Das Ministerkabinett hat Jurij Luzenko verpflichtet, wieder seinen Dienstpflichten auf dem Posten des Innenministers der Ukraine nachzugehen.
Wie UNIAN berichtet, teilte Luzenko dies Journalisten nach der Kabinettssitzung selbst mit.
“Vom heutigen Tage an trat der Minister für Innere Angelegenheit der Ukraine, nach der Sitzung des Kabinetts der Minister, auf der die Prüfung der Ergebnisse der Dienstuntersuchung beendet wurde, seinen Dienst an”, sagte Luzenko.
Dabei unterstrich der Minister, dass er beabsichtigt die Entscheidung des zeitweiligen Ermittlungsausschusses der Werchowna Rada abzuwarten, welcher die Umstände des Vorfalls auf dem Frankfurter Flughafen untersucht. “Selbstredend, werde ich die Entscheidungen des zeitweiligen Ermittlungsausschusses und ebenfalls eine mögliche Parlamentsentscheidung abwarten”, fügte er hinzu.
Luzenko präzisierte, dass er, vom Moment der Bildung des Ausschusses im Parlament an (19. Mai), auf Bitte der Premierministerin der Ukraine, Julia Timoschenko, Urlaub beantragt hatte. “In Verbindung damit, dass das geltende Recht keine Entlassung eines Ministers per Kabinettsentscheid vorsieht, habe ich Urlaub genommen und jetzt nach der Abschluss der Dienstuntersuchung, da das Fehlen eines Strafverfahrens von deutscher Seite und das Fehlen irgendwelcher Beweise eines alkoholisierten Zustandes festgestellt wurden und der Gerichtsentscheid des Berliner Gerichts in Verbindung mit der Bild Zeitung vorliegt, wurden alle diese Umstände berücksichtigt und in Verbindung damit trete ich heute meinen Dienst als Innenminister wieder an, auf die Entscheidung des Parlamentes wartend”, unterstrich der Minister.
In der Werchowna Rada wurden zwei Untersuchungskommissionen gebildet, da sich die Abgeordneten nicht auf einen Kandidaten für den Vorsitz des Ausschusses festlegen konnten. Die erste Kommission wird von Roman Sabsaljuk (Block Julia Timoschenko) geleitet, die zweite von Nestor Schufritsch (Partei der Regionen).
Quelle: UNIAN
Forumsdiskussionen
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„Schon die Russen können kaum mit Kampfflugzeugen über der Ukraine was anrichten. Da werden sie halt abgeschossen. Genauso wäre es wenn die Ukraine damit nach Russland wöllten. IMHO spielt die Reichweite...“
Anuleb in Ukraine-Nachrichten.de • Re: Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat hat angedeutet, dass die Ukraine möglicherweise F-16-Kampfflugzeuge erhält
„Die Ukrainer werden vom Westen mit sehr großer Wahrscheinlichkeit keine Waffen erhalten, mit welchen sie Tief in das russische Staatsgebiet hineinwirken können. Und dazu gehören nun mal Kampfjets, womit...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten.de • Re: Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat hat angedeutet, dass die Ukraine möglicherweise F-16-Kampfflugzeuge erhält
„...in den Kampf der verbundenen Waffen... sorry da fehlte was“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten.de • Re: Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat hat angedeutet, dass die Ukraine möglicherweise F-16-Kampfflugzeuge erhält
„Abwarten und Tee trinken. Die neuen Waffenlieferungen machen im Grunde nur Sinn, wenn die Panzer in den der verbundenen Waffen eingebunden sind, dazu gehört auch die Unterstützung aus der Luft. Da sehe...“
Anuleb in Ukraine-Nachrichten.de • Re: Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat hat angedeutet, dass die Ukraine möglicherweise F-16-Kampfflugzeuge erhält
„Träum weiter: ...“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten.de • Re: Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat hat angedeutet, dass die Ukraine möglicherweise F-16-Kampfflugzeuge erhält
„Ja und nochmals Ja! Eurofighter Typhoon und F-16 Flying Falcon, das sind die Gamechanger. Zusätzlich Staffeln, zusammengestellt aus Düsenjägern russicher Provenienz. Mig 29 als Beigabe apostrophieren...“