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Die „georgische Spur“ der ukrainischen Reformen

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Die ambitionierte Äußerung Pjotr Poroschenkos über die Pläne, den abschließenden Teil des Assoziierungsabkommens mit der EU noch vor Ende Juni zu unterschreiben, konnte nicht anders, als in der ukrainischen Gesellschaft hohe Erwartungen hervorzurufen. Nun ist die Hauptfrage, wie die versprochenen europäischen Standards schnell und effektiv vom Papier in die Realität übertragen werden können. Der Bedarf an Reformen ist in der ukrainischen Gesellschaft riesig. Und schon bald wird diese schlüssige Beweise dafür fordern, dass die Reformen durchgeführt werden, und, wichtiger noch, auch Ergebnisse bringen. Schlussendlich kann das zu einem nicht weniger starken Faktor für die Konsolidierung einer Gemeinschaft werden, als die Mobilisierung angesichts der militärischen Bedrohung.

Zu einem wichtigen Signal dessen, dass die Entschlossenheit in den Kabinetten der Machthabenden in Hinblick auf die Reformen groß ist, wurde die Einladung einer ganzen Reihe georgischer Verwaltungspolitiker nach Kiew – derer, die in ihrem Land seit 2004 einen richtigen reformatorischen Durchbruch schafften. Nun rechnet man in der Ukraine mit ihrer Erfahrung.

Kacha Bendukidse, der von 2004 bis 2008 die wirtschaftlichen Reformen Georgiens koordinierte, bestätigte persönlich seine Ernennung zum Berater des neugewählten Präsidenten Pjotr Poroschenko und gab ein großes Interview in der Zeitung Ukrainskaja Prawda mit einem übergreifenden Motto: „Eine Verzögerung von Reformen kommt dem Tode gleich“. Außer ihm sind noch zwei kanadische und zwei amerikanische Berater Teil des Konsultativrats.

Weiterhin meldete auch Witalij Klitschko, dass der ehemalige Präsident Georgiens Micheil Saakaschwili zu einem der Berater des neuen Staatschefs werden könnte.

Es ist interessant, dass bereits einige Tage nach dieser Meldung Saakaschwili selbst in einem Artikel für das amerikanische „Wall Street Journal“ erzählte, dass er Poroschenko noch seit ihrem gemeinsamen Studium an der Schewtschenko-Nationaluniversität Kiew kennt, bei welcher Gelegenheit er sich generell nicht mit schmeichelhaften Aussagen in Richtung des neuen ukrainischen Präsidenten zurückhielt.

Offiziell bestätigte Poroschenko seinen Beschluss über die Heranziehung Saakaschwilis als Berater noch nicht. Gleichzeitig behauptet der Journalist Jurij Butusow, dass der neugewählte Präsident im Laufe der inoffiziellen Gespräche mit Micheil Saakaschwili die Frage über die Heranziehung der gesamten Mannschaft der georgischen Reformatoren als Berater für die Ukraine aufwarf.

Doch die „georgische Spur“ in den Fluren der ukrainischen Regierung ist schon seit längerem sichtbar. Der Chef des ukrainischen Justizministeriums Pawel Petrenko sagte noch Anfang März, dass seinem Amt im Projekt der Modernisierung des Registrierungssystems georgische Experten zur Hand gehen werden, mit dem ehemaligen Vize-Justizminister Georgiens und heute einem Abgeordneten des Parlaments Georgij Waschadse an ihrer Spitze. In Georgien war Waschadse unter den Betreuern des Projekts der Vernetzung der Justizhäuser, welches zu einer Visitenkarte des neuen Georgiens wurde.

Der Fall Georgiens

Noch vor zehn Jahren war Georgien unter den „führenden“ Ländern in Sachen Korruption, Bürokratie und Haushaltsmissbrauch. Doch die Regierung der jungen und progressiven Reformatoren veränderte auch das System der Staatsverwaltung radikal. Das Einhergehen dieser beiden Begriffe wurde auch von der Statistik sofort bestätigt.

