FacebookXVKontakteTelegramWhatsAppViber

Juschtschenko gab in- und ausländischen Journalisten Pressekonferenz

0 Kommentare

Präsident Juschtschenko lud am Donnerstag Vertreter in- und ausländischer Massenmedien zu einer Pressekonferenz. Hier erklärte er, dass es einen Kompromiss zwischen der Regierung und der Opposition nur geben kann, wenn die Opposition in das Parlament zurückkehrt und die Rada ein Gesetz annimmt über das imperative Mandat und damit das Wahlgesetz ändert. Danach kann die Vorwahlkampagne beginnen.

Der “Kommersant-Ukraine“: http://www.kommersant.ua/doc.html?DocID=758672&IssueId=41283 berichtet in seiner heutigen Ausgabe über die vom Präsidenten im Ukrainischen Hause abgehaltene vierteljährliche Pressekonferenz. Zu dieser sollten eigentlich insbesondere Journalisten aus den Regionen eingeladen werden, doch war es den Journalisten aus den östlichen Gebieten offenbar unmöglich Zugfahrkarten nach Kiew zu erwerben, da diese scheinbar von der Partei der Regionen komplett erworben wurden.

Die erste halbe Stunde widmete der Präsident den Vorgängen vor der Unterzeichnung des Erlasses über den Entzug der Vollmachten des Parlaments am 2. April, welcher zu vorgezogenen Neuwahlen führt. Hierbei erklärte er, dass er bis zum letzten versuchte mit dem Parlamentspräsidenten Alexander Moros einen Kompromiss zu finden. So rief er letzteren fünf bis sechs mal zwischen acht und neun Uhr abends an. Der Parlamentspräsident arbeitete zu dieser Zeit an den Vorbereitungen zu einer außerordentlichen Sitzung der Rada, auf der – so die Informationen des Präsidenten – ein Erlass über die Einschränkungen der Tätigkeiten der Zentralen Wahlkommission beschlossen werden sollte. Als dem Präsidenten das gegen 21 Uhr bekannt wurde, unterzeichnete er den Erlass über die Einschränkungen der Parlamentsvollmachten.

Wie der Kommersant weiter ausführt, wurden bei dem Bericht des Präsidenten einige Details bekannt. So traf sich der Präsident parallel zu seinen telefonischen Gesprächen mit dem Parlamentspräsidenten noch mit Oppositionsvertretern, welche auf der Auflösung des Parlamentes bestanden. Genauso wurde bekannt, dass der Erlass bereits zum Ende des Arbeitstages vorbereitet war. Doch hielt er sich dabei nicht auf und ging zu ihm wichtigeren Dingen über. Beispielsweise über die Wichtig- und Richtigkeit der Einführung des Imperativen Mandates für die Abgeordneten der Werchowna Rada.

Das Imperative Mandat bewirkt, dass Abgeordnete welche in eine Fraktion gewählt werden diese nicht verlassen können, da das Mandat der Fraktion und nicht dem Abgeordneten gehört. Dieses Prinzip wird in der Europäischen Gemeinschaft abgelehnt und Abgeordnete erhalten demnach ein Freies Mandat, unterliegen also nur ihrem Gewissen und haben eine freie Entscheidung. So wird vermieden, dass die Fraktionsvorsitzenden die Macht usurpieren und die einfachen Abgeordneten keine Wahlfreiheit haben.

Der Präsident versuchte jedoch davon zu überzeugen, dass durch das Imperative Mandat nichts zu befürchten ist. Dabei musste er jedoch auf die Erfahrungen eines Drittweltlandes zurückgreifen, da derartige Praktiken in der Europäischen Union nicht existieren. So bezog er sich in seinen Ausführungen auf Brasilien, wo eine ähnliche Situation wie in der Ukraine nach den Wahlen im Januar herrschte. Dabei gingen unmittelbar nach der Wahl 32 Abgeordnete der Opposition in die Regierungskoalition über. Daraufhin klagten die verbliebenen Oppositionäre vor dem Wahlgericht.

Dieses entschied mit sechs gegen eine Stimme, dass die Mandate bei Wahlen nach dem Verhältniswahlrecht den Fraktionen gehören und nicht den einzelnen Abgeordneten. Weiterhin kann eine Koalition nur über Wahlen erweitert werden nicht durch Übertritte. Der Präsident erklärte weiter, dass in der Ukraine das Gleiche gilt und somit die übergetretenen Abgeordneten gesetzeswidrig gehandelt haben. Er bezeichnete des Weiteren diesen Vorgang als “politische Korruption”.

