Das Ministerkabinett hat Jurij Luzenko verpflichtet, wieder seinen Dienstpflichten auf dem Posten des Innenministers der Ukraine nachzugehen.
Wie UNIAN berichtet, teilte Luzenko dies Journalisten nach der Kabinettssitzung selbst mit.
“Vom heutigen Tage an trat der Minister für Innere Angelegenheit der Ukraine, nach der Sitzung des Kabinetts der Minister, auf der die Prüfung der Ergebnisse der Dienstuntersuchung beendet wurde, seinen Dienst an”, sagte Luzenko.
Dabei unterstrich der Minister, dass er beabsichtigt die Entscheidung des zeitweiligen Ermittlungsausschusses der Werchowna Rada abzuwarten, welcher die Umstände des Vorfalls auf dem Frankfurter Flughafen untersucht. “Selbstredend, werde ich die Entscheidungen des zeitweiligen Ermittlungsausschusses und ebenfalls eine mögliche Parlamentsentscheidung abwarten”, fügte er hinzu.
Luzenko präzisierte, dass er, vom Moment der Bildung des Ausschusses im Parlament an (19. Mai), auf Bitte der Premierministerin der Ukraine, Julia Timoschenko, Urlaub beantragt hatte. “In Verbindung damit, dass das geltende Recht keine Entlassung eines Ministers per Kabinettsentscheid vorsieht, habe ich Urlaub genommen und jetzt nach der Abschluss der Dienstuntersuchung, da das Fehlen eines Strafverfahrens von deutscher Seite und das Fehlen irgendwelcher Beweise eines alkoholisierten Zustandes festgestellt wurden und der Gerichtsentscheid des Berliner Gerichts in Verbindung mit der Bild Zeitung vorliegt, wurden alle diese Umstände berücksichtigt und in Verbindung damit trete ich heute meinen Dienst als Innenminister wieder an, auf die Entscheidung des Parlamentes wartend”, unterstrich der Minister.
In der Werchowna Rada wurden zwei Untersuchungskommissionen gebildet, da sich die Abgeordneten nicht auf einen Kandidaten für den Vorsitz des Ausschusses festlegen konnten. Die erste Kommission wird von Roman Sabsaljuk (Block Julia Timoschenko) geleitet, die zweite von Nestor Schufritsch (Partei der Regionen).
Quelle: UNIAN
Forumsdiskussionen
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„Hallo Lev, habe das im Internet gefunden, Probleme ist wohl die Grenzkontrolle ohne EU Pass, dann wird es eine Warterei von 2h..., Mein Browser hat mir das automatisch auf Deutsch übersetzt.“