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Industrieparks in der Ukraine – billige Arbeitskräfte sind da, aber die rechtliche Basis fehlt

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Zum Ende des Jahres 2011 wird in der Werchowna Rada (dem ukrainischen Parlament) in endgültiger Form der Gesetzesentwurf „Über die Industrieparks“ verabschiedet. Dies wurde kürzlich in der Sitzung der Arbeitsgruppe mitgeteilt, die sich aus Parlamentsabgeordneten, Vertretern des Wirtschaftsministeriums und Gemeinderäten zusammensetzt. In der Ukraine gibt es zwar eine große Anzahl an Industrieparks. Sie gleichen jedoch eher „Fata Morganas“. Physisch scheinen sie zu existieren, rechtlich aber nicht.

„Die Krim zählt bereits vier große Industrieparks“, kommentiert Sergej Varavin, Direktor der Firma „Schtscholkinskij Industriepark“. „Zum Beispiel gibt es welche in Bachtschyssaraj und Dschankoj. Aber nicht alle hatten solch ein Glück, wie der Industrie- und Gewerbepark „Svema“ in Schostka / Oblast Sumy, der Teil des staatlichen Programms für die Jahre 2012 bis 2015 und vom Ministerkabinett der Ukraine genehmigt wurde“??, sagt Varavin.

„Die Mehrzahl der Parks existiert aus rechtlicher Sicht gar nicht, da sie sich in einem skizzenhaften Zustand befinden – mal als Logistikzentrum, mal in Form eines Konzepts. Nicht einem davon wurde Boden zugewiesen, obwohl alle die nötigen Dokumente für den Grundstückserwerb bestimmt eingereicht haben. Denke ich mal. Die Behörden lehnen eine Zuordnung des Bodens ab. Bei ihrer Entscheidung berufen sie sich auf das Bodengesetzbuch, das den Begriff ‚Industriepark‘ nicht kennt. Dabei hat der Präsident in fünf Regionen den Bau ähnlicher Parks schon vorgesehen. Unter der derzeitigen Rechtslage kann der Boden konkreten Unternehmen zugewiesen werden. Aber wir bitten darum, dass sie einem ‚Etwas‘ zugewiesen werden, das aus vier, fünf oder mehr Unternehmen besteht, von denen einige erst noch im Entstehen sind …“, führt der Direktor des „Schtscholkinskij Industriepark“ weiter aus.

Es ist paradox. In der Ukraine, wie überhaupt in vielen Ländern der Europäischen Union, werden die Industrieparks von regionalen Behörden geleitet. Und diese können auf ihrem eigenen Territorium mit den von ihnen errichteten Parks den Boden nicht zuweisen, da der Boden für gewerbliche Zwecke nicht von der Gemeinde verwaltet wird, sondern von der Werchowna Rada oder dem Ministerrat.

Bei Erholungsgebieten ist die Sache noch schwieriger.

So stellt sich also heraus – die, die das größte Interesse an einem Investitionszuwachs in ihrer Region oder in ihrem Bezirk haben, dürfen keine Entscheidungen treffen. Die zentralen Staatsorgane aber, die die Befugnisse dazu haben, sind teilweise nicht in der Lage alles zu erfassen und mit den geographischen und infrastrukturellen Besonderheiten des jeweiligen Territoriums nicht vertraut.

Beim Erstellen der bisher noch „illusorischen“ Industrieparks sind die örtlichen Behörden mit einer ganzen Masse an Problemen konfrontiert: Sie müssen Miete für das Grundstück zahlen (obwohl es keine Einnahmen bringt, auch wenn es schon ihr Eigentum ist), Mittel bereitstellen, um Investoren anzulocken (ohne bisher irgendwelche Ermäßigungen und Begünstigungen zu bekommen).

Die Annahme des Gesetzes „Über die Industrieparks“ läuft seit mehreren Jahren. In dieser Zeit hat sich in den angrenzenden Ländern schon ein harter Konkurrenzkampf um das Locken der Investoren für ähnliche Parks entwickelt. In Tschechien stehen die Industrieparks zur Hälfte leer, da das Gehalt der Bevölkerung – wenigstens in kleinen Schritten – wächst. Eine Folgeerscheinung also – wenn die Arbeitskraft teurer wird, gehen die Investoren dorthin, wo das Gehalt noch niedrig ist.