Er fügte an diesen Ausdruck eine Erklärung an, die nach den Worten des “Kommersant-Ukraine“ besagt, dass im Prinzip die “politische Korruption” für alles Übel in der Ukraine, vom niedrigen Lebensstandard bis zum Fall der Attraktivität für Investitionen, verantwortlich ist.

Die einführenden Worten schloss sich die Beantwortung von Journalistenfragen an und diese, so der “Kommersant-Ukraine“, beantwortete der Präsident, entgegen den vorherigen Konferenzen, auffällig ruhig und souverän. Dabei ließ er nichts über den erreichten Kompromiss mit dem Premierminister verlautbaren, denn darüber hatten beide Schweigepflicht vereinbart. Trotzdem konnten einige Details ermittelt werden.

So gab er bekannt, dass er in keinem Fall von der Idee der vorgezogenen Neuwahlen abrücken wird. Er erklärt sich aber bereit den Termin zu verschieben, doch nur dafür, dass das Parlament, mit anwesender Opposition, eine Änderung des Wahlgesetzes beschließt. Jedoch müssen hierfür die 200 Oppositionäre zurückkehren, ohne die das Parlament nicht arbeiten kann, so der Präsident.

Weiter äußerte er sich zur Wahlbeteiligung der Partei “Unsere Ukraine”. Hierbei betonte er, dass in die Wahlliste nicht automatisch alle momentanen Mandatsträger gelangen dürften, sondern es sollten im Gegenteil neue Leute in die Liste gelangen. Er sprach genauer von einer radikalen Erneuerung der Liste und wiederholte dabei das Wort “radikal”. Darüber hinaus kam von ihm kein Wort über die Bildung eines Wahlblockes, so dass er davon ausgeht, dass “Unsere Ukraine” selbstständig in die Wahlen gehen wird.

Den täglichen oder wöchentlichen Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

Fortfahrend wies er die Möglichkeit einer wirtschaftlichen Krise aufgrund der momentanen politischen Krise zurück. Er bezeichnete entsprechende Äußerungen des Vizepremiers und Finanzministers Nikolaj Asarow als verantwortungslos und sinnlos zurück. Überdies bezeichnete er Krisen nicht grundsätzlich als schlecht.

Die komplette Pressekonferenz wurde zeitgleich auf den Bildschirmen an der Tribüne des benachbarten Europäischen Platzes übertragen. Die dort anwesenden tausenden Anhänger der Präsidentenpartei nahmen, so der “Kommersant-Ukraine“, die Äußerungen Juschtschenkos schweigend und emotionslos entgegen.

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 847

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Bluesky, Facebook, Google News, Mastodon, Telegram, X (ehemals Twitter), VK, RSS und täglich oder wöchentlich per E-Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Neueste Beiträge

Kiewer/Kyjiwer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew/Kyjiw

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)0 °C  Ushhorod-1 °C  
Lwiw (Lemberg)-1 °C  Iwano-Frankiwsk-1 °C  
Rachiw-7 °C  Jassinja-5 °C  
Ternopil-1 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)-1 °C  
Luzk-1 °C  Riwne-1 °C  
Chmelnyzkyj-1 °C  Winnyzja-1 °C  
Schytomyr-2 °C  Tschernihiw (Tschernigow)-1 °C  
Tscherkassy0 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)1 °C  
Poltawa1 °C  Sumy0 °C  
Odessa4 °C  Mykolajiw (Nikolajew)4 °C  
Cherson5 °C  Charkiw (Charkow)1 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)3 °C  Saporischschja (Saporoschje)4 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)3 °C  Donezk2 °C  
Luhansk (Lugansk)2 °C  Simferopol6 °C  
Sewastopol8 °C  Jalta10 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Naja die Geschichte fängt schon viel früher an wo noch Sowjetischen Zeiten war, als Westdeutchland mit DDR bzw, Sowjetunion die Druschba- Trasse gelegt hatten. Was wenige wissen die DDR hatte bedenken...“

„Ein Blick auf das Mikrophon im Beitrag würde mißtrauisch machen, wenn die Zahlen an sich nicht schon so suspekt wären. Das klingt schon alles sehr nach NATO-/ukraininscher Propaganda. 150 k Vermisste....“

