Der Präsident sucht Gründe für die Entlassung von Finanzminister Fjodor Jaroschenko. Die Kritik Wiktor Janukowitschs an der Arbeit der Finanzbehörde des Landes führte zu einer Überprüfung des Ministeriums unter Einbeziehung von Mitarbeitern des SBU (Sicherheitsdienst der Ukraine), der Steuerbehörde und der Finanzinspektion. Informanten des “Kommersant-Ukraine” im Ministerkabinett sagen, dass sie auf diese Weise den Platz für den derzeitigen SBU-Chef Walerij Choroschkowskij als neuen Vizepremier und Finanzminister vorbereiten. Er soll die Reform vollenden, welche die Steuer- und die Zollbehörden in der Struktur des Finanzministeriums vereinigt.
Die reguläre Tätigkeit des Finanzministeriums ist faktisch blockiert. Gestern wurde bekannt, dass in der Behörde vom 3. Oktober eine komplexe Überprüfung begonnen hat, die den Worten des Leiters des Pressedienstes des Ministeriums, Wiktor Kossartschuk, nach noch weitere zwei Wochen dauert. „Das ist eine planmäßige Überprüfung auf Anweisung des Präsidenten, die er noch im August gab. Es werden die Personalpolitik und die rechtlichen Grundlagen der Tätigkeit überprüft und in der nächsten Zeit werden wir detaillierte Information vorlegen“, sagte er.
Die Informanten des “Kommersant-Ukraine” sprechen davon, dass die Situation keiner planmäßigen Überprüfung ähnelt, da am Audit des Ministeriums alle Behörden des Bereichs beteiligt sind: die Staatliche Finanzinspektion, der Rechnungshof, die Staatskasse, der Staatliche Steuerdienst und ebenfalls der Sicherheitsdienst der Ukraine. Diese unverwandte Aufmerksamkeit der Prüfer erklären die Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine” durch die persönliche Abneigung des Präsidenten gegenüber Finanzminister Fjodor Jaroschenko, der diesen Posten seit dem 11. März 2010 bekleidet, sofort nach der Bildung der Regierung Nikolaj Asarow.
Wiktor Janukowitsch hatte mehrfach öffentlich Bemerkungen an die Adresse des Ministers gemacht. Am 7. April hatte er Fjodor Jaroschenko inständig empfohlen, die Verantwortung für den Prozess der Bildung der lokalen Haushalte nicht auf den Premierminister abzuschieben. Und am 17. Mai hatte Janukowitsch in Nikolajew in der erweiterten Sitzung des Regionalausschusses für wirtschaftliche Reformen bei der Diskussion von Fragen, die mit Problemen der unterbrechungsfreien Finanzierung des Kriegsschiffbaus in Verbindung stehen, gesagt: „Fjodor Alexejewitsch (Jaroschenko), berücksichtigend, dass ich die Axt über ihrem Haupt bereits erhoben habe, sollten Sie die ganze Zeit daran denken, dass ich sie nicht auf sie niedersausen lasse. Ich sage Ihnen das in vollem Ernst“. Bereits am 6. September drohte das Staatsoberhaupt den Staatsbediensteten mit der Entlassung, die Reformen unterdrücken. Insbesondere wandte er sich an Finanzminister Fjodor Jaroschenko mit der Forderung den Behörden, die auf die Dienste von Mittlerfirmen verzichten, die fehlenden Budgetmittel zu ersetzen. „Fjodor Alexejewitsch, spielen Sie nicht mit mir. Ich habe Sie bereits mehrfach gewarnt“, wandte sich Wiktor Janukowitsch damals an den Minister. Dabei versprach man im September in der Präsidialadministration, dass es „in Bälde“ in der Regierung Personalveränderungen geben wird.
„Es wird absolut alles überprüft – beginnend damit, wie der Finanzminister auf Fakten der unzweckmäßigen Nutzung von Haushaltsgeldern reagiert, bis zu den Ausgaben der Mittel des Reservefonds des Haushalts. Auf Jaroschenko ist niemand angesetzt, doch er begreift irgendwie, womit die Prüfung in Verbindung steht“, sagte ein informierter Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine” in der Regierung. Der Rechnungshof hatte bereits im Sommer eine Analyse der Nutzung der Mittel des Reservefonds im Jahr 2010 durchgeführt. Im Bericht der Auditoren wurde betont, dass die Vorbereitung und der Beschluss zur Bereitstellung der Mittel „hauptsächlich im Rahmen des Gesetzes stattfand“, obgleich der Reservefonds eine ständige zusätzliche Quelle für die Finanzierung von existierenden Haushaltsprogrammen darstellt.
