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Foreign Direct Investment (FDI) in der Ukraine: Eine Zwischenbilanz für das 1. Halbjahr 2013

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Ausländische Direktinvestitionen, oder auch Foreign Direct Investment (FDI) genannt, sind nicht nur ein wichtiger Bestandteil der Produktionsverlagerung und Erweiterung des Portfolios ausländischer Firmen, sondern gelten auch als Indikator der Globalisierung des nominellen Bestandteils der Direktinvestitionen des Bruttoinlandsprodukts (BIP) eines Landes.

Während die Ukraine weiterhin an der Unterzeichnung des Assoziierungsvertrages mit der EU interessiert ist und um ausländische Investoren wirbt, zeigt jedoch der direkte Vergleich mit anderen osteuropäischen Ländern, dass die Ukraine mit einem FDI inward Stock von 65,2 USD Milliarden weit hinter Polen mit 197,5 USD Milliarden und der Tschechischen Republik mit 125,2 USD Milliarden liegt und somit noch viel Wachstumspotenzial aber auch Nachholbedarf besteht.

Obwohl nach Angaben des Ukrainischen Komitees für Statistik (Ukrstat) die Anzahl von FDIs in der Ukraine vom Vorjahr in 2012 bis Anfang 2013 einen Anstieg von 8,2% verzeichnete, klagen jedoch gleichzeitig viele ausländische Unternehmen über rücksichtslose und wirtschaftskriminelle Geschäftsmethodiken, was langsam zum Rückzug ausländischer Investoren führt.

Eine kurze Übersicht und Halbjahres Zwischenbilanz des FDI in der Ukraine erläutert die vielfältigen Barrieren und Risiken des ukrainischen Wachstumsmarkts.

Der Bankenexodus

Nach der Wirtschaftskrise in 2009 und dem darauf folgenden massiven Rückzug aus- und inländischer Banken in der, nach Angaben der Nationalbank der Ukraine (Національний банк України), 18 Banken liquidiert wurden und Swedbank, ING und SEB Ihr Ukraine Engagement einstellten, schien es Januar 2011 mit einem ausländischen Anteil von 40.6% des Gesamtkapitals aller ukrainischen Banken wieder einen Anstieg ausländischer Banken in der Ukraine zu geben.

Der Aufwärtstrend jedoch hielt nicht lange an. Mit der französischen Bank Société Générale, die Ihre ukrainische Tochtergesellschaft im Januar 2013 an die zyprische Xeronia Limited verkaufte, hat die österreichische Erste Group Bank AG Ihre Erste Bank Ukraine im April an eine ukrainische Unternehmensgruppe verkauft und somit den Trend eines „Mini-Exodus“ ausländischer Banken bestätigt.

Swedbank, die schon seit Jahren Ihr Ukraine Engagement einstellte, verkündete im April endgültig Ihren Rückzug aus dem ukrainischen Bankenmarkt mit dem Verkauf an Delta Bank. Auch die deutsche Commerzbank, ein weiteres ausländisches Kreditinstitut, kündigte einen Rückzug aus dem ukrainischen Markt an, mit Ihrer Gesellschaft Bank Forum.

Verlustträchtige und teuere Investitionen seien der Grund für den „Mini-Exodus“ ausländischer Banken in den letzten Jahren, die sich langsam vom ukrainischen Markt zurückziehen.

„Illegal Raids“ – Feindliche Übernahmen

Das Urteil Anfang April vom Wirtschaftsgericht Kiew (Господарський суд міста Києва), in der Swissport International April 2013 seine Mehrheitsanteile von Swissport Ukraine an Ukraine-International für 433,000 USD „zwangsverkaufen“ musste und somit Ihre Tochtergesellschaft verlor, sandte eine Schockwelle durch die Gemeinschaft ausländischer Investoren. Für Wirtschaftsexperten und Juristen ist das Urteil jedoch keine Überraschung mehr, da in den letzten Jahren immer mehr Unternehmen über wirtschaftskriminelle Enteignungsversuche durch Minderheitsaktionäre klagen. Somit stellt dies leider kein Einzelfall mehr da. Ausländische Unternehmen klagen stets über unrechtmäßige Geschäftspraktiken von meist lokalen Minderheitsaktionären die mit einem Rechtsstreit versuchen durch lokale Gerichte die Mehrheitsanteile streitig zu machen und somit die Investoren zu enteignen.

