FacebookTwitterVKontakteTelegramWhatsAppViber

"Naftogas Ukrainy" indirekt des Schmuggels beschuldigt

0 Kommentare

Die Konkurrenz zwischen dem Präsidenten Wiktor Juschtschenko und der Premierministerin Julia Timoschenko ist zu einer offenen Konfrontation übergegangen. Wie dem “Kommersant-Ukraine“ bekannt wurde, hat die Staatliche Zollbehörde ein Strafverfahren aufgrund der Einfuhr von 5,515 Mrd. Kubikmeter Gas eingeleitet, damit faktisch das gegenüber der Regierung loyale Management der “Naftogas Ukrainy” beschuldigend. Diese Beschuldigungen sind vollständig berechtigt, sagen Experten. Doch die Tatsache, das sie erst zwei Monate nach der Lieferung erhoben wurden, kann davon zeugen, dass die Entscheidung einen politischen Hintergrund haben.

In die Hände des “Kommersant-Ukraine“ gelangte eine Anordnung des kommissarischen Leiters des regionalen Energiezollamts (sein Name ist in der Kopie ausgestrichen) über die Einleitung des Strafverfahrens #01/12400/08 aufgrund des Fakts des Schmuggels von Erdgas in die Ukraine durch unbekannte Personen, datiert vom 8. April. Im Dokument wird gezeigt, dass in der Zeit vom 1. Januar bis zum 5. April diesen Jahres auf das Territorium der Ukraine 5,515 Mrd. Kubikmeter Gas in der Summe von 4,999 Mrd. Hrywnja (ca. 641 Mio. €) ohne Zollabfertigung geliefert wurden. Diese Handlung kann als Verbrechen gewertet werden, vorgesehen im Teil 1, Artikel 201 des Strafgesetzbuches (“Schmuggel”), heißt es im Dokument. Als Sanktionen sieht der Artikel den Freiheitsentzug von drei bis sieben Jahren einschließlich der Konfiszierung des Schmuggelguts vor.

Eine Kopie der vorliegenden Anordnung wurde an den Staatsanwalt Kiews, Jewgenij Blashiwskij geschickt, der den Erhalt bestätigte. “Die Angelegenheit befindet sich in der Untersuchungsabteilung des Sicherheitsdienstes der Ukraine in der Stadt Kiew.”, teilte Blashiwskij mit. “Es werden gerade Nachforschungen angestellt. Es ist schwer zu prognostizieren, wann sie abgeschlossen sein werden. Es gab noch keine derartigen Fälle.” Von der Anordnung weiß auch der Leiter des Pressedienstes des Unternehmens “UkrGas-Energo” (UGE; Gashändler, gehört zur jeweils zur Hälfte “Naftogas Ukrainy” und RosUkrEnergo) Witalij Kisel. Kommentare von der Zollbehörde konnte man gestern nicht bekommen.

Die Staatliche Aktiengesellschaft “Naftogas Ukrainy” liefert seit November letzten Jahres Gas an die regionalen Energieversorger, ohne Verträge mit “UkrGas-Energo” und RosUkrEnergo für den Kauf zu besitzen, der Leiter der Gesellschaft, Oleg Dubina, gab dies bereits früher zu (”Kommersant-Ukraine“ vom 6. Februar). Von Anfang Januar an liefert “Naftogas” Gas an die Energieversorger, dabei Gas aus den unterirdischen Gasdepots entnehmend. Das Gas, welches von RosUkrEnergo in die Depots gepumpt wird, wurde von “Naftogas” nicht verzollt.

Von der Sache her, wurde weniger Gas verzollt, als aus den Depots entnommen wurde, sagte der leitende Partner der Kanzlei Astapov Lawyers Andrej Astapow.
“Der Fakt des Schmuggels ist gegeben und die Staatliche Zollbehörde war verpflichtet ein Strafverfahren einzuleiten. Mehr noch, wenn sie dies nicht getan hätten, dann hätte man die Zollbehörde selbst in der ungenauen Erfüllung der Dienstvollmachten beschuldigen können.”, denkte er. Doch das Energiezollamt überwacht den Gasmarkt online, merkt der Generaldirektor des Gashandelsunternehmens “Olgas-Invest”, Jurij Korowin, an. “Und eine solche Zollangelegenheit hätte wenn nicht sofort, dann wenigstens aufgrund der Januar/Februar eingeleitet werden sollen. Die Tatsache, dass dieses Strafverfahren erst im April auftaucht, verwundert.”, sagt Korowin. Seiner Meinung nach, ist dies Strafsache vor allem zu Ungunsten von “Naftogas Ukrainy”, “soweit das Unternehmen unverzolltes Gas entnommen hat”.