Ein Informant des “Kommersant-Ukraine” in einem der Institute, das sich an der Prüfung beteiligt, präzisierte, dass 40-50 Fragen untersucht werden, die sich auf die gesamte Zeit vom Amtsantritt Fjodor Jaroschenkos an beziehen. Hauptsächlich wird nicht dem Aufmerksamkeit gewidmet, wie das Finanzministerium die Staatsfinanzen betreut, sondern dem, wie das Ministerium in seiner Tätigkeit die Anweisungen und Erlasse des Präsidenten im Rahmen wirtschaftlicher Reformen berücksichtigt und ausführt. „Beispielsweise gab es die Aufgabe die Zahl der Haushaltsprogramme zu verringern und die Zusammenarbeit mit wissenschaftlichen Instituten zu aktivieren“, sagt der Gesprächspartner. Ihm ist bekannt, dass die Staatliche Steuerbehörde die Formeln untersucht, nach denen Steuersätze, Haushaltspläne und deren wirtschaftliche Grundlagen berechnet werden. Bei der Staatlichen Steuerbehörde verzichtete man auf Kommentare.
Der Leiter der Staatlichen Finanzinspektion, Pjotr Andrejew, erklärte dem “Kommersant-Ukraine”, dass die Rechtsschutzorgane sich nicht an den Prüfungen beteiligen. „Über die Journalisten versucht man die Situation zu verschärfen, um irgendwelche finanziellen Regelverstöße zu verbergen und diese als Politik darzustellen“, meint der Staatsangestellte.
Den Worten des Informanten des “Kommersant-Ukraine” nach werden Zwischenresultate der Prüfung nicht vor dem 17. Oktober erscheinen und die Prüfung selbst wird sich bis zum 21. Oktober ziehen. Beim Finanzministerium spricht man davon, dass sie am 19. Oktober enden wird. Der Informant des “Kommersant-Ukraine” bei der Regierung bestätigt, dass der Prüfung die Entlassung des Ministers folgt, obgleich Andrejew bekräftigt, dass „es nicht wenige Regelverstöße gab und der Präsident ihn seit langem hätte entlassen können“. Die Entlassung des Ministers gestattet es den Platz für den derzeitigen Chef des SBU, Walerij Choroschkowskij, freizumachen, der neuer Vizepremier werden und das Finanzministerium leiten soll, erzählte dem “Kommersant-Ukraine” ein eingeweihter Informant. Choroschkowskij soll die Steuer- und Zollreform vollenden und dabei diese Behörden in der Struktur des Finanzministeriums vereinen. Die Leiter des Staatlichen Zolls, Igor Kaletnik, und des Staatlichen Steuerdienstes, Witalij Sachartschenko, können ihre Posten behalten. Beim SBU verzichtete man auf Kommentare.
Der Vorstandsvorsitzende des Zentrums für angewandte Politikforschung „Penta, Wladimir Fessenko, hält die Überprüfung lediglich für das Preludium der Entlassung. Als einen der Schlüsselanwärter auf den Posten des Finanzministers nennt er Choroschkowskij. „Es ist kein Geheimnis, dass es hier einen Interessenkonflikt gibt. Es gibt Gerüchte über die Schaffung eines Megaministeriums, in dem die Steuer und der Zoll mit erweiterten Vollmachten und mit Möglichkeiten operativer Tätigkeit eingehen werden“, ist sich der Politologe sicher. Der Erste Stellvertreter des Vorsitzenden der Fraktion der Partei der Regionen, Michail Tschetschetow, dementiert diese Vermutungen, bezeichnet sie als unbedacht. Tatsächlich möchte Präsident Wiktor Janukowitsch Ordnung in allen Bereichen schaffen und die Regierungsbeteiligung „soll niemandem einen Ablass für Gesetzesverstöße geben“, erklärte er dem “Kommersant-Ukraine”. Von welchen Verstößen die Rede geht, konkretisierte der Abgeordnete nicht.
