Der Präsident sucht Gründe für die Entlassung von Finanzminister Fjodor Jaroschenko. Die Kritik Wiktor Janukowitschs an der Arbeit der Finanzbehörde des Landes führte zu einer Überprüfung des Ministeriums unter Einbeziehung von Mitarbeitern des SBU (Sicherheitsdienst der Ukraine), der Steuerbehörde und der Finanzinspektion. Informanten des “Kommersant-Ukraine” im Ministerkabinett sagen, dass sie auf diese Weise den Platz für den derzeitigen SBU-Chef Walerij Choroschkowskij als neuen Vizepremier und Finanzminister vorbereiten. Er soll die Reform vollenden, welche die Steuer- und die Zollbehörden in der Struktur des Finanzministeriums vereinigt.
Die reguläre Tätigkeit des Finanzministeriums ist faktisch blockiert. Gestern wurde bekannt, dass in der Behörde vom 3. Oktober eine komplexe Überprüfung begonnen hat, die den Worten des Leiters des Pressedienstes des Ministeriums, Wiktor Kossartschuk, nach noch weitere zwei Wochen dauert. „Das ist eine planmäßige Überprüfung auf Anweisung des Präsidenten, die er noch im August gab. Es werden die Personalpolitik und die rechtlichen Grundlagen der Tätigkeit überprüft und in der nächsten Zeit werden wir detaillierte Information vorlegen“, sagte er.
Die Informanten des “Kommersant-Ukraine” sprechen davon, dass die Situation keiner planmäßigen Überprüfung ähnelt, da am Audit des Ministeriums alle Behörden des Bereichs beteiligt sind: die Staatliche Finanzinspektion, der Rechnungshof, die Staatskasse, der Staatliche Steuerdienst und ebenfalls der Sicherheitsdienst der Ukraine. Diese unverwandte Aufmerksamkeit der Prüfer erklären die Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine” durch die persönliche Abneigung des Präsidenten gegenüber Finanzminister Fjodor Jaroschenko, der diesen Posten seit dem 11. März 2010 bekleidet, sofort nach der Bildung der Regierung Nikolaj Asarow.
Wiktor Janukowitsch hatte mehrfach öffentlich Bemerkungen an die Adresse des Ministers gemacht. Am 7. April hatte er Fjodor Jaroschenko inständig empfohlen, die Verantwortung für den Prozess der Bildung der lokalen Haushalte nicht auf den Premierminister abzuschieben. Und am 17. Mai hatte Janukowitsch in Nikolajew in der erweiterten Sitzung des Regionalausschusses für wirtschaftliche Reformen bei der Diskussion von Fragen, die mit Problemen der unterbrechungsfreien Finanzierung des Kriegsschiffbaus in Verbindung stehen, gesagt: „Fjodor Alexejewitsch (Jaroschenko), berücksichtigend, dass ich die Axt über ihrem Haupt bereits erhoben habe, sollten Sie die ganze Zeit daran denken, dass ich sie nicht auf sie niedersausen lasse. Ich sage Ihnen das in vollem Ernst“. Bereits am 6. September drohte das Staatsoberhaupt den Staatsbediensteten mit der Entlassung, die Reformen unterdrücken. Insbesondere wandte er sich an Finanzminister Fjodor Jaroschenko mit der Forderung den Behörden, die auf die Dienste von Mittlerfirmen verzichten, die fehlenden Budgetmittel zu ersetzen. „Fjodor Alexejewitsch, spielen Sie nicht mit mir. Ich habe Sie bereits mehrfach gewarnt“, wandte sich Wiktor Janukowitsch damals an den Minister. Dabei versprach man im September in der Präsidialadministration, dass es „in Bälde“ in der Regierung Personalveränderungen geben wird.
„Es wird absolut alles überprüft – beginnend damit, wie der Finanzminister auf Fakten der unzweckmäßigen Nutzung von Haushaltsgeldern reagiert, bis zu den Ausgaben der Mittel des Reservefonds des Haushalts. Auf Jaroschenko ist niemand angesetzt, doch er begreift irgendwie, womit die Prüfung in Verbindung steht“, sagte ein informierter Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine” in der Regierung. Der Rechnungshof hatte bereits im Sommer eine Analyse der Nutzung der Mittel des Reservefonds im Jahr 2010 durchgeführt. Im Bericht der Auditoren wurde betont, dass die Vorbereitung und der Beschluss zur Bereitstellung der Mittel „hauptsächlich im Rahmen des Gesetzes stattfand“, obgleich der Reservefonds eine ständige zusätzliche Quelle für die Finanzierung von existierenden Haushaltsprogrammen darstellt.