Gestern kommentierte man bei “Naftogas” die Anordnung des regionalen Energiezollamtes nicht offiziell: “Von dieser Sache habe ich von Ihnen erfahren. Daher kann ich dies bislang nicht kommentieren.”, erklärte der Pressesekretär “Naftogases” Walentin Semljanskij. Doch später rief den Korrespondenten des “Kommersant-Ukraine“ der Mitarbeiter des Pressedienstes der “Naftogas” Ilja Sawwin an und warnte inoffiziell davor, dass diese Anordnung nicht existiert: “Dieses Dokument ist eine Fälschung. Ich habe persönlichen Kontakt zu Walerij Choroschkowskij.” Kommentare wurde auch vom Pressesekretär RosUkrEnergos, Andrej Knutow, verweigert. “Es ist logisch anzunehmen, dass früher oder später jemand dem Lieferschema für Gas in die Ukraine Aufmerksamkeit schenkt, nur kommt die Frage auf, warum dies erst jetzt geschieht?”, zeigt sich Witalij Kisel von “UkrGas-Energo” erstaunt.

Diesen Fakt, dass die Untersuchung des Gaslieferschemas in die Ukraine erst jetzt begann, kann auch politisch entworfen sein. Der Vorstandsvorsitzende des Zentrums für angewandte Politikforschung “Penta”, Wladimir Fesenko, sagt, dass die Zollbehörde nicht anders vorgehen konnte. “Vielleicht, hat sich Walerij Choroschkowskij (der Leiter der Zollbehörde) damit ein Lob von Präsident Wiktor Juschtschenko verdient.”, erörtert der Experte. “Tatsächlich ist diese Entscheidung nicht zum Nutzen der Juli Timoschenko gegenüber loyalen Leitung von ‘Naftogas Ukrainy’. Daher ist es nicht verwunderlich, dass man Choroschkowskij immer öfter neben Jurij Jechanurow als Premierministerkandidaten nennt.” Letzten Dienstag auf der Sitzung der Rechtsschutzorgane der Ukraine – dem Kampf mit der Korruption gewidmet – versah Präsident Wiktor Juschtschenko, unerwartet für alle, Walerij Choroschkowskij mit einem Lob. “Ich würde gern Walerij Iwanowitsch Choroschkowskij dafür danken, dass er ein Beispiel für eine ausgezeichnete Arbeit lieferte. Vielleicht ist zum ersten Mal ein nicht persönlich engagierter Mensch aufgetaucht.”, erklärte damals das Staatsoberhaupt unerwartet.

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 836

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Facebook, Google News, Telegram, Twitter, VK, RSS und per Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Wie endet der russische Angriffskrieg in der Ukraine?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen
Kiewer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)9 °C  Ushhorod11 °C  
Lwiw (Lemberg)10 °C  Iwano-Frankiwsk10 °C  
Rachiw9 °C  Jassinja9 °C  
Ternopil9 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)10 °C  
Luzk8 °C  Riwne9 °C  
Chmelnyzkyj9 °C  Winnyzja8 °C  
Schytomyr7 °C  Tschernihiw (Tschernigow)7 °C  
Tscherkassy9 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)10 °C  
Poltawa13 °C  Sumy10 °C  
Odessa18 °C  Mykolajiw (Nikolajew)14 °C  
Cherson14 °C  Charkiw (Charkow)11 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)13 °C  Saporischschja (Saporoschje)14 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)14 °C  Donezk14 °C  
Luhansk (Lugansk)14 °C  Simferopol15 °C  
Sewastopol18 °C  Jalta18 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„"Wir haben 215 Menschen aus der russischen Gefangenschaft geholt, darunter zehn ausländische Staats­bürger... Bei den Ausländern handelte es sich laut unterschiedlichen Quellen um fünf Briten, zwei...“

„Hallo Nikolay, Ich halte es für einen Kampf, den Du nicht gewinnen kannst, weil Du gegen die russische Propagandamaschine antreten musst. Trotzdem muss der Kampf, die Diskussion, gefochten werden. Ich...“

„Tut mir leid. Ich wollte keinen suspekten Eindruck machen. Welche Art von Diskussionen wir führen? Naja es ist schwer sich überhaupt auf die banalsten Bruchteile einer gemeinsamen Realität zu einigen....“

„Es herrscht Krieg. Da wird man kaum interne Informationen verbreiten. Mir ist schon nicht begreiflich wie man jetzt auf sowas kommt. Hat nicht letztens schon einer nach sowas gefragt?“

„Diskussionen welcher Art führt Ihr, wenn Du solche ausführlichen Angaben benötigst? Finde die Fragen suspekt, warum sollte man das so detailert wissen wollen?“