Natalja Njeprjachina
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
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„Ein Blick auf das Mikrophon im Beitrag würde mißtrauisch machen, wenn die Zahlen an sich nicht schon so suspekt wären. Das klingt schon alles sehr nach NATO-/ukraininscher Propaganda. 150 k Vermisste....“
Tombi in Politik • Re: Russische Vermisste in 2024: 48000
„also welcher SED-Pim*el hat sich den die gestrige Operation ausgedacht: schickt 70 Mann zu Fuss über den Acker.... keiner kommt auch nur in die Nähe einer ukrainischen Stellung. Mensch, gebt doch Eurem...“
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„Komm, hör auf uns Deine Russenpropaganda aufzutischen; ihr sterbt massenhaft und verdienteter massen . Alles weiter: soll sich doch Dein IM -drum kümmern, das mache ich nicht einmal, wenn dieser zu faul...“
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„Das sehen wir doch täglich: irgendwie scheinen sich die Invasoren selbst fertig zu machen. Ehrlich gesagt, war ich auch am Staunen: kann das denn war sein? Aber ich sehe es seit 3 Jahren immer wieder,...“
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„"...oder warum hat Merkel doch noch eine 2.Röhre legen lassen ?" Du meinst den zweiten Doppelstrang, northstream2 ? Das hatte wohl weit in die Zukunft reichende strategische Gründe, wahrscheinlich wollte...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Die russischen Gaslieferungen nach China haben einen neuen Tagesrekord erreicht
„Russische Niederlagen sind auch für die nächsten 1-2 Jahre vorprogrammiert: jetzt seid ihr den Stützpunkt in Lakartia losgeworden (die Vorschlaghammer-Mörder sitzen noch in der Wüste fest, hehe) und,...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Die russischen Gaslieferungen nach China haben einen neuen Tagesrekord erreicht
„unerhebliches Geschwätz eines "Lavrov", oder "Millers" oder sonstigem KGB Agenten. Die Pipeline nach China hat gerade mal 1/10tel der Kapazität die nach Europa führte, und: die Chinese saugen sie noch...“
Awarija in Politik • Re: Ukraine in die NATO - sofort! Geht das?
„Ein Blick in die Statuten der NATO zeigt daß selbst der sog. Bündnisfall mitnichten so verbindlich für die einzelnen Mitglieder ist wie es für ein Militärbündnis scheinen mag. Ist nunmal eine demokratisch...“
Gogol_3 in Politik • Re: Russische Vermisste in 2024: 48000
„Ein Blick auf das Mikrophon im Beitrag würde mißtrauisch machen, wenn die Zahlen an sich nicht schon so suspekt wären. Das klingt schon alles sehr nach NATO-/ukraininscher Propaganda. 150 k Vermisste....“
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„Es ist bereits die zweite massive Strompreiserhöhung für die Ukrainer seit Kriegsbeginn. Umgerechnet müssen damit ab Samstag knapp zehn Cent für die Kilowattstunde bezahlt werden. eh, 10 cent pro kwh,...“
Tombi in Politik • Re: Ukraine in die NATO - sofort! Geht das?
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Tombi in MDR • Re: Ukraine-News: Merkel für das
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Tombi in MDR • Re: Ukraine-News: Merkel für das
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„Erzählt das nicht überall rum: Putin hasst Weihnachten & Weihnachtsbäume ! Haben sie ihn schon mit auf der KGB Schule aufgezogen: und ihn immer in sein Zwergengewand gesteckt, damit er sich austoben...“
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„4 h später wurde ich meine Meinung auch noch kopiert : CDU-Politiker kritisiert Scholz-Reise als "schäbig" und "verlogen" Aktualisiert am 02.12.2024, 12:36 Uhr ... Vielleicht sollte ich doch noch in...“
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„Während seines Besuchs plant Olaf Scholz unter anderem ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz ist am Montag, den 2. Dezember, in Kiew...“
Tombi in Politik • Internationalen Legion
