FacebookXVKontakteTelegramWhatsAppViber

Janukowitsch sucht Gründe für die Entlassung von Finanzminister Jaroschenko

0 Kommentare

Der Präsident sucht Gründe für die Entlassung von Finanzminister Fjodor Jaroschenko. Die Kritik Wiktor Janukowitschs an der Arbeit der Finanzbehörde des Landes führte zu einer Überprüfung des Ministeriums unter Einbeziehung von Mitarbeitern des SBU (Sicherheitsdienst der Ukraine), der Steuerbehörde und der Finanzinspektion. Informanten des “Kommersant-Ukraine” im Ministerkabinett sagen, dass sie auf diese Weise den Platz für den derzeitigen SBU-Chef Walerij Choroschkowskij als neuen Vizepremier und Finanzminister vorbereiten. Er soll die Reform vollenden, welche die Steuer- und die Zollbehörden in der Struktur des Finanzministeriums vereinigt.

Die reguläre Tätigkeit des Finanzministeriums ist faktisch blockiert. Gestern wurde bekannt, dass in der Behörde vom 3. Oktober eine komplexe Überprüfung begonnen hat, die den Worten des Leiters des Pressedienstes des Ministeriums, Wiktor Kossartschuk, nach noch weitere zwei Wochen dauert. „Das ist eine planmäßige Überprüfung auf Anweisung des Präsidenten, die er noch im August gab. Es werden die Personalpolitik und die rechtlichen Grundlagen der Tätigkeit überprüft und in der nächsten Zeit werden wir detaillierte Information vorlegen“, sagte er.

Die Informanten des “Kommersant-Ukraine” sprechen davon, dass die Situation keiner planmäßigen Überprüfung ähnelt, da am Audit des Ministeriums alle Behörden des Bereichs beteiligt sind: die Staatliche Finanzinspektion, der Rechnungshof, die Staatskasse, der Staatliche Steuerdienst und ebenfalls der Sicherheitsdienst der Ukraine. Diese unverwandte Aufmerksamkeit der Prüfer erklären die Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine” durch die persönliche Abneigung des Präsidenten gegenüber Finanzminister Fjodor Jaroschenko, der diesen Posten seit dem 11. März 2010 bekleidet, sofort nach der Bildung der Regierung Nikolaj Asarow.

Wiktor Janukowitsch hatte mehrfach öffentlich Bemerkungen an die Adresse des Ministers gemacht. Am 7. April hatte er Fjodor Jaroschenko inständig empfohlen, die Verantwortung für den Prozess der Bildung der lokalen Haushalte nicht auf den Premierminister abzuschieben. Und am 17. Mai hatte Janukowitsch in Nikolajew in der erweiterten Sitzung des Regionalausschusses für wirtschaftliche Reformen bei der Diskussion von Fragen, die mit Problemen der unterbrechungsfreien Finanzierung des Kriegsschiffbaus in Verbindung stehen, gesagt: „Fjodor Alexejewitsch (Jaroschenko), berücksichtigend, dass ich die Axt über ihrem Haupt bereits erhoben habe, sollten Sie die ganze Zeit daran denken, dass ich sie nicht auf sie niedersausen lasse. Ich sage Ihnen das in vollem Ernst“. Bereits am 6. September drohte das Staatsoberhaupt den Staatsbediensteten mit der Entlassung, die Reformen unterdrücken. Insbesondere wandte er sich an Finanzminister Fjodor Jaroschenko mit der Forderung den Behörden, die auf die Dienste von Mittlerfirmen verzichten, die fehlenden Budgetmittel zu ersetzen. „Fjodor Alexejewitsch, spielen Sie nicht mit mir. Ich habe Sie bereits mehrfach gewarnt“, wandte sich Wiktor Janukowitsch damals an den Minister. Dabei versprach man im September in der Präsidialadministration, dass es „in Bälde“ in der Regierung Personalveränderungen geben wird.

