Heute muss das Ministerialkabinett entscheiden, wie auf die Forderung der Europäischen Union die Exportzölle, welche als letzte Bedingung für die Aufnahme in die WTO aufgestellt wurden, zurückzunehmen, reagiert werden soll. Eine Forderung dieser Art ist präzedenzlos, meinen Experten. Doch ohne die Zustimmung der EU ist der Beitritt zur WTO nicht möglich, daher schlägt das Präsidialamt der Regierung vor sich an die WTO mit einer Beschwerde über die Handlung der EU zu wenden.
Der erste stellvertretende Leiter des Präsidialamtes (PA) Alexander Schlapak erklärte am Freitag, dass die Ukraine sich an die Arbeitsgruppe, welche den Beitritt der Ukraine in die WTO bearbeitet, mit der Bitte der Bewertung Stichhaltigkeit der Forderung der EU wenden wird. Den Worten des Beamten nach, ist im Rechenschaftsbericht der Arbeitsgruppe, außer der Frage der Rücknahme der Exportzölle, keine einzige Forderung an die Ukraine übriggeblieben.
“Die Europäer erscheinen als prinzipielle Gegner der Anwendung von Exportzöllen im Handel. 2003 versuchten sie zum ersten Mal auf dem Weltforum einen Zusatz zu den Verträgen der WTO einzubringen, welcher den Gebrauch von Exportzöllen entweder verboten oder begrenzt hätte. Nur erhielten sie damals nicht die Unterstützung der Mehrzahl der Staaten.”, sagte Schlapak. “Momentan ist die Ukraine, faktisch der erste unter den Staaten, dem die Europäer vorschlugen solche zweiseitige Verpflichtungen anzunehmen, welche den Verzicht auf beliebige Exportzölle einschließen.” Der Beamte unterstrich, dass die Zustimmung der Ukraine zu den Forderungen der EU einen Präzedenzfall in der Welt darstellt, da sie “nicht angemessen und unrechtmäßig erscheinen.”
Wie der Kommersant-Ukraine bereits vorher informierte, stellte die EU die Forderung der Rücknahme von Exportzöllen an die Adresse Kiews am Vortag der Durchführung der Abschlusssitzung der Arbeitsgruppe auf, welche bis zum zweiten Dezember dem Endbericht über die Bereitschaft der Ukraine zum WTO-Beitritt zustimmen sollte. Als Kompromissvorschlag brachte Kiew die Rücknahme der Zölle nach der Bildung einer Freihandelszone mit der EU vor. “Unsere Reaktion besteht im Folgenden: Wir behalten alle von uns auf uns genommenen Verpflichtungen bei, dabei Gesetze über die Verringerung von Exportzöllen in vier Warengruppen annehmend – Schrott, Häute, lebendigem Vieh und Sonnenblumenkerne.”, merkte Alexander Schlapak an. “Doch die Annahme von präzedenzlosen Verpflichtungen? Und weiter: Lassen Sie uns diese Frage in gegenseitigem Einverständnis lösen. Wir unterschreiben den Vertrag über die Freihandelszone und übernehmen die Verpflichtung keine Exportzölle ihnen gegenüber zu erheben, sogar in dem Fall, wenn diese von der Ukraine gegenüber anderen Staaten erhoben werden.” Doch, so sagt man im Präsidialamt, besteht die EU hartnäckig darauf, die Frage der Exportzölle mit der Ukraine vor deren Beitritt in die WTO zu regeln. “Die bedeutet entweder eine Übertragung der Verhandlungen auf eine höhere Ebene oder das offizielle Ersuchen bei der Arbeitsgruppe um eine Untersuchung des Konfliktes, so dass das sich alle Teilnehmer des Verhandlungsprozesses äußern können.”, sagte Schlapak.
Der Berater des komissarischen Vize-Premiers Nikolaj Asarow, Witalij Lukjanenko, erzählte dem “Kommersant-Ukraine“, dass der Aufruf an die Arbeitsorgane der WTO als Alternativvariante gesehen wird. “Am 28. November bekräftigte die Regierung die Kompromissvorschläge an die Adresse der EU und im Fall deren Nichtannahme ist entschieden worden bei der WTO zu protestieren.”, sagte er. Für den Beitritt der Ukraine zur WTO in diesem Jahr muss die Arbeitsgruppe den Abschlussbereicht bis 19. Dezember bestätigen.