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„Die „Vögel der Magyaren“, nennen sich: МАДЯР @MAGYARBIRDS auf You-tube: ... Da könnt sogar die Komoloskens nachsehen, wieviel Leute er von Euch verheizt: Auch auf Euch, warten sie noch: kommt...“
Anuleb in MDR • Re: Ukraine-News: Merkel für das
„Tja, die Trulla arbeitet nicht nur, wie seinerzeits Helmut Kohl, ziemlich erfolglos an ihrem eigenen Denkmal, sondern versucht sich auch noch in die aktuelle Politik einzumischen. Übrigens: Merkel hat...“
Tombi in MDR • Re: Ukraine-News: Merkel für das
„Ja, brav. Lieb von Dir, dass Du denkst, dass Russland nicht gewinnen mag.... Aber was hat Merkel in ihrer 16 jährigen Amtszeit gemacht? Sowohl Nordstream1 in Betrieb genommen, als auch Nordstream 2 genehmigt....“
Tombi in Politik • Re: Selbstmordmissionen, Plünderungen, Bedrohungen: Ausländische Kämpfer berichten von Machtmissbrauch innerhalb der Internationalen Legion
„Hier ist noch ein aktuelles Video, von 3 Deutschen in der Ukraine: Alex, der die internationale Legion mitbegründet hat, Otto, Scharfschütze, im Moment in Genesung, und noch einem Unternehmer. iframe“
Tombi in Tagesschau • Re: Wie die Ukraine auf die Altkanzlerin blickt
„. Der Grosshandelspreis für Gas liegt in Deutschland heute übrigens unter 50./% von dem Preis den diese Bande Euch abgezockt hat: Dauerhaft, seit Anfang 2022.... Wie teuer war denn russ. Gas? Also nicht...“
Frank in Tagesschau • Re: Wie die Ukraine auf die Altkanzlerin blickt
„. Der Grosshandelspreis für Gas liegt in Deutschland heute übrigens unter 50./% von dem Preis den diese Bande Euch abgezockt hat: Dauerhaft, seit Anfang 2022.... Wie teuer war denn russ. Gas? Also nicht...“
Tombi in Tagesschau • Re: Wie die Ukraine auf die Altkanzlerin blickt
„Na,was die Ukraine über Merkel denkt, ist sowieso egal. Ich lebe ja nicht in Deutschland (Übersee-Frankreich), habe einige Nachrichten in dieser Zeit auch gar nicht richtig wahr genommen. Aber mit der...“
Tombi in Ukrinform • Re: Außenminister Sybiha ruft zu Lieferung von Abfangsystemen für „Oreschnik“-Raketen auf
„(Intermediate-Range Ballistic Missile – IRBM) ist eine typische Erpressung Russland, schrieb er auf der Plattform X. Putin versuche, alle einzuschüchtern, die die Ukraine unterstützen. #Krieg Ich sehe...“
LiveSafe in Politik • Re: Selbstmordmissionen, Plünderungen, Bedrohungen: Ausländische Kämpfer berichten von Machtmissbrauch innerhalb der Internationalen Legion
„Paar verruckte Personlichkeiten die nicht wissen warum sie eigentlich hingefahren sind gibt es bestimmt aus jeden Land was schnell als Kanonenfutter enden kann. Die Herrn mit Kampfvorerfahrung , Armeen...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Vereinigten Staaten haben Sanktionen gegen die russische Gasprombank verhängt, die ihr den Zugang zu SWIFT verwehren könnten
„Halt, Vorsicht: die USA haben gar keine "Verfügungsgewalt" über das SWIFT-System: das ist ein europäischer Bankenverband, mit Sitz in Belgien !! Ja, Europa verwehrt bestimmten russischen Staats-Banken...“
LiveSafe in Anzeigen • Re: Suche - deutschen Kontakt - vor Ort in Ukraine
„Nur mal aus Interesse Hat es geklappt mit den deutschen Kontakten in der Ukraine ?“
Tombi in Politik • Re: Selbstmordmissionen, Plünderungen, Bedrohungen: Ausländische Kämpfer berichten von Machtmissbrauch innerhalb der Internationalen Legion
„Also, am Anfang des Krieges zog die Ukraine alle möglichen Hazardeure dieses Globus an. Ich glaube dass die meisten davon bereits nach 6 Monaten entweder abgehauen sind, oder ausgeschlossen worden. Ich...“
LiveSafe in Politik • Re: Selbstmordmissionen, Plünderungen, Bedrohungen: Ausländische Kämpfer berichten von Machtmissbrauch innerhalb der Internationalen Legion
„Diese Dinge sind noch aktuell? Ich habe Gutes von deutschen Kämpfen hören können 2024.“
Tombi in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„3.000 Hrywnja entspricht = 69,08 Euro Ich frag mich nur wie die das mit der Spurbreite machen? Ungarn hat doch auch die europ/Normalspur. (1435 mm, statt Russischer Breitspur: 1520) Ist die ukrainische...“
Tombi in Wirtschaft • Re: Gespräch mit einem Ekonomisten...
