Es ist unmöglich den Kreschtschatik entlangzulaufen, ohne dass man um Geld gebeten wird. Für eine Heilbehandlung, Brot, Medikamente, für eine Fahrkarte oder einen Jeton für die Metro. Es fragen Alte und Junge, Kranke und Gesunde. Es wurde auch früher gebettelt, doch nicht so wie jetzt. Das einst entspannte, teil glamouröse Kiew balanciert auf der Kante, die «Bangkokisierung» der Stadt und des gesamten Landes nimmt Formen an, wenn eine «Cola einen Dollar» kostet und es «no money, no honey» heißt. Die Ukraine ist ein Land mit einem hinreichend hohen Niveau an Steuern und dabei ein Land mit schwachen sozialen Instituten. Mickrige Renten und Stipendien bei einer hohen kumulierten Steuerbelastung führen zum Wachstum des Schattensektors, der in der Ukraine mal auf 40, mal auf 60 Prozent geschätzt wird. Dieser Wirtschaftsbereich hat ebenfalls eine Existenzberechtigung. Doch er ist für die Funktion des Staates nicht notwendig.
In Thailand, wo der Schattensektor 70 Prozent beträgt, ist der Staat faktisch demontiert worden. Vor kurzem hat die Militärregierung, welche die Macht im Ergebnis eines langen Konflikts zwischen Ministerpräsident und Opposition erlangte, Waffen an die Bewohner der südlichen Provinzen zum Schutz vor den Islamisten ausgegeben. Damit hat Bangkok die Unfähigkeit eine der Hauptaufgaben des Staates zu erfüllen unterschrieben – den Schutz der Bevölkerung. Doch bis dahin hat die Wirtschaft Thailands lange Zeit vollständig erfolgreich als Kompromiss zwischen dem Staat und der Gesellschaft existiert. Dem Staat, der die Last der sozialen Verpflichtungen nicht tragen konnte, und der Gesellschaft, die im Austausch solche «Wohltaten» wie illegale Arbeit, Drogenbusiness und Prostitution genutzt hat, deren einzelne Gewichtung im Bruttoinlandsprodukt des Landes zweistellige Ziffern erreichte.
Der Schattensektor tritt als Kompensator für den handlungsunfähigen Staat auf. In der Ukraine ist es das Gleiche. Wir mieten Wohnungen ohne den Staat, verkaufen und kaufen Dinge über das Internet, zahlen für medizinische Dienste in bar, erwerben gestohlene Mobiltelefone auf Märkten und erhalten den Lohn in der Tüte. Aus dem Geld aus den Tüten unterhalten wir die Armee, helfen Kranken und legen für Bestechungsgeld zusammen. Die Wirtschaft weist zu niedrige Gewinne aus, hält Devisen, zahlt keine Steuern. Das Regime Janukowitschs ist gefallen, weil es den unausgesprochenen Vertrag mit der Gesellschaft verletzte: wir stehlen und ihr versorgt euch selbst. Der Appetit des Staatsapparats stieg, als die Krise die Ressourcenbasis für die Fütterung der Beamtenarmee vernichtete. Verbreitung fand der gefährlichste Stamm der Korruption – Diebstahl aus den Verlusten. Der Druck stieg, es kam zum Ausbruch – der Maidan. Das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union war lediglich ein Anlass.
Im Land hat sich die Regierung geändert, doch der Staatsapparat blieb der gleiche und der Druck im System ließ nicht nach. Die Staatseinkäufe werden mit einem Schmiergeldkoeffizienten gestohlen, dessen Höhe einzig vom Adrenalingehalt im Blut des Staatsangestellten abhängt. Die Regierung erlässt Gesetze, die nicht eingehalten werden. Zwei Basisfunktionen des Staates – der Zwang und die Verteilung von Wohltaten – laufen ins Leere. Wir möchten keinen ineffektiven Staatsapparat unterhalten, der Staatsapparat will sich nicht selbst kürzen. Das Virus des ökonomischen Egoismus verbreitet sich mit kolossaler Geschwindigkeit in der Ukraine.
Die Hausbewohner hören auf für den unaufgeräumten Eingang zu zahlen, die Unternehmer stellen die Steuerzahlungen ein, diese in Bestechung umwandelnd. Anstelle von sozialen Leistungen – Bettelei, anstelle von staatlichen Ausgaben für die Armee, das Gesundheitswesen und die Bildung – Freiwillige und Wohltätigkeit, Bestechungsgelder anstelle von Steuern. Doch in Momenten ernsthafter ökonomischer Erschütterungen wird es sogar unvorteilhaft, Bestechungen zu zahlen.