Ein Informant des “Kommersant-Ukraine” in einem der Institute, das sich an der Prüfung beteiligt, präzisierte, dass 40-50 Fragen untersucht werden, die sich auf die gesamte Zeit vom Amtsantritt Fjodor Jaroschenkos an beziehen. Hauptsächlich wird nicht dem Aufmerksamkeit gewidmet, wie das Finanzministerium die Staatsfinanzen betreut, sondern dem, wie das Ministerium in seiner Tätigkeit die Anweisungen und Erlasse des Präsidenten im Rahmen wirtschaftlicher Reformen berücksichtigt und ausführt. „Beispielsweise gab es die Aufgabe die Zahl der Haushaltsprogramme zu verringern und die Zusammenarbeit mit wissenschaftlichen Instituten zu aktivieren“, sagt der Gesprächspartner. Ihm ist bekannt, dass die Staatliche Steuerbehörde die Formeln untersucht, nach denen Steuersätze, Haushaltspläne und deren wirtschaftliche Grundlagen berechnet werden. Bei der Staatlichen Steuerbehörde verzichtete man auf Kommentare.
Der Leiter der Staatlichen Finanzinspektion, Pjotr Andrejew, erklärte dem “Kommersant-Ukraine”, dass die Rechtsschutzorgane sich nicht an den Prüfungen beteiligen. „Über die Journalisten versucht man die Situation zu verschärfen, um irgendwelche finanziellen Regelverstöße zu verbergen und diese als Politik darzustellen“, meint der Staatsangestellte.
Den Worten des Informanten des “Kommersant-Ukraine” nach werden Zwischenresultate der Prüfung nicht vor dem 17. Oktober erscheinen und die Prüfung selbst wird sich bis zum 21. Oktober ziehen. Beim Finanzministerium spricht man davon, dass sie am 19. Oktober enden wird. Der Informant des “Kommersant-Ukraine” bei der Regierung bestätigt, dass der Prüfung die Entlassung des Ministers folgt, obgleich Andrejew bekräftigt, dass „es nicht wenige Regelverstöße gab und der Präsident ihn seit langem hätte entlassen können“. Die Entlassung des Ministers gestattet es den Platz für den derzeitigen Chef des SBU, Walerij Choroschkowskij, freizumachen, der neuer Vizepremier werden und das Finanzministerium leiten soll, erzählte dem “Kommersant-Ukraine” ein eingeweihter Informant. Choroschkowskij soll die Steuer- und Zollreform vollenden und dabei diese Behörden in der Struktur des Finanzministeriums vereinen. Die Leiter des Staatlichen Zolls, Igor Kaletnik, und des Staatlichen Steuerdienstes, Witalij Sachartschenko, können ihre Posten behalten. Beim SBU verzichtete man auf Kommentare.
Der Vorstandsvorsitzende des Zentrums für angewandte Politikforschung „Penta, Wladimir Fessenko, hält die Überprüfung lediglich für das Preludium der Entlassung. Als einen der Schlüsselanwärter auf den Posten des Finanzministers nennt er Choroschkowskij. „Es ist kein Geheimnis, dass es hier einen Interessenkonflikt gibt. Es gibt Gerüchte über die Schaffung eines Megaministeriums, in dem die Steuer und der Zoll mit erweiterten Vollmachten und mit Möglichkeiten operativer Tätigkeit eingehen werden“, ist sich der Politologe sicher. Der Erste Stellvertreter des Vorsitzenden der Fraktion der Partei der Regionen, Michail Tschetschetow, dementiert diese Vermutungen, bezeichnet sie als unbedacht. Tatsächlich möchte Präsident Wiktor Janukowitsch Ordnung in allen Bereichen schaffen und die Regierungsbeteiligung „soll niemandem einen Ablass für Gesetzesverstöße geben“, erklärte er dem “Kommersant-Ukraine”. Von welchen Verstößen die Rede geht, konkretisierte der Abgeordnete nicht.