Der komissarische Wirtschaftsminister Anatolij Kinach informierte den “Kommersant-Ukraine”, dass am Freitag die Verhandlungen in Genf zur Frage des WTO Beitritts der Ukraine fortgesetzt wurden. “Die ukrainische Delegation unter Führung von Walerij Pjatnizkij (Stellvertreter des Wirtschaftsministers) trifft in Kiew spät abends ein und am Montag hören wir ihren Bericht. Auf seiner Grundlage wird die Entscheidung über die nächsten Handlungen gefällt.”, fügte er hinzu. Kinach präzisierte, dass die EU nicht nur auf der Rücknahme der Zölle für den Export nach Europa, sondern auch in andere Staaten besteht. Ähnliche Forderungen in Beziehungen zu Kiew stellte Kirgisien auf, welches eine Freihandelszone mit der Ukraine hat, wobei jedoch nur eine Verringerung der Zölle gefordert wird.
Der Analyst der Investmentfirma Dragon Capital, Witalij Wawrischtschuk, ist sicher, dass der Appell an die WTO ergebnislos bleiben wird. “Sogar die Position Kirgisiens diskutierend, welches nichtökonomische Forderungen an die Ukraine stellte, konnte die WTO keine Beschleunigung des Verhandlungsprozesses durchsetzen.”, sagte der Experte. Dieses Problem lösen kann die Hinzuziehung von Wiktor Juschtschenko. “Neben der ökonomischen gibt es auch eine politische Komponente. Die Europäische Union hat nicht nur einmal die Unterstützung des Bestrebens der Ukraine in die WTO aufgenommen zu werden unterstützt.”, fügte die Expertin des Zentrums “CASE-Ukraina”, Swetlana Taran, an. “Der Präsident kann sich direkt an die leitenden Organe der EU wenden und fordern, dass diese an ihren Erklärungen festhalten.”
Den Worten von Wawrischtschuk nach, garantiert die Zustimmung der Ukraine zu den Forderungen der EU nicht den Beitritt des Landes in die WTO noch in diesem Jahr. “Die EU kann auf einer Bestätigung der Forderung in Form eines Gesetzes bestehen, was aber nicht weniger als einen Monat benötig.”, sagte er. Damit verbunden wäre die Verlegung der Untersuchung des Antrages der Ukraine auf die nächste Sitzung des Allgemeinen Rates der WTO Anfang 2008.
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„Abschlussnote der Brics Konferenz im Punkt Ukraine: wir haben unterschiedliche staatliche Positionen und nehmen das voneinander zur Kenntnis. ..... Beim BRICS finden sich nur Staaten ein welche die gleichen...“
Anuleb in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Abschlussnote der Brics Konferenz im Punkt Ukraine: wir haben unterschiedliche staatliche Positionen und nehmen das voneinander zur Kenntnis. ..... Beim BRICS finden sich nur Staaten ein welche die gleichen...“
Tombi in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„@Tombi Was willst du hier eigentlich als Stück Sch...e erreichen ? Denkst du, wegen solchen Gestalten wie dir wird das Nazi-Regime in Kiew besser dastehen ? Nazi-Verteidiger hatte ich hier über einige...“
Minimax in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„@Tombi Was willst du hier eigentlich als Stück Sch...e erreichen ? Denkst du, wegen solchen Gestalten wie dir wird das Nazi-Regime in Kiew besser dastehen ? Nazi-Verteidiger hatte ich hier über einige...“
Tombi in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Also mir wäre es peinlich derartigen Unsinn zu schreiben. BRICS haben offensichtlich an Anziehungskraft gewonnen und der Westen befindet sich langsam aber sicher auf dem absteigenden Ast. Und ja, ist...“
Frank in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Die anderen kamen weil China da war. Russland war doch nur das Stundenhotel dafür Putler hat doch Xi Jinping angeglotzt als wenn er in den verliebt ist, der Chinese hat sich aber nicht für den Nazi-Kriegstreiber...“
Tombi in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Also mir wäre es peinlich derartigen Unsinn zu schreiben. BRICS haben offensichtlich an Anziehungskraft gewonnen und der Westen befindet sich langsam aber sicher auf dem absteigenden Ast. Na, welche Krücke...“
Minimax in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Also mir wäre es peinlich derartigen Unsinn zu schreiben. BRICS haben offensichtlich an Anziehungskraft gewonnen und der Westen befindet sich langsam aber sicher auf dem absteigenden Ast. Und ja, ist...“
Tombi in Tagesschau • Lula lässt sich fallen....