Und dann bricht der Staat zusammen. Die Selbstorganisation außerhalb des staatlichen Rahmens ist die Demontage des letzteren. Beispiele gibt es viele: Sudan, Tadschikistan, Myanmar, Somalia. Zuerst häufige Regierungswechsel, danach der Zusammenbruch des Staates, von dem nur noch der Name bleibt. So wird es in der Ukraine kommen, wenn der Selbsterhaltungstrieb das staatliche Skelett nicht dazu bringt, sich noch einmal zu sammeln. Der Krieg ist dafür nur ein Anreiz und kein Hindernis. In beinahe acht Monaten hat die Regierung keine strukturellen Reformen begonnen. Wenn das nicht in nächster Zeit beginnt, wird das Volk die Regierung gemeinsam mit dem löchrigen Staatskörper beseitigen.
7. November 2014 // Gleb Prostakow
Quelle: Westi Reportjor
Forumsdiskussionen
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„Was will Faschisten-Russland schon eskalieren? Haben die nicht sogar Truppen von den NATO-Grenzen abgezogen weil es eng wird?“
Anuleb in Politik • Re: Westliche Waffen auf Ziele in Russland? - „Direkter Konflikt mit Russland rückt immer näher“
„Den direkten Konflikt mit Russland gibt es doch schon lange. Natürlich ist das kein heißer Konflikt. Aber, gesprengte Pipelines, diverse Hackerangriffe, Morde an in Europa lebenden russischen Migranten...“
lapinoskoff in Recht, Visa und Dokumente • Re: Führerschein umtauschen
„Die Einwanderung ist inzwischen leichter geworden. Siehe: unbefristete-aufenthaltsgenehmigung-ein ... 48448.html Ansonsten halt der übliche Kram: Ehe, KInd, ukrainische Ahnen, Ostfronteinsatz. Aber dann...“
lapinoskoff in Recht, Visa und Dokumente • Re: Führerschein umtauschen
„Die temporäre Aufenthaltsgenehmigung hat vor allem den Nachteil, dass du für die jeweilige Erneuerung jedes Mal eine Grundlage brauchst, deren Bedingungen sich ändern können. Mit einer befristeten...“
lapinoskoff in Recht, Visa und Dokumente • Re: Führerschein umtauschen
„In der Praxis habe ich auch noch von keinem Einwanderer hier gehört, dass er seinen ausländischen Führerschein umgetauscht hat. Allenfalls, dass sich Leute einen zweiten ukrainischen zugelegt haben....“
lapinoskoff in Recht, Visa und Dokumente • Führerschein umtauschen
„Liebe Alle ich habe an anderer Stelle einiges zum Thema gelesen, jedoch nicht die wirklich passende Antwort gefunden. Vielleicht hier? Muss man wirklich, wenn man eine Aufenthaltserlaubnis für die Ukraine...“
Trick in Hilfe und Rat • Fahrrad Transport nach krementschuk
„Hat jemand eine Idee wie ich mein Bike von köln beispielsweise nach krementschuk schicken kann? Gibt es jemanden der Transporte in die Ukraine macht? Dankeeee“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: Straßenverkehr, Straßenzustand, Verkehrsregeln, Verkehrskontrollen in der Ukraine
„Hatte gestern so eine Situation. Nach einer Mautstelle, stand polnische Policia und verfolgte mich anschließend mit Blaulicht. Bitte folgen, das war in Kattowitz. Sie meinten, ich hatte kein Licht an,...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Hallo Forengemeinde, bin heute früh 6 Uhr über Korczowa in die Ukraine eingereist. 1,5 h ohne Probleme. Straßen, sind teilweise sehr marode“
Ahrens in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„Scheidungsurteile sind unbegrenzt gültig. Auch nach 10 oder 20 Jahren. Aus dem einfachen Grund, weil der Inhalt, also die Entscheidung, sich ja nicht mit Zeitablauf ändert. Normalerweise jedenfalls nicht....“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreisemöglichkeit nach Visaaufenthalten
„Klingt irgendwie nach Wunschkonzert. Die Person erscheint mir wenig Schutz zu benötigen, reist ja immer hin und her. Paragraph 24 bedeutet, Du benötigst den Schutz, Du bleibst hier, Du lernst Deutsch,...“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: Ukraine bittet USA um Hilfe bei Angriffen auf russisches Gebiet