„also welcher SED-Pim*el hat sich den die gestrige Operation ausgedacht: schickt 70 Mann zu Fuss über den Acker.... keiner kommt auch nur in die Nähe einer ukrainischen Stellung. Mensch, gebt doch Eurem...“

„Komm, hör auf uns Deine Russenpropaganda aufzutischen; ihr sterbt massenhaft und verdienteter massen . Alles weiter: soll sich doch Dein IM -drum kümmern, das mache ich nicht einmal, wenn dieser zu faul...“

„Ein Blick in die Statuten der NATO zeigt daß selbst der sog. Bündnisfall mitnichten so verbindlich für die einzelnen Mitglieder ist wie es für ein Militärbündnis scheinen mag. .... Ich finde aber,...“

„Das sehen wir doch täglich: irgendwie scheinen sich die Invasoren selbst fertig zu machen. Ehrlich gesagt, war ich auch am Staunen: kann das denn war sein? Aber ich sehe es seit 3 Jahren immer wieder,...“

„"...oder warum hat Merkel doch noch eine 2.Röhre legen lassen ?" Du meinst den zweiten Doppelstrang, northstream2 ? Das hatte wohl weit in die Zukunft reichende strategische Gründe, wahrscheinlich wollte...“

„Russische Niederlagen sind auch für die nächsten 1-2 Jahre vorprogrammiert: jetzt seid ihr den Stützpunkt in Lakartia losgeworden (die Vorschlaghammer-Mörder sitzen noch in der Wüste fest, hehe) und,...“

„unerhebliches Geschwätz eines "Lavrov", oder "Millers" oder sonstigem KGB Agenten. Die Pipeline nach China hat gerade mal 1/10tel der Kapazität die nach Europa führte, und: die Chinese saugen sie noch...“

„Ein Blick in die Statuten der NATO zeigt daß selbst der sog. Bündnisfall mitnichten so verbindlich für die einzelnen Mitglieder ist wie es für ein Militärbündnis scheinen mag. Ist nunmal eine demokratisch...“

„Ein Blick auf das Mikrophon im Beitrag würde mißtrauisch machen, wenn die Zahlen an sich nicht schon so suspekt wären. Das klingt schon alles sehr nach NATO-/ukraininscher Propaganda. 150 k Vermisste....“

„Na ja, ein bisschen mehr an Wort bzgl. der Sicherheitsgarantien hat die USA schon gehalten, vor allem im Vergleich zu den Russen. Es läuft weiterhin auf Sicherheitsgarantien hinaus, es sollten sich nur...“

„Es ist bereits die zweite massive Strompreiserhöhung für die Ukrainer seit Kriegsbeginn. Umgerechnet müssen damit ab Samstag knapp zehn Cent für die Kilowattstunde bezahlt werden. eh, 10 cent pro kwh,...“

„Die Ukraine will sofort in die NATO - mit den Teilen, die nicht von Russland besetzt sind. So soll ein Weg zu Friedensverhandlungen gefunden werden. Geht das? Nein, das geht NICHT. Nach dem Status der...“

„Egal ob Russland am Boden liegt oder nicht. Putin wird weitermachen, und das Volk wird die Klappe halten. Allenfalls regional wird es die oder andere kleine Demonstration geben. Die russischen Oligarchen...“

„Warum willst Du das sich die Ukraine vom Donbas verabschiedet? Das stimmt doch nicht, das ist doch Putin's Terror-Propaganda. Kein Ukrainischer Politiker hat das gesagt, oder etwas getan: dann sollten...“

„Accidentally Revealed the Number of Missing Terrorists 2024 iframe die "Nichte von Putin" hat es ausgespuckt: die russischen Streitkräfte vermissen dieses Jahr allein (2024) 48.000 Soldaten. Familienangehörige...“

„übrigens, irgend etwas tut sich da auf diplomatischen Wege: es gibt kaum neue Nachrichten (jedenfalls keine Spannenden) bei U-Tube;... dann reden etliche TV-Sendung als gäbe es schon eine Waffenstilstand?...“

„Merkel tourt durch die USA und gibt fleißig Interviews. Ein paar Zitate aus diesem Artikel: Wäre die Geschichte anders gelaufen, wenn die Nato der Ukraine schon 2008 den Weg zur Mitgliedschaft geebnet...“

„Erzählt das nicht überall rum: Putin hasst Weihnachten & Weihnachtsbäume ! Haben sie ihn schon mit auf der KGB Schule aufgezogen: und ihn immer in sein Zwergengewand gesteckt, damit er sich austoben...“