Jeder ukrainische Industriepark hat seinen eigenen Businessplan. Aber es gibt bestimmte Eigenschaften, die sie alle miteinander teilen. Zum Beispiel werden durch ihre Errichtung Wohn- und Gewerbegebiete voneinander getrennt, indem die Gewerbegebiete außerhalb gebaut werden. Das kommt der Umwelt aber auch anderen Faktoren sehr zugute. Die Gewerbegebiete konzentrieren sich auf ein begrenztes Areal, weitab von Wohngebieten, geschichtlichen und kulturellen Denkmälern und gesundheitsfördernden Gebieten.

In der Ukraine, wo sich die „Schlafbezirke“ in unmittelbarer Nähe zu schädlichen industriellen Anlagen befinden, ist das ein besonders wichtiger Faktor – nicht nur für die Wirtschaft des Landes, sondern auch für die Gesundheit der Bevölkerung.

Als Beispiel für die Schaffung eines seinerseits einzigartigen Ökotechnoparks dient der Industriepark von Schtscholkino, der auf dem Gelände des ehemaligen Atomkraftwerks der Krim gelegen ist und ebenfalls auf freien Territorien in der Stadt Schtscholkino und am Meer.

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In der Region ist eine negative Tendenz hinsichtlich depressiver Gebiete auszumachen. Die Satellitenstadt wurde zur Zeit des Kernkraftwerks gebaut, welches heute nicht mehr in Betrieb ist. Nachdem das Kernkraftwerk geschlossen wurde, hat die Stadt an Bedeutung verloren. Tausende wurden arbeitslos. Es kam zu Heizproblemen, hohen Wasserpreisen, kaputten Dächern und so weiter – Probleme, mit denen alle Haushalte zu kämpfen hatten. Es wurde beschlossen, Industrieparks zu errichten, die technisch auf dem neuesten Stand, energieeffizient und umweltfreundlich sind. Auf dem etwa 200 Hektar großen Gebiet rund um das ehemalige Kraftwerk sind teilweise Versorgungsanschlüsse, Gebäude und Straßen erhalten geblieben. Mit einem entsprechenden Konzept können hier etwa 6.000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden.

Die Ukraine könnte zurzeit sehr interessant auf Investoren wirken, da die Arbeitskräfte hier um einiges preiswerter sind als in den Nachbarländern. Wenn nach der Verabschiedung des Gesetzes die Prozedur der Landvergabe für die Industrieparks vereinfacht wird, die Geschäftsführer solcher Parks bestimmte Leistungen zugesprochen bekommen, kann sich die Investition zu einem „Goldregen“ entwickeln. Weitere wirtschaftliche Zonen, in ähnlicher Form, können entstehen. In etwa drei bis vier Jahren soll es Investitionen in Höhe von sieben bis acht Milliarden Dollar und 300.000 neue Arbeitsplätze geben. Damit rechnen die Autoren des Gesetzesentwurfs „Über die Industrieparks“.

2. Dezember 2011 // Natalja Warenik

Quelle: Serkalo Nedeli

Übersetzerin:   Maria Ugoljew — Wörter: 836

Maria Ugoljew ist freischaffende Journalistin und Übersetzerin. Sie hat erst Slawistik, Kunstgeschichte sowie Musikwissenschaft in Greifswald und Brno studiert und dann bei einer Lokalzeitung volontiert. Heute lebt sie in Berlin.

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„"Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden." "Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen." Minimax,...“

„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen. Bei dir ist sehr auffällig dass du immer anderen die Sachen aufdrücken willst welche...“

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„Ein gesunder Mensch bringt nicht zwangsläufig wehrlose Menschen um, auch nicht im Krieg, weil andere sich falsch verhalten haben und Kameraden umgebracht haben und nun in gleicher Situation das Gleiche...“

„Wie minimax sich das schön redet, ein Verbrechen ist ein Verbrechen und dran ist NICHTS "irgendwo verständlich". Kranke Menschen verhalten sich so und nur kranke Menschen finden das irgendwo verständlich....“

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„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Minimax was doch gar nicht was Nazis sind, kennt ja nicht mal die Definition. @Frank hast recht, jemand hat wieder Ausgang! Sitzt mit ner Flasche Wodka in der Birne und verträgt es nicht, jetzt kotzt...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden.“

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„Als neue Juden sozusagen? Das hättest du und deinesgleichen natürlich gerne, ist schon klar und mit den grünen Faschisten + CDU/CSU ist einiges vorstellbar. Nazi-Schweine unterstützen Nazi-Schweine,...“

„Wenn das große Strafgericht kommt solltest Du aber bald die Seiten wechseln Minimax. Nicht daß Du als aufrechter Putintroll auch noch im Filtrationslager endest... Wer weiß, vielleicht gelingt es Dir...“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Handrij, Mariupol blüht ja auch auf. Im aktuellen Kriegsverlauf sind großflächige Zerstörungen leider unvermeidlich. Ob später alle Dörfer und Städte aufgebaut werden, ist natürlich fraglich. Später...“