„Lula da Silva (Brasilien) hat sich die "Treppe runterfallen lassen", damit er Putin nicht besuchen muss. Haushaltsunfall, sieht aber recht fit aus, aber trägt grossen Verband. Ausgerechnet am Morgen wo...“
Tombi in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Habe schon einmal koreanische Kochbücher in die Ukraine gespendet: sie müssen ja wissen, wie man in Korea die Hunde brät.“
Tombi in Termine • Re: 24. Oktober 2024, arte: "Wie das russische Erdgas in den Westen kam"
„, doch ebenso viel haben sie auszuhalten. Sie sind Gefahren ausgesetzt, Kargheit, wilder Natur und Einsamkeit. Zudem werden sie von ihrem Staat auch im wilden Osten überwacht. oh, mein Gott, was mussten...“
Tombi in Ukrinform • Re: In Luhansk russischer Kriegsverbrecher Major Perwuch liquidiert – HUR
„Major Perwuch? Was hat er gemacht? was wurde ihm vorgeworfen, und wie ist die Beweislage? Ich erstelle gerne wikipedia Seiten, damit man Übeltâter nie vergisst, genauso wie ihre Taten. So hat man noch...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Dann kann ja jetzt auch die Nato-Staaten der Ukraine direkt helfen, mit Soldaten, oder? Dieser Krieg, wie er jetzt ist, ist mitverschuldet vom Westen, und da ich Bürger der BRD bin halte ich mich an Scholz:...“
Tombi in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Dann kann ja jetzt auch die Nato-Staaten der Ukraine direkt helfen, mit Soldaten, oder? Wenn schon Putin wieder "koreanische Potenzmittel" braucht, dann kann die Ukraine diese bekommen. Ist immerhin eine...“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Der Russen-Nazi hat doch schon ein Haus in der Kampfzone. Darum flattert ihm sein Arsch so ...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Putin-Troll. Russland wartet schon sehnsüchtig auf deine Umsiedlung. Putin hat sogar ein Gesetz erlassen, damit du es leicht hast, Russe zu werden. In Russland wartet ein eigenes Haus auf dich und die...“
Minimax in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Ist das realistisch? Ich sage nicht nur Ja, es weist auch sehr vieles darauf hin:... Warum auch nicht, immerhin wollen sie eine strategische Partnerschaft unterschreiben. Oder denkt ihr, Ukr.-Nazis haben...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Ich antworte mal selber auf meinen Beitrag: Ich finde, das ist eine willkommene Einladung an Südkorea, als Antwort ebenfalls Soldaten in die Ukraine zu senden. Es müssen ja nicht gleich 10.000 oder 12.000...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Ist das realistisch? Ich sage nicht nur Ja, es weist auch sehr vieles darauf hin: 1. Koreanische Ausbilder und Beobachter bereits in der Ukraine. 2. Eine zunehmende Abschottung und Drohung, auch mit Atomwaffen...“
Tombi in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„Na, ich kenne das noch so, da ging man zum Pfarrer und nicht zum Anwalt. Familienstandaserklärungen, Meldebescheinigungen, Apostillen, bestätigungen der Echtheit der Unterschrift, etc..... Ehrlich gesagt,...“
Minimax in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Oh, @mbert ist nicht an der Front gefallen. @mbert könntest du den Vogel bitte sperren. Nachricht von Moderator Handrij Minimax wurde unter anderem wegen dieses Beitrags verwarnt.“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Ach so, Dein toller Russischer KGBund NaZi-Hecht, der darf also seine ukrainischen Nachbarn pisacken. Was halte ich denn davon.? Zurück zu seinem Teufel würde ich den schicken. Sagt mal, haltet ihr die...“
Minimax in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Wer hier tatsächlich der Abschaum ist, zeigst du mit deinem Geschreibsel recht deutlich. Als Russenhasser ist man offensichtlich gerne ein Opfer auch der billigsten und dümmsten Propaganda.“
Tombi in Wirtschaft • Re: Der Krieg raubt alle Ressourcen: Hat die grösste Stahlfabrik der Ukraine eine Zukunft?