„Ja das ist Blödsinn dass die Waffen nicht gegen Russland selbst eingesetzt werden sollten. Die bekloppten Russen-Faschisten fragen doch auch nicht ob sie ukrainische Zivilisten mit Iran-Drohnen beschiessen...“
Waldi in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: Ukraine bittet USA um Hilfe bei Angriffen auf russisches Gebiet
„Hallo Waldi, im Grunde bin ich voll bei Dir! Da aber die Unterstützer der Ukraine ihre Rüstungsindustrie nicht hochfahren, die Produktion von Munition ist viel zu gering, wird es wohl nichts mit einem...“
kurtus in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: Ukraine bittet USA um Hilfe bei Angriffen auf russisches Gebiet
„Wenn verhindert werden muss dass RU weiter (und noch stärker) eskaliert, müssen auch militärische Anlagen und Aufmarschgebiete in RU angegriffen werden können. Dies ist kein Eskalationsschritt sondern...“
conveyor1309 in Recht, Visa und Dokumente • Einreisemöglichkeit nach Visaaufenthalten
„Hallo, vielleicht kann sich jemand zu folgenden Fragen äußern: - Ein Ukrainer mit biometrischem Pass war mit gültigem Visum von August 21 - August 22 in Deutschland (ohne gemeldet zu sein, bzw. Aufenthaltsgenehmigung...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Kann sein. Versuche mal kaffebraun.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Fahre immer schwarze Autos, vielleicht liegt es auch an der Farbe.“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin da noch nie angehalten worden, vll. liegt es an deinem Auto. An der Grenze wird man grundsätzlich mit was konfrontiert was man sich nicht erklären kann und wo man nicht drauf vorbereitet ist. Ist...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„@ensowo dazu gibt es wohl endlose Geschichten, selbst bin ich zweimal in gleicher Art und Weise kontrolliert wurde, das erste Mal, stichprobenartig, da gehe ich von einem Zufall aus. Beim zweiten Mal allerdings...“
esnowo in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„am 20.05.Ausreise über Budomiers mit dem Wohnmobil.Wir hatten Schwierigkeiten mit dem Ukrainischen Zoll. Das Wohnmobil hat ein Gesamtgewicht von 3500 Kg und die Zollbeamtin wollte das Wohnmobil als Lkw...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: Ukraine bittet USA um Hilfe bei Angriffen auf russisches Gebiet
„Ein Waffenstillstand hat den " Charme" keine Gebiete offiziell abtreten zu müssen und nur auf so was in der Art würden sich die Ukrainer eh nur einlassen. Putin hat einen Lauf, in 2024 wird sich eh nichts...“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: Ukraine bittet USA um Hilfe bei Angriffen auf russisches Gebiet
„An einem wirklichen Waffenstillstand hat doch Putin gar kein Interesse, sieht man doch seit 2014. Nur dafür dass die Ukraine die besetzten Gebiete abtritt was sie nicht machen wird. Eine Offensive wird...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: Ukraine bittet USA um Hilfe bei Angriffen auf russisches Gebiet
„Hallo Waldi, im Grunde bin ich voll bei Dir! Da aber die Unterstützer der Ukraine ihre Rüstungsindustrie nicht hochfahren, die Produktion von Munition ist viel zu gering, wird es wohl nichts mit einem...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„"Eine Apostille hat kein Ablaufdatum. Die Urkunde, die mit der Apostille versehen ist, kann aber eine Gültigkeitsfrist beinhalten. In der Regel dürfen seit der Ausstellung des Dokuments mit Apostille...“
Waldi in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: Ukraine bittet USA um Hilfe bei Angriffen auf russisches Gebiet
„Verteidigung wird unter den jetzigen Umständen immer mehr zum Selbstmord! Was die ukrainische Armee dringend braucht sind schwere Waffen zur Verteidigung. Und dazu gehören nun einmal ATACMS-Raketen und...“
Trick in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„Hallo nochmal.....wisst ihr wie lange mein apostilliertes Scheidungsurteil aus Belgien in der Ukraine gültig ist?“