„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden. Hat der Nazi wieder mal Ausgang bekommen ...“

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„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

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„Aber minimax, ich muss auch einen Dank aussprechen, es herrscht Bürgerkrieg in der Ukraine? Das ist der Witz des Tages! Interessanter Ansatz, ich frage mich nur, warum wusste ich nicht, dass so viele...“

„Weil ein minimax überhaupt weiß was ein Nazi ist? Bitte eine Definition davon. Ansonsten würde ich meinen, deinen verbalen Dünnschiss kann man auch ohne die Beschimpfungen anderer " ablassen" und Druck...“

„Oh man, diese bescheuerten Artikel werden wohl nie enden. Die armen Schweine bzw. Leibeigene in der Ukraine können einem Leid tun, sind praktisch komplett ohne Rechte und müssen sich andauernd verstecken....“

„Der Trottel Scholz war ja zuletzt beim Biden und der hatte sicher versucht den Trottel zu überreden, den ukr. Nazis mehr Geld zu geben. Also wegen den deutschen Idioten geht dann vielleicht doch noch...“

„Ich kann dir zumindest sagen, dass das Wetter in D, speziell in NRW beschissen ist. Betreibe bspw. das schöne Hobby Astrofotografie und wegen dem Wetter braucht man es eigentlich gar nicht anfangen.“

„Irgendiwe werde ich das Gefühl nicht los, daß Selenskyi keine Ahnung von Diplomatie hat (und auch keine Ahnung von Völkerrecht - z.B. welche Befugnisse ein Land in einem anderen hat - oder eben nicht)“

„Wenn ich mir überlege wie es gerade in Ungarn rumort (im Volk - nicht in der Regierung), dann habe ich wieder mehr Hoffnung ... Allerdings arbeitet die Zeit für Putin und es ist offen wie lange es dauern...“

„Oh man, diese bescheuerten Artikel werden wohl nie enden. Die armen Schweine bzw. Leibeigene in der Ukraine können einem Leid tun, sind praktisch komplett ohne Rechte und müssen sich andauernd verstecken.“

„... Russland eher am Anfang ihrer Möglichkeiten. ja klar - ein Schritt vorm Abgrund ""Putin hat sich und sein System an den Rand der Katastrophe gelenkt. In dieser Katastrophe, davon bin ich überzeugt,...“

„Abwarten und Tee trinken. In Zeiten großer Umbrüche, die wir jetzt definitiv haben, kann sich manches auch schnell entwickeln. Ein Bürgerkrieg in den gottverdammten Staaten (in der Ukraine findet übrigens...“

„Und wenn D meinen sollte, den Krieg weiterhin und noch intensiver unterstützen zu müssen, braucht man sich nicht wundern, wenn D irgendwann selber angegriffen wird. Von wem? Doch nicht etwa von den Russenkaspern...“

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„Man darf ja wohl noch träumen, tatsächlich aber ein Armutszeugnis für Selenskyi, politischer Dünnschiss! Trotzdem liegt er an anderer Stelle auch mal richtig. Zuviel Politik in der Ukraine, man sollt...“

„@minimax, Du bist nicht mal nützlich als I....., solch einen "subtilen" Russentroll hatten wir noch nie hier. Deutschland tut, was Deutschland tut, die Notwendigkeiten sind klar gegeben. Die deutsche...“

„Die Deutschen sind besonders nützliche Idioten, da geht sicher was. Auch wenn dabei das eigene Land zugrunde geht.“

„Der Clown will schon mal viel, wenn der Tag lang ist. Ne, eigentlich andauernd und nicht selten besonders absurd.“

„Ein Päckchen von Berlin nach Kiew hat mit der Nova Post / Nowa Poschta jetzt gerade einmal fünf Tage benötigt. In umgedrehter Richtung genau so. Wurde am Sonntag in der Nähe von Kyjiv aufgegeben und...“

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„He Minimax. Nur noch einmal kurz zu Ihrer Äußerung, Salo und Slava, GEROJAM - Salo ist eine Beleidigung es heißt Slava. Man sollte sich vielleicht vorher etwas eingehender informieren ehe man seine...“

„"Feuer breitet sich nicht aus hast du Minimax im Haus ... Aber Minimax ist grosser Mist wenn du nicht zuhause bist" Muss direkt mal Bekannte fragen ob dort viele Kasper arbeiten“