„Hallo zusammen, laut russischen Medien besteht das Ukrainische Heer fast nur aus Söldnern, was natürlich Humbug ist. Ich werde leider immerwieder in Diskussionen mit russischen Verwandten reingezogen....“

„Verehrte Forumsleser, unser kleines Projekt " UAid Direct " bringt mehrmals wöchentlich Hilfstransporte in verschiedene Gegenden der Ukraine. UAid arbitet mit Partnern aus ganz Europa zusammen. Wir liefern...“

„Genau wegen dem ganzen Chaos in Deutschland, haben meine Frau und ich in der Ukraine geheiratet. Das ging ganz einfach und war innerhalb 2 Wochen erledigt. Ich habe meine Geburtsurkunde, meine Scheidigungsdokumente...“

„Also ich werde auf jeden Fall erstmal abwarten was das Oberlandesgericht sagt. Sollten die das ablehnen, komme ich auf jeden Fall noch mal telefonisch auf Herrn Ahrens zu.“

„Dito hat mit dem Beitrag immer noch nichts zu tun! Verstehe schon, hast voll den Überblick, wer in der Schweiz wohnt und arbeitet weiß Bescheid, ich denke ich habe ausreichend Erfahrung mit, um, die...“

„Ein Artikel in einem Zeitungsblatt sind doch keine Fakten und auch nicht die Ansicht der Masse der Schweizer, schauen Sie mal hin wie viele bei dieser Umfrage teilgenommen haben. Zumal es schon gar kein...“

„Vereinfacht wird mit Eidgenosse ein Schweizer bezeichnet, der weder durch seinen Namen noch durch sein Aussehen oder sonst ein Merkmal den Verdacht erregt, eine auch nur teilweise ausländische Herkunft...“

„Ich habe gegoogelt, konnte nichts finden das besagt das es einen Unterschied zwischen Eidgenossen & Schweizern gibt. In der Schweiz weiß eigentlich jeder das die Schweiz eine Eidgenossenschaft ist...“

„Hallo fst, nichts für ungut, Erfahrung ist vorhanden, mit Eidgenossen und Schweizern. Jeder seine Erfahrungen, wie gesagt, es kommt auf die Menschen an. Wenn Du vom Gesetzentwurf noch nichts gehört hast,...“

„Hi Ahrens, Aber die ukrainische Heirat muss doch sicher in Deutschland erst anerkannt werden bis man dann den Nachnamen unseres Kindes auch hier in Deutschland anpassen können oder ? Und von welchen Kosten...“

„Das Kind muss natürlich bei der Heirat nicht dabei sein. Dritte sind dabei nicht erforderlich. Auch keine Trauzeugen. Wo geheiratet wurde, hat auf die Namensführung des Kindes erstmal keinen direkten...“

„Hi Ahrens, Ja, dass habe ich auch von meinen Verwandten gehört, Angst habe ich dabei auch keine ! Nur Verantwortung da ich Vater bin. Noch warten wir ja auch das OLG, bis dahin kann sich in der Ukraine...“

„Natürlich ist man zunächst etwas abgeschreckt, in ein Land im Ausnahmezustand zu reisen. Das muss jeder selbst für sich entscheiden und es ist natürlich nachvollziehbar, wenn man davor Angst hat. Also...“

„Hi Bernd UA, Ich arbeite jetzt seit 5 Jahren in der Schweiz, habe dort meinen Zweitwohnsitz, eine derartige Gesetzesvorlage ist mir absolut nicht bekannt. Ich werde dort auch nicht als Mensch zweiter Klasse...“

„Hi Ahrens, ich fahre nur Ungern in ein Land in dem Krieg ist und jede Ecke des Landes mit strategischen Raketenschlägen bombardiert wird. Das ist für mich nur die letzte Option und dann auch nur wenn...“

„Tja, das ist natürlich eine Horrorgeschichte. Zur Eheschließung mit Ukrainern in Deutschland ist immer die Befreiung des OLGs von der Beibringung eines Ehefähigkeitszeugnisses erforderlich. Die Ukraine...“

„Es gibt Schweizer und es gibt Eidgenossen..., die unterscheiden schon und die Eidgenossen sind die "Überschweizer", also aus der Ecke darf man Sprüche erwarten. Insgesamt gab es in der Schweiz schon...“

„Auch nicht mit dem Austrittsstempel vom Militär im Pass? Ich kann kein ukrainisch oder russisch, deshalb verstehe ich den Text leider nicht... Danke schon mal vorab für Antworten.“

„Vor allen sie müßte ja erst nach RuZZland, dann in die EU und dann nach Kiev. Für die Strecke wäre wohl per Taxi 400 Euro ein Schnäppchen“

