Ein georgischer Minister vor ukrainischen Herausforderungen

In der Ukraine gibt es ein neues Gesprächsthema: Ausländer werden zu Ministern ernannt. Ist das gut oder schlecht? Für einen gefestigten, zivilisierten Staat wäre das natürlich eine Schande. Es ist schwer, sich etwas Vergleichbares in den Niederlanden, Schweden oder Großbritannien vorzustellen. Dort wäre so etwas unmöglich. Bei uns ist es möglich – und sogar sinnvoll.
Gesundheitsminister Alexander Kwitaschwili, Foto: Max Trebuchow, Lb.ua

Alexander Kwitaschwili steht vor einer schwierigen Bewährungsprobe. Die Leitung des Gesundheitssystems in unserem Land konnte Korruption bisher nicht ignorieren. Es hat sich im Gegenteil unmittelbar daran beteiligt. Der Anfang sah immer so aus: am ersten Tag im Amt nimmt der Minister Glückwünsche entgegen. Ganz wie bei Gogol oder Saltykow-Schtschedrin. Wissenschaftler aus der Akademie der Wissenschaften, normale Professoren, und die medizinische Nomenklatura geben sich im Empfangszimmer mit ihren kleineren und größeren Geschenken in der Hand und den obligatorischen Blumensträußen die Klinke in die Hand. Sie werden der Reihe nach vorgelassen. Lächeln, Glückwünsche, Händeschütteln, Zurücklächeln … wie am Fließband. Das geht sehr lange so, aber innerhalb des einen Tages können alle Gäste empfangen werden.

Alexander Kwitaschwili hat mit dieser Tradition gebrochen. Und zwar sehr abrupt. Gott gebe ihm den Mut, auch mit anderen unserer grandiosen Traditionen zu brechen, die direkt mit Korruption und der Plünderung des Staatshaushalts (d.h. das Geld der ukrainischen Steuerzahler) zusammenhängen. Minister Kwitaschwili hat kein eigenes Team. Einige beklagen, das sei schlecht. Ich bin mir sicher, dass es gut ist. Das verbleibende Team seiner zwei Vorgänger muss gehen. Kwitaschwili braucht unbedingt ein anderes, sein eigenes Team. Mit Juristen, Ökonomen und Managern, die unabhängig vom Gesundheitsministerium sind. Am besten ohne Ärzte. Oder zumindest nicht mehrheitlich aus Ärzten bestehend. Finanzen und Personalpolitik sind die wichtigsten – und gefährlichsten – Arbeitsbereiche des neuen Ministers.

Ich wage es, ein wichtiges, von den Beamten des Ministeriums wohlgehütetes Staatsgeheimnis zu lüften: die tatsächlichen Kosten der medizinischen Leistungen in unserem Gesundheitssystems kennt niemand! Sie wurden nie berechnet, aus verschiedenen Gründen. Man konnte und wollte es nicht. So ist es bequemer. So lässt sich der Staatshaushalt leichter unter sich aufteilen.

Es gibt noch andere „reizende“ Probleme, mit denen Herr Kwitaschwili und sein zukünftiges Team ihre Schwierigkeiten haben werden. So zum Beispiel die Unzahl von krakeelenden, aggressiven zivilgesellschaftlichen Organisationen, die von Pharma- und anderen Oligarchen unterhalten werden. Diese unersättlichen Abenteurer, von denen viele bereits ein ordentliches Vorstrafenregister haben, verdrängen mühelos und ungeahndet Patienten und deren Verwandte, die mit ihren echten Anliegen die Ausrichtung und Arbeit des Ministeriums beeinflussen wollen. Ein anderes, längst überfälliges Problem sind die sogenannten Hauptspezialisten (landesweite Oberärzte für verschiedene Verantwortungsbereiche), deren Status und Aufgaben unbedingt überprüft sowie deren Anzahl reduziert werden muss.

Wir sind ein armes Land. Um das festzustellen, braucht es nicht viel. Wir sind ein Land mit sehr vielen Milliardären, das gleichzeitig ein teures und ineffizientes Gesundheitssystem hat. Ein Land in dem es ungerechtfertigt viele Krankenhausbetten gibt. In der DDR sah es ganz genau so aus, wir waren schließlich „Bruderstaaten“. Nach der Wiedervereinigung musste Ostdeutschland sein Gesundheitssystem zu reformieren. Die Zahl der Krankenhäuser und Krankenhausbetten verringerte sich schrittweise. Wie sich herausstellte, verlangten viele Patienten nach ambulanter Diagnose und Behandlung. Bei der Reduzierung von Krankenhäusern und Betten wurde in Ostdeutschland übrigens mit den Psychiatrien angefangen. Vielleicht ist es auch hier Zeit damit anzufangen…?

Es gibt aber auch ein Problem, das nicht von Herrn Kwitaschwili abhängt. Es liegt im alleinigen Kompetenzbereich des Präsidenten der Ukraine. Dieses Problem liegt in den pervertierten Beziehungen zwischen dem SBU (Sicherheitsdienst der Ukraine) und dem Gesundheitsministerium. Wird sich Präsident Poroschenko dazu entscheiden, die korrupte Zusammenarbeit zwischen Offizieren des SBU und der Pharma-Mafia zu unterbinden? Und wird es ihm gelingen, den Einfluss des sogenannten „Aufsehers“, eine Mafia-Autorität in höchsten politischen Kreisen, abzustellen? Schließlich kommt der momentane „Aufseher“ ausgerechnet aus seinem Lager.

Das alles ist weit mehr als nur ein Glasperlenspiel. Eine Lösung – oder wenigstens eine Teillösung – dieser Probleme bestimmt die Einstellung der ukrainischen Bevölkerung zu ihrem Staat. Fortschritte im Gesundheitssystem wären ein wichtiges Argument für die Millionen unserer Mitbürger, die heute noch misstrauisch gegen Präsident Poroschenko und seine pro-europäische Strategie sind. Und damit auch gegen uns alle, die eben für diesen Präsidenten gestimmt haben.

8. Dezember 2014 // Semjon Glusman, Arzt, Mitglied des Kollegiums der ukrainischen Justizvollzugsverwaltung

Quelle: Lewyj Bereg