bitte sperren. Nachricht von Moderator Handrij Minimax wurde unter anderem wegen dieses Beitrags verwarnt.“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Ach so, Dein toller Russischer KGBund NaZi-Hecht, der darf also seine ukrainischen Nachbarn pisacken. Was halte ich denn davon.? Zurück zu seinem Teufel würde ich den schicken. Sagt mal, haltet ihr die...“
Minimax in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Wer hier tatsächlich der Abschaum ist, zeigst du mit deinem Geschreibsel recht deutlich. Als Russenhasser ist man offensichtlich gerne ein Opfer auch der billigsten und dümmsten Propaganda.“
Tombi in Wirtschaft • Re: Der Krieg raubt alle Ressourcen: Hat die grösste Stahlfabrik der Ukraine eine Zukunft?
„Hehe, vorher musst Du aber noch ein paar 10.000 NaZis verheizen. Gehörst wohl zu den Mackern von der Stasi, die sich ruhig einen Ausruhen im Warmen Deutschland, was? Hey, geh selbst an die Front, Dein...“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Was bist du denn für ein armseliges Arschloch, vor dem Bildschirm wie immer besonders mutig. Dass sich die Nazis besonders unmenschlich verhalten und auf welcher Seite die sich befinden, dürfte sogar...“
Minimax in Wirtschaft • Re: Der Krieg raubt alle Ressourcen: Hat die grösste Stahlfabrik der Ukraine eine Zukunft?
„In paar Monaten wird auch Pokrowsk befreit werden und wie man so liest, soll danach die Stahlproduktion deutlich sinken.“
Minimax in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Was bist du denn für ein armseliges Arschloch, vor dem Bildschirm wie immer besonders mutig. Dass sich die Nazis besonders unmenschlich verhalten und auf welcher Seite die sich befinden, dürfte sogar...“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Ein deutschsprachiger in Ungarn zugelassener Anwalt wäre hilfreich. He, ein Anwalt? Hey, kommt mal zurück vor 2014. Ich bin der Meinung da hilft nur eine 45er, oder vollautomatisch. Und das ist illegal,...“
odung 47 in Hilfe und Rat • Re: Lieferwagen kaputt im Osten der Ukraine - was muss ich tun?
„Hallo, hast eine Handynummer zum kontaktieren.“
tenne in Hilfe und Rat • Lieferwagen kaputt im Osten der Ukraine - was muss ich tun?
„Liebes Forum, jetzt ist es endlich soweit, meine Karre (Iveco Bus) hat bei einer Hilfslieferung humanitärer Güter in den Osten der Ukraine den Geist aufgegeben. Sonst immer nur auf dem Rückweg . Situation...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„@Eric da würde ich mich zuerst an die Österreicher und die Ukrainer wenden. Die deutschen Behörden sind ja erst in zweiter Linie betroffen. Ein deutschsprachiger in Ungarn zugelassener Anwalt wäre...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„@tombi Wir leben nicht in der Anarchie! Was ist denn sooooo kompliziert, mit der erfahrenen Kanzlei Ahrens ist es in einer Woche zu machen, wo ist jetzt das Problem? Kanzlei Ahrens kostet Geld? Und was?...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Wie sollte in der Ukraine mit den Sprachen umgegangen werden?
„Im Grunde muss man sich fürchten wenn man Russisch spricht, um nicht gleich von Putin als Russe einvernommen zu werden. Ich vertrete trotz aller Vorkommnisse dafür ein, beide Sprachen zu erhalten, viele...“
Eric in Hilfe und Rat • Nachbarschaftsproblem
„Hallo Peter, unterrichte doch mal detailiert die Deutsche Botschaft in Budapest über Dein Nachbarschaftsproblem. Wenn sie regelmässig Österreich und Deutschland besuchen ist das doch eine merkwürdige...“
Hansgans in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Servus Tombi, vielen Dank für deine Antwort! Wegzug ist keine Option da wir uns nicht einschüchtern lassen, schon gar nicht von den Russen. Dash-Cam haben wir aber darf auch in Ungarn nicht den Nachbar...“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Unangehm, ich weiss auch nicht wie ihr den wieder beruhigt. Jedenfalls keine legale. Bleibt Euch wohl nur übrig weg zu ziehen? Besorg Dir mal eine Dash-Cam und einen scharfen Hund. Na, beim ersten Beitrag...“
Tombi in Wirtschaft • Re: Was, wenn Russland seine Rohstoff-Exporte stoppt?
„Da ruft einer von der ersten Stufe abwärts von der Hölle noch Drohungen hoch? Uran: Insgesamt liegt der Anteil von Rosatom am US-Markt bei mehr als 20 Prozent und in der EU bei etwa 30 Prozent. Die USA...“
Hansgans in Hilfe und Rat • Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Liebes Forum, ich wende mich an euch, um Rat zu suchen. Ich bin Österreicher und meine Frau stammt aus der Ukraine. Seit sieben Jahren leben wir in Hévíz, Ungarn. Seit 2022 werden wir von unseren russischen...“