„Hehe, vorher musst Du aber noch ein paar 10.000 NaZis verheizen. Gehörst wohl zu den Mackern von der Stasi, die sich ruhig einen Ausruhen im Warmen Deutschland, was? Hey, geh selbst an die Front, Dein...“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Was bist du denn für ein armseliges Arschloch, vor dem Bildschirm wie immer besonders mutig. Dass sich die Nazis besonders unmenschlich verhalten und auf welcher Seite die sich befinden, dürfte sogar...“
Minimax in Wirtschaft • Re: Der Krieg raubt alle Ressourcen: Hat die grösste Stahlfabrik der Ukraine eine Zukunft?
„In paar Monaten wird auch Pokrowsk befreit werden und wie man so liest, soll danach die Stahlproduktion deutlich sinken.“
Minimax in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Was bist du denn für ein armseliges Arschloch, vor dem Bildschirm wie immer besonders mutig. Dass sich die Nazis besonders unmenschlich verhalten und auf welcher Seite die sich befinden, dürfte sogar...“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Ein deutschsprachiger in Ungarn zugelassener Anwalt wäre hilfreich. He, ein Anwalt? Hey, kommt mal zurück vor 2014. Ich bin der Meinung da hilft nur eine 45er, oder vollautomatisch. Und das ist illegal,...“
odung 47 in Hilfe und Rat • Re: Lieferwagen kaputt im Osten der Ukraine - was muss ich tun?
„Hallo, hast eine Handynummer zum kontaktieren.“
tenne in Hilfe und Rat • Lieferwagen kaputt im Osten der Ukraine - was muss ich tun?
„Liebes Forum, jetzt ist es endlich soweit, meine Karre (Iveco Bus) hat bei einer Hilfslieferung humanitärer Güter in den Osten der Ukraine den Geist aufgegeben. Sonst immer nur auf dem Rückweg . Situation...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„@Eric da würde ich mich zuerst an die Österreicher und die Ukrainer wenden. Die deutschen Behörden sind ja erst in zweiter Linie betroffen. Ein deutschsprachiger in Ungarn zugelassener Anwalt wäre...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„@tombi Wir leben nicht in der Anarchie! Was ist denn sooooo kompliziert, mit der erfahrenen Kanzlei Ahrens ist es in einer Woche zu machen, wo ist jetzt das Problem? Kanzlei Ahrens kostet Geld? Und was?...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Wie sollte in der Ukraine mit den Sprachen umgegangen werden?
„Im Grunde muss man sich fürchten wenn man Russisch spricht, um nicht gleich von Putin als Russe einvernommen zu werden. Ich vertrete trotz aller Vorkommnisse dafür ein, beide Sprachen zu erhalten, viele...“
Eric in Hilfe und Rat • Nachbarschaftsproblem
„Hallo Peter, unterrichte doch mal detailiert die Deutsche Botschaft in Budapest über Dein Nachbarschaftsproblem. Wenn sie regelmässig Österreich und Deutschland besuchen ist das doch eine merkwürdige...“
Hansgans in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Servus Tombi, vielen Dank für deine Antwort! Wegzug ist keine Option da wir uns nicht einschüchtern lassen, schon gar nicht von den Russen. Dash-Cam haben wir aber darf auch in Ungarn nicht den Nachbar...“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Unangehm, ich weiss auch nicht wie ihr den wieder beruhigt. Jedenfalls keine legale. Bleibt Euch wohl nur übrig weg zu ziehen? Besorg Dir mal eine Dash-Cam und einen scharfen Hund. Na, beim ersten Beitrag...“
Tombi in Wirtschaft • Re: Was, wenn Russland seine Rohstoff-Exporte stoppt?
„Da ruft einer von der ersten Stufe abwärts von der Hölle noch Drohungen hoch? Uran: Insgesamt liegt der Anteil von Rosatom am US-Markt bei mehr als 20 Prozent und in der EU bei etwa 30 Prozent. Die USA...“
Hansgans in Hilfe und Rat • Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Liebes Forum, ich wende mich an euch, um Rat zu suchen. Ich bin Österreicher und meine Frau stammt aus der Ukraine. Seit sieben Jahren leben wir in Hévíz, Ungarn. Seit 2022 werden wir von unseren russischen...“