China und Ukraine streben Ausbau des Warenhandels an

Gestern endete der Staatsbesuch des Staatspräsidenten der Volksrepublik China, Hu Jintao, in der Ukraine. Wie der “Kommersant-Ukraine” vorhersagte, wurde die Unterzeichnung einer Deklaration zur Einrichtung und Entwicklung einer strategischen Partnerschaft zwischen der Ukraine und der Volksrepublik China zum Hauptergebnis der Gespräche in deren Rahmen beide Seiten versprachen für die Souveränität und territoriale Integrität des anderen einzutreten. Außerdem wurden eine Reihe von Abkommen über eine Gesamtsumme von etwa 3,5 Mrd. $ abgeschlossen.

Der letzte Tag des dreitägigen Staatsbesuches des Staatspräsidenten der Volksrepublik China, Hu Jintao, in der Ukraine, der Ende letzter Woche im Land eintraf, war der Durchführung offizieller Gespräche, Treffen und der Unterzeichnung bilateraler Abkommen gewidmet. Um 10 Uhr morgens fand vor dem Gebäude der Präsidialadministration die Zeremonie des offiziellen Treffens mit Präsident Wiktor Janukowitsch statt, mit dem sich Genosse Hu im informellen Rahmen am Vortag auf der Krim getroffen hatte (siehe gestriger “Kommersant-Ukraine”). Der chinesische Gast wurde mit einem militärischen Salut begrüßt. Nach dem offiziellen Treffen zogen sich die beiden Staatsoberhäupter für Gespräche unter vier Augen für eine kurze Zeit zurück.

Wie der “Kommersant-Ukraine” vorhersagte wurde die Deklaration über die Einrichtung und Entwicklung einer strategischen Partnerschaft zwischen der Ukraine und der Volksrepublik China zum Hauptthema der Gespräche der beiden Landesführer. „Ich bin überzeugt davon, dass die Unterzeichnung der Deklaration über den strategischen Charakter der ukrainisch-chinesischen Beziehungen ein historischer Schritt in den bilateralen Beziehungen der Ukraine und Chinas sein wird“, übermittelte der Pressedienst des Staatsoberhauptes dessen Worten während des Treffens mit Hu Jintao.

Nach dem Gespräch unter vier Augen durchlief man in der Präsidialadministration unter Führung von Wiktor Janukowitsch und Hu Jintao Gespräche in erweitertem Rahmen, ebenfalls ohne Pressevertreter. „In der nächsten Zeit möchten die Ukraine und China den Wert des bilateralen Handels auf 10 Mrd. $ im Jahr bringen (2010 betrug der Warenumsatz zwischen den Ländern 6,1 Mrd. $). China ist der Hauptpartner der Ukraine in der Region Asien-Stiller Ozean“, unterstrich Janukowitsch während der Gespräche.

Die offiziellen Verhandlungen im erweiterten Rahmen dauerten etwa anderthalb Stunden. Danach kamen Janukowitsch und Hu Jintao mit Regierungsmitgliedern zu den Journalisten hinaus und vollführten die Zeremonie der offiziellen Unterzeichnung der bilateralen Abkommen. Zum ersten wurde die Deklaration über die strategische Partnerschaft, in der die Rede von der gegenseitigen Unterstützung der staatlichen Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine und Chinas. der Achtung „der Entwicklungswege, die von jedem Staat gewählt wurden“, gegenseitiger Nichtanwendung von Gewalt oder der Drohung mit Gewalt, wirtschaftlichem oder anderem Druck und ebenfalls „der Aktivierung des zwischenstaatlichen politischen Dialogs auf oberstem, den oberen und anderen Ebenen“ geht. Zur Erinnerung: den Informationen des “Kommersant-Ukraine” nach nehmen beide Seiten, neben der Deklarierung des strategischen Charakters der Beziehungen, eine Reihe von politischen Rahmenverpflichtungen auf sich. Insbesondere ist in einem der Punkte des Dokuments eine Erweiterung der Zusammenarbeit der Länder im Rahmen der UNO vorgesehen (siehe gestriger “Kommersant-Ukraine”).

