Julia Timoschenko bittet EU darum, das Assoziierungsabkommen zu unterzeichnen

Gestern wurde im Namen der Parteiführerin von „Batkiwschtschyna/Vaterland“, Julia Timoschenko, ein Brief an die Regierungsorgane der Europäischen Union und die Weltpresse verschickt. „Julia Wladimirowna übergab ihn über ihre Anwälte“, erläuterte die Pressesprecherin der Ex-Ministerpräsidentin, Marina Soroka, dem “Kommersant-Ukraine”. Timoschenko kommentierte zum ersten Mal seit mehr als drei Monaten die Möglichkeit des Scheiterns des Assoziierungsabkommens zwischen der Ukraine und der EU aufgrund ihrer Strafverfolgung. Mitte Julia rief Julia Timoschenko die Europäische Union dazu auf das Assoziierungsabkommen sogar dann zu unterzeichnen, wenn sie verurteilt wird, jedoch vermied sie nachfolgend in vielzahligen Interviews und Erklärungen aus dem Untersuchungsgefängnis Kommentare zu diesem Thema. Ausnahme wurde ihr Interview mit The Times, in dem sie eine Änderung ihrer Position zeigte. Timoschenko erklärte damals, dass die EU, indem sie die Annäherung mit der Ukraine in dieser Situation unterstützt, „Janukowitsch und seiner Bande in die Hände spielt“ (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine” vom 12. September).

Der gestrige Brief legte die Position Julia Timoschenkos in dieser Frage fest. Sie rief die EU dazu auf, die europäische Zukunft der Ukraine nicht von der Situation mit der Demokratie in Kiew und ihren Strafverfahren abhängig zu machen: „Ich bitte die Völker, die Parlamente und die Führer der europäischen Familie darum, nicht auf die Unterzeichnung und Ratifizierung des Abkommen aufgrund der Enttäuschung über die Vernachlässigung der Beziehungen zu Europa durch Janukowitsch zu verzichten … Ich bitte darum das Abkommen zu unterzeichnen und zu ratifizieren, sogar wenn die Regierung bewusst die Bedingungen der letzten Entschließung des Europaparlaments nicht erfüllt“. Timoschenkos Worten nach hilft das Assoziierungsabkommen der Ukraine dabei, wieder auf den demokratischen Entwicklungsweg zurückzukehren.

Anhänger des EU-Abkommens beabsichtigen den Brief zu nutzen, um die Paraphierung und Unterzeichnung des Dokuments zu erreichen. „Jetzt blieb nur noch einziges Argument in der Diskussion gegen die Paraphierung des Assoziierungsabkommens. Das sind die Ansprüche Putins auf eine Integration der Ukraine in die Zollunion mit Russland“, erklärte der Abgeordnete des Europaparlaments, Paweł Zalewski (Polen, Europäische Volkspartei).

Sergej Sidorenko

Quelle: Kommersant-Ukraine