Den Rankings von „Doing Business“ zufolge wurde Georgien in der Zeitspanne von 2004 bis 2007 zu einem der am stärksten unter Reformeinfluss stehenden Länder der Welt. Insbesondere stieg es innerhalb von drei Jahren im Weltranking vom Platz 137 auf den Platz elf beim Faktor der unkomplizierten Geschäftsführung auf. 2013 landete Georgien bereits auf Platz acht und überholte damit Deutschland, Frankreich und Japan.

Einer der Schlüsselfaktoren für einen so beeindruckenden Sprung war das erfolgreiche Funktionieren der Justizhäuser. Es wäre keine Übertreibung zu sagen, die Georgier seien stolz auf dieses Projekt. Denn alle 13 Filialen in den verschiedenen Städten des Landes sind, außer der Tatsache, dass sie ihre Grundfunktionen erfüllen, auch noch bemerkenswerte Werke der modernen Architektur. Das kann nicht ungewollt sein, denn die Georgier meinten, dass das Bild des neuen Georgiens solle unter Anderem auch visuell aufgenommen werden.

Die Mehrheit der über 300 angebotenen Services nehmen dem Besucher durchschnittlich fünf bis 15 Minuten in Anspruch. Diese Aufgaben, für die Erfüllung derer ein Bürger der Ukraine immer noch durch ein undurchschaubares Bürokratielabyrinth von unendlichen Standes-, Melde-, Finanzämtern und Polizeibehörden irren muss, können in kürzester Zeit unter komfortablen Bedingungen erledigt werden.

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Es ist klar, dass das Projekt nicht aus dem Nichts entstanden ist. Für seine erfolgreiche Realisierung wurde mehrere Jahre lang eine Einheitsdatenbank für die Gesamtbevölkerung des Landes erstellt, an die dann alle staatlichen Dienste angeschlossen wurden. All diese Schritte wird auch die Ukraine durchmachen müssen.

Das Justizhaus auf ukrainische Art

Für die Notwendigkeit, ein qualitativ neues System von administrativen Diensten zu schaffen, spricht zumindest die Tatsache, dass Bürger der Ukraine immer noch ca. 50 Arten von unterschiedlichen Dienstleistungen in verschiedenen Behörden bekommen müssen und der Anteil der Korruption nach Angaben des Finanzministeriums bei Dutzenden Milliarden Hrywnja pro Jahr bemessen wird.

Deshalb rechnet man im Ministerium, in dem Petrenko das letzte Wort hat, in erster Linie mit der beträchtlichen praktischen Erfahrung von Waschadse bei der Schaffung einer ukrainischen Variante von Justizhäusern – einer großen Erfahrung, ungeachtet seines Alters von nur 33 Jahren.

Am 18. Mai präsentierte die georgische Mannschaft unter der Führung von Waschadse dem Justizministerium bereits ein Konzept des Projekts. Es sieht den Bau von Administrationszentren vor, wo unter einem Dach alle nötigen Dokumente ohne Schlangen und in möglichst kurzer Zeit ausgestellt werden können.

Im Justizministerium sagt man, dass man im Registrierungssystem das eigentliche Konzept der Beziehungen zwischen dem Bürger und dem Staat ändern muss. Es soll nicht nur eine Dienstleistung, sondern ein Service mit staatlichen Garantien werden. Wie die Leitung des Justizministeriums es sieht, soll als eine der Säulen der geplanten Reform die Abwesenheit von traditionellen Kontakten zwischen dem Bürger und der staatlichen Registrierungsperson fungieren. Mit Menschen soll nur ein Administrator arbeiten, der nur die Dokumente annimmt und den Zeitpunkt des Erhalts und der Ausgabe der entsprechenden Papiere fixiert. Die Fristen für den Erhalt der Dienstleistung sollen fest reglementiert werden, damit der subjektive Faktor hierin entfällt und der Wunsch ausgeschlossen wird, Schmiergeld anzunehmen. Die speziellen Administrationszentren sollen auf der Basis von lokalen staatlichen Administrationen und von Organen der lokalen Selbstverwaltung gebildet werden.