Nach Unterzeichnung des Abkommens traten Wiktor Janukowitsch und Hu Jintao ihren Platz den Regierungsmitgliedern der beiden Länder ab, welche Dokumente mit einem niedrigeren Status signierten. Insbesondere wurden Regierungsabkommen unterzeichnet, welche der Ukraine eine nicht zurückzuzahlende Hilfe in Höhe von 80 Mio. Yuan (12,3 Mio. $) gewährt und es wurde ebenfalls ein Protokoll zwischen dem Ministerium für ökonomische Entwicklung und Handel der Ukraine und dem Handelsministerium der Volksrepublik China „Über den regelmäßigen Austausch einer Zielliste von Export-Import-Waren im bilateralen Handel“ unterzeichnet. Außerdem wurde zwischen dem Ministerium für Energiewirtschaft und Kohleindustrie und der staatlichen Energiewirtschaftsverwaltung der Volksrepublik China ein Memorandum über gegenseitiges Verständnis im Energiebereich unterzeichnet (sieht die Zusammenarbeit bei der Realisierung von Projekten im Erdöl- und Erdgasbereich und im Bereich der Atomenergie vor). Das letzte der Dokumente war ein Kreditabkommen zwischen der Direktion für den Bau und die Verwaltung des nationalen Projekts „Luftexpress“ und der Export-Import-Bank China. Bekanntlich sieht dieses nationale Projekt den Bau einer Eisenbahnstrecke zwischen dem Hauptbahnhof in Kiew und dem Flughafen „Borispol“ vor. Auf den Kredit einigte sich das Kabinett mit der chinesischen Bank bereits 2010 und die staatlichen Garantien über 372,3 Mio. stellte die Regierung erst Ende März zur Verfügung (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine” vom 4. April).

Nach der Unterzeichnung aller Abkommen nippten die Vertreter der Delegationen beider Länder am Sekt und hörten den Staatsführern aufmerksam zu, die mit kurzen Erklärungen für die Presse auftraten. „Zum Ergebnis unserer Verhandlungen wurden die Einigungen zur Befüllung der ukrainisch-chinesischen strategischen Partnerschaft mit konkretem Inhalt“, erklärte Wiktor Janukowitsch, dabei unterstreichend, dass die Gesamtsumme der Abkommen, Projekte und Verträge, die im Rahmen des Besuchs von Hu Jintao unterzeichnet wurden, etwa 3,5 Mrd. $ beträgt. „Doch das Hauptergebnis des Staatsbesuchs des Staatspräsidenten der Volksrepublik China in der Ukraine ist die Errichtung einer strategischen Partnerschaft zwischen der Ukraine und China“, sagte Janukowitsch.

Hu Jintao unterstrich seinerseits, dass „während des Treffens die Ergebnisse der ukrainisch-chinesischen Zusammenarbeit in den 19 Jahren der diplomatischen Beziehungen zusammengefasst“ und ebenfalls neue Aufgaben für ihre Entwicklung in unterschiedlichen Richtungen festgelegt wurden. „Die Unterzeichnung des Dokuments über die strategische Partnerschaft bedeutet faktisch den Eintritt der chinesisch-ukrainischen Beziehungen auf eine neue Ebene“, betonte er. „Wir beabsichtigen auch weiterhin auf einer für beide Seiten vorteilhaften Basis einander zu ergänzen und zu einem Durchbruch bei der geschäftlichen Zusammenarbeit zu gelangen, um innerhalb kürzester Frist das gemeinsame Ziel zu erreichen: den Warenumsatz zwischen unseren Staaten auf 10 Mrd. $ zu bringen“.

Bleibt anzumerken, dass während des Treffens der beiden Staatsführer nicht nur die strategische Zusammenarbeit diskutiert wurde, sondern auch die Partnerschaft in konkreten Bereichen, insbesondere im kulturellen. „Wichtig ist, dass während des Treffens von Wiktor Janukowitsch und Hu Jintao vorgeschlagen wurde ab dem nächsten Lehrjahr die Budgetquoten für das Studium ukrainischer Studenten an chinesischen Universitäten und entsprechend chinesischer in der Ukraine zu vervierfachen (auf 100 Plätze)”, verkündete der Minister für Bildung und Wissenschaften, Jugend und Sport, Dmitrij Tabatschnik, den Journalisten. „Außerdem wurde die jährliche Einladung von 200 Kindern zur Kur nach China aus Kreisen, die unter der Tschernobylkatastrophe gelitten haben, zu einer wichtigen humanitären Initiative des Staatspräsidenten der Volksrepublik China.“

Walerij Kutscherk

Quelle: Kommersant-Ukraine