„na klar, Radarreflektoren (ein Stückchen "hochtechnisches" Alupapier, etc. - kennen wir längst) um die Radarsignatur zu vergrössern: kenne ich als Zivilist seit 35 Jahren (als ich meinen Segelschein...“
Frank in Wirtschaft • Re: Gespräch mit einem Ekonomisten...
„Ein Stück weiter fliegen die "“Parody” UAV schon "On November 10, 2024, two such drones landed in Moldova, highlighting their widespread deployment." Die Kugeln da drin sind Radarreflektoren, die...“
Tombi in Wirtschaft • Re: Gespräch mit einem Ekonomisten...
„zu Täuschen lassen die Russen das Zeug fliegen Ja, Frank, dieses Spielzeug habe ich neulichst auch gesehen. Wie lange mag es her sein? 14 Tage vielleicht? Schau Dir an, wie gross sie sind: wieviel Benzin...“
Frank in Wirtschaft • Re: Gespräch mit einem Ekonomisten...
„...die Shaheds werden wohl zu mehr als 95% abgefangen, aber ich glaube, diese dienen eh nur dazu von den KH-101 und anderen Raketen abzulenken und die ukrainische Luftabwehr beschäftigt zu halten. zu...“
Tombi in Wirtschaft • Gespräch mit einem Ekonomisten...
„Wie geht's eigentlich der Wirtschaft der Ukraine? Tja, auch das verflüchtet sich ein wenig im "Kriegsnebel", ein paar Antworten auf diese Frage erhielt ich heute vom Xavier Tyntelmann: ein Video mit einem...“
Awarija in Nützliche und interessante Sachen • Re: Botschaftshinweise: Onlineeintragung in die "Deutschenliste" zur Krisenvorsorge
„Durchaus interessante Fragen, aber sie würden diesen thread wohl endgültig sprengen. Gerne an geeigneter Stelle weiter.“
Tombi in Nützliche und interessante Sachen • Re: Botschaftshinweise: Onlineeintragung in die "Deutschenliste" zur Krisenvorsorge
„Hallo, wie ist das Klima auf Kuba gerade ? Ab einem bestimmten Lebensalter wittert man offenbar gerne überall Verrat, aber überschätzt Du da nicht einiges ? Du, ich bin nicht in Kuba. Frage mich aber,...“
Awarija in Nützliche und interessante Sachen • Re: Botschaftshinweise: Onlineeintragung in die "Deutschenliste" zur Krisenvorsorge
„Hallo, wie ist das Klima auf Kuba gerade ? Ab einem bestimmten Lebensalter wittert man offenbar gerne überall Verrat, aber überschätzt Du da nicht einiges ? Was Du da beschreibst ist einfach der alltägliche...“
Tombi in Nützliche und interessante Sachen • Re: Bundestagswahl 2025: Eintragung ins Wählerverzeichnis
„Liebe Landsleute, wählen kann nur, wer in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist. Deutsche, die im Ausland leben und nicht in Deutschland gemeldet sind, müssen dies zunächst beantragen. Wir empfehlen,...“
Anuleb in Tagesschau • Re: Ukraine nach Wahl von Trump:
„Es dürfte schon reichen, wenn Deutschland seine Steuern ähnlich rigoros eintreiben würden wie die USA es halten. Davon ab sollten die nicht immer nur auf dem Bürgergeld und die Renten rumhacken, sondern...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Das Generalkonsulat der Ukraine in Poznan wird möglicherweise durch das russische Generalkonsulat Sikorski ersetzt
„Das russische Generalkonsulat in Poznan wird auf Wunsch Polens bald geschlossen werden. Es könnte jedoch ein ukrainisches Konsulat in diesem Gebäude eingerichtet werden, dies erklärte der polnische...“
KRWD in Nützliche und interessante Sachen • Helft uns, den Deutschen Engagement Publikumspreis 2024 zu gewinnen!
„Liebe Freunde, wir haben eine große Ehre: Unsere Aktion für geflüchtete Ukrainer-innen wurde für den Deutschen Engagementpreis 2024 nominiert! Im Februar 2022 haben wir begonnen, kostenlose Haarschnitte...“
Tombi in Politik • Putin ist pleite....
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Tombi in Tagesschau • Re: Ukraine nach Wahl von Trump:
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