„Es wird absolut alles überprüft – beginnend damit, wie der Finanzminister auf Fakten der unzweckmäßigen Nutzung von Haushaltsgeldern reagiert, bis zu den Ausgaben der Mittel des Reservefonds des Haushalts. Auf Jaroschenko ist niemand angesetzt, doch er begreift irgendwie, womit die Prüfung in Verbindung steht“, sagte ein informierter Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine” in der Regierung. Der Rechnungshof hatte bereits im Sommer eine Analyse der Nutzung der Mittel des Reservefonds im Jahr 2010 durchgeführt. Im Bericht der Auditoren wurde betont, dass die Vorbereitung und der Beschluss zur Bereitstellung der Mittel „hauptsächlich im Rahmen des Gesetzes stattfand“, obgleich der Reservefonds eine ständige zusätzliche Quelle für die Finanzierung von existierenden Haushaltsprogrammen darstellt.

Ein Informant des “Kommersant-Ukraine” in einem der Institute, das sich an der Prüfung beteiligt, präzisierte, dass 40-50 Fragen untersucht werden, die sich auf die gesamte Zeit vom Amtsantritt Fjodor Jaroschenkos an beziehen. Hauptsächlich wird nicht dem Aufmerksamkeit gewidmet, wie das Finanzministerium die Staatsfinanzen betreut, sondern dem, wie das Ministerium in seiner Tätigkeit die Anweisungen und Erlasse des Präsidenten im Rahmen wirtschaftlicher Reformen berücksichtigt und ausführt. „Beispielsweise gab es die Aufgabe die Zahl der Haushaltsprogramme zu verringern und die Zusammenarbeit mit wissenschaftlichen Instituten zu aktivieren“, sagt der Gesprächspartner. Ihm ist bekannt, dass die Staatliche Steuerbehörde die Formeln untersucht, nach denen Steuersätze, Haushaltspläne und deren wirtschaftliche Grundlagen berechnet werden. Bei der Staatlichen Steuerbehörde verzichtete man auf Kommentare.

Der Leiter der Staatlichen Finanzinspektion, Pjotr Andrejew, erklärte dem “Kommersant-Ukraine”, dass die Rechtsschutzorgane sich nicht an den Prüfungen beteiligen. „Über die Journalisten versucht man die Situation zu verschärfen, um irgendwelche finanziellen Regelverstöße zu verbergen und diese als Politik darzustellen“, meint der Staatsangestellte.

Den Worten des Informanten des “Kommersant-Ukraine” nach werden Zwischenresultate der Prüfung nicht vor dem 17. Oktober erscheinen und die Prüfung selbst wird sich bis zum 21. Oktober ziehen. Beim Finanzministerium spricht man davon, dass sie am 19. Oktober enden wird. Der Informant des “Kommersant-Ukraine” bei der Regierung bestätigt, dass der Prüfung die Entlassung des Ministers folgt, obgleich Andrejew bekräftigt, dass „es nicht wenige Regelverstöße gab und der Präsident ihn seit langem hätte entlassen können“. Die Entlassung des Ministers gestattet es den Platz für den derzeitigen Chef des SBU, Walerij Choroschkowskij, freizumachen, der neuer Vizepremier werden und das Finanzministerium leiten soll, erzählte dem “Kommersant-Ukraine” ein eingeweihter Informant. Choroschkowskij soll die Steuer- und Zollreform vollenden und dabei diese Behörden in der Struktur des Finanzministeriums vereinen. Die Leiter des Staatlichen Zolls, Igor Kaletnik, und des Staatlichen Steuerdienstes, Witalij Sachartschenko, können ihre Posten behalten. Beim SBU verzichtete man auf Kommentare.