Ausreichender Eigentumsschutz ist eine Grundvoraussetzung von FDI, stellt in der Ukraine aber keine Selbstverständlichkeit dar. Dies wird spätestens nach dem Urteil des Kiewer Wirtschaftsgericht klar, ist aber schon seit langem eine wohlbekannte Tatsache. Im Sommer 2012 verlor der englische Investor Neil Smith fast seine Crimean Vodka Company LLC, den ukrainischen Wodkahersteller von Medoff, an die lokale Rodovid Bank in der Krim nach einen Rechtsstreit über das Eigentum der Marke (Trademark) Medoff. Laut Andrej Semididko, Leiter der Anti-Raider Union in der Ukraine, gibt es weit über 200 feindliche Firmenübernahmen pro Monat in der Ukraine. Somit sind feindliche Übernahmen oder „Illegal Raider Attacks“ genannt, ein häufiges Problem die auch durch mangelnde Transparenz und eine unübersichtliche Rechtsgrundlage begünstigt wird.

Unübersichtliche Rechtsgrundlage

Ständige Reformierung und Ergänzungen des Steuer-, Zoll- und Kriminalkodex, Diskriminierung in Public Procurement Tenders (öffentlichen Ausschreibungen), gegensätzliche und sogar meist widersprüchliche Gesetzgebungen und Lizenzierungsverfahren, die sich fast regelmäßig ändern, schaffen eine unübersichtliche Rechtsgrundlage und stellen somit ein hohes Risiko für ausländische Investoren dar.

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Vor allem Pharmaunternehmen stellt Jean-Paul Scheuer klar, der General Manager von Sanofi-Aventis in Ukraine, klagen über die rechtliche Unvorhersehbarkeit. Das neue Gesetz №182-VI „Über Änderungen des Artikels 16 des Gesetzes der Ukraine über ‚das öffentliche Beschaffungswesen“ was von Präsident Yanukovych am 30. April unterzeichnet wurde, sorgt erneut für Aufruhr. Das Gesetz regelt die Ausschreibung öffentlicher Verträge und führt neue Bewertungskriterien ein, die der Auftraggeber festsetzten kann. Gemäß Paragraf 2, Artikel 16 Über das öffentliche Beschaffungswesen (Про здійснення державних закупівель) kann der Auftragsgeber nach der Verfügbarkeit von Ausrüstung und Logistik, deren Kapazitäten und / oder Service-Centern auf dem Territorium der Ukraine prüfen und sogar Teilnehmer komplett von Ausschreibungen ausschließen. Die Rechtmäßigkeit der Änderung ist stark anzuzweifeln da diese im direkten Widerspruch mit Paragraf 1 & 2, Artikel 5 Nichtdiskriminierung der Teilnehmer steht. Gemäß Paragraf 2, Artikel 5 darf der Auftragsgeber „[…] keine diskriminierenden Anforderungen an die Teilnehmer stellen.“ Des Weiteren befürchten ausländische Investoren, dass die Gleichberechtigung in Ausschreibungen stark beeinträchtigt wird, zugunsten nationaler und gesetzeswidriger Investoren.

Investoren sind nicht abgeneigt

Trotz der hohen Risiken sind ausländische Unternehmen weiterhin bereit in den ukrainischen Markt zu investieren, wie ein Pressesprecher von Swissport International betont „Wir sehen Potenzial in der Ukraine, aber wir wurden ausgebootet. Bevor wir weiter investieren, müssen wir sorgfältig unsere Partner für die Zusammenarbeit überprüfen.“

Ohne Transparenz, einen widerspruchsfreien und grundlegenden Eigentumsschutz ausländischer Investitionen und eine übersichtliche Rechtsgrundlage in öffentlichen Ausschreibungen, wird die Ukraine jedoch wohl nicht mehr lange nur mit einem potenziellen Wachstumsmarkt überzeugen können.

Chris Berger | Крис Бергер
B.A | LL.M
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„Meine Ehefrau ist eine Ukrainerin, und ich kenne sie schon seit dem 4. Oktober 2016. Das ist der Grund, weshalb ich mich als deutscher Zivilist in der Ukraine aufhalte. Als Gerhard Schröder noch Deutschlands...“

„Irgendwas stimmt mit dieser Meldung wohl nicht. Katar ist schon seit mehreren Jahren in der Tat aus der OPEC ausgetreten. Warum wird diese offenbar längst überholte Nachricht jetzt wieder aufgewärmt...“

„Danke. Ergänzend dazu habe ich heute gelesen daß es wohl auch noch eine Truppe "Achmat Ost" im Gebiet Saporischschija geben soll.“

„Achja, das Großmaul Kadyrow.ist auch noch da. Das Blatt scheint sich zu wenden. Von den angeblichen Heldentaten seiner Kadyrowzy in der Ukraine ist ja schon länger nichts mehr zu hören. Weiß jemand...“

„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

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