Natalja Njeprjachina
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
Minimax in Tagesschau • Re: Krieg gegen die Ukraine: Russland will Armee erneut vergrößern
„Naja, von der anderen Seite hört man, dass es an den Freiwilligen nicht mangelt und die Armee erweitert wird. In der Ukraine ist die Tendenz genau umgekehrt, freiwillig will kaum noch einer an die Front....“
Bernd D-UA in Tagesschau • Re: Krieg gegen die Ukraine: Russland will Armee erneut vergrößern
„Das ist sehr bedauerlich, da es ja nur eines bedeutet, das jetzt wohl wieder, knapp ein Jahr später nach der letzten Mobilmachung, so viele russische Soldaten in der Ukraine gestorben sind, das es nun...“
Bernd D-UA in Tagesschau • Re: Slowakische Lkw-Fahrer blockieren Grenzübergang zur Ukraine
„Schlimm dabei ist, der Staat greift nicht ein, die Straßen müssen geräumt werden, es ist in Polen und in der Slowakei gesetzlich nicht erlaubt die Straßen zu blockieren, wie in Deutschland auch. Eine...“
Anonymer Gast in Tagesschau • Re: Slowakische Lkw-Fahrer blockieren Grenzübergang zur Ukraine
„Aber als Polnische und Slowakische LKW billiger als alle anderen waren, das was ok.“
Anuleb in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Die Ukraine wurde benutzt, konnte nicht liefern und nun wird sie fallen gelassen. Die Ironie dabei ist: Die Ukraine hatte gar keine Chance, liefern zu können. Ich würde mir an der Stelle - anstatt mich...“
Ahrens in Hilfe und Rat • Re: Anwalt für Scheidung in der Ukraine
„Hallo, Also mit ukrainischen Frauen verheiratet zu sein, hat viele Vorteile. Einer davon ist, dass man sich in der Ukraine scheiden lassen kann. Das wiederum hat folgende wesentliche Vorteile im Vergleich...“
Gogol_3 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Wenn man keine Scheuklappen hätte würde man sehen dass die Russenkasper schon verloren haben. Für einen Moment habe ich mich gefragt, aber dann.... Satire darf alles.“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Du hast nur nicht verstanden was ich damit meine“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Wenn man keine Scheuklappen hätte würde man sehen dass die Russenkasper schon verloren haben.“
Gogol_3 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Die Frage lässt sich ganz einfach beantworten. Zwar sind alle von 18 bis 60 wehrpflichtig und dürfen das Land nicht verlassen. Eingezogen werden aber nur Reservisten und damit faktisch nur Leute nach...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Sieg der Ukraine. Tod den faschistoiden Aggressoren.“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Grenzregionen erhalten mehr als 300 Tesla Powerwall Batterien
„... aber es ist doch bekloppt von dem Unternehmen Batteriespeicher zu kaufen/bekommen, dessen Eigentümer aktiv gegen die Interessen der Ukraine agiert. Völlig irre. "Großes Kopfschütteln" Da hast du...“
MHG1023 in Ukraine-Nachrichten • Re: Grenzregionen erhalten mehr als 300 Tesla Powerwall Batterien
„... aber es ist doch bekloppt von dem Unternehmen Batteriespeicher zu kaufen/bekommen, dessen Eigentümer aktiv gegen die Interessen der Ukraine agiert. Völlig irre. "Großes Kopfschütteln"“
gerhaf in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt.“
Chris in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Also, erst mal ruhig bleiben. Es heißt ja in § 10 Abs 3, 28 Staatsbürgerschaftsgesetz (StbG): "Danach muss die betroffene Person ihre bisherige Staatsbürgerschaft binnen zwei Jahren zurücklegen,...“
Gogol_3 in Politik • Re: «Deswegen sage ich: Russland wird den Krieg im Oktober verloren haben»
„Wird wohl auch immer heißer für Zelebob. Arestovich bringt sich in Stellung das mit unbekannter Rückendeckung. ... . Zu Arestovichs 10-Punkte-Vorschlag kann man meiner Meinung nach aber jetzt schon...“
Bernd D-UA in Politik • Re: «Deswegen sage ich: Russland wird den Krieg im Oktober verloren haben»
„Na ja, Keupp sprach von taktisch verloren..., wie man die Lage beurteilt?... Jedenfalls sieht es nicht so aus, dass Russland in absehbarer Zeit den Donbass komplett in die Hand bekommt, ich halte das für...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Da fehlt jetzt aber auch etwas die Vorgeschichte, wie lange kennen sie sich etc. Also würde es ja verstehen wenn es sich jetzt um Kriegsflüchtlinge handelt. Aber wenn verheiratet war sie wohl schon länger...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Hmm, komisch, das nicht einmal die "Österreicher" nichts davon wissen, es wäre ja dann kein Einzelfall. Sprich, wenn es stimmt und es gerade wegen dem Krieg nicht geht, dann wüssten das die Behörden...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„ist aber sehr seltsam dass die ukrainische Botschaft das nicht weis. "Danach muss die betroffene Person ihre bisherige Staatsbürgerschaft binnen zwei Jahren zurücklegen, soweit dies möglich und zumutbar...“
gerhaf in Recht, Visa und Dokumente • Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Wir sind am verzweifeln. Meine Frau hat endlich die österreichische Staatsbürgerschaft verliehen bekommen. Voraussetzung ist aber damit sie die behalten kann, dass sie aus der Ukrainischen entlassen...“
Rico in Hilfe und Rat • Hilfe für Artem . . .