Der Vorstandsvorsitzende des Zentrums für angewandte Politikforschung „Penta, Wladimir Fessenko, hält die Überprüfung lediglich für das Preludium der Entlassung. Als einen der Schlüsselanwärter auf den Posten des Finanzministers nennt er Choroschkowskij. „Es ist kein Geheimnis, dass es hier einen Interessenkonflikt gibt. Es gibt Gerüchte über die Schaffung eines Megaministeriums, in dem die Steuer und der Zoll mit erweiterten Vollmachten und mit Möglichkeiten operativer Tätigkeit eingehen werden“, ist sich der Politologe sicher. Der Erste Stellvertreter des Vorsitzenden der Fraktion der Partei der Regionen, Michail Tschetschetow, dementiert diese Vermutungen, bezeichnet sie als unbedacht. Tatsächlich möchte Präsident Wiktor Janukowitsch Ordnung in allen Bereichen schaffen und die Regierungsbeteiligung „soll niemandem einen Ablass für Gesetzesverstöße geben“, erklärte er dem “Kommersant-Ukraine”. Von welchen Verstößen die Rede geht, konkretisierte der Abgeordnete nicht.

Natalja Njeprjachina

Quelle: Kommersant-Ukraine

Den täglichen oder wöchentlichen Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 996

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Bluesky, Facebook, Google News, Mastodon, Telegram, X (ehemals Twitter), VK, RSS und täglich oder wöchentlich per E-Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Werden die von Trump eingeleiteten Friedensgespräche erfolgreich sein?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen
Kiewer/Kyjiwer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew/Kyjiw

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)3 °C  Ushhorod4 °C  
Lwiw (Lemberg)3 °C  Iwano-Frankiwsk3 °C  
Rachiw0 °C  Jassinja0 °C  
Ternopil1 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)1 °C  
Luzk2 °C  Riwne1 °C  
Chmelnyzkyj0 °C  Winnyzja1 °C  
Schytomyr1 °C  Tschernihiw (Tschernigow)1 °C  
Tscherkassy2 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)1 °C  
Poltawa1 °C  Sumy2 °C  
Odessa6 °C  Mykolajiw (Nikolajew)5 °C  
Cherson5 °C  Charkiw (Charkow)1 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)2 °C  Saporischschja (Saporoschje)1 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)1 °C  Donezk0 °C  
Luhansk (Lugansk)0 °C  Simferopol3 °C  
Sewastopol4 °C  Jalta5 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Meine Ehefrau ist eine Ukrainerin, und ich kenne sie schon seit dem 4. Oktober 2016. Das ist der Grund, weshalb ich mich als deutscher Zivilist in der Ukraine aufhalte. Als Gerhard Schröder noch Deutschlands...“

„Irgendwas stimmt mit dieser Meldung wohl nicht. Katar ist schon seit mehreren Jahren in der Tat aus der OPEC ausgetreten. Warum wird diese offenbar längst überholte Nachricht jetzt wieder aufgewärmt...“

„Danke. Ergänzend dazu habe ich heute gelesen daß es wohl auch noch eine Truppe "Achmat Ost" im Gebiet Saporischschija geben soll.“

„Achja, das Großmaul Kadyrow.ist auch noch da. Das Blatt scheint sich zu wenden. Von den angeblichen Heldentaten seiner Kadyrowzy in der Ukraine ist ja schon länger nichts mehr zu hören. Weiß jemand...“

„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

Newsletter jeden Morgen

Sie möchten täglich über Neuigkeiten auf der Seite benachrichtigt werden? Dann ist vielleicht ein Kurzüberblick mit den wichtigsten Beiträgen der vergangenen 24 Stunden für Sie interessant. Der Versand erfolgt jeden Tag 6.00 Uhr morgens.




Nach dem Eintrag Ihrer E-Mailadresse erhalten Sie eine E-Mail zum Bestätigen Ihrer Adresse und können dann die Eintragung abschließen (so genanntes "Double Opt-In-Verfahren"). Ihre E-Mailadresse wird dabei nur auf unserem Server in Deutschland gespeichert und nicht an Dritte übermittelt.