Zusammen mit der geplanten Einführung eines visafreien Regimes mit der EU kann die Schaffung eines innovativen und europäischen ukrainischen Netzwerks von Zentren für Administrativdienstleistungen, welches die unendliche Fleißarbeit beim Ausfüllen, die Unverschämtheit der Beamten und Schmiergelder Geschichte werden lässt, ein genauso ernstzunehmender Trumpf für die neue Regierung werden, wie seinerzeit in Georgien.

Zweifelsohne, sowohl in der Leitung des Justizministeriums, als auch bei den geladenen Experten versteht man den Unterschied in den Startbedingungen zwischen der Ukraine und Georgien vor der Projekteinführung. Doch auch die Georgier selbst merken immer an, dass für eine erfolgreiche Implementierung solcher Initiativen in erster Linie der gute Wille der Landesführung nötig ist. Alles andere, ein aufgeblasener Bürokratieapparat, ein überreguliertes System und die totale Korruption sind Probleme, die man möglichst schnell lösen muss und auch kann.

Deshalb sieht man im Justizministerium die Realisierung der eigenen grandiosen Pläne nicht nur als ein Endziel, sondern auch als ein wichtiges Instrument. Die Gesamtaufgabe der heutigen Regierungsmannschaft, so Petrenko, besteht darin, möglichst schnelle Reformen durchzuführen und mithilfe der georgischen Erfahrung zu einem der Top-zwanzig Länder der Welt bei der Einfachheit der Geschäftsführung aufzusteigen. Heute nimmt die Ukraine dort gemäß der Rankings von „Doing Business-2014“ den 112. Platz ein.

Wenn man den schweren Zustand der Wirtschaft und die bescheidenen Prognosen bedenkt, wird die Regierung glanzvolle und anschauliche Siege brauchen. Und zwar Siege dort, wo der Staat unmittelbar mit dem Menschen zusammentrifft, irgendeine eigene Funktion erfüllt und das auf eine völlig andere, bessere Weise macht, effektiv und mit Respekt und Verständnis für den Menschen. Es müssen sichtbare, greifbare und allgemein verständliche Siege folgen.

Die Realisierung dieses und ähnlicher Projekte wird bedeuten, dass die Ukraine Kraft für noch sehr vieles mehr hat. Dass sich nicht nur die ukrainische Gesellschaft verändert hat, sondern auch die Zielsetzung der Behörden. Und dass es nichts schlechtes darin gibt, dass der Reformprozess sich an jenen orientiert, denen er zu ihrer Zeit gut gelungen ist, und, dass sich eine „georgische Spur“ in den ukrainischen Reformen deutlich nachverfolgen lässt.

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4. Juni 2014 // Andrej Kondratenko

Quelle: Lewyj Bereg

Übersetzer: Oleg Pogrebnyak

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„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

„Wichtig, noch eine Ergänzung zum Grenzübergang "Ugriniw ", bei der Ausreise nach Polen, gibt es eine EU Spur für PKW, wir waren "gemischte" Reisende, Deutscher und eine Ukrainerin, wir hatte vorher...“

„@Ruyter , hast Du Langeweile oder warum gräbst Du Threads aus und kommentierst Vorgänge vom 3.2024? Das ist völlig sinnlos.“

„Heute um 3:30 in der Nacht wieder beim obigen Grenzübergang "Ugriniw" von Polen aus wieder in die Ukraine eingereist, ich war der Einzige mit PKW, somit in "Lichtgeschwindigkeit" wieder in der Ukraine...“

„Bin gestern bei Ugriniw - Dolhobyiw nach Polen ausgereist, das ging flott, insgesamt in einer 1h komplett durch, hatte mehr " Ansturm" erwartet, da ja der Übergang Zosin-Ustyluh durch die Bauarbeiten...“

„Lese gerade, dass es ab dem 20.10.25, nächsten Montag, zu Bauarbeiten am Grenzübergang Zosin/Ustyluh kommt die bis zum 30.11.25 andauern sollen. Es ist wohl eine Strassensperrung geplant, dadurch wird...“

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