„Und dann beantworte Dir die Frage, würdest Du mir 400 Euro schicken wenn ich Dir dafür meine Passkopie schicke? Schon in D hättest Du Schwierigkeiten mich zu finden und falls ja, würde ich sagen es...“

„Und die Schweiz ist Ausländerfreundlich? Da reden meine ex Nachbarn die schon paar Jahre dorthin ausgewandert sind ganz anders. Sie waren dieses Jahr zum Dorffest wieder hier. Er hatte damals auch lange...“

„Und die Schweiz ist Ausländerfreundlich? Da reden meine ex Nachbarn die schon paar Jahre dorthin ausgewandert sind ganz anders. Sie waren dieses Jahr zum Dorffest wieder hier. Er hatte damals auch lange...“

„Bilder vom Pass, 99,9% Fake! Was willst Du mit Ihrem Pass? Was soll da bewiesen werden? Ist der Pass noch gültig oder schon abgelaufen?“

„Es ist ein NEPP! Es fahren auch Züge und manch 29 jährige Frau ist jetzt in D ohne 400 Euro bezahlt zu haben. Videogespräche sind ja schön und gut, aber die Dame sollte ja zu erkennen sein oder nicht?...“

„Macht es nicht so kompliziert..., falls es mit D scheitert..., dann ab in die Ukraine Grenznah in der Westukraine, am Besten über Ungarn oder die Slowakei in die West West West Ukraine einreisen, da bietet...“

„Naja, Sie hat ja schon das Visa für Familiennachzug und hat den Deutschkurs für Ausländer abgeschlossen. Arbeit hat Sie auch.“

„Das ist kein Problem, aber dann läuft alles unter Familiennachzug, denn ein Aufenthaltstitel gibt es nur nach einem Deutsch Test“

„Guten Abend, Wir brauchen hier Rat. Und zwar: Mein Mann und ich sind verheiratet und leben in Deutschland. Ich bin Deutsche, er ist Ukrainer mit gültigem Aufenthaltstitel für Deutschland und Stempel...“

„Hi, Danke für die Antwort. Sollte das Gericht das hier ablehnen, versuchen wir es vielleicht mal in einem anderen Land. Die Frage ist, kann meine Verlobte einfach so in z.b Dänemark heiraten ? Schließlich...“

„Von wo aus will sie auf welchem Weg fahren? Und was will sie dann in Kiev? Also grundsätzlich stinkt das sozusagen...“

„Hallo, mein Mann ist Ukrainer, ich bin Deutsche. Er war zum Zeitpunkt unserer Heirat schon mit Aufenthaltstitel. Wir haben 2019 geheiratet. Es war ein Full-Time-Job die Hochzeit zu planen und das was du...“

„Bei mir heißt sie Polina, 29j., auch über Tinder, Kosmetikerin und fragt nach 400 Euro für das Taxi nach Kiew. Hat auch ein Bild vom Pass geschickt und wir haben abgebrochen nen Videoanruf gemacht worauf...“

„Hallo Leute, kurz zu uns. Meine Verlobte ist Ukrainerin, ich bin Deutscher, wir sind 26 und 29 Jahre alt, unser Sohn ist jetzt 3 Jahre alt und hier in Deutschland geboren, er ist deutscher Staatsbürger....“

„Schön und gut! Aber heute wurden die Gesetze zur Mobilmachung in Russland gemacht und Lukaschenko hat Mobil gemacht, nach einer bereits erfolgten im Vorfeld! Die Überlegenheit wird mehr als 5:1 sein,...“

„Hast Du Dir schon das politische Onlineportal angeschaut? ... Ansonsten mal ... kontaktieren, falls Deutsch nicht verfügbar, dann mit Googleübersetzer übersetzen und ab damit Gr. Bernd“

„Hallo zusammen. Ich habe vor längerer Zeit auch oft solche Geschichten von den Damen gehört. " ja ich brauche Geld um von Kharkiv oder Kiew , zu kommen. " Oder die Polizisten oder Soldaten werden einen...“

„Hallo, Ich bin neu in diesem Forum und hoffe hier Unterstützung auf meine Fragen zur Einreise in die Ukraine zu bekommen. Ich fahre schon einige Jahre mit dem PKW, Hilfsgüter/Humanitäre Hilfe in verschiedene...“

„Hallo, Ich bin neu in diesem Forum und hoffe hier Unterstützung auf meine Fragen zur Einreise in die Ukraine zu bekommen. Ich fahre schon einige Jahre mit dem PKW, Hilfsgüter/Humanitäre Hilfe in verschiedene...“