„4 h später wurde ich meine Meinung auch noch kopiert : CDU-Politiker kritisiert Scholz-Reise als "schäbig" und "verlogen" Aktualisiert am 02.12.2024, 12:36 Uhr ... Vielleicht sollte ich doch noch in...“

„Während seines Besuchs plant Olaf Scholz unter anderem ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz ist am Montag, den 2. Dezember, in Kiew...“

„Die „Vögel der Magyaren“, nennen sich: МАДЯР @MAGYARBIRDS auf You-tube: ... Da könnt sogar die Komoloskens nachsehen, wieviel Leute er von Euch verheizt: Auch auf Euch, warten sie noch: kommt...“

„Tja, die Trulla arbeitet nicht nur, wie seinerzeits Helmut Kohl, ziemlich erfolglos an ihrem eigenen Denkmal, sondern versucht sich auch noch in die aktuelle Politik einzumischen. Übrigens: Merkel hat...“

„Ja, brav. Lieb von Dir, dass Du denkst, dass Russland nicht gewinnen mag.... Aber was hat Merkel in ihrer 16 jährigen Amtszeit gemacht? Sowohl Nordstream1 in Betrieb genommen, als auch Nordstream 2 genehmigt....“

„Hier ist noch ein aktuelles Video, von 3 Deutschen in der Ukraine: Alex, der die internationale Legion mitbegründet hat, Otto, Scharfschütze, im Moment in Genesung, und noch einem Unternehmer. iframe“

„. Der Grosshandelspreis für Gas liegt in Deutschland heute übrigens unter 50./% von dem Preis den diese Bande Euch abgezockt hat: Dauerhaft, seit Anfang 2022.... Wie teuer war denn russ. Gas? Also nicht...“

„. Der Grosshandelspreis für Gas liegt in Deutschland heute übrigens unter 50./% von dem Preis den diese Bande Euch abgezockt hat: Dauerhaft, seit Anfang 2022.... Wie teuer war denn russ. Gas? Also nicht...“

„Na,was die Ukraine über Merkel denkt, ist sowieso egal. Ich lebe ja nicht in Deutschland (Übersee-Frankreich), habe einige Nachrichten in dieser Zeit auch gar nicht richtig wahr genommen. Aber mit der...“

„(Intermediate-Range Ballistic Missile – IRBM) ist eine typische Erpressung Russland, schrieb er auf der Plattform X. Putin versuche, alle einzuschüchtern, die die Ukraine unterstützen. #Krieg Ich sehe...“

„Paar verruckte Personlichkeiten die nicht wissen warum sie eigentlich hingefahren sind gibt es bestimmt aus jeden Land was schnell als Kanonenfutter enden kann. Die Herrn mit Kampfvorerfahrung , Armeen...“

„Halt, Vorsicht: die USA haben gar keine "Verfügungsgewalt" über das SWIFT-System: das ist ein europäischer Bankenverband, mit Sitz in Belgien !! Ja, Europa verwehrt bestimmten russischen Staats-Banken...“

„Nur mal aus Interesse Hat es geklappt mit den deutschen Kontakten in der Ukraine ?“

„Also, am Anfang des Krieges zog die Ukraine alle möglichen Hazardeure dieses Globus an. Ich glaube dass die meisten davon bereits nach 6 Monaten entweder abgehauen sind, oder ausgeschlossen worden. Ich...“

„Diese Dinge sind noch aktuell? Ich habe Gutes von deutschen Kämpfen hören können 2024.“

„3.000 Hrywnja entspricht = 69,08 Euro Ich frag mich nur wie die das mit der Spurbreite machen? Ungarn hat doch auch die europ/Normalspur. (1435 mm, statt Russischer Breitspur: 1520) Ist die ukrainische...“

„na klar, Radarreflektoren (ein Stückchen "hochtechnisches" Alupapier, etc. - kennen wir längst) um die Radarsignatur zu vergrössern: kenne ich als Zivilist seit 35 Jahren (als ich meinen Segelschein...“

„Ein Stück weiter fliegen die "“Parody” UAV schon "On November 10, 2024, two such drones landed in Moldova, highlighting their widespread deployment." Die Kugeln da drin sind Radarreflektoren, die...“