„Hallo zusammen. Wie ihr wisst unterstütze ich eine ukrainische Familie hier in Deutschland. Aktuell macht uns eine gesundheitliche Geschichte große Sorgen. Aufgrund dessen habe ich eine Spendenaktion...“
HannesJ69 in Hilfe und Rat • Re: Reisepass als russische Frau in der Ukraine erhalten
„Vielen Dank für die Informative Antwort. Wenn es Ihnen nichts ausmacht hätte ich noch eine Frage : Kann eine Russische Frau, die keinen Pass bis jetzt besitzt, aus der Ukraine nach Russland reisen oder...“
HannesJ69 in Hilfe und Rat • Reisepass als russische Frau in der Ukraine erhalten
„Ist es für eine russische Frau zur zeit möglich einen russischen Reisepass zu bekommen, wenn sie zur Zeit in der Ukraine/Odessa lebt ?“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Übersetzer App
„Ah ok. Vielen Dank Deine Übersetzung hilft mir echt weiter. Ja stimmt die Programme kenne ich. Ist halt verwirrend wenn man was übersetzen möchte und man bekommt immer was anderes als Ergebnis.“
Rico in Hilfe und Rat • Übersetzer App
„Hallo zusammen. Ich habe mal eine Frage zum Thema Übersetzungsprogramm. Welche App bzw. welches Programm ist beim übersetzen von Deutsch in ukrainisch am zuverlässigsten ? Ich habe konkret das Problem,...“
Anuleb in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Die Frage lässt sich ganz einfach beantworten. Zwar sind alle von 18 bis 60 wehrpflichtig und dürfen das Land nicht verlassen. Eingezogen werden aber nur Reservisten und damit faktisch nur Leute nach...“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Wäre es nicht sinnvoll, wenn man zumindest alle proforma mobilisieren würde, so wie das Israel gerad macht? Wäre das nicht ein klares Zeichen an den Aggressor, um zu zeigen, wir fackeln nicht lange....“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„So geht es mir auch. Es ist jedes Mal ein unbeschreiblich gutes Gefühl, wenn man das Lächeln in den Gesichtern sieht und man merkt, dass man jetzt gerade genau das richtige getan hat. Was da an dank...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Die Ukraine und ihre Menschen, dass ist etwas schönes und schützenswertes, ich mag ebenso das Land und die Menschen dort. Sicherlich darf man sagen, Ukrainer sind "voll korrekt", kümmere mich viel um...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Da bin ich beruhigt. Danke Ja auf jeden Fall. Gerade das Thema Respekt und Höflichkeit angeht bin ich extrem beeindruckt von der Familie. Ich habe vorher schon viele ausländische Familien unterstützt....“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Wir Deutschen sind ein steifes Volk und ich bin da keine Ausnahme, wir kennen es ja von den Südländern, aber auch in der Ukraine ist eine Umarmung und angedeutete Küsschen ganz normal, das ist Kultur....“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Danke Bernd für deine ausführliche Beschreibung Also ist es in der Ukraine nicht so wie im deutschen Freundeskreis, dass es auch mal eine Umarmung unter guten Freunden gibt ? Die Umarmung kam jetzt auch...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Hallo Rico, na ja, Männer geben sich die Hand..., in vielen Ecken (ländlich) der Ukraine ist es sogar so, die Männer geben sich zuerst die Hand und dann ggf. der Frau, das ist ganz normal. Ich werde...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„noch mal ein Kommentar zu Thema, die Ukrainer können gar nicht falsch abgebogen sein, die sind ja noch in der Ukraine, nach dem die Russen in der Ukraine sind, liegt es wohl nahe das diese falsch abgebogen...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„In Israel haben sie bisher auch nur Reservisten einberufen. Darüber hinaus ist eine Einberufung von Männern ohne militärische Ausbildung eigentlich zuerst einmal sinnlos. Darüber hinaus fehlt es wohl...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Ok. Also eher keine Gedanken machen darüber“
Obm100 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Wäre es nicht sinnvoll, wenn man zumindest alle proforma mobilisieren würde, so wie das Israel gerad macht? Wäre das nicht ein klares Zeichen an den Aggressor, um zu zeigen, wir fackeln nicht lange....“
Obm100 in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Männer geben sich einfach die Hand in UA. Trotz Umarmung. Frauen gibt man eher nicht die Hand, setzt sich aber mehr und mehr durch. Das ist eine männliche Geste in der Ukraine. Man gibt die Hand auch...“
Rico in Hilfe und Rat • Bedeutung Körpersprache
„Hallo zusammen, Ich bin seit jeher ein sozialer Mensch und unterstütze aktuell eine ukrainische Familie, die wie viele andere aufgrund des Krieges ihre Heimat verlassen musste. Aufgrund vieler Gespräche...“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Dazu kommen auch noch Leute um die 40 Jahre die gar keinen Wehrdienst gemacht haben und wohl somit keine Reservisten sind“
Obm100 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Seltsam, ich wohne eigentlich, wenn nicht Krieg ist, in Kropyvnitzky. Ich war jetzt zweimal seit Kriegsausbruch dort und sehe immer noch die selben Jungs und Männer, die vor dem Krieg da waren. Von meinen...“