Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels des Onlineportals RBK Ukrajina. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Bildschirmfoto des Originalartikels auf rbc.ua
In einer Absichtserklärung an das Management des IWF haben die ukrainischen Behörden ihre Absicht angekündigt, einen einheitlichen Mechanismus zur Unterstützung der Armen zu schaffen.
Dies berichtet RBK Ukrajina unter Berufung auf das Memorandum mit dem IWF.
„Wir arbeiten daran, die Zielgruppenorientierung und die Einkommensüberprüfung für bedürftige Gruppen weiter zu stärken. Mit der Unterstützung der Weltbank, insbesondere durch ein Programmdarlehen, arbeiten wir an einem Gesetzesentwurf zur Konsolidierung verschiedener Arten von Sozialleistungen“, heißt es in dem Schreiben.
Insbesondere werden Optionen geprüft, um verschiedene Sozialhilfeprogramme in ein einziges, einheitliches Paket zu integrieren, das auf den individuellen Bedürfnissen basiert, unabhängig vom Status des Empfängers (z.B. IDP oder Nicht-IDP).
„In diesem Zusammenhang haben wir auch die Einkommensgrenze für die Inanspruchnahme des garantierten Mindesteinkommensprogramms angehoben“, heißt es in dem Dokument.
Die IWF-Experten merken in dem Memorandum an, dass die ukrainischen Behörden dem Parlament bis Ende 2024 einen Gesetzentwurf zur Verbesserung der Mechanismen zur Unterstützung gefährdeter Gruppen vorlegen werden, einschließlich der Konsolidierung verschiedener Sozialhilfeprogramme.
Das aktualisierte Memorandum mit dem IWF wurde vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, Ministerpräsident Denys Schmyhal, Finanzminister Sergii Martschenko und dem Gouverneur der ukrainischen Nationalbank Andrij Pyschnyj unterzeichnet. Es enthält freiwillige Verpflichtungen der ukrainischen Behörden, bestimmte Schritte zu unternehmen.
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