„zu Täuschen lassen die Russen das Zeug fliegen Ja, Frank, dieses Spielzeug habe ich neulichst auch gesehen. Wie lange mag es her sein? 14 Tage vielleicht? Schau Dir an, wie gross sie sind: wieviel Benzin...“

„...die Shaheds werden wohl zu mehr als 95% abgefangen, aber ich glaube, diese dienen eh nur dazu von den KH-101 und anderen Raketen abzulenken und die ukrainische Luftabwehr beschäftigt zu halten. zu...“

„Wie geht's eigentlich der Wirtschaft der Ukraine? Tja, auch das verflüchtet sich ein wenig im "Kriegsnebel", ein paar Antworten auf diese Frage erhielt ich heute vom Xavier Tyntelmann: ein Video mit einem...“

„Durchaus interessante Fragen, aber sie würden diesen thread wohl endgültig sprengen. Gerne an geeigneter Stelle weiter.“

„Hallo, wie ist das Klima auf Kuba gerade ? Ab einem bestimmten Lebensalter wittert man offenbar gerne überall Verrat, aber überschätzt Du da nicht einiges ? Du, ich bin nicht in Kuba. Frage mich aber,...“

„Hallo, wie ist das Klima auf Kuba gerade ? Ab einem bestimmten Lebensalter wittert man offenbar gerne überall Verrat, aber überschätzt Du da nicht einiges ? Was Du da beschreibst ist einfach der alltägliche...“

„Liebe Landsleute, wählen kann nur, wer in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist. Deutsche, die im Ausland leben und nicht in Deutschland gemeldet sind, müssen dies zunächst beantragen. Wir empfehlen,...“

„Es dürfte schon reichen, wenn Deutschland seine Steuern ähnlich rigoros eintreiben würden wie die USA es halten. Davon ab sollten die nicht immer nur auf dem Bürgergeld und die Renten rumhacken, sondern...“

„Das russische Generalkonsulat in Poznan wird auf Wunsch Polens bald geschlossen werden. Es könnte jedoch ein ukrainisches Konsulat in diesem Gebäude eingerichtet werden, dies erklärte der polnische...“

„Liebe Freunde, wir haben eine große Ehre: Unsere Aktion für geflüchtete Ukrainer-innen wurde für den Deutschen Engagementpreis 2024 nominiert! Im Februar 2022 haben wir begonnen, kostenlose Haarschnitte...“

„Putin f**kt jetzt seine Kriegsversehrten.... was soll man dazu sagen: so eine F*tze. "Wladimir Putin reduziert Zahlungen an Verwundete Soldaten offenbar drastisch" ... Dieser Gauner ist dermassen pleite,...“

„Kommt regt Euch ab, erst mal schauen was er machen will: die Kosten des Krieges auf Europa abwälzen. Also auch auf Dich, und Deinen Nachbarn: die Deutschen. Können diese es? Ja, schliesslich hat Deutschland...“

„Trump hat Mike Waltz zum neuen Nationale Sicherheitsberater der (zukünftigen) neuen US-Regierung bestellt. Er gilt als sehr Russland kritisch. von ihm stammen übrigens die folgenden Zitate:. "Die meisten...“

„Es hindert dich niemand daran, Beiträge von und mit dem Bühler einzustellen. Das machen ich dann mal. Es ist aber nur eine kleine Auswahl der Youtube-Seiten die ich verfolge. Jedermann ist es eigentlich...“

„Es hindert dich niemand daran, Beiträge von und mit dem Bühler einzustellen. Das machen ich dann mal. Es ist aber nur eine kleine Auswahl der Youtube-Seiten die ich verfolge. Jedermann ist es eigentlich...“

„Es hindert dich niemand daran, Beiträge von und mit dem Bühler einzustellen. Né, werde ich nicht machen. Soll sich jedermann der sich schlau machen will erkundingen: geht auch per Google? Der General...“

„Brauch man sich um das Putin'sche Geschwafel noch zu kümmern? Ich kann Euch sagen, was Trump will: Geb mir die Hälfte von Sibirien. Was Alexander II geschafft hast, hast Du auch verbracht. (obs. dieser...“

„Kurz bevor der Winter naht sieht Militäranalytiker Michael Kofman die Ukraine in einer schwierigen Lage. Probleme mit ihrer Ausrüstung und Manpower hätten allerdings auch die Russen. Mehr bei der ......“

„Der kann auch versenkt werden, dann werden wieder die Tränen kullern bei den Tyrannen.“