„Apropos Absetzung, ist anscheinend bereits beschlossene Sache und er wird nicht alleine entlassen. Die Selenskij Bande wartet wohl noch ab, bis die Lage in Awdejewka für die Nazis katastrophal wird. Und...“

„Klugscheißer! Das Selenskyj das nicht selbst liest weiß ich auch, vielleicht dringt das eine oder andere doch einmal zu ihm durch.“

„Was ist denn das für ein Theater hier? Der Clown liest hier nicht mit. Er duldet halt keine ernsthaften Konkurrenten, auch wegen der eigentlich bald endenden Legitimität des Clowns. Außerdem heißt...“

„Das war ja wieder einmal zu erwarten. Hat Selenskyj wieder einmal nichts anderes zu tun als zu versuchen hochrangige Spezialisten zu defarmieren und sie ins Abseits zu schieben und sich selbst als den...“

„Das hört sich doch mal sehr gut an. Ich werde das mal weitergeben. Vielen Dank.“

„Zunächst einmal danke für die Antwort. Teilweise habe ich schon bei den vorgeschlagenen Stellen Hilfe gesucht. Es wird aber immer nur angeboten einen Reisepass auszustellen oder einen Pass zu verlängern....“

„Sehr geehrte Forennutzer. Ich benötige einen Rat, bezüglich der Beantragung eines Ukrainischen Ausweises (kein Reisepass). Eine junge ukrainische Frau besitz nur einen Kinderausweis, der seit kurzen...“

„Das Gleiche gilt auch für Österreich und ist auch dort bekannt: ...“

„Da das nach irischem Recht beurteilt werden muß kann Dir hier in D wohl kaum jemand beantworten. Ich vermute daß trotz anderer Begrifflichkeit ("Asyl") dort für Ukrainer ähnlich weitgehende Befreiungen...“

„Flixbus erscheint mir als die beste Alternative. Von Chisinau in die Ukraine sollte es aber auch mit dem Bus gehen, leider kann ich da nicht weiter helfen , daher der lange Weg nur mit Flixbus sinnvoll“

„Gar nicht, bleib wo Du bist. Ein Asylverfahren ist kein Wunschkonzert. Ansonsten geh nach Hause in die Ukraine, kannst von dort aus Deinen Geschäften nachgehen“

„Hallo, wir sind gerade in der gleichen Situation, allerdings kommt meine Frau aus dem Osten der Ukraine (Donetsk) und sie kann sich nicht mal abmelden da keinerlei Dokumente von dort in der Ukraine gültig...“

„hallo zusammen wir wohnen in estepona spanien und meine frau überlegt gerade mit dem bus nach odessa oder chisinau zu reisen. kennt jemand eine verbindung oder ein unternehmen danke“

„hallo guten tag,kann mir jemand sagen ob es möglich ist wenn ich als ukrainer in irland asyl habe und das hotel bezahlt vom staat habe,wie kann ich ich dann in die eu oder moldavien reisen“

„Laut Asylstelle sind wohl beide Verfahren noch in der Prüfung. Ist frustrierend, wenn du selbst als der deutschen Sprache halbwegs mächtiger Mensch kaum Informationen bekommst. Ich bleibe am Ball. Solange...“

„Ich lese auch nur kreuz und quer im Internet. Bei dem 2. Mann ist es ja wohl noch in Prüfung. Warum ist es bei ihm anders? Allg. musst aber da dran bleiben, da ist das letzte Wort sicherlich nicht gesprochen“

„Danke für die Antwort! Hast du irgendwelche Links, wie die Bedingungen sind? Gesetzestexte etc? Wir haben heute die Asylsprechstunde genutzt. Die Sachbearbeiterin fand es selbst verwunderlich, dass die...“

„Da wird halt geprüft ob sie wegen langen Polenaufenthalt den Sonderstatus als Ukaineflüchling erhalten oder nicht. Ansonsten gelten sie halt nach Asylgesetz. Ukrainer werden halt NICHT als Asylsuchende...“

„Vielen Dank für deine Antwort. Ja, beide waren bereits öfter mit Visum in Polen arbeiten. Doch erst 20 Tage vor dem Kriegsausbruch hat er erstmasl seine Frau und sein Kind mitgenommen aus Angst vor dem...“

„Wie lange waren denn die Männer schon in Polen zum Arbeiten gemeldet? Sicherlich länger als sie dann komplett mit Familie rüber sind. Das könnte das Problem sein.“

„Hallo und schön, dass es euch gibt! Ich bin durch Zufall hier in Deutschland an zwei ukrainische Männer geraten. Ihre Geschichte geht wie folgt: Ziemlich genau einen Monat vor dem Kriegsausbruch haben...“