Präsident Juschtschenko lud am Donnerstag Vertreter in- und ausländischer Massenmedien zu einer Pressekonferenz. Hier erklärte er, dass es einen Kompromiss zwischen der Regierung und der Opposition nur geben kann, wenn die Opposition in das Parlament zurückkehrt und die Rada ein Gesetz annimmt über das imperative Mandat und damit das Wahlgesetz ändert. Danach kann die Vorwahlkampagne beginnen.
Der “Kommersant-Ukraine“: http://www.kommersant.ua/doc.html?DocID=758672&IssueId=41283 berichtet in seiner heutigen Ausgabe über die vom Präsidenten im Ukrainischen Hause abgehaltene vierteljährliche Pressekonferenz. Zu dieser sollten eigentlich insbesondere Journalisten aus den Regionen eingeladen werden, doch war es den Journalisten aus den östlichen Gebieten offenbar unmöglich Zugfahrkarten nach Kiew zu erwerben, da diese scheinbar von der Partei der Regionen komplett erworben wurden.
Die erste halbe Stunde widmete der Präsident den Vorgängen vor der Unterzeichnung des Erlasses über den Entzug der Vollmachten des Parlaments am 2. April, welcher zu vorgezogenen Neuwahlen führt. Hierbei erklärte er, dass er bis zum letzten versuchte mit dem Parlamentspräsidenten Alexander Moros einen Kompromiss zu finden. So rief er letzteren fünf bis sechs mal zwischen acht und neun Uhr abends an. Der Parlamentspräsident arbeitete zu dieser Zeit an den Vorbereitungen zu einer außerordentlichen Sitzung der Rada, auf der – so die Informationen des Präsidenten – ein Erlass über die Einschränkungen der Tätigkeiten der Zentralen Wahlkommission beschlossen werden sollte. Als dem Präsidenten das gegen 21 Uhr bekannt wurde, unterzeichnete er den Erlass über die Einschränkungen der Parlamentsvollmachten.
Wie der Kommersant weiter ausführt, wurden bei dem Bericht des Präsidenten einige Details bekannt. So traf sich der Präsident parallel zu seinen telefonischen Gesprächen mit dem Parlamentspräsidenten noch mit Oppositionsvertretern, welche auf der Auflösung des Parlamentes bestanden. Genauso wurde bekannt, dass der Erlass bereits zum Ende des Arbeitstages vorbereitet war. Doch hielt er sich dabei nicht auf und ging zu ihm wichtigeren Dingen über. Beispielsweise über die Wichtig- und Richtigkeit der Einführung des Imperativen Mandates für die Abgeordneten der Werchowna Rada.
Das Imperative Mandat bewirkt, dass Abgeordnete welche in eine Fraktion gewählt werden diese nicht verlassen können, da das Mandat der Fraktion und nicht dem Abgeordneten gehört. Dieses Prinzip wird in der Europäischen Gemeinschaft abgelehnt und Abgeordnete erhalten demnach ein Freies Mandat, unterliegen also nur ihrem Gewissen und haben eine freie Entscheidung. So wird vermieden, dass die Fraktionsvorsitzenden die Macht usurpieren und die einfachen Abgeordneten keine Wahlfreiheit haben.
Der Präsident versuchte jedoch davon zu überzeugen, dass durch das Imperative Mandat nichts zu befürchten ist. Dabei musste er jedoch auf die Erfahrungen eines Drittweltlandes zurückgreifen, da derartige Praktiken in der Europäischen Union nicht existieren. So bezog er sich in seinen Ausführungen auf Brasilien, wo eine ähnliche Situation wie in der Ukraine nach den Wahlen im Januar herrschte. Dabei gingen unmittelbar nach der Wahl 32 Abgeordnete der Opposition in die Regierungskoalition über. Daraufhin klagten die verbliebenen Oppositionäre vor dem Wahlgericht.
Dieses entschied mit sechs gegen eine Stimme, dass die Mandate bei Wahlen nach dem Verhältniswahlrecht den Fraktionen gehören und nicht den einzelnen Abgeordneten. Weiterhin kann eine Koalition nur über Wahlen erweitert werden nicht durch Übertritte. Der Präsident erklärte weiter, dass in der Ukraine das Gleiche gilt und somit die übergetretenen Abgeordneten gesetzeswidrig gehandelt haben. Er bezeichnete des Weiteren diesen Vorgang als “politische Korruption”.
Er fügte an diesen Ausdruck eine Erklärung an, die nach den Worten des “Kommersant-Ukraine“ besagt, dass im Prinzip die “politische Korruption” für alles Übel in der Ukraine, vom niedrigen Lebensstandard bis zum Fall der Attraktivität für Investitionen, verantwortlich ist.
Die einführenden Worten schloss sich die Beantwortung von Journalistenfragen an und diese, so der “Kommersant-Ukraine“, beantwortete der Präsident, entgegen den vorherigen Konferenzen, auffällig ruhig und souverän. Dabei ließ er nichts über den erreichten Kompromiss mit dem Premierminister verlautbaren, denn darüber hatten beide Schweigepflicht vereinbart. Trotzdem konnten einige Details ermittelt werden.
So gab er bekannt, dass er in keinem Fall von der Idee der vorgezogenen Neuwahlen abrücken wird. Er erklärt sich aber bereit den Termin zu verschieben, doch nur dafür, dass das Parlament, mit anwesender Opposition, eine Änderung des Wahlgesetzes beschließt. Jedoch müssen hierfür die 200 Oppositionäre zurückkehren, ohne die das Parlament nicht arbeiten kann, so der Präsident.
Weiter äußerte er sich zur Wahlbeteiligung der Partei “Unsere Ukraine”. Hierbei betonte er, dass in die Wahlliste nicht automatisch alle momentanen Mandatsträger gelangen dürften, sondern es sollten im Gegenteil neue Leute in die Liste gelangen. Er sprach genauer von einer radikalen Erneuerung der Liste und wiederholte dabei das Wort “radikal”. Darüber hinaus kam von ihm kein Wort über die Bildung eines Wahlblockes, so dass er davon ausgeht, dass “Unsere Ukraine” selbstständig in die Wahlen gehen wird.
Fortfahrend wies er die Möglichkeit einer wirtschaftlichen Krise aufgrund der momentanen politischen Krise zurück. Er bezeichnete entsprechende Äußerungen des Vizepremiers und Finanzministers Nikolaj Asarow als verantwortungslos und sinnlos zurück. Überdies bezeichnete er Krisen nicht grundsätzlich als schlecht.
Die komplette Pressekonferenz wurde zeitgleich auf den Bildschirmen an der Tribüne des benachbarten Europäischen Platzes übertragen. Die dort anwesenden tausenden Anhänger der Präsidentenpartei nahmen, so der “Kommersant-Ukraine“, die Äußerungen Juschtschenkos schweigend und emotionslos entgegen.
Forumsdiskussionen
Minimax in Tagesschau • Re: Krieg gegen die Ukraine: Russland will Armee erneut vergrößern
„Naja, von der anderen Seite hört man, dass es an den Freiwilligen nicht mangelt und die Armee erweitert wird. In der Ukraine ist die Tendenz genau umgekehrt, freiwillig will kaum noch einer an die Front....“
Bernd D-UA in Tagesschau • Re: Krieg gegen die Ukraine: Russland will Armee erneut vergrößern
„Das ist sehr bedauerlich, da es ja nur eines bedeutet, das jetzt wohl wieder, knapp ein Jahr später nach der letzten Mobilmachung, so viele russische Soldaten in der Ukraine gestorben sind, das es nun...“
Bernd D-UA in Tagesschau • Re: Slowakische Lkw-Fahrer blockieren Grenzübergang zur Ukraine
„Schlimm dabei ist, der Staat greift nicht ein, die Straßen müssen geräumt werden, es ist in Polen und in der Slowakei gesetzlich nicht erlaubt die Straßen zu blockieren, wie in Deutschland auch. Eine...“
Anonymer Gast in Tagesschau • Re: Slowakische Lkw-Fahrer blockieren Grenzübergang zur Ukraine
„Aber als Polnische und Slowakische LKW billiger als alle anderen waren, das was ok.“
Anuleb in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Die Ukraine wurde benutzt, konnte nicht liefern und nun wird sie fallen gelassen. Die Ironie dabei ist: Die Ukraine hatte gar keine Chance, liefern zu können. Ich würde mir an der Stelle - anstatt mich...“
Ahrens in Hilfe und Rat • Re: Anwalt für Scheidung in der Ukraine
„Hallo, Also mit ukrainischen Frauen verheiratet zu sein, hat viele Vorteile. Einer davon ist, dass man sich in der Ukraine scheiden lassen kann. Das wiederum hat folgende wesentliche Vorteile im Vergleich...“
Gogol_3 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Wenn man keine Scheuklappen hätte würde man sehen dass die Russenkasper schon verloren haben. Für einen Moment habe ich mich gefragt, aber dann.... Satire darf alles.“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Du hast nur nicht verstanden was ich damit meine“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Wenn man keine Scheuklappen hätte würde man sehen dass die Russenkasper schon verloren haben.“
Gogol_3 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Die Frage lässt sich ganz einfach beantworten. Zwar sind alle von 18 bis 60 wehrpflichtig und dürfen das Land nicht verlassen. Eingezogen werden aber nur Reservisten und damit faktisch nur Leute nach...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Sieg der Ukraine. Tod den faschistoiden Aggressoren.“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Grenzregionen erhalten mehr als 300 Tesla Powerwall Batterien
„... aber es ist doch bekloppt von dem Unternehmen Batteriespeicher zu kaufen/bekommen, dessen Eigentümer aktiv gegen die Interessen der Ukraine agiert. Völlig irre. "Großes Kopfschütteln" Da hast du...“
MHG1023 in Ukraine-Nachrichten • Re: Grenzregionen erhalten mehr als 300 Tesla Powerwall Batterien
„... aber es ist doch bekloppt von dem Unternehmen Batteriespeicher zu kaufen/bekommen, dessen Eigentümer aktiv gegen die Interessen der Ukraine agiert. Völlig irre. "Großes Kopfschütteln"“
gerhaf in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt.“
Chris in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Also, erst mal ruhig bleiben. Es heißt ja in § 10 Abs 3, 28 Staatsbürgerschaftsgesetz (StbG): "Danach muss die betroffene Person ihre bisherige Staatsbürgerschaft binnen zwei Jahren zurücklegen,...“
Gogol_3 in Politik • Re: «Deswegen sage ich: Russland wird den Krieg im Oktober verloren haben»
„Wird wohl auch immer heißer für Zelebob. Arestovich bringt sich in Stellung das mit unbekannter Rückendeckung. ... . Zu Arestovichs 10-Punkte-Vorschlag kann man meiner Meinung nach aber jetzt schon...“
Bernd D-UA in Politik • Re: «Deswegen sage ich: Russland wird den Krieg im Oktober verloren haben»
„Na ja, Keupp sprach von taktisch verloren..., wie man die Lage beurteilt?... Jedenfalls sieht es nicht so aus, dass Russland in absehbarer Zeit den Donbass komplett in die Hand bekommt, ich halte das für...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Da fehlt jetzt aber auch etwas die Vorgeschichte, wie lange kennen sie sich etc. Also würde es ja verstehen wenn es sich jetzt um Kriegsflüchtlinge handelt. Aber wenn verheiratet war sie wohl schon länger...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Hmm, komisch, das nicht einmal die "Österreicher" nichts davon wissen, es wäre ja dann kein Einzelfall. Sprich, wenn es stimmt und es gerade wegen dem Krieg nicht geht, dann wüssten das die Behörden...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„ist aber sehr seltsam dass die ukrainische Botschaft das nicht weis. "Danach muss die betroffene Person ihre bisherige Staatsbürgerschaft binnen zwei Jahren zurücklegen, soweit dies möglich und zumutbar...“
gerhaf in Recht, Visa und Dokumente • Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Wir sind am verzweifeln. Meine Frau hat endlich die österreichische Staatsbürgerschaft verliehen bekommen. Voraussetzung ist aber damit sie die behalten kann, dass sie aus der Ukrainischen entlassen...“
Rico in Hilfe und Rat • Hilfe für Artem . . .
„Hallo zusammen. Wie ihr wisst unterstütze ich eine ukrainische Familie hier in Deutschland. Aktuell macht uns eine gesundheitliche Geschichte große Sorgen. Aufgrund dessen habe ich eine Spendenaktion...“
HannesJ69 in Hilfe und Rat • Re: Reisepass als russische Frau in der Ukraine erhalten
„Vielen Dank für die Informative Antwort. Wenn es Ihnen nichts ausmacht hätte ich noch eine Frage : Kann eine Russische Frau, die keinen Pass bis jetzt besitzt, aus der Ukraine nach Russland reisen oder...“
HannesJ69 in Hilfe und Rat • Reisepass als russische Frau in der Ukraine erhalten
„Ist es für eine russische Frau zur zeit möglich einen russischen Reisepass zu bekommen, wenn sie zur Zeit in der Ukraine/Odessa lebt ?“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Übersetzer App
„Ah ok. Vielen Dank Deine Übersetzung hilft mir echt weiter. Ja stimmt die Programme kenne ich. Ist halt verwirrend wenn man was übersetzen möchte und man bekommt immer was anderes als Ergebnis.“
Rico in Hilfe und Rat • Übersetzer App
„Hallo zusammen. Ich habe mal eine Frage zum Thema Übersetzungsprogramm. Welche App bzw. welches Programm ist beim übersetzen von Deutsch in ukrainisch am zuverlässigsten ? Ich habe konkret das Problem,...“
Anuleb in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Die Frage lässt sich ganz einfach beantworten. Zwar sind alle von 18 bis 60 wehrpflichtig und dürfen das Land nicht verlassen. Eingezogen werden aber nur Reservisten und damit faktisch nur Leute nach...“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Wäre es nicht sinnvoll, wenn man zumindest alle proforma mobilisieren würde, so wie das Israel gerad macht? Wäre das nicht ein klares Zeichen an den Aggressor, um zu zeigen, wir fackeln nicht lange....“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„So geht es mir auch. Es ist jedes Mal ein unbeschreiblich gutes Gefühl, wenn man das Lächeln in den Gesichtern sieht und man merkt, dass man jetzt gerade genau das richtige getan hat. Was da an dank...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Die Ukraine und ihre Menschen, dass ist etwas schönes und schützenswertes, ich mag ebenso das Land und die Menschen dort. Sicherlich darf man sagen, Ukrainer sind "voll korrekt", kümmere mich viel um...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Da bin ich beruhigt. Danke Ja auf jeden Fall. Gerade das Thema Respekt und Höflichkeit angeht bin ich extrem beeindruckt von der Familie. Ich habe vorher schon viele ausländische Familien unterstützt....“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Wir Deutschen sind ein steifes Volk und ich bin da keine Ausnahme, wir kennen es ja von den Südländern, aber auch in der Ukraine ist eine Umarmung und angedeutete Küsschen ganz normal, das ist Kultur....“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Danke Bernd für deine ausführliche Beschreibung Also ist es in der Ukraine nicht so wie im deutschen Freundeskreis, dass es auch mal eine Umarmung unter guten Freunden gibt ? Die Umarmung kam jetzt auch...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Hallo Rico, na ja, Männer geben sich die Hand..., in vielen Ecken (ländlich) der Ukraine ist es sogar so, die Männer geben sich zuerst die Hand und dann ggf. der Frau, das ist ganz normal. Ich werde...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„noch mal ein Kommentar zu Thema, die Ukrainer können gar nicht falsch abgebogen sein, die sind ja noch in der Ukraine, nach dem die Russen in der Ukraine sind, liegt es wohl nahe das diese falsch abgebogen...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„In Israel haben sie bisher auch nur Reservisten einberufen. Darüber hinaus ist eine Einberufung von Männern ohne militärische Ausbildung eigentlich zuerst einmal sinnlos. Darüber hinaus fehlt es wohl...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Ok. Also eher keine Gedanken machen darüber“
Obm100 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Wäre es nicht sinnvoll, wenn man zumindest alle proforma mobilisieren würde, so wie das Israel gerad macht? Wäre das nicht ein klares Zeichen an den Aggressor, um zu zeigen, wir fackeln nicht lange....“
Obm100 in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Männer geben sich einfach die Hand in UA. Trotz Umarmung. Frauen gibt man eher nicht die Hand, setzt sich aber mehr und mehr durch. Das ist eine männliche Geste in der Ukraine. Man gibt die Hand auch...“
Rico in Hilfe und Rat • Bedeutung Körpersprache
„Hallo zusammen, Ich bin seit jeher ein sozialer Mensch und unterstütze aktuell eine ukrainische Familie, die wie viele andere aufgrund des Krieges ihre Heimat verlassen musste. Aufgrund vieler Gespräche...“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Dazu kommen auch noch Leute um die 40 Jahre die gar keinen Wehrdienst gemacht haben und wohl somit keine Reservisten sind“
Obm100 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Seltsam, ich wohne eigentlich, wenn nicht Krieg ist, in Kropyvnitzky. Ich war jetzt zweimal seit Kriegsausbruch dort und sehe immer noch die selben Jungs und Männer, die vor dem Krieg